Martin Goeke

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Die Besuchergruppe erwartete auch dieses Mal ein spannendes Programm mit viel Politik, Geschichte und Kultur. Neben einer Stadtrundfahrt durch das politische Berlin und Besuche der Ausstellungen im Anne-Frank-Zentrum und der „Topographie des Terrors“ war unter anderem der Besuch einer Plenumssitzung im Bundestages und einem Gespräch mit...

„Über 25 Prozent der Ausbildungen werden abgebrochen und noch immer sind 1000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz in Oberhausen, doch der Arbeitsagentur fällt nichts Besseres ein, als ein sogenanntes ‚Benimmcamp‘ für Jugendliche zu initiieren“, wundert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat. Nach Movassat haben Jugendliche und junge Erwachsene mit ganz anderen Problemen auf dem Arbeitsmarkt zu kämpfen: „Wenn so viele junge Menschen ihre Ausbildung...

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat erklärt sich solidarisch mit der Forderungen von Verdi in den anstehenden Tarifauseinandersetzungen mit Bund und Kommunen. „Höhere Löhne bedeuten motivierte Mitarbeiter und eine Stärkung der Binnenkonjunktur. Ich finde vor allem die Forderung nach einem Sockelbetrag von 200 Euro wichtig und richtig. Dies sorgt dafür, dass die Schere zwischen den höheren und niedrigeren Gehältern nicht weiter aufgeht“, so der Abgeordnete...

Nach dem SPD Mitgliederentscheid für eine neue Große Koalition scheinen die Wei-chen auf ein „weiter so“ gestellt zu sein. Ob eine Erneuerung in der Regierung möglich ist bleibt abzuwarten. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat sieht im Votum eine vertane Chance: „Das ‚Ja‘ zur Großen Koalition zeigt einmal mehr, dass die SPD gezielt die falschen Ent-scheidungen trifft. Anstatt aus den Fehlern der Schwesterparteien in Frankreich und den Niederlanden zu lernen, begehen sie die gleichen...

Zur Einigung zwischen Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Mit der erneuten Große Koalition erleben wir keinen Aufbruch, sondern den Rumpelstart einer Klein-Klein-Koalition, die schon jetzt, bevor sie überhaupt angefangen hat, keine Umfragemehrheit mehr hat. Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik, die Merkel, Schulz und Seehofer für die nächsten vier Jahre planen,...

Nachdem der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) als Obmann für den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bestätigt wurde, benann-te die Linksfraktion ihn nun zum sowohl drogenpolitischen als auch verfassungspoliti-schen Sprecher. In beiden neuen Funktionen möchte Movassat lange überfällige De-batten und Reformen im Deutschen Bundestag und in der Gesellschaft anstoßen: „DIE LINKE steht für eine Drogenpolitik ohne ideologische Scheuklappen. Drogenpolitik muss eine...

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird im neu gewählten Bundestag ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Diese Entscheidung fiel auf der gestrigen Fraktionssitzung. Schwerpunktmäßig wird sich Movassat in der laufenden Legislaturperiode für den Ausbau von Bürgerrechten und gegen eine immer massivere Ausdehnung des Überwachungsstaats ins Private einsetzen. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt wird zudem der Einsatz für eine...

Morgen finden in Oberhausen Warnstreiks der IG-Metall für gute Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten statt. Hierzu erklärt Niema Movassat, Mitglied des Bundestages der Partei DIE LINKE: „Das Angebot der Arbeitgeber, die Löhne um zwei Prozent zu erhöhen, ist geradezu lächerlich angesichts der Gewinne, die Unternehmen der Metallbranche erzielen. Die Forderung nach sechs Prozent mehr Lohn hingegen ist mehr als berechtigt. Ein Lohnabschluss, der eine echte Erhöhung der Einkommen bedeutet, ist...

