Für Juni und Juli
Elternbeiträge sollen in Oberhausen halbiert werden

Die Stadt Oberhausen verzichtet für die Monate Juni und Juli 2020 zunächst darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen.

Grundlage ist eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den Kommunen, die Elternbeiträge zur Hälfte auszusetzen, da mit dem ab 8. Juni 2020 startenden eingeschränkten Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung weiterhin sowohl quantitative als auch qualitative Einschränkungen verbunden sind. Das Land beteiligt sich dabei zur Hälfte an dem Ausfall der Beiträge.
Diese Vereinbarung wurde bisher nur für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege getroffen. Es ist aber angekündigt, diese auch für den Offenen Ganztag im Primarbereich zu übernehmen, so dass die Stadt Oberhausen auch hier auf einen Einzug zunächst verzichtet.
Da bisher kein Erlass des Landes NRW vorliegt und die förmliche Entscheidung der Stadt Oberhausen noch nicht getroffen wurde, erfolgt der Verzicht auf den Beitragseinzug zunächst nur vorläufig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.
Sobald die rechtlichen Grundlagen geschaffen worden sind, werden die hälftigen Beiträge für Juni 2020 und dann für Juli 2020 eingezogen.
Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten.

Autor:

Jörg Vorholt aus Oberhausen

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