Oer-Erkenschwick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
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Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
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Massiv gestiegene Energiekosten belasten die Krankenhäuser schwer. Einsparungen sind aber nur begrenzt möglich, weil wichtige medizinische Geräte immer laufen müssen, obwohl sie viel Strom verbrauchen. Foto: Universitätsklinikum Essen

Krisen: Krankenhäuser hoffen heute auf Finanzhilfe
"Was passiert, wenn Kliniken schließen?"

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

  • Essen-Süd
  • 02.11.22
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Seniorenbeirat in Oer-Erkenschwick
Oer-Erkenschwick wählt einen Seniorenbeirat

Wenn am 17. November zum ersten Mal in Oer-Erkenschwick ein Seniorenbeirat gewählt wird, dann hofft auch der Club 50plus in diesem Gremium vertreten zu sein. Der Verein, der sich schon seit mehr als 40 Jahren um die Belange der Senioren in der Stimbergstadt kümmert, tritt bei der anstehenden Wahl mit einer eigenen Liste an. Der Club will mit all seinen Erfahrungen seiner Arbeit diese auch in den noch zu wählenden Seniorenbeirat einbringen. Zumal es dem Verein gelungen ist, eine ganze Reihe von...

  • Oer-Erkenschwick
  • 12.10.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Asylkreis Haltern
Mahnwache gegen menschenunwürdige Unterbringung von Geflüchteten

Ein breites Bündnis von Organisationen und Personen, die sich auch als Flüchtlingsbetreuer für Asyl- und Menschenrechte engagieren, wollen bis zur Landtagswahl in NRW am 22. Mai eine Serie von aufrüttelnden Mahnwachen abhalten, beginnend am 30. Oktober ab 11 Uhr auf dem Rathausplatz in der Kreisstadt Recklinghausen. Sie wenden sich gegen die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen in den 30 zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) des Landes, wie sie sich im Kreisgebiet auch an Standorten in...

  • Haltern
  • 24.10.21
Drückten symbolisch den Buzzer, um das Breitband-Internet zum Laufen zu bringen (von li.): Peter Haumann, Fachbereich Umwelt, Verkehr, Geoinformation, Planung und Wirtschaft des Kreises Recklinghausen, Maximilian von Heyden von der Atene KOM, Landrat Bodo Klimpel, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, Dr. Uta Willim, Leiterin des Fachdienstes Wirtschaft beim Kreis Recklinghausen, Oer-Erkenschwicks Bürgermeister Carsten Wewers sowie Sven Ahrens, Ressortleiter Regionale Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung des Kreises Recklinghausen.

Finale für schnelles Internet im Kreis Recklinghausen
NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Landrat Bodo Klimpel schalteten mit großem Buzzer das Glasfaserentz ein

Kreis RE. Gemeinsam mit Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, hat Landrat Bodo Klimpel symbolisch für viele weitere Standorte das schnelle Internet im "Haus Haard" in Oer-Erkenschick in Betrieb genommen. 2019 startete im Kreis Recklinghausen der durch Bund und Land geförderte Breitbandausbau. Das Kreisgebiet wurde dabei in das Fördergebiet Nord und Süd mit jeweils zwei Losen aufgeteilt. Mittlerweile sind im...

  • Haltern
  • 18.08.21
Regierungspräsidentin Dorothee Feller (links) überreicht den Förderbescheid an Bürgermeister Wilhelm Sendermann (rechts).  | Foto: Bezirksregierung Münster

Erster Zuwendungsbescheid IT-Administration aus dem DigitalPakt Schule für Olfen übergeben
Mit 59.976,70 Euro gefördert

Regierungspräsidentin Dorothee Feller konnte vor wenigen Tagen aus dem DigitalPakt Schule (Förderung von IT-Administration) den ersten Förderbescheid in Höhe von 59.976,70 Euro an Bürgermeister Wilhelm Sendermann aus Olfen überreichen. "Ich freue mich, dass ich den ersten Bescheid aus diesem Sonderprogramm an die Stadt Olfen übergeben kann. Mit der Förderung der IT-Administration wird die Digitalisierung in den Schulen mit einem weiteren Baustein auf solide und zukunftsweisende Füße gestellt",...

