Politik

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(Wethmar Ost Vol. IV ) SPD bewertet Gutachten je nach Zielsetzung

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | vor 3 Tagen

Lünen: Wethmar | . Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier). Die Ablehnung der Nahversorgung basiert auf einem Gutachten, dessen Auftraggeber NICHT die Stadt ist, sondern die Wohnungsbaugenossenschaft e.G., die offensichtlich wirtschaftliche Interessen in Sache...

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Höntroper Hallenfreibad wird zum familienfreundlichen Freizeitzentrum

Berthold Schmitt hat sich viel vorgenommen, denn Bochums Bäder müssen rundum saniert und zeitgemäß modernisiert werden. Der Neubau des Hallenbades in Höntrop und die Umgestaltung seines Außenbereiches beispielsweise stehen dabei an erster Stelle auf seinem Plan. Hier werde ein barrierefreies, familienfreundliches Freizeitzentrum mit zahlreichen Angeboten entstehen. „Das reicht vom neuen Saunabereich über ein Fitnesstudio...

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Hemers Innenstadtentwicklung als Regionale-Projekt?

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | vor 4 Tagen

Hemer: Altes Casino | Jahreshauptversammlung der Wirtschaftsinitiative / Hemer im Jahr 2030 "Wenn es ein konkretes Projekt in Hemer für die Regionale 2025 gibt, werden wir uns als Wirtschaftsinitiative Hemer sicher dabei engagieren", blickte WI-Vorsitzender Georg Verfuß auf der Jahreshauptversammlung voraus. Eine Idee für ein solches Projekt nannte im Anschluss dann Hemers Technischer Beigeordneter Christian Schweitzer in seinem Gastvortrag...

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Bürger sollen Orte melden, wo in der Stadt neuer Wohnraum entstehen könnte 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 4 Tagen

Bochum: Bochum und Wattenscheid | 800 neue Wohnungen sollen jedes Jahr in Bochum entstehen (Handlungskonzept Wohnen). Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, schlägt die Stadt dem Stadtrat jetzt 34 Flächen zur Bebauung mit neuen Wohngebieten vor (Steckbriefe mittel- und langfristige Wohnbauflächen). Als mögliches Bauland nennt die Stadt Bochum neun vorgenutzte Flächen mit insgesamt 22,6 ha und und 18 Grün- und Freiflächen, das sind insgesamt über 49 ha...

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LINKE fordert OB auf, Dienstaufsicht in Sachen Industriestraße auszuüben 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | vor 4 Tagen

LINKE-Bezirksvertreter Dieter Polz hat den Oberbürgermeister aufgefordert, durch die Ausübung seiner Dienstaufsicht dafür Sorgen zu tragen, dass die wachsenden Müllansammlungen an der Industriestraße umgehend beseitigt werden. Polz hatte bereits im August auf das Problem hingewiesen und dies auch mit Bildern dokumentiert. "Die Situation hat sich aber eher verschlechtert. Jetzt ist der OB am Zug", findet Polz. Die Verwaltung...

Irren ist menschlich – aber auch der erste Schritt zur Besserung? 1

Helmut Rother
Helmut Rother | Goch | vor 4 Tagen

Goch: Gocher Wochenblatt | Eine persönliche Anmerkung: Frau Nahles propagiert spät aber sehr richtig: WIR haben uns geirrt und wollen nochmals nachdenken. Wirklich nur ein „Irrtum“? Nein, nicht wirklich. Es handelt sich wohl eher um eine symptomatische Fehleinschätzung der Auswirkung ungerechten politischen Handelns, der auf den unterschätzten Intellekt der Bevölkerung und damit der öffentlichen Wahrnehmung trifft. Belohnung für Fehlverhalten...

