Politik

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"Milch ist ein echter Gesundheitsdrink!" 2

Wilhelm Neu
Wilhelm Neu | Wesel | am 14.10.2010

Wesel: Kreisbauernschaft Wesel | „Milch und Milchprodukte sind gesund und gehören einfach zu einer ausgewogenen Ernährung dazu“, betont Wilhelm Neu, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel zum morgigen Welternährungstag. Der Gesundheitsdrink Milch werde im Raum Wesel unter höchsten Umwelt- und Tierschutzstandards erzeugt, wie Neu bestätigen kann. Viele Tierhalter hätten in den vergangenen Jahren mit großem Engagement und wirtschaftlichem Aufwand den...

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Greenpeace Mülheim-Oberhausen gegründet

Mülheim an der Ruhr: Greenpeace-Mülheim | Nachdem sich rund 30 ehrenamtliche Greenpeace-Aktivisten seit Mai dieses Jahres schon für etliche Projekte der Umweltschutz-Organisation eingesetzt haben, ist nun formal die Gruppengründung vollzogen worden. Dazu hatte die Gruppe, deren Mitglieder vor allem aus Oberhausen und Mülheim kommen, Besuch von der Deutschen Greenpeace-Zentrale aus Hamburg. Inga Rohlmann verfolgte als Gast zunächst eine ganz normale Gruppensitzung,...

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Der Anfang vom Ende? Kein Diebels-Pils mehr vom Fass! 5

Carsten Kämmerer
Carsten Kämmerer | Rheinberg | am 14.10.2010

Issum: Brauerei-Diebels-Str. | Fünf Jahre, dann kam das Ende! Seit wenigen Tagen wird in der Issumer Diebels-Brauerei kein Pils mehr in Fässer abgefüllt. Die Gastwirte können auf Beck's oder Hasseröder umsteigen. Noch sinds nur Fässer, aber bleibt es dabei? Anfang 2005 zapfte der damalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement vor über 2000 Gästen in der Halle der Diebels Brauerei das erste Fass Diebels-Pils an. "Sehr frisch, sehr lecker" fand der...

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Die Luxus-Richtlinie von Schilda

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | am 14.10.2010

Ein Wunder ist geschehen: Die Stadt packt ihre geplante „Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum“ wieder zurück in die Schublade. Ursprünglich sollte die neue Richtlinie regeln, welche Mindeststandards zum Beispiel für Straßencafés gelten sollten. Plastikstühle: verboten. Heizpilze: verboten. Bierzeltgarnituren: verboten. Willkommen im Dorfe Schilda. Die Stadt sieht - gezwungenermaßen -...

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Zentrum ? 14

Günter van Meegen
Günter van Meegen | Bedburg-Hau | am 14.10.2010

Bedburg-Hau: Gemeindezentrum | Schnappschuss

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Vorschlag des buerschen Stadtverordneten Holger Niblau: Aktion „nette Toilette“ auch für Gelsenkirchen

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 14.10.2010

Gelsenkirchen: SPD - Ratsfraktion | Seit vielen Jahren wird aus den unterschiedlichsten Gründen sowohl über die Anzahl als auch über die Qualität öffentlicher Toiletten berichtet. Dieser Problematik kann und darf man nicht aus dem Wege gehen. Viele andere Städte, wie München oder Würzburg, haben hierfür eine kreative Lösung gefunden - Die „Nette Toilette“. Bei der Aktion „Nette Toilette“ stellen Gastronomen und Händler ihre Toiletten der Öffentlichkeit zur...

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Kindergartengesetz verstößt gegen die Landesverfassung. Ralf Lehmann: Finanzierung des KiföG war wirklich "mumpitz"

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 13.10.2010

Gelsenkirchen: SPD - Ratsfraktion | Als Erfolg für die Stadt Gelsenkirchen und für die bessere finanzielle Absicherung der frühkindlichen Erziehung in den städtischen Kindertagesstätten, bezeichnete der SPD-Stadtverordnete und Vorsitzende des Kinder-, Jugend- und Familienausschusses Ralf Lehmann das heutige Urteil des Landesverfassungsgerichts. Ralf Lehmann: „Ich freue mich, dass das Gericht das Prinzip der alten CDU/FPD-Landesregierung, Gutes zu verkünden,...

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Steinkohle: Mischung aus Inkompetenz und Ignoranz beim Wirtschaftsminister. Zur Diskussion um die Steinkohleförderung erklärte der amtierende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion Joachim Poß:

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 13.10.2010

Gelsenkirchen: Joachim Poß schlägt Arlarm: | Steinkohle: Mischung aus Inkompetenz und Ignoranz beim Wirtschaftsminister Zur Diskussion um die Steinkohleförderung erklärt der amtierende Vorsitzende der SPD-BundestagsfraktionJoachim Poß: Um vor seiner Klientel glänzen zu können, ist Wirtschaftsminister Rainer Brüderle bereit, deutsches Recht zu brechen und die Interessen der deutschen Steuerzahler zu verletzen. Seriöse Berechnungen zeigen, dass ein Ausstieg aus der...

