Aus dem Emmericher Rathaus

Hohe Verluste für Emmerich geplant

Hebesätze und freiwilligen Leistungen bleiben aber gleich

Anfang der Woche stellten Bürgermeister Peter Hinze und Kämmerin Melanie Goertz dem Rat und der Öffentlichkeit den Haushaltsentwurf für 2021 vor. Der Entwurf weist ein Defizit von 6,9 Millionen Euro aus, Corona-bedingt reduziert sich der Wert auf ein Minus von 3,4 Millionen Euro. Kredite in Höhe von 12,6 Millionen Euro sind geplant, eine Erhöhung der Hebesätze ist jedoch nicht vorgesehen.

Trotz der aktuellen Situation ist die Stadt Emmerich in diesem Jahr finanziell noch mit einem blauen Auge davongekommen. In den folgenden Jahren wird sich diese Situation gravierend ändern. „Der Haushaltsentwurf steht und besonderen Vorzeichen, trotzdem haben wir eine Vielzahl an Investitionen geplant“, erklärte Hinze, „aufgrund Corona sieht der Haushalt dementsprechend aus, trotzdem haben wir keine freiwilligen Leistungen gekürzt.“
       Im Haushalt sollen Aufwendungen in Höhe von 82,4 Millionen Euro verabschiedet werden. Dem stehen 73,5 Millionen Euro Erträge zuzüglich Finanzerträge von zwei Millionen Euro gegenüber. Rein rechnerisch wäre hier ein Minus in Höhe von 6,9 Millionen Euro auszuweisen. Die Städte haben aber die Möglichkeit erhalten, Sonderaufwendungen durch die Corona-Pandemie zu isolieren. Dieser Betrag von 3,55 Millionen Euro kann wahlweise auf 50 Jahre abgeschrieben oder aus der Rücklage ausgeglichen werden. Demzufolge weist der Haushaltsplan „nur noch“ ein Defizit von 3,4 Millionen Euro aus, welches aus der Rücklage ausgeglichen werden muss.
       Zurzeit ist die Ausgleichsrücklage der Stadt Emmerich mit 26,6 Millionen Euro noch gut gefüllt. Auch für die nachfolgenden Jahre rechnet die Stadt Emmerich mit hohen Defiziten. Dafür werden für 2022 bis 2024 vermutlich über 13 Millionen Euro der Rücklage entnommen werden. Ist die Rücklage aufgezehrt, droht der Stadt die Haushaltssicherung.
       Die prognostizierte Haushaltsbelastung durch die COVID-19-Pandemie setzt sich wie folgt zusammen: Aufgrund Corona rechnet die Stadt mit Mindereinnahmen bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer in Höhe von 2,42 Millionen Euro, bei den Schlüsselzuweisungen werden Mindererträge von 1,35 Millionen Euro erwartet. Der zusätzliche Reinigungsaufwand, Arbeitsschutz insbesondere Hygieneartikel und die erhöhten Heizkosten schlagen mit rund 187.000 Euro zu Buche. Für die Corona-bedingte Digitalisierung in Schulen und Verwaltung wurden rund 101.000 Euro eingestellt. Auf der anderen Seite konnten aufgrund Corona die Transferaufwendungen für Gewerbesteuer- und Kreisumlage um rund 507.000 Euro gesenkt werden.
       Für das nächste Jahr sind Investitionen in Höhe von 22,19 Millionen Euro geplant, 16,24 Millionen davon für Baumaßnahmen. Die größte Summe wird in den Umbau der Gesamtschule gesteckt, 6,59 Millionen für die drei Standorte. Für die Neugestaltung des Neumarktes wurden 1,3 Millionen Euro, für Geistmarkt und Kleiner Löwe 974.00 Euro eingeplant. Die Radwege Nierenberger-/Duisburger Straße sowie Netterdensche Straße wurden mit 2,1 Millionen Euro eingerechnet. Das Parkdeck Kleiner Wall soll 1 Million Euro der Umbau Wette Telder 840.00 Euro kosten.

Dirk Kleinwegen / Stadtanzeiger Emmerich-Rees-Isselburg