  • Olfen
  • 12.06.21
Der Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Datteln mit einem Überschuss von rund 594.000 Euro ist genehmigt und freigegeben worden. | Foto: Krusebild

Haushaltssanierungsplan der Stadt Datteln genehmigt
Rund 594.000 Euro Überschuss

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Datteln mit einem Überschuss von rund 594.000 Euro genehmigt und freigegeben. Im letzten Jahr der Stärkungspaktteilnahme von Datteln liegen die Gesamterträge im Jahr 2021 bei 100,5 Millionen Euro, die Gesamtaufwendungen bei 99,9 Millionen Euro. Der Haushaltsanierungsplan wurde aufgrund der epidemischen Lage am 28. April 2021 vom Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an Stelle des Rates beschlossen. Auch die Planjahre...

  • Datteln
  • 07.06.21
Im Beisein von Marc-Oliver Fichter (hinten Mitte) Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Recklinghausen mbH, Annette Shaw (hinten links) Geschäftsführender Vorstand des Diakonischen Werkes in Recklinghausen e.V. sowie Markus Just (hinten rechts) Bereichsleiter für Soziale Hilfen und Beratung beim Diakonischen Werk in Recklinghausen e.V., unterzeichnete Dr. Sebastian Sanders (vorne) Sozialdezernent der Stadt Recklinghausen, den Vertrag für das Projekt „Wohnen Plus“. | Foto: Stadt RE

Recklinghausen schafft Perspektiven für wohnungslose, psychisch- oder suchtkranke Menschen
Neues Projekt

Wege in ein selbstbestimmtes Leben: Was bleibt, wenn die Wohnung weg ist? Oder Suchtmittelabhängigkeit und andere Leiden den Alltag beherrschen? Gemeinsam mit dem Diakonischen Werk in Recklinghausen e.V. (DW) schafft die Stadt Recklinghausen jetzt mit einem Projekt neue Perspektiven für wohnungslose Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen und/oder Suchterkrankungen. Dazu stehen ab sofort sechs kleine Appartements auf der Straße Im Bogen 14 bis 16 mit einer Gesamtfläche von 214,68...

  • Recklinghausen
  • 05.06.21
Im Mai zählte der Agenturbezirk Recklinghausen 750 arbeitslose Menschen  weniger als im April und 985 weniger als im Mai vor einem Jahr . | Foto: Lokalkompass

Erheblicher Rückgang an Arbeitslosen in fast allen Personengruppe im Kreis Recklinghausen
Ein Wonnemonat für den Arbeitsmarkt

Im Mai zählte der Agenturbezirk Recklinghausen 28.632 arbeitslose Menschen und damit 750 weniger als im April ( minus 2,6 Prozent) und 985 weniger als im Mai vor einem Jahr (minus 3,3 Prozent). Die Arbeitslosenquote reduzierte sich um 0,2 Punkte auf 8,8 Prozent. Vor einem Jahr betrug sie 9,1 Prozent. „Im Mai hat sich die Arbeitslosigkeit nahezu aller Personengruppen im Vest bedeutend reduziert“, beschreibt Agenturchef Frank Benölken die Entwicklung im vergangenen Monat. Nicht nur alle...

  • Recklinghausen
  • 05.06.21
André Dora und Peter Wenzel (links) zeigen das JuMoDa-Mobil.  | Foto: Stadt Datteln

Ein Streetworker unterstützt die mobile Jugendarbeit in Datteln
Dahin gehen, wo die Jugendlichen sind

„Wenn wir Jugendliche erreichen möchten, reicht es nicht, Angebote zu schaffen“, sagt Bürgermeister André Dora, „viel mehr ist es wichtig, dass unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mobil sind und zu den Jugendlichen gehen, da wo sie sich aufhalten.“ Damit das funktioniert, gibt es ab Mitte Mai einen Streetworker, der einer der Mitarbeiter sein wird, die mit dem „JuMoDa – Jugend-Mobil Datteln“ durch die Stadt fahren werden. Die Stelle wurde gemäß einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses...

