DIE LINKE.LISTE gegen Sanktionen vom Jobcenter

hochgeladen von Henning v. Stoltzenberg (DIE LINKE)

Anfang der Woche erklärte Jobcenter-Sprecher Josef Vogt, dass im vergangenen Jahr voraussichtlich weniger Sanktionen gegen Hartz IV-Empfängerinnen und Empfänger in Oberhausen verhängt wurden als in den Jahren davor. Diese seien in den meisten Fällen auf persönliches Fehlverhalten wie das Versäumen von Terminen zurückzuführen.

Dies nimmt Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, zum Anlass, sich erneut grundsätzlich gegen die Verhängung von Sanktionen auszusprechen:

„Unsere Fraktion wie DIE LINKE insgesamt lehnen Sanktionen, also die Kürzung des ohnehin zu niedrigen Hartz IV-Regelsatzes, kategorisch ab. Das Job-Center räumt ja selbst ein, das des Öfteren Fehler von Seiten des Amtes passieren. Diese haben für die Betroffenen direkte negative Auswirkungen auf ihr Leben. Das Verpassen eines Termins beim Job-Center rechtfertigt nicht, den Menschen, die ohnehin am Existenzminimum leben, das Geld zusammenzustreichen. Das sind unzumutbare Härten, die unverzüglich abgeschafft gehören.“