Eine Stadtgesellschaft trifft auf Realitäten!
BürgerReporter-Meinung: No-go-Areas in Oberhausen

“Gefährlicher Ort“!
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Was sind No-go-Areas?

Als No-go-Area wurden ursprünglich militärische Sperrgebiete bezeichnet. Der Begriff steht aber heute für zumeist innerstädtische Bereiche oder Stadtteile in denen es zu kriminellen Handlungen und gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt. Die öffentliche Sicherheit ist dort nicht mehr gewährleistet.

Begrifflichkeit in Deutschland

Das Thema kam in Deutschland erstmalig zur Fußball-WM 2006, mit starkem Bezug auf die neuen Bundesländer auf. Um 2015 gewann es wieder an Aktualität und entwickelte sich erneut zu einer politisch relevanten Debatte.

Die politische Auseinandersetzung

Einer diesbezüglichen großen Anfrage vom 29.11.2017 (Drs. 17/1363) verweigerte die Landesregierung NRW die Antwort. Als Begründung nannte sie die drohende Stigmatisierung von Örtlichkeiten und eine Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung durch Fehlinterpretation. 
Der BKA-Präsident Holger Münch behauptete in einem Interview mit dem Handelsblatt (23.4.2018), dass es keine No-go-Areas in Deutschland gäbe, räumte aber ein “abdriften von Stadtteilen“ ein.

Justiz und Recht auf Information

Erst ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 28.1.2020 (VerfGH 5/18) erzwang die Offenlegung der ortsbezogenen Realitäten. Der Minister des Inneren, Herbert Reul musste die Gesamtsituation für NRW darstellen und benannte u.a. für Oberhausen den Bahnhofsvorplatz einschließlich der ÖPNV-Haltestellen und die Grünanlagen Berliner-, Grillo-und Königshütter Park als gefährliche Gebiete.

Die Situation in Oberhausen

Auch wenn der Minister die Bezeichnung “No-go-Area“ nicht verwendet, überrascht es den Kenner nicht, dass in Oberhausen eben solche Gebiete real vorhanden sind. Eine Reaktion darauf, nun auf allein auf polizeiliche Einsatztaktik zu setzen, wird das Problem nicht lösen.

Ursachenforschung

Das Goethe-Institut benennt im Rahmen europäischer Forschung zum Thema folgende Aspekte:
-sozialer Zusammenhalt
-Fremdheit
-Organisation des Zusammenlebens
Konzentration von Bewohnern mit sozialen, kulturellen und ethnischen Gemeinsamkeiten

Die Situation in Oberhausen

Der soziale Zusammenhalt in Oberhausen unterliegt Gefährdungen, denen die Kommune allein nicht begegnen kann. Eine gesamtgesellschaftliche Gerechtigkeitsdebatte, mit dem Ziel Fehlentwicklungen abzustellen, ist zwingend notwendig. Für Oberhausen sind beispielsweise Kinder-und Altersarmut, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und die Situation Alleinerziehender zu benennen. Der kommunale Finanzmitteleinsatz ist deshalb ein Indikator für die stadtgesellschaftliche Anerkennung von Maßnahmen.
Fremdheit kann nur durch Integration als “Bringschuld“ der zu integrierenden Menschen überwunden werden. Eine Grundvoraussetzung für ein zukunftsfähiges Zusammenleben liegt also in der bedingungslosen Akzeptanz von Normen und Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Diese steht, entgegen einem subjektiv geprägten Toleranzbegriff, nicht als “verhandelbare Masse“ zur Disposition. 
Einer Konzentration von Gruppen folgt im Zuge der Selbstorganisation eine Gesellschaft innerhalb der Stadt. Aus einer Parallelgesellschaft entwickelt sich im rechtsfreien Raum eine Gegengesellschaft die eigene Regeln definiert. Nun ist offiziell benannt, das sich in Oberhausen Gewalt als Teil dieses Regelwerks etabliert hat. Dieser verfassungsfeindlichen Entwicklung ist durch die kommunale Gesellschaft mit allen rechtstaatlichen Mitteln zu begegnen!

Neben verloren Gebieten, hat Oberhausen auch verlorene Jahre zu beklagen, in denen einer Eigendynamik einer solchen Entwicklung nicht adäquat begegnet wurde.
Die Benennung der Probleme kann nur ein Anfang sein!





Autor:

Wolfgang Kempkes aus Oberhausen

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