  • Datteln
  • 24.05.21

Stadt Olfen bittet um Mithilfe bei der Beseitigung von Graffiti
Illegales Sprayen verboten

Sie können Kunst sein und das Stadtbild verschönern. Sie können aber auch zu Sach- und Eigentumsbeschädigung führen: Graffiti. Die Stadt Olfen nimmt regelmäßig viel Geld in die Hand, um illegale Graffitis zu entfernen. Der Aufwand und der finanzielle Schaden sind dabei oft nicht unerheblich. „Es ist schade, dass wir wiederholt unerlaubte Graffiti entfernen müssen. Die Arbeitszeit und die finanziellen Mittel könnten wir viel sinnvoller einsetzen.“, so Bürgermeister Wilhelm Sendermann. Keine...

  • Olfen
  • 22.05.21
Das Rathausfest ist abgesagt. | Foto: Krusebild

Dattelner Rathausfest und Mondscheinkino finden nicht statt
Stadtverwaltung bedauert Absage und hofft aufs nächste Jahr – Dank an Sponsoren

Die aktuelle und die zu erwartende Corona-Pandemie-Lage lassen es leider noch immer nicht zu, dass Veranstaltungen stattfinden – auch nicht unter freiem Himmel. Das Dattelner Rathausfest im Licht ist davon betroffen, ebenso das Mondscheinkino, das in Kooperation mit der VHS im Dorfschultenhof geplant war. Die Stadtverwaltung müsste spätestens jetzt mit den Planungen beginnen. „Das können wir aber nicht guten Gewissens tun, weil wir die Corona-Situation im August nicht vorhersehen können“, sagt...

  • Datteln
  • 01.05.21
Die Stadtverwaltung sucht einen Nachfolger für den ehemaligen Schiedsmann Gökhan Tonguc. | Foto: Krusebild

Stadtverwaltung sucht neue Schiedsperson für Datteln-Süd
Gökhan Tonguc hat seine Tätigkeit beendet – Nachfolger wird vom Rat der Stadt Datteln gewählt

Zum 1. April endete die Amtszeit des Dattelner Schiedsmanns Gökhan Tonguc, der für den Bezirk Datteln-Süd zuständig war. Deshalb sucht die Stadtverwaltung jetzt einen Nachfolger. Interessenten für die ehrenamtliche Schiedstätigkeit bewerben sich bis Freitag, 14. Mai, beim Rechtsamt im Rathaus, Raum 2.20. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind ausdrücklich erwünscht. Weitere Fragen zum Tätigkeitsbereich beantworten Daniela Westrup und Daniela Perenz, unter Tel. 02363/107-337 und...

  • Datteln
  • 26.04.21
Andrè Dora bietet Online-Gespräche an. | Foto: A. Gaebler

Dattelns Bürgermeister bietet persönliche Gespräche über Zoom an
Zoom-Meeting mit André Dora

Für Donnerstag, 29. April 2021, haben die Dattelns Bürger wieder die Möglichkeit, zwischen 17 und 18.30 Uhr 15-Minuten-Termine für ein persönliches Online-Gespräch mit dem Bürgermeister André Dora zu vereinbaren. „Gerade der persönliche Kontakt mit den Bürgern und Bürgerinnen ist mir sehr wichtig“, sagt Bürgermeister André Dora, „deshalb nutze ich diese Möglichkeit gerne, um mit ihnen zu sprechen und mir anzuhören, wo bei den Menschen in Datteln der Schuh drückt. Und selbstverständlich freue...

  • Datteln
  • 25.04.21

Landrat und Bürgermeister haben entschieden
Notbremse im Kreis Recklinghausen

Wenn die kreisweite Sieben-Tage-Inzidenz den Wert 200 drei Tage in Folge überschreitet, gilt ab dem übernächsten Tag die Notbremse im Kreis Recklinghausen. Das haben Landrat und Bürgermeister heute gemeinsam entschieden. Die Testoption, die der Kreis bislang mit Blick auf die Teststruktur gezogen hatte, entfällt somit, wenn dieser Grenzwert erreicht wird. Mit der Notbremse und dem Wegfall der Testoption ist es dann im Kreisgebiet nicht mehr erlaubt, mit einem negativen tagesaktuellen...