„Mit HIV kann ich leben. Weitersagen!“ und „Gegen HIV hab ich Medikamente. Und deine Solidarität?“ - so lauten zwei der Motive der diesjährigen Kampagne zum Welt-AIDS-Tag. Es macht einerseits auf den enormen medizinischen Fortschritt aufmerksam. Andererseits zeigt es, dass Menschen auch heute noch weltweit aufgrund einer HIV-Infektion oder AIDS-Erkrankung Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung erleben. „Heute kann man mit HIV auch gut leben. Aber eben nicht mit der ständigen Angst vor...

Zur Initiative der neuen Landesregierung die Regelungen für die Sonntagsöffnung zu lockern und der dazu erschienen Presseberichterstattung äußert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) ablehnend und fordert die Stadtverwaltung zum Schutz der Einzelhandelsbeschäftigten auf, keine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten für die Zukunft vorzunehmen. „Der Sonntag ist für Familie, Freizeit, Kultur und Sport da und gehört nicht den Unternehmen. Gerade die großen...

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge und einer möglichen Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen Nichteinhaltung der Grenz-werte für Stickoxide auch gegen die Stadt Oberhausen, fordert der Oberhausener Bundes-tagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) die Stadt Oberhausen zum Handeln auf: „Jetzt den Kopf in den Sand zu stecken und abzuwarten, wäre falsch“. „Die Verwaltung muss schnellstens einen wirkungsvollen Luftreinhalteplan zur Einhaltung...

„LINKS wirkt! Und nicht zum ersten Mal“, erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter (DIE LINKE), mit Blick auf die für Freitag vorgesehene Abstimmung über die „Ehe für alle“ im Deutschen Bundestag. „Wir als Linksfraktion wurden nie müde, immer wieder die Große Koalition aufzufordern, endlich die Beratung und Abstimmung der Anträge für die Eheöffnung anzugehen. Wir haben seit unserem ersten Gesetzesentwurf für die ‚Ehe für alle‘ im Dezember 2013 der dreist-beharrlichen...

Der Landesverband NRW der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Wochenende in Gütersloh ihre Wahlliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, der auch Direktkandidat seiner Partei in Oberhausen für die kommende Bundestagswahl ist, wurde dabei auf den sicheren Listenplatz sechs wiedergewählt. Angeführt wird die erfahrene Liste erneut von Sahra Wagenknecht. Niema Movassat, der für die die Partei DIE LINKE bereits seit 2009 im Deutschen...

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) zeigt sich schockiert darüber, dass der türkische Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim am Samstag in der König-Pilsener-Arena auftreten und für Erdogans Verfassungsänderung bei den hier in Deutschland lebenden Türken werben wird. Movassat erklärt dazu: ,,Staatsterror und unzählige Verhaftungen prägen die momentane Situation der Türkei. Bereits nach der Wahlniederlage der AKP im Juni 2015 zeigte sich, dass Präsident...

„Beim Abbau von Arbeitnehmerrechten gibt die Bundesregierung Vollgas, wie sonst nur bei der Rettung von Banken“, kommentiert Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, den Plan der Großen Koalition, das Gesetz zur Neuregelung von Leiharbeit und Werkverträgen noch diesen Freitag durch den Bundestag zu peitschen. Movassat reagiert damit auf eine Pressemeldung der NGG-Geschäftsführerin Yvonne Sachtje, in der die Oberhausener Bundestagsabgeordneten aufgefordert...

Anlässlich des heute im Bundestag von der CDU/CSU- und SPD-Mehrheit beschlossenen Antrags zu CETA erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): "Die Bundesregierung will das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada um jeden Preis. Obwohl in vielen Städten Deutschlands am vergangenen Wochenende mehr als 320.000 Menschen gegen das Abkommen protestieren, geben die Regierungsparteien Gabriel grünes Licht für ein „Ja“ zu CETA im EU-Ministerrat. Dieses...

