Frage der Woche: Wann ist ein Herkunftsland sicher?

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher.

Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz heftiger Kritik verteidigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Abschiebung, so die Nachrichtenagentur Reuters. Sie sei einerseits nötig, um auch das System der freiwilligen Rückkehr aufrecht zu erhalten. rund 3200 Menschen seien auf diesem Wege bereits nach Afghanistan zurückgekehrt. Andererseits seien Teile des Landes ausreichend sicher, so dass eine Rückführung legitim sei.

Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl kritisieren diese Einschätzung scharf. Noch gibt es militärische Auseinandersetzungen wie auch terroristische Anschläge in dem Land, auch Soldaten der Bundeswehr sind dort nach wie vor im Einsatz. Zudem warnt aktuell auch das Auswärtige Amt vor einer Reise in das Land: "In ganz Afghanistan besteht ein hohes Risiko, Opfer einer Entführung oder eines Gewaltverbrechens zu werden. Landesweit kann es zu Attentaten, Überfällen, Entführungen und andere Gewaltverbrechen kommen." (Quelle)

Sichere Herkunftsländer

Was aber genau macht einen Staat zu einem sicheren Herkunftsland? Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist dafür der Nachweis erforderlich, "dass dort generell keine staatliche Verfolgung zu befürchten ist und dass der jeweilige Staat grundsätzlich vor nichtstaatlicher Verfolgung schützen kann." (Quelle) Kritiker führen an, dass durch die Regelung zwar die Bearbeitung der Verfahren beschleunigt, eine Einzelfallprüfung jedoch ad absurdum führe. Diese ist aber gesetzlich garantiert.

Was ist eure Meinung? War die Abschiebung der 34 Männer nach Afghanistan legitim? Haltet ihr die Regelung der sicheren Herkunftsländer für gerechtfertigt oder nicht? Wir sind gespannt auf eure Kommentare.

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