Rheinberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen am kommenden Dienstagvormittag zu erwarten
Rheinische Landwirte demonstrieren rund um Wesel / Polizei rät: Örtlichkeiten weiträumig umfahren!

 Am Dienstag (22. Oktober) gegen sieben Uhr morgens kann es auf der Dinslakener Landstraße, der Oberndorfstraße und insbesondere auf der Niederrheinbrücke zu erheblichen Verkehrsstörungen kommen. Die Polizei teilt mit: Landwirte planen, anlässlich des bundesweiten Protesttages, vom Parkplatz der Rundsporthalle in Wesel an der Straße An de Tent aus über den oben beschriebenen Weg mit geschätzten 100 bis 200 Traktoren weiter nach Rees zu fahren. Daher dürfte es anschließend ebenfalls zu...

  • Wesel
  • 18.10.19
Trotz jahrzehntelanger Arbeit sind immer mehr Menschen von Altersarmut bedroht. Die Gewerkschaft NGG fordert die Politik auf, gegen diesen Trend vorzugehen und rasch eine Grundrente einzuführen.

Gewerkschaft NGG warnt vor Altersarmut | Grundrente gefordert
Im Kreis Wesel: 39 Prozent mehr Rentner/innen sind auf Stütze vom Amt angewiesen

Wenn die Rente nicht reicht: Immer mehr Menschen im Kreis Wesel sind neben ihren Altersbezügen auf staatliche Stütze angewiesen. Die Zahl der Empfänger von „Alters-Hartz-IV“ stieg innerhalb von zehn Jahren um 39 Prozent. Gab es im Kreis Wesel 2008 noch 4.297 Bezieher von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung, so waren es im vergangenen Jahr bereits 5.956. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf Angaben des Statistischen...

  • Wesel
  • 17.10.19

Hat Lucke die Geister gerufen?
Lucke als Nazi beschimpft und mundtot gemacht - ist das noch Demokratie?

Die WAZ berichtet heute: "BERLIN. AfD-Mitgründer Bernd Lucke kehrt als Professor an die Uni Hamburg zurück. Seine erste Vorlesung musste er wegen Protesten abbrechen. Trotz der im Vorfeld geäußerten Kritik hält Bernd Lucke an seiner Rückkehr als Professor für Volkswirtschaft an die Uni Hamburg fest. Der Wirtschaftswissenschaftler und AfD-Mitbegründer wollte um zwölf Uhr die erste Vorlesung zum Thema Makroökonomik an der Universität halten – doch daraus wurde nichts. Die Vorlesung sei...

  • Rheinberg
  • 16.10.19
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Pendler-Frust - auch im Kreis Wesel.

Teure Mieten und Job-Wachstum in Großstädten zwingen viele zum Pendeln
"Amarmierend": Zahl der Berufspendler ist im Kreis Wesel auf 121.000 gestiegen

Wenn Lebenszeit im Stau flöten geht: Die Zahl der Berufspendler im Kreis Weselhat einen neuen Höchststand