Vor 101 Jahren kam es durch die Regierung des Osmanischen Reiches zu einer systematisch geplanten und organisierten Vernichtung der armenischen Bevölkerung, bei der 1,5 Millionen Armenier durch Massaker und auf Todesmärschen den Tod fanden. Zur morgigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Resolution zu den Massakern an den Armeniern erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Wenn der Bundestag die Vertreibung und Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern...

„Morgen ist weltweiter Kindertag, doch zu feiern gibt es nichts“, erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE zum anstehenden Kindertag und den neuen Kinder Hartz IV Zahlen. Movassat weiter: „Mittlerweile wachsen über 1,54 Millionen Kinder unter 15 in diesem Land in Hartz IV auf. 39 Prozent der Alleinerziehenden beziehen ebenfalls Arbeitslosengeld II. Das ist Deutschlands Schande - Im Ruhrgebiet lebt sogar jedes vierte Kind in Armut! Es ist ein absoluter...

„Ich wünschte mir, der 1. Mai wäre endlich ein echter Feiertag. Das ist er aber erst dann, wenn niemand sich Sorgen muss, überhaupt einen Job zu finden, und alle, die einen Job haben, sich in ihrer Arbeit wohlfühlen und einen Lohn beziehen, mit dem sie und ihre Familien sorgenfrei und vernünftig leben können“, so Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE aus Oberhausen. Movassat weiter: „Der Warnstreik im öffentlichen Dienst und der Metall- und Elektrobranche zeigen, dass...

Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst Nachdem die erste Verhandlungsrunde der diesjährigen Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst keine nennenswerte Annäherung gebracht hat, drohen die Gewerkschaften mit Warnstreiks. Noch vor der nächsten Verhandlungsrunde am 11. April könnte in Kitas, Ordnungsämtern, Zulassungsstellen sowie Bussen und Bahnen die Arbeit niedergelegt werden, um der Forderung nach sechs Prozent mehr Lohn Nachdruck zu verleihen. Dazu erklärt der...

Auch die anderen Verfahren im Zusammenhang mit der Demo am 01.05.2015 gegen ProNRW nun einstellen Den gestrigen Freispruch in der ersten Verhandlung im Zusammenhang mit der Demonstration gegen die rechtspopulistische Partei „ProNRW“ am 01. Mai 2015 in Oberhausen-Osterfeld begrüßt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE), indem er erklärt: „Alleine die heutige Anklage wegen einer vermeintlichen Sachbeschädigung war an Absurdität nicht zu überbieten. Ein Bauzaun im...

Schon am kommenden Freitag soll der Bundestag über die Entsendung der Bundes-wehr nach Syrien abstimmen. DIE LINKE stellt sich den Plänen der Bundesregierung entgegen, bis zu 1200 Bundeswehr-Soldaten in die Region zu entsenden. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird dagegen stimmen und ruft auch die anderen Oberhausener MdBs der Großen Koalition – Dirk Vöpel (SPD) und Marie-Luise Dött (CDU) – auf, den Kriegseinsatz abzulehnen. Movassat erklärt: „Terror kann...

Am 14. November will die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ ein Konzert in Oberhausen geben. Die Bundesregierung verweigert ihr aber die Visa. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE), der am Samstag beim Konzert eine Grußbotschaft überbringen wird: „Das Verhalten der deutschen Behörden ist empörend und nicht akzeptabel. Mit ihrem Verhalten versuchen die Behörden die Teilnahme der Gruppe an dem für diesen Samstag in Oberhausen geplanten Konzert »Ein...

Am kommenden Samstag, den 24.10.2015 will die rechtspopulistische Partei PRO NRW ihre rassistische Hetze erneut in Oberhausen verbreiten. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Erst am 01. Mai hatte PRO NRW versucht, mit einer ähnlichen Kundgebung rassistische Stimmung in Oberhausen zu erzeugen. Durch lautstarken Protest von vielen Menschen und einem breiten Bündnis wurde damals deutlich gemacht, dass „PRO NRW“ auch in Oberhausen unerwünscht...