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Die neue Anschlussstelle vor der Rheinbrücke ist asphaltiert.

Friedel Görtzen
Friedel Görtzen | Wesel | am 13.10.2010

Wesel: Rheinbrücke | Heute, am Mittwoch, dem 13. Oktober 2010, ca. 17 Uhr, wurde der letzte Quadratmeter der neuen Anschlussstelle asphaltiert. Somit kann die abgefräste Schillstraße am Donnerstag mit Teer belegt werden. Die Markierungen der Fahrbahnen sind zum Teil bereits durchgeführt bzw. gut vorbereitet. In vielen betroffenen Rhein-Überquerern schlummert die Hoffnung, dass man bald nicht mehr den Umweg über die Reeser Rheinbrücke zu...

Grüne für mehr Tempo 30

Jörg Höhfeld
Jörg Höhfeld | Herne | am 13.10.2010

Herne: Grünes Büro | „Selbstverständlich müssen sich Schulkinder eben so wie Autofahrer an die Verkehrsregeln halten“ meint Rolf Ahrens zur Diskussion um die Situation an der Hiberniaschule. Das grüne Mitglied im Planungsausschuss setzt sich allerdings mehr Tempo 30 in Herne ein. „Die Grünen fordern schon lange Tempo 30 als Standardgeschwindigkeit außer auf den großen Durchgangsstraßen. Ein erster Schritt könnte die Einführung von Tempo 30 vor...

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Brünen: Ortsumgehung und neuer Autobahnanschluss 1

Im Stadtteil Dingden wurde eine Straße gebaut, um den Lkw-Verkehr von und zum Gewebegebiet ( Klein-Wiele, HolzSchröer u.a. ) sinnvoll leiten und die Verkehrsbelastungen aus dem Ort heraushalten zu können. Im Stadtteil Hamminkeln-Mitte handeln Rat und Verwaltung seit weit über 20 Jahren, um eine Westtangente zu bauen. Die Stadt hat über Jahre hinweg Ackerflächen gekauft, die –so die Aussage eines Ratsmitglieds– nicht dem...

Fahrbahnsanierung Uelzener Weg verschoben

Silke Dehnert
Silke Dehnert | Unna | am 13.10.2010

Unna: Uelzen | Der für Freitag (15. Oktober) und Samstag (16. Oktober) vorgesehene Einbau der neuen Asphaltdecke des Uelzener Wegs (im Bereich zwischen der Einmündung Höingstraße und Parkplatz Alu-Werk) muss witterungsbedingt verschoben werden. "Die für Freitag und Samstag vorhergesagten Regenfälle lassen den fachgerechten Einbau der Deckschicht leider nicht zu", so Tobias Koke, zuständiger Sachbearbeiter im Bereich Verkehrswesen und...

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Abpfiff für Castor - Demo und Blockade vom 05.11. bis vorraussichtlich 10.11.2010 1

Birgit Jakubzik
Birgit Jakubzik | Arnsberg-Neheim | am 13.10.2010

Gorleben: Landkreis Lüchow-Dannenberg | Die Bundesregierung bleibt auf ihrem Kurs – sie will die Laufzeiten der AKW um jeden Preis verlängern. Unsere Antwort: Der heiße Herbst geht in die nächste Phase! Demonstration und Blockade – machen Sie mit! Am 5. November startet zum wiederholten Male ein Castor-Transport von der französischen Wiederaufbereitungsanlage in La Hague in Richtung Wendland und wird voraussichtlich am 7. November dort eintreffen. Am 6....

Paschmann - ein Bürgermeister aus Homberg

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | am 13.10.2010

Hans-Joachim Paschmann (SPD) ist seit rund 1 Jahr Bezirksbürgermeister von Ruhrort, Homberg und Baerl. "Genau genommen wurde ich am 7. November 2009 gewählt," berichtet der Werkstattleiter für Leittechnik bei den Duisburger Stadtwerken, der heute Rentner ist. Bezirksbürgermeister? Bezirksbürgermeister? Was mach denn so jemand? "Ich könnte es mir einfach machen. Dann würde ich die Repräsentationstermine wahrnehmen und die...

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Rundflug mit der SPD 2

Mülheim an der Ruhr: Flugplatz Essen - Mülheim | Die SPD Kupferdreh / Byfang hat beim Stadtteilfest in Kupferdreh 3 Rundflüge verlost. Bei allerbestem Flugwetter fanden sich die Gewinner Doris Schubes, Hermi Berginski und Dr. Leonhardt am Samstag zu ihrem gewonnenen Rundflug auf dem Flughafen Mülheim/Ruhr ein und wurden dort von der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz und dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Kupferdreh, Rolf Reithmayer, begrüßt. Der erfahrene Pilot Horst...

Präzedenzentscheid in NRW: Städte werden entlastet

Insgesamt 24 Gemeinden in NRW hatten für die Einhaltung des Konnexitätsprinzips geklagt - mit Erfolg. Laut dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster am Dienstag müssen die Kommunen nicht länger allein für den milliardenteuren Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung aufkommen, der Landesgesetzgeber muss einen finanziellen Ausgleich für die entstehenden notwendigen, durchschnittlichen Ausgaben schaffen. Derzeit liegt...

