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Henning v. Stoltzenberg

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Lokalkompass ist: Oberhausen
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Kein Grund zum Schulterklopfen: Tatsächliche Erwerbslosenzahlen in Oberhausen erheblich höher als offizielle Zahlen

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | vor 1 Tag

Kein Grund zum Schulterklopfen: Tatsächliche Erwerbslosenzahlen in Oberhausen erheblich höher als offizielle Zahlen Bei der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes für September 2018 feierte sich die schwarz-gelbe Landesregierung für angebliche Fortschritte bei der Bekämpfung der Erwerbslosigkeit. Auch in Oberhausen wurde die offizielle Zahl vom Jobcenter mit 9,8% angegeben, was große Freude zum Beispiel in den Reihen...

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Altschuldenfonds für Oberhausen: SPD erkennt Scheitern des „Stärkungspaktes“/ DIE LINKE.LISTE fordert Gemeindefinanzreform und Entschuldung

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 11.10.2018

In einer Erklärung fordert Stefan Zimkeit (MdL SPD) einen Altschuldenfonds des Landes NRW, um finanzschwachen Kommunen wie Oberhausen zu helfen, ihre Kassenkredite zu tilgen. „Mit der Initiative zur Einrichtung eines Altschuldenfonds gesteht die SPD endlich ein, dass der von ihr initiierte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ langfristig nicht ausreicht, um Kommunen in eine Lage zu versetzen sich selbst aus ihrer desaströsen...

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DIE LINKE.LISTE für unbefristete Schulsozialarbeit

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 09.10.2018

Die Zusage der Stadt, die 8,5 Stellen Schulsozialarbeit sicherzustellen, ist sehr zu begrüßen. Diese waren bisher aus dem Bildungs- und Teilhabepaket BUT finanziert worden. Allerdings fehlt noch ein formaler Beschluss, der schnellstmöglich getroffen werden muss. „Es muss sichergestellt sein, dass diese Stellen unbefristet besetzt werden. Sich von Befristung zu Befristung zu hangeln ist belastend und bedeutet keine soziale...

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DIE LINKE.LISTE fordert Verkauf der RWE Aktien

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 26.09.2018

Seit über zwei Wochen dauert der Polizeieinsatz im Hambacher Forst bereits an, um die Besetzerinnen und Besetzer zu räumen und die Abholzung eines der ältesten Wälder Europas mit Gewalt durchzusetzen. Der Energiekonzern RWE besteht kompromisslos auf die Räumung und die fortgesetzte Umweltzerstörung, um weiter Braunkohle abzubauen zu können und daraus Profit zu schlagen. Die schwarz-gelbe Landesregierung macht sich zur...

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DIE LINKE. und LINKE.LISTE Ratsfraktion Oberhausen trauern um Julian Arias-Bellot

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 18.09.2018

Julian war einer der vielen, die Anfang der siebziger Jahre aufgrund politischer Verfolgung aus Bolivien fliehen musste. Er war in der kommunistischen Jugend- und Studierendenorganisation aktiv und wurde aus diesem Grund vom damaligen Regime verfolgt. Sein Weg führte ihn zunächst nach Chile, wo er seine politische Arbeit fortsetzte. Nach dem von der CIA aktiv unterstützten Putsch gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador...

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DIE LINKE.LISTE verurteilt gewaltsame Räumung des Hambacher Forst 2

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 17.09.2018

DIE LINKE.LISTE verurteilt gewaltsame Räumung des Hambacher Forst Fraktionsmitglieder nehmen an Protesten teil Zahlreichen Protesten zum Trotz ist die Räumung der Waldbesetzung des Hambacher Forstes durch Polizeikräfte in vollem Gange. Heike Hansen, Bezirksvertreterin für Alt-Oberhausen und Jürgen Dittmeyer, Mitglied des Kulturauschsses, nahmen an den letzten beiden Waldspaziergängen teil, um ihre Solidarität mit den...

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LINKE.LISTE fordert: Reinigung zurück zur Stadt

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 07.09.2018

Die Zuständigkeit für die Reinigung von Schulen, Verwaltungsgebäuden, Kindergärten und Sportanlagen hat die Stadt Oberhausen vertraglich ihrer Tochtergesellschaft OGM übertragen. Diese wiederum schreibt die Reinigung europaweit aus. Aktuell läuft die Ausschreibung zur Vergabe im nächsten Jahr. Dazu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der LINKE.LISTE Fraktion: „Die Praxis der Fremdvergabe von öffentlichen Aufgaben lehnen...

