Politik

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Übernahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wegen des Brandanschlags und der Geiselnahme vom 15. Oktober 2018 am Kölner Hauptbahnhof 3

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | vor 4 Tagen

Köln: Hauptbahnhof | 17.10.2018 - 56/2018  Meldung aus Karlsruhe: Übernahme der Ermittlungen wegen des Brandanschlags und der Geiselnahme vom 15. Oktober 2018 am Kölner Hauptbahnhof Die Bundesanwaltschaft hat gestern (16. Oktober 2018) die Ermittlungen gegen den 55-jährigen syrischen Staatsangehörigen Mohammad A. R. wegen des Brandanschlags und der Geiselnahme vom 15. Oktober 2018 am Kölner Hauptbahnhof übernommen. Dem Beschuldigten wird...

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An den Unis in Hagen und Bochum lehren überdurchschnittlich viele Professorinnen

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | vor 4 Tagen

Hagen: Fernuniversität Hagen | Professorinnen sind an deutschen Hochschulen noch immer unterrepräsentiert. Bundesweit liegt ihr Anteil bei 23 Prozent. Die Fernuni Hagen und die Ruhr-Uni Bochum gehören zu den wenigen deutschen Universitäten, deren Anteil über diesem Durchschnitt liegt. In Hagen sind 30,59 Prozent der Lehrenden Professorinnen, in Bochum 29,92. Das geht aus einer Erhebung des privaten Bildungsanbieters WBS Gruppe an 37 der größten deutschen...

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Neue Decke für die Wewelingstraße – Pöppinghauser beklagen schlechten Straßenzustand

Vera Demuth
Vera Demuth | Castrop-Rauxel | vor 4 Tagen

Ein unüberwindbares Hindernis stellt die marode Wewelingstraße zwischen Ringelrodtweg und dem Sportplatz des SuS Pöppinghausen für Johanna Bagus dar. Die Seniorin aus dem Dorf Pöppinghausen kann diesen Abschnitt in ihrem Rollstuhl nicht bewältigen. Damit ist sie nur eine von vielen, die den Straßenzustand beklagen. Der EUV will Abhilfe schaffen – frühestens klappt das aber erst 2020. „Die Wewelingstraße ist für...

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FDP Werden kündigt Konsens für Verkehrskonzept Werden auf 2

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | vor 4 Tagen

Essen: Werden | Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: FDP bietet keine wirklichen Alternativen Angesichts des Berichtes der Werdener Nachrichten vom 12.10.2018, wonach sich die FDP Werden auf die Seite der Verkehrskonzept-Gegner schlägt, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Ihrem Sinneswandel beim Verkehrskonzept Werden kündigt die Werdener FDP den...

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Betriebsratswahl

Theodor Groesdonk
Theodor Groesdonk | Duisburg | vor 4 Tagen

IG BAU zieht erste positive Bilanz Frankfurt am Main, 17.10.2018 Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) zieht eine erste positive Zwischenbilanz der Betriebsratswahlen. Aufgrund von Nachmeldungen liegen die endgültigen Zahlen noch nicht vor. „Die Betriebsratswahlen sind für die IG BAU erfolgreich verlaufen. Darauf deutet der Organisationsgrad der Betriebsräte hin", sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert...

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Herdecke +++ Sparen und verzichten +++ Die Stadt Herdecke muss 2019 neue Prioritäten setzen

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Herdecke | vor 4 Tagen

In der Sitzung des Rates der Stadt Herdecke in der vergangenen Woche wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 eingebracht. Finanzdezernent und Kämmerer Frank Zagler stellte in seiner Etatrede die Haushaltssituation dar und fand deutliche Worte. „Damit sich die Spirale steigender Belastungen nicht permanent nach oben dreht, stellt sich die Frage des Verzichts auf bewährte und lieb gewonnene Infrastruktur...

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SPD Asseln/Neuasseln ehrt Jubilare

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | vor 4 Tagen

Dortmund: Marie-Juchacz-Haus | Der SPD-Ortsverein Asseln/Neuasseln hat jetzt in der Asselner AWO-Begegnungsstätte Marie-Juchacz-Haus eine ganze Reihe von Mitgliedern für ihre langjährige Treue zur SPD geehrt. Die Festrede hielt Thomas Westphal, Stellvertretender Vorsitzender der SPD Dortmund undGeschäftsführer der Wirtschaftsförderung Dortmund. Gemeinsam mit Fabian Erstfeld, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Asseln/Neuasseln, ehrte Westphal...

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Gladbeck: Bezirksregierung finanziert Brückenneubau an der Beethovenstraße

Oliver Borgwardt
Oliver Borgwardt | Gladbeck | vor 4 Tagen

Gladbeck: Brücke Beethovenstr. Gladbeck | Die Bezirksregierung Münster hat einen Zuwendungsbescheid für das Brückenbauwerk Beethovenstraße auf den Weg gebracht. Die Stadt Gladbeck erhält 1.264.000 Euro für den Neubau der Bahnüberführung in Zweckel. Als nur eine von zwei Möglichkeiten im Ortsteil, die Bahnstrecke Borken-Gelsenkirchen-Bismarck zu überqueren, ist die Beethovenstraße ein wichtiger Knotenpunkt im Gladbecker Verkehrsnetz. Die Tragkraft der neuen...

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Kanalbrücke Hünxe: „Dank erfolgreicher Verhandlungen mit der Ruhr Oel GmbH konnte endlich die letzte Bauerlaubnis erteilt werden“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik

Charlotte Quik
Charlotte Quik | Wesel | vor 4 Tagen

Die Nachricht wurde sehnlichst erwartet: Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zwischen dem Landesbetrieb Straßen.NRW und der Ruhr Oel GmbH konnte endlich die letzte Bauerlaubnis für den Neubau der Kanalbrücke über den Wesel-Datteln-Kanal erteilt werden. „Mit dieser Entwicklung bin ich hoch zufrieden. Die CDU Hünxe und ich haben uns bereits vor Wochen klar und deutlich positioniert. Jetzt ist die Ruhr Oel...

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Kühlschränke, Gurkenglas und Tüten voller Müll auf städtischem Grundstück entsorgt

Es ist der große Aufreger in Bochum: Wilder Müll. Die Palette der ordnungswidrig entsorgten Hinterlassenschaften im Stadtgebiet umfasst gut gefüllte Plastiksäcke mit undefinierbarem Hausmüll, Elektroschrott, ausgediente Autoreifen, Badewannen oder komplette Möbelgarnituren. Zumeist findet man diesen illegal verräumten Abfall in schlecht einsehbaren Bereichen von Parkanlagen, auf unbeobachteten Parkplätzen und sogar auf...

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Holsterhauser dm-Markt zieht im Frühjahr in die Cranachhöfe

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | vor 4 Tagen

Wenn 2019 die Cranachhöfe fertiggestellt werden, eröffnet dort unter anderem ein dm-Markt. Dafür schließt die Filiale an der Gemarkenstraße. Während Kunden aus dem westlichen Teil Holsterhausens sich über den neuen Standort freuen dürften, bedeutet der Wechsel für andere einen längeren Weg zum Einkauf. "Für viele Senioren ist der Markt dann zu weit weg", befürchtet Anwohnerin Sigrid Förster und plädiert dafür, beide...

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Politik hautnah: SoWi-Kurs besucht Landtag

Als Ergänzung zum Unterricht konnte ein SoWi-Kurs der Elsa-Brandström-Realschule den Landtag hautnah erleben. Der Kurs Sozialwissenschaften vom 10-er Jahrgang der Elsa-Brandström-Realschule hat vor dem Start in die Herbstpause den Düsseldorfer Landtag besucht. Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel, in dessen Wahlkreis auch diese Realschule liegt, hat die Klasse zu einem Besuchsprogramm mit anschließender...

Wo bleiben die Ideen der Wirtschaft selbst?

Heike Kretschmer
Heike Kretschmer | Essen-West | vor 4 Tagen

Forderung nach Abbau der kommunalen Schulden berechtigt – ansonsten nur Bekanntes Für völlig berechtigt und überfällig hält die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die nun auch vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) im Gutachten „Die Zukunft des Ruhrgebietes“ erhobene Forderung nach einem Abbau der Altschulden der Kommunen im Ruhrgebiet durch das Land NRW. Ansonsten enthält das vorgelegte Gutachten des...

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ADFC: Verkehrsrecht für alle statt Stückwerk-Reform der StVO

Karsten Obrikat
Karsten Obrikat | Iserlohn | vor 4 Tagen

Am 18./19. Oktober beschäftigen sich die Verkehrsminister der Bundesländer mit einer fahrradfreundlichen Reform der Straßenverkehrs-Ordnung. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Grundidee, fordert aber einen umfassenderen Ansatz. Notwendig sei, das Verkehrsrecht insgesamt neu auszurichten, so dass alle Verkehrsarten davon profitierten, nicht in erster Linie das Auto. ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork sagt: „Das...

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Spielplatz der Nationen soll trotz geringer Landesförderung in Marl gebaut werden

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 4 Tagen

Die Stadtverwaltung wird die Planungen für den  Spielplatz der Nationen  so verändern, dass nicht mehr als die bislang im Haushalt angemeldeten Gelder eingesetzt werden müssen. Das erklärte die Stadverwaltung zu der Nachricht, dass die Landesförderung geringer ausfällt als erwartet.  Wir wollen die Planungen für den Spielplatzbereich unverändert und mit hoher Priorität umsetzen“, so die Stadtverwaltung. Aufgrund der geringer...

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Bahnhof in Dinslaken wird modernisiert: Deutsche Bahn (DB) bestätigt Gerücht - Konkrete Pläne für altes Gebäude liegen bisher nicht vor

Der Dinslakener Bahnhof soll modernisiert werden. Dieses Gerücht haben Vertreter der Deutschen Bahn gegenüber der Dinslakener Stadtverwaltung bei der Expo Real nun bestätigt. Demnach gibt es konzernintern verschiedene Überlegungen – von der Instandsetzung des bestehenden Bahnhofsgebäudes bis hin zu einer kompletten Neugestaltung des Bahnhofs. Konkrete Planungen liegen laut Gespräch aber noch nicht vor. Die Bahn habe aber...

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Medien und Presse IG BAU: Europa muss ein Raum der sozialen Sicherheit werden

Theodor Groesdonk
Theodor Groesdonk | Duisburg | vor 4 Tagen

Europatag der Bauwirtschaft Brüssel, 16.10.2018 Erstmals trafen sich die Vertreter der deutschen und österreichischen Bauwirtschaft zu einem Europatag in Brüssel. Thema der Diskussionen war insbesondere die Entwicklung des europäischen Sozialmodells und der Sozialpartnerschaft. Vor dem Hintergrund des Rechtrucks in vielen europäischen Ländern sagte Dietmar Schäfers, der Stellvertretende Vorsitzende der...

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Tierschutz in Hausfassaden wird weiterhin stiefmütterlich behandelt

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 4 Tagen

Düsseldorf, 17. Oktober 2018 Eingemauert und Qualvoll gestorben In der Stadtratssitzung vom 11. Oktober fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, was konkret unternommen wird, um das Einkerkern von Tieren in Hausfassaden, diese Tierquälerei und Tiertötung schon im Vorfeld zu verhindern, was im Nachgang unternommen wird und ob z.B. mehr Personal im Außendienst helfen würde bei der Umsetzung des...

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Jung-Parlamentarier unter sich

Sebastian Fink
Sebastian Fink | Herne | vor 4 Tagen

Die 80 Mitglieder des neuen Kinder- und Jugendparlaments (KiJuPa) haben sich zum ersten Mal im Ratssaal des Herner Rathauses getroffen. Dort, wo sonst erwachsene Politiker Beschlüsse für unsere Stadt fassen, versammelten sich die Neun- bis Vierzehnjährigen. Knapp die Hälfte von ihnen hat schon im vorigen Jahr mitgemacht, die anderen sind neu dabei. Von jeder Schule können zwei Mitglieder ins KiJuPa entsandt werden, wer...

Wo war der OB? – BAMH kritisiert erneut Abwesenheit des OB bei EXPO Real

„Während der Oberhausener Oberbürgermeister Daniel laut Medienberichten zahlreiche interessante und erfolgreiche Gespräche auf der EXPO Real führte, glänzte der Oberbürgermeister Mülheims, Ulrich Scholten, durch Abwesenheit“, kritisiert jetzt der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Schon in der Ratssitzung habe man eine erste Anfrage dazu an Scholten gerichtet, jedoch lediglich eine unzureichende Antwort...

BAMH: Bei den Großen sparen, etwa durch Verkleinerung des Sparkassenvorstands

Für die nächste Sitzung des Stadtrates stellt die BAMH-Fraktion folgenden Antrag: Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Vorstand der Sparkasse Mülheim wird aufgefordert, dem Beispiel der Sparkasse Oberhausen zu folgen und den Vorstand der Sparkasse so schnell wie möglich, also nach Auslaufen des nächsten Vorstandsvertrages, um eine Position auf zwei zu verkleinern. Begründung: Alle müssen sparen. Das kann auch an...

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Zwischen Neoliberalismus und Rechtspopulismus, wie weiter mit der LINKEN? 7

Rainer Ise
Rainer Ise | Emmerich am Rhein | vor 4 Tagen

Emmerich am Rhein: Linkes Zentrum Emmerich | Vortrag und Diskussion zu aktuellen politischen Themen. Christian Leye, der Landessprecher der Partei DIE LINKE NRW kommt am Samstag, den 08.12.2018 um 15:00 Uhr in das Linke Zentrum Emmerich in der Steinstr. 29 und befasst sich mit Neoliberalismus und Rechtspopulismus. Er fragt "wie geht es weiter mit den LINKEN?".

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Jusos Hünxe freuen sich über Skateranlage

Benedikt Lechtenberg
Benedikt Lechtenberg | Hünxe | vor 5 Tagen

Die Hünxer SPD-Jugend freut sich über den Neubau der Skateranlage in Hünxe. Am Dienstag wurden, nach langer Wartezeit, die Geräte aufgebaut. Laut Verwaltung müsse die Anlag nur noch geprüft und abgenommen werden. Jugendliche mussten lange warten "Die Jugendlichen in Hünxe haben lange genug auf eine neue Skateranlage gewartet. Endlich stehen die Geräte und die Gemeinde zeigt, dass sie auch für junge Menschen Angebote...

Schwerte: "Grünen-Kritik" zurückgewiesen - KuWeBe hat richtig gehandelt

Helmut Eckert
Helmut Eckert | Schwerte | vor 5 Tagen

„Der Sachverhalt gibt mir keinen Anlass zu kommunalaufsichtlichen Maßnahmen.“ Mit diesen Worten weist Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke die Kritik der Fraktion „Die Grünen“ im Rat der Stadt Schwerte zurück. Die grüne Ratsfraktion hatte kürzlich den Landrat des Kreises Unna in seiner Funktion als Kommunalaufsichtsbehörde angerufen. Anlass war die seitens des Vorstandes des Kultur- und Weiterbildungsbetriebs beabsichtigte...

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CDU-Zollverein: Elke Feider aus Katernberg gewinnt Reise nach Berlin

Franz B. Rempe
Franz B. Rempe | Essen-Nord | vor 5 Tagen

Freut sich riesig auf Berlin: Elke Feider hatte an der Aktion „Ihre Ideen für unsere Stadt“ der CDU Zollverein beim Zechenfest teilgenommen und die politische Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt gewonnen. Die Reise findet auf Einladung des CDU-Kreisparteivorsitzenden Matthias Hauer MdB statt. Als Vertreter der CDU Zollverein überreichten jetzt Thorsten Schoch, Franz B. Rempe und Ratsherr Willi Maas den Reise-Gutschein...