  • Recklinghausen
  • 15.04.21
Alltägliches Bild für Berufspendler: Auch in Zeiten von Lockdown und Homeoffice bleibt die Zahl der Menschen, die auf dem Weg zur Arbeit weite Strecken zurücklegen, auf einem hohen Level. | Foto: IG Bau

111.000 Menschen verlassen den Kreis Recklinghausen auf dem Weg zur Arbeit
Viele Berufspendler trotz Pandemie

Wenn Lebenszeit im Stau verloren geht: Auch in Zeiten von Lockdown und Homeoffice bleibt die Zahl der Pendler im Kreis Recklinghausen auf einem hohen Level. Im vergangenen Jahr verließen rund 111.000 Menschen auf dem Weg zur Arbeit die Kreisgrenzen. Darauf macht die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) aufmerksam. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Demnach stieg die Zahl der sogenannten Auspendler im Kreis Recklinghausen um 0,9 Prozent im Vergleich zum...

  • Recklinghausen
  • 28.03.21
  • 1
Bei dem Experiment wäre mit einem negativen Corona-Test und einem damit verbundenen "Tagesticket" der Besuch von einem Theater wieder möglich.
 | Foto: I. Lücke

Kreis Recklinghausen bewirbt sich als Modellkommune
"Öffnen mit Sicherheit"

Der Kreis Recklinghausen hat beim Land NRW beantragt, Modellkommune für das Projekt "Öffnen mit Sicherheit" werden zu dürfen. Das Experiment wird aktuell in Tübingen erprobt und ermöglicht mit einem negativen Corona-Test und einem damit verbundenen "Tagesticket" den Besuch von Gastronomie, Geschäften und auch Kultureinrichtungen. Während die genauen Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Städte im Kreis Recklinghausen noch lange nicht abzusehen sind, steht bereits jetzt fest: Die Corona-Krise...

  • Recklinghausen
  • 27.03.21
Freuen sich über die neue Fahrzeughalle des Kreisgartenbaulehrbetriebs: (v.l.n.r.) Christian Kappenhagen, Fachdienstleiter Immobilienangelegenheiten, Martin Braukmann, Ausbilder Kreisgartenbaulehrbetrieb, Landrat Bodo Klimpel, Stefan Dunke, Projektleiter beim Fachdienst Immobilienangelegenheiten, Carsten Uhlenbrock, Fachdienstleiter Tiefbau und Kreisgartenbaulehrbetrieb und Annette Hölken, Ausbilderin Kreisgartenbaulehrbetrieb. | Foto: Kreis RE

Kreisgartenbaulehrbetrieb produziert Strom für Kleingeräte selbst
Neue Fahrzeughalle mit Photovoltaik-Anlage fertiggestellt

Die ersten sichtbaren Baumaßnahmen des Vestischen Klimapakts sind fertiggestellt: Der Kreisgartenbaulehrbetrieb (KGBL) in Datteln-Horneburg hat seine neue Fahrzeughalle samt Photovoltaik-Anlage in Betrieb genommen. Landrat Bodo Klimpel machte sich selbst ein Bild von dem neuen Gebäude: "Wir haben uns mit dem Vestischen Klimapakt das Ziel gesetzt, die Kreisverwaltung und ihre Standorte klimaneutral auszurichten. Ich freue mich, dass wir dadurch unseren eigenen Beitrag zum Klimaschutz leisten...