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Umgehungsstraße wird erst im Frühjahr fertig

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 13.10.2010

n den beiden Verbindungsstücken der Entflechtungsstraße zur Hauptstraße wird fleißig gearbeitet, aber bis zum Jahresende wird sie nicht ganz fertig. „Wir wollen den Bereich Rheinlandstraße/Gohrstraße/Hauptstraße bis zur 50. Kalenderwoche soweit herstellen, dass er befahren werden kann“, verspricht Michael Krahl. „Ob wir die Verbindung Hauptstraße/Industriestraße fertig bekommen, ist fraglich“, schränkt der oberste städtische...

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Neue Notaufnahme im Klinikum

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 13.10.2010

Zur Grundsteinlegung waren jetzt Politiker und Vertreter des Klinikums Niederberg eingeladen. Gefeiert wurde der Beginn der Baumaßnahme zur neuen interdisziplinären Notaufnahme. Hier sollen demnächst alle Fäden zusammenlaufen. Der bisher chirurgisch genutzte Teil der Notaufnahme wurde so umgestaltet, dass er bis zum Ende der Bauarbeiten für die Versorgung der Notfallpatienten geeignet ist. Richtfest soll im Januar gefeiert...

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Nizzabad retten!? 1

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 13.10.2010

Die Empörung der Bürger wegen der geplanten Schließung des Langenberger Nizzabades war deutlich zu spüren. Die Wassersport treibenden Vereine Langenbergs hatten Vertreter der Ratsfraktionen zur Podiumsdiskussion geladen, um über die Ideen und Vorstellungen der Politiker informiert zu werden und Vorschläge zu machen, wie das Bad erhalten bleiben könnte. Das Positionspapier, in dem das Nizzabad als Einsparung aufgeführt ist,...

Grüne begrüßen Entscheidung des Verfassungsgerichts

Jörg Höhfeld
Jörg Höhfeld | Herne | am 12.10.2010

Die Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshof zur Kita-Finanzierung wird von den Herner Grünen begrüßt. "Die Regierung Rüttgers/Laschet hat gegen die Landesverfassung verstoßen und das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt" erklärt Julia Krüger, Stadtverordnete und Mitglied im Jugenhilfeausschuss. "Der Stadt Herne hätte viel mehr Geld zu gestanden, genau wie den anderen Gemeinden und Kreisen, die geklagt haben. Nun...

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Jugend redet mit

Silke Dehnert
Silke Dehnert | Unna | am 12.10.2010

Unna: Stadt | „Jammere nicht und tue was“, unter diesem Motto engagieren sich die Jugendlichen der Stadt Unna im Kinder- und Jugendrat (KiJuRa). Im kommenden Jahr wird der KiJuRa zehn Jahre alt und möchte jetzt noch mehr Jugendliche zur Mitarbeit animieren. So wurde per Satzungsänderung jetzt das Höchstalter auf 25 Jahre heraufgesetzt und vier weitere sachkundige Mitglieder erhalten ein Stimmrecht. „Es wird keiner ausgeschlossen“, ermutigt...

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Oberhausener geben Anti-Atom-Protest von Greenpeace ihr Gesicht 1

Stefan Bluemer
Stefan Bluemer | Oberhausen | am 12.10.2010

Oberhausen: OB-City | In Oberhausen sammelten Greenpeace- Aktivisten Aktionsfotos gegen die Atompolitik der Bundesregierung. An der bundesweiten Protestaktion beteiligen sich mehr als 50 Greenpeace-Gruppen. In nur drei Stunden ließen sich in Oberhausen über 40 Bürger mit einem gelben X fotografieren und brachten so ihre Ablehnung gegen Atomkraft zum Ausdruck. Die Fotos werden im Internet veröffentlicht und auf der Anti-Atom-Demonstration am 6....

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Bezahlter Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz 1

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 12.10.2010

„Wer bestellt, bezahlt“ – so lautet das seit 2004 in der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen verankerte Konnexitätsprinzip. Der Verfassungsgerichtshof in Münster urteilte heute, dass dieses Prinzip auch im Fall des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) greift. Das Land NRW hatte die durch den Bund festgelegten Aufgaben an die Kommunen weitergereicht, ohne für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Insgesamt 17 kreisfreie...

Schulte zeichnet Energiefonds

Jörg Höhfeld
Jörg Höhfeld | Herne | am 12.10.2010

Herne: Stadtwerke | Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen ist stolze Eigentümerin einer Inhaberschulverschreibung der Stadtwerke Herne. Seit dem 30. September können Kundinnen und Kunden der Stadtwerke diese Wertpapiere erwerben. „Mit diesem Energiefonds Herne (EFH) fördere ich die erneuerbaren Energien und erhalte eine Rendite von 3,6%“ freut sich Schulte, die Mitglied des Verwaltungsrats der Stadtwerke Herne ist....