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Linker Stammtisch im Quo Vadis 4

Imke Schüring
Imke Schüring | Wesel | vor 4 Tagen

Wesel: Quo Vadis | Es ist mal wieder so weit! Der letzte Mittwoch des Monats naht und wieder einmal treffen wir uns zum Stammtisch im Quo Vadis. In gemütlicher Runde diskutieren wir über politische Themen, wobei themenmäßig von A wie Anarchie bis Z wie Zeitarbeit so ziemlich alles drin ist. Mein persönlicher Vorschlag für diesen Abend wäre z.B.: Pro's und Kontra's zum Bedingungslosen Grundeinkommen aber da sind wir ganz...

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Was macht der Mann mit dem kaputten Sauger und dem verdreckten Klappstuhl da am Rhein? Und welche Rolle spielt die Getränkefirma Hövelmann? 2

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | vor 4 Tagen

Duisburg: Fähranleger Walsum | Da kommt mir von links ein Mann entgegen, in der rechten Hand einen kaum mehr funktionstüchtigen, außerdem verdreckten Staubsauger, in der linken einen Klappstuhl, der auch nicht vertrauenserregend erscheint. Von rechts zerren zwei Männer ein über 10 Meter langes Stahlseil heran. Ach, da - wieder ein Mann, der einen schweren, verdreckten Kanister anschleppt. Die Männer tragen Warnwesten. Ja, was ist denn hier los? Wir...

GeWo II: Kooperation mit der Sparkasse? – Neuer Vorschlag der Verwaltung

Vera Demuth
Vera Demuth | Castrop-Rauxel | vor 4 Tagen

Die Diskussion darüber, ob die Stadt eine Wohnungsbaugesellschaft gründet, nimmt eine neue Wendung. Wie der Technische Beigeordnete Heiko Dobrindt am Donnerstag (20. September) im Bauausschuss erläuterte, hat die Verwaltung Kontakt zur Sparkasse Vest aufgenommen, um eventuell eine Grundstücksentwicklungsgesellschaft zu gründen. Dabei wäre die Stadt Mehrheits- und die Sparkasse Minderheitseigentümer. Als Beispiele für eine...

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Bundespräsidenten a.D. vergolden ganz legitim Ihren Ruhestand mit 314.000 € jährlich 4

Hans-Walter Ortmann
Hans-Walter Ortmann | Velbert | vor 4 Tagen

Berlin: Schloß Bellevue | Der Prüfbericht des Bundesrechnungshofes kritisiert zwar die erheblichen Kosten für in Ruhestand versetzte ehemalige Bundespräsidenten, dass im Jahr 1959 gemachte Gesetz dazu, gibt den drei im Moment befindlichen Bundespräsidenten im Ruhestand aber das Recht dazu. Eigentlich wurde dieses Gesetz des "Ehrensoldes", im Jahr 1959 von der CDU gemacht, um Konrad Adenauer den Posten schmackhaft zu machen. Dieser lehnte zwar dankend...

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Finanzielle Zuwendungen der Stadt

Düsseldorf: Stadtgebiet | Oberbürgermeister Thomas Geisel und die Vertreter der Wohlfahrtsverbände unterzeichneten am Donnerstag, 20. September, im Düsseldorfer Rathaus die Fortführung des Rahmenvertrages über die finanziellen Zuwendungen der Stadt. "Die Unterzeichnung des neuen Rahmenvertrages und die darin enthaltenen Anpassungen sichern für weitere fünf Jahre die sozialen Hilfen für die Bürger. Bis zum 31. Dezember 2023 erhalten die Verbände...

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Umzug nach Bredeney? Debatte um neuen Standort der Feuerwache Rüttenscheid 5

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | vor 4 Tagen

Die Überlegungen seitens der Verwaltung, die Feuerwache 9 aus Rüttenscheid nach Bredeney zu verlegen, sind auf unterschiedliches Echo gestoßen. Am Dienstag, 25. September, diskutiert darüber die Bezirksvertretung IX. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll das Kommunalparlament einen Bericht über die Möglichkeiten einer Verlegung anfordern. Die Sozialdemokraten nennen als weitere Vorschläge das Karstadt-Areal an der...

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Köln / Rodenkirchen: „Schwarz-Grüne Kampagne „Sitzen statt Parken“ erweist sich als Rohrkrepierer“. Freie Wähler sehen sich bestärkt.

Köln: Rodenkirchen | “Dieser Antrag war völlig überflüssig. Rodenkirchen ist nicht die Kölner Altstadt. Die Wirte in unserem Bezirk sind sehr froh darüber, dass ihre Kunden in unmittelbarer Nähe noch einen Parkplatz finden. Deswegen hat auch kaum ein Betreiber die Umnutzung von Parkplätzen bislang beantragt,“ kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU, die eine mögliche...

Wie kann die Bundeswehr bei dieser extremen Trockenheit Raketentests durchführen? 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 4 Tagen

Der katastrophale Moorbrand in Niedersachsen auf dem Bundeswehrgelände ist ein Beweis dafür, dass die Umwelt mit Füßen getreten wird, wenn es um Profit oder Macht geht. Jeder Laie - vielleicht sogar schon ein Grundschüler - begreift, dass bei dieser extremen Trockenheit ein einziger Funke genügt, um ein Feuer auszulösen. Geschweige denn ein Raketentest! Wenn die Verteidigungsministerin Frau von der Leyen jetzt um die...

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"Braune Sch....." vom Himmel gekippt... -- `Polizisten getroffen! --Sicher nur ein Versehen bei der Klo-Entleerung oder? 26

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | vor 4 Tagen

Kerpen: Hambacher Forst | "Braune Sch....." vom Himmel gekippt... -- `Polizisten getroffen! --Sicher nur ein Versehen bei der Klo-Entleerung oder? Wie werden Richter diese Sauerei wohl bewerten? Wo sind die Täter politisch zu Verorten? -- Ich frage mich : Wie beurteilen das wohl links-liberale Polizisten wenn so mit den Kollegen umgegangen wird?

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Die ersten 14 Stolpersteine werden am 2. Oktober in der Monrestraße verlegt

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kalkar | vor 4 Tagen

Kalkar: Monrestraße | Die Interessengemeinschaft Stolpersteine in Kalkar e.V. lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, an der Erstverlegung von Stolpersteinen in Kalkar teilzunehmen. Am 2. Oktober um 16 Uhr wird Gunter Demnig, der diese besondere Form des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus geschaffen hat, in der Monrestraße 20 und 22 insgesamt vierzehn Stolpersteine für die Mitglieder zweier jüdischer Familien verlegen....

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EILMELDUNG: Neuverhandlung der Personalie Maaßen - Nahles, Merkel, Seehofer - eine Schicksalsgemeinschaft will sich vor dem Ertrinken retten 41

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | vor 4 Tagen

Duisburg: Deutschland | Die Personalie Maaßen wurde noch vor wenigen Tagen mit einem Ergebnis verhandelt, das landauf landab nicht nur auf Unverständnis gestoßen ist, sondern auch Wut hervorgerufen hat, die Andrea Nahles und der GroKo sehr gefährlich werden kann. Deshalb schrieb Nahles jetzt einen Brief, in dem sie Merkel und Seehofer zu Neuverhandlungen der Personalie Maaßen auffordert. Merkel und Seehofer lassen sich darauf ein. Das hat...

Bezirksvertreter in Dortmund-Eving lehnen 2 Moschee-Neubauten ab

Lothar Thurian
Lothar Thurian | Dortmund-West | vor 4 Tagen

Unser Dorf soll schöner werden! Wer soll, wer wird hinter die Fichte geführt?! Bei diesem Bauvorhaben wurde/wird nicht mit offenen Karten gespielt. Ein Tatbestand dürfte unstrittig sein, der Charakter des Dorfes wird durch diese Baumaßnahme massiv verändert! Man kann den Anwohnern des Stadtteils/ des Stadtbezirk nur empfehlen, die ordentlichen Gerichte anzurufen und eine Sachstandsprüfung einzufordern ! Eine Frage,...

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Innenminister Reul spricht bei der Hagener CDU

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | vor 4 Tagen

Hagen: Bürgersaal Hohenlimburg | Der CDU-Kreisverband Hagen freut sich, den NRW-Innenminister Herbert Reul zu einem Besuch in Hagen gewinnen zu können.  Reul wird am Dienstag, 9. Oktober, um 19 Uhr im Hohenlimburger Bürgersaal, Bahnstraße 1, zum Thema "Innere Sicherheit in NRW" referieren. Im Anschluss steht Minister Reul für eine Fragerunde zur Verfügung.

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Grüne Ratsfraktion: Unterstützung armer Kinder darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern!

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | vor 4 Tagen

Essen: Essen | Bildungs- und Teilhabepaket leichter nutzen! Eine Untersuchung des Paritätischen hat ergeben, dass in Essen im NRW-weiten Vergleich besonders wenige Kinder von staatlicher Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Die Untersuchungsergebnisse des Wohlfahrtsverbandes haben eindeutig bestätigt, dass...

100 Jahre Frauenwahlrecht: SPD-Bundestagsfraktion verleiht „Marie-Juchacz-Preis 2019“

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | vor 4 Tagen

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Menschen und zivilgesellschaftliche Initiativen auf, sich für den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ zu bewerben. Der Preis wird einmalig anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts in Deutschland Anfang 2019 im Deutschen Bundestag verliehen. „Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleich-wertig berücksichtigt, wenn...

CDU spricht sich für Änderungen bei den Wohnbauflächen aus

Heike Steigersdorfer
Heike Steigersdorfer | Bochum | vor 4 Tagen

Von den 30 von der Verwaltung vorgeschlagenen Wohnbauflächen spricht sich die CDU-Fraktion bei über 27 Flächen für eine Wohnbebauung aus. CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Für die Fläche „Im Haarmannsbusch“ schlagen wir vor, nur den nördlichen Bereich einer Straßenrandbebauung mit Ein- und Zweifamilienhäusern zuzuführen. Die südlich Fläche mit dem kleinen Wäldchen soll erhalten bleiben und steht nicht für eine...

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"RWE muss für ein Rodungsmoratorium im Hambacher Forst sorgen!"

Der Widerstand gegen die Rodung im Hambacher Forst wächst. Auch in Kamen versuchen die Grünen, vertreten durch die Sprecher Manuela Laßen und Andreas Dörlemann, Einfluss auf den Energiekonzern zu nehmen und wenden sich mit dem folgenden Brief an die Öffentlichkeit: "Wir als Grüne in der Stadt Kamen fordern RWE auf, einem Rodungsmoratorium für den Hambacher Forst bis zum Ende der Verhandlungen der Kohle-Kommission...

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"Oberhof" in Gladbeck-Mitte bleibt noch über Jahre ein "Provisorium"

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 4 Tagen

Gladbeck: Oberhof | Gladbeck. Er ist und wird wohl auch noch ein Jahre lang ein "Problemkind" bleiben: Die Rede ist vom "Oberhof" in Stadtmitte, der schon seit Jahren für heftige Diskussionen und Streitigkeiten auch im politischen Bereich sorgt. Im Rathaus selbst, also zumindest Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer, hat man den Wunsch "Ebenerdiger Bahnübergang" mittlerweile "begraben". Ein auf solche Areale spezialisiertes Architekturbüro hat zwar...

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Radschnellweg Ruhr - Grüne fordern beschleunigte Planungen für den RS1 2

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | vor 4 Tagen

Essen: Essen-Nordviertel | Mit Abschnittsbildung den RS1 schneller verwirklichen Die Ratsfraktion der Grünen hat am 20.9 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung schnellere RS1-Vorarbeiten beantragt und wird im Rat am 26.9. erneut die Beschleunigung der Planungen für den Ruhr-Radschnellweg (RS1)Radschnellweg Ruhr einfordern. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Verwirklichung des...