  • Datteln
  • 27.03.21
Der Kreis Recklinghausen bewirbt sich als Modellkommune in der Corona-Pandemie. | Foto: Pixabay/ Grafik Sikora

Kreis Recklinghausen will "Öffnen mit Sicherheit" für Gastronomie, Kultur und Geschäfte
Experiment als Modellkommune im Corona-Lockdown

Der Kreis Recklinghausen will einen eigenen Weg in der Corona-Krise gehen. Er hat beim Land NRW beantragt, Modellkommune für das Projekt "Öffnen mit Sicherheit" werden zu dürfen. Das Experiment wird aktuell in Tübingen erprobt und ermöglicht mit einem negativen Corona-Test und einem damit verbundenen "Tagesticket" den Besuch von Gastronomie, Geschäften und auch Kultureinrichtungen. Während die genauen Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Städte im Kreis Recklinghausen noch lange nicht...

  • Marl
  • 24.03.21
Foto: Symbolbild Pixabay
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Kreis erhält mehr BioNTech und weniger AstraZeneca
Weitere Termine für Bürger ab 80 Jahren buchbar, Impfungen mit AstraZeneca gesichert

Kreis RE. Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit einem neuen Erlass das weitere Vorgehen für die Impfungen auch für den Kreis Recklinghausen festgelegt. Mit dabei ist auch die Planung der Impfstofflieferungen und Zuteilung nach Kreisen und kreisfreien Städten: Rund 2000 Impfdosen AstraZeneca weniger als geplant wurden in der letzten Woche bereitgestellt, in dieser Woche gibt es keine neue Lieferung. Dafür steht für diese Woche fast die doppelte Menge an BioNTech zur Verfügung. Der Erlass regelt...

  • Haltern
  • 24.03.21
Auch im Jahr 2021 verdienen Frauen noch immer weniger als ihre männlichen Kollegen. | Foto: I. Lücke

Landrat und Stadtoberhäupter machen auf Equal Pay Day aufmerksam
Video mit Statements geht am 10. März online

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – darum geht es beim Equal Pay Day. Denn auch im Jahr 2021 verdienen Frauen noch immer weniger als ihre männlichen Kollegen. Um auf diesen geschlechtsspezifischen Gehaltsunterschied aufmerksam zu machen, haben Landrat Bodo Klimpel, die Bürgermeisterin und die Bürgermeister der Städte im Kreis Recklinghausen sowie das Verwaltungsoberhaupt der Stadt Bottrop kurze Statements aufgenommen, die in einem gemeinsamen Video am Mittwoch, 10. März, in den sozialen...

  • Recklinghausen
  • 06.03.21

Generationenparkplätze in Oer-Erkenschwick
Seniorenclub empfiehlt Generationenparkplätze

Massenware sind sie nicht, doch fällt bei einer Fahrt durch das Kreisgebiet auf, dass sie jenseits Oer-Erkenschwicker Stadtgrenzen immer häufiger Müttern mit Kinderwagen, aber auch Senioren mit Rollatoren oder Gehhilfen, eine alltägliche Situation deutlich erleichtern. Generationen-Parkplätze, großzügiger geschnitten als der Standardplatz, garantieren mehr Platz fürs Ein- und Aussteigen. Gute Erfahrungen, das macht Hans Nimphius als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Seniorenvertretungen im...

  • Oer-Erkenschwick
  • 05.03.21
Von links: Martina Zörner (städtische Mitarbeiterin), Dirk Franke (Beigeordneter und Kämmerer) und Corinna Srol (Auszubildende). | Foto: Stadt Datteln

Dattelner Lehrer und bedürftige Schüler erhalten iPads
Geräte werden jetzt vorbereitet und bis März verteilt – Landesförderung

Die Lehrer und bedürftigen Schüler in Datteln erhalten iPads, die jetzt vorbereitet und bis März verteilt werden. Die Kartons stapeln sich nicht nur im Fachdienst IT, sondern auch in anderen Räumen des Rathauses – unter anderem auch im Standesamt: Insgesamt 908 iPads müssen ausgepackt, inventarisiert, beschriftet, mit dem Logo des Förderpakets des Landes versehen und online registriert werden, damit alle Apps geladen und installiert werden. Geräte viel früher eingetroffen „Ich bin froh, dass...

  • Datteln
  • 24.02.21

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