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DIE LINKE.LISTE kritisiert schlechte Bedingungen für Oberhausener Kitas

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 30.08.2018

Auf der Fraktionssitzung der LINKEN.LISTE haben sich die Mitglieder intensiv mit der Situation der Kita-Landschaft in Oberhausen befasst und sehen dringenden Handlungsbedarf. Im Focus standen Gruppengrößen, personelle Besetzung und die Ausstattung der Einrichtungen. „Es ist untragbar, dass inzwischen die Überschreitung der Höchstfrequenzen von 20 Kindern bei U-3-Gruppen und 25 Kinder bei Ü-3-Gruppen um zwei Kinder nicht...

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Erneute Neonazi-Schmierereien am Linken Zentrum Oberhausen

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 27.07.2018

In den letzten Tagen und Wochen kam es mehrfach zu Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten der Partei DIE LINKE. Bisher unbekannte Personen brachten außerdem neofaschistische Parolen in den Gängen des Europahauses an. Kam dies in der vergangenen Monaten immer mal wieder vor, ist eindeutig eine Zunahme derartiger Vorfälle zu verzeichnen. Hierzu erklärt Ingrid Diepenbrock, Sprecherin der LINKEN in...

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DIE LINKE.LISTE fordert mindestens ein Freibad für Oberhausen

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 24.07.2018

In den jetzigen heißen Tagen rächt sich die Weigerung der Stadtspitze, ein weiteres Freibad zu bauen. Nachdem zuletzt das Freibad Alsbachtal dem sogenannten Stärkungspakt zum Opfer gefallen ist und das Bad am Revierpark Vonderort renoviert wird, gibt es in Oberhausen im Hochsommer kein Freibad. Das Aqua-Bad mit nur einem Außenbecken kann dieses Defizit schon aufgrund der Preisgestaltung nicht ausgleichen. „Seit Jahren...

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Radschnellwege sind keine Lösung 2

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 18.05.2018

Radschnellwege sind keine Lösung um den täglichen Verkehrskollaps auf den Oberhausener Straßen zu vermeiden. Wenn man sich mal ernsthaft fragt, wie viele BürgerInnen jeden Tag zur Arbeit über Radschnellwege 20 Kilometer hin und 20 Kilometer zurückfahren würden, muss man zu der Einschätzung kommen, dass dies selbst für Radenthusiasten tagtäglich nicht machbar ist. Eine spürbare Reduzierung des Autoverkehrs ist so nicht zu...

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John Lennon-Platz: Flächen sinnvoll nutzen - Freiräume erhalten

Henning v. Stoltzenberg
Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 15.05.2018

Aktuell soll der von der Verwaltung favorisierte und finanziell attraktive Bebauungsplan umgesetzt werden, auch wenn dieser den Vorgaben aus der oben genannten Planung am wenigsten entspricht und so kaum öffentliche Freiflächen übrigbleiben. Damit wäre der John-Lennon-Platz, wie ihn die Oberhausener seit Jahrzehnten kennen, Geschichte. „DIE LINKE.LISTE lehnt alle drei überarbeiteten Vorschläge der Investoren ab, da wir das...

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DIE LINKE.LISTE Oberhausen für längere Öffnungszeiten und weiteren Wertstoffhof

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Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 15.05.2018

Seit einiger Zeit bilden sich lange Schlangen mit Rückstau auf die Buschhausener Straße am Wertstoffhof in Buschhausen. Besonders am Samstag ist die Abgabe von Wertstoffen mit steigenden Wartezeiten verbunden. Um Einzelheiten und Hintergründe der Situation zu erfahren, wurde Maria Guthoff von der Geschäftsleitung der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO) zur Fraktionssitzung am gestrigen Tag eingeladen. Frau Guthoff legte...

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DIE LINKE.LISTE kritisiert Dobrindts Äußerungen zur „Anti-Abschiebe-Industrie“ 1

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Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 07.05.2018

Am 30. April hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togoischen Geflüchteten vorerst verhindert. Der Mann sollte entsprechend der Dublin-Verordnung ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages nach Italien überstellt werden. In einigen europäischen Staaten wie in Italien, Bulgarien, Ungarn oder Griechenland finden Geflüchtete keine...

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DIE LINKE. Oberhausen verschenkt Karten für das Musiktheaterstück „Frau Kapital und Dr. Marx“

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Henning v. Stoltzenberg | Oberhausen | am 26.04.2018

Am 06. Mai veranstaltet DIE LINKE. Oberhausen gemeinsam mit weiteren Initiativen die Aufführung des Theaterstücks „Frau Kapital und Dr. Marx“ anlässlich des 200. Geburtstages des Philosophen und Revolutionärs Karl Marx. Aufgeführt wird das Stück vom renommierten Berliner Weber-Herzog-Theater. In anschaulicher und unterhaltsamer Form werden wesentliche Inhalte des Marx’schen Hauptwerks „Das Kapital“, präsentiert. Das Stück...