Photovoltaik
FDP: “Keine Solaranlagen-Pflicht bei Neu- und Umbauten!”

Mit den Freien Demokraten im Rat der Stadt Oberhausen wird es keine Pflicht zum Bau von Solaranlagen bei allen Neu- und signifikanten Umbauten im Stadtgebiet geben.

"Wir wollen es unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht noch schwerer machen, Eigentum zu schaffen und sich hier in unserer Stadt niederzulassen.” sagt Max Baum, Mitglied der Liberalen im Umweltausschuss.

Wohl hält die FDP die Photovoltaik für eine sinnvolle Komponente im Energie-Mix – allerdings nicht überall. Und erst recht nicht gezwungenermaßen. Problematisch ist auch die Situation, dass ein Großteil der Solar-Panels in China hergestellt werden und es nicht klar ist, ob hier die gängigen Umweltstandards in allen Fällen eingehalten werden. Auch ist der sogenannte Erntefaktor bei Photovoltaik nicht annähernd so groß wie bei manchen anderen erneuerbaren Energiearten. Die Liberalen haben Bedenken, dass die hohen Anschaffungskosten für eine Solaranlage bei einer Pflicht viele Menschen vom Bau und Erwerb von Eigentum abschrecken könnten. Auch für die Mieten wäre ein solcher Beschluss nicht gut, kann man doch davon ausgehen, dass Vermieterinnen und Vermieter die Kosten umlegen würden, ohne Mieterinnen und Mieter an den Erlösen der Anlage zu beteiligen.

"Neben den fachlichen Gründen würde ein solcher Beschluss auch weiteren Aufwand bei der Bauprüfung bedeuten und die sowieso schon komplizierten Verfahren unnötig in die Länge ziehen. Wir wollen Bürokratie verschlanken und nicht neue Hürden schaffen.”, sagt Marc Hoff, Vorsitzender der FDP im Rat.

Die FDP möchte hier lieber Anreize schaffen, umweltgerechter (um-) zu bauen, anstatt Bauwillige zu bevormunden. Hier geht man auch in Oberhausen mit der Landespolitik. Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sagt: „Nur durch Nutzung und Anwendung nachhaltiger Energiequellen in ihrer ganzen Vielfalt können wir die Klimaziele erreichen.“

Autor:

Rene Bargatzky (FDP) aus Oberhausen

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