Haushalt in Schieflage

hochgeladen von Jörg Vorholt

Oberhausen. Kämmerer Apostolos Tsalastras hat mit sofortiger Wirkung eine sogenannte haushaltswirtschaftliche Sperre verhängt. Das bedeutet, Ausgaben, die für die Stadt nicht verpflichtend sind, werden vorerst - bis zum Ende des Jahres - nicht getätigt.

Als Ursache nennt der Kämmerer "unabweisbare Mehraufwendungen in den Bereichen Jugend und Soziales" sowie einen offenbar beträchtlichen Einbruch bei der Gewerbesteuer. Der Flüchtlingsstrom und die Unterbringung der Menschen wird als ein weiterer Grund genannt, der das Loch in die Kasse gerissen hat.
Durch die Mindereinnahmen beziehungsweise Mehrkosten klafft eine große Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben im Haushalt. Statt eines geplanten Minus von 16,4 Millionen Euro rechnet die Stadt mit fast 35 Millionen Euro Miesen.
"Durch die nun verhängte Haushaltssperre erhoffen wir uns, einen Betrag in Höhe von drei bis vier Millionen Euro einsparen zu können“, so der Kämmerer. Auswirkungen auf den Stärkungspakt hat die Sperre nicht.