CDU-Fraktionsklausur

Kriminelle abschrecken

Oberhausens CDU-Fraktion wünscht sich, dass die Stadtspitze Kontakt zu Mannheim aufnimmt, um sich über das neue Videoüberwachungssystem der Baden-Württemberger zu informieren und die Übertragbarkeit auf Oberhausen zu prüfen.

Den richtigen Ansprechpartner hatte die CDU bereits bei ihrer Klausurtagung in Mannheim zu Gast. Christian Specht, der Erste Bürgermeister der Stadt und Ordnungsdezernent, berichtete von der „hohen Akzeptanz“ des vom Fraunhofer-Institut in Karlsruhe entwickelten Systems, das atypische Bewegungsmuster erkennt und nur ein Klarbild an die Polizeistationen liefert, wenn Gefahr in Verzug ist oder es eine kriminelle Handlung gab: „Mehr als 80 Prozent unserer Bürger befürworten diese Form der Videoüberwachung. Bei einem Taschendiebstahl, bei Drogenhandel oder Gewaltanwendung sind unsere Polizisten innerhalb von unter drei Minuten am Ort des Geschehens.“

Simone-Tatjana Stehr hält die Vorgehensweise Mannheims für vorbildlich. Die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende erklärte auf der Klausurtagung: „Wir wollen das Sicherheitsgefühl der Bürger auch in Oberhausen stärken und die Fallzahlen an Kriminalität senken. Dabei wollen wir aber keine flächendeckende Ausstattung, sondern ganz gezielt diese Kameras an auffälligen Plätzen und Straßen einsetzen.“ In Mannheim sind bereits 71 der mit künstlicher Intelligenz ausgestatteten Videokameras installiert. Bewegungsmuster, die auf Kriminalität hinweisen, erkennen sie. Haben sie etwas fehlerhaft identifiziert, lernen sie daraus.

Werner Nakot, stellvertretener CDU-Fraktionsvorsitzender, Polizist und Leiter des CDU-Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung“, ist überzeugt davon: „Mit dieser Technik können wir Kriminalität feststellen und Kriminelle nachhaltig abschrecken.“ Specht hatte der CDU-Fraktion mitgeteilt, dass die Annahme, die Kriminalität werde lediglich verdrängt, falsch sei: „Taschendiebe oder Drogenhändler zum Beispiel brauchen die belebten Orte, die vielen Menschen.“ Der Mannheimer Ordnungsdezernent sieht in den intelligenten Überwachungskameras, die den Persönlichkeitsschutz gewährleisten, aber nur einen Teilaspekt in einem komplexen Konzept für mehr Sicherheit in seiner Stadt: „Die Erosion im subjektiven Sicherheitsempfinden, die wir erleben, beginnt nicht beim Raubüberfall, sondern bei der Lampe im öffentlichen Raum, die nicht ausgetauscht wird.“