Klimaschutz, Naturschutz und Mobilität
Engagierte Diskussion über kommunalpolitische Forderungen mit den Kandidaten der Parteien im Haus Ripshorst

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Die Oberhausener Naturschutzverbände, Fridays For Future, Parents for Future Oberhausen und das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ haben sich mit Kandidat*innen der Parteien zur Kommunalwahl 2020 zur Diskussion über Forderungen zu Klimaschutz, Naturschutz und klimafreundlicher Mobilität getroffen.

An der Gesprächsrunde, die am 26.08.2020 in Haus Ripshorst stattfand, nahmen Manfred Flore (SPD), Frank Bandel (CDU), Max Baum (FDP), Norbert Axt (Bündnis 90/Die Grünen), Heike Hansen (Linke Liste), Ulrich Lütte (BOB), Albert Karschti (OfB), Claudia Wädlich (Die Violetten) teil und stellten ihre politischen Positionen zu Klimaschutz, Naturschutz und Mobilität dar.
Nach der Begrüßung durch Ortrud Podworni-Michael (NABU) übernahm Jason Michalek (Fridays for Future) die Moderation, der Diskussion, die sich in mehrere Themenbereiche gliederte.
Cornelia Schiemanowski (BUND) gab den Auftakt mit Fragen für den ersten Teil, in dem es um Natur- und Artenschutz in Oberhausen ging. In ihren Antworten gingen alle Politiker auf den Sterkrader Wald ein, der durch den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen bedroht ist. Während die Vertreter von BOB und FDP den Ausbau des Autobahnkreuzes für sinnvoll erachteten, kam Kritik von SPD und CDU, jedoch gaben sie der Verhinderung des Ausbaus keine Chance. Die Grünen/Bündnis 90, Linke Liste, OfB und Die Violetten sprachen sich gegen den Ausbau aus. Norbert Axt konnte sich allenfalls einen Ausbau innerhalb des Kreuzes vorstellen, wobei der Sterkrader Wald und Grünstreifen entlang der A3 nicht geschädigt werden dürften. Ortrud Podworni-Michael fragte nach mehr Personal und Finanzen für die Untere Naturschutzbehörde. Bei diesem Thema stellten die Politiker die schlechte Haushaltslage der Stadt dar und versprachen sich für bessere finanzielle Ausstattung einzusetzen. Claudia Wädlich erhoffte sich mehr Geld, wenn das Bedingungslose Grundeinkommen mehr kommunale Ressourcen freigeben würde.

Mobilität

Im zweiten Themenblock „Mobilität“ stellten Sefanie De Saint Genois (Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“) und Lukas Stemper (NAJU) die Verkehrssituation in Oberhausen dar, die dem Verkehrsmittel Auto Priorität einräumt und für den ÖPNV, für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen zu wenig tut. Fehlende und schlechte Radwege, keine einzige Fahrradstraße und wenig sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder – was wollen die Parteien für eine bessere Mobilität in Oberhausen tun? Während die CDU mehr auf die andere Gestaltung von Parkmöglichkeiten setzt und dadurch mehr Verkehrsflächen für z B. Radwege schaffen möchte, will sich die SPD für Verbesserungen beim ÖPNV einsetzen. Der Vertreter der FDP sprach sich für mehr car- und bikesharing aus. Alle Parteien wollen sich für Verbesserungen des Radwegenetzes einsetzen. Die Linke Liste will mehr Fahrradboxen, damit Fahrräder sicher abgestellt werden können. Bündnis 90/Die Grünen wollen historische Fehler in der Verkehrsplanung wieder gut machen und setzen sich für eine klimafreundliche Verkehrswende durch den Ausbau des Radwegenetzes und einen attraktiven ÖPNV ein.

Begrünung von Fassaden oder Dachflächen

Beim Themenblock „Klimaschutz“ fragte Eileen Krauße (Parents for Future) nach konkreten Maßnahmen zum Klimaschutz. Die SPD verwies auf einige Maßnahmen, z.B. Begrünung von Fassaden oder Dachflächen, räumte aber ein, dass eine unterfinanzierte Kommune nur wenig Möglichkeiten habe. Die CDU und BOB fordern mehr Gründächer vor allem auf städtischen Gebäuden. OfB möchte einen Klimabeirat vorschlagen, der über Klimaschutzmaßnahmen berät. Die Linke Liste sieht die Gewerbebetriebe in der Pflicht, mehr für den Klimaschutz zu tun und die FDP fordert ein papierfreies Rathaus. Bündnis 90/Die Grünen werden sich für mehr Solaranlagen auf städtischen Häusern einsetzen.
Beim letzten Themenbereich ging es um die Forderung von Fridays for Future nach Klimaneutralität, die im Jahr 2030 erreicht sein soll. Auf die Frage von Jason Michalek (Fridays for Future) an die Parteienvertreter, ob sie sich die Realisierung dieser Forderung vorstellen können, zeigten sich SPD und FDP optimistisch, während die anderen Parteien eher 2035 als Zeitpunkt für realistisch hielten oder generell skeptisch bis pessimistisch waren. Einigkeit herrschte aber darin, dass es wichtig ist, dieses Ziel so schnell wie möglich zu erreichen.
Für die Naturschutzverbände, Fridays for Future und Parents for Future sowie das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ ist die mehrfach geäußerte pessimistische Haltung geradezu Ansporn für die Verstärkung ihres Engagements für das Klima.
Jason Michalek dankte allen Parteienvertreter*innen für ihre engagierte Beteiligung an der
Diskussion. Das Video, das Jonas Stemper während der Veranstaltung aufgezeichnet hat, ist auf
dem Youtube-Kanal von FFF Oberhausen ab dem 04.09.2020 online.

Abschließend wurde auf die Volksinitiative Artenvielfalt der Verbände NABU, BUND und LNU
hingewiesen und der nächste Klimastreik von Fridays für Future am 25. September 2020
angekündigt.

Autor:

Cornelia Schiemanowski aus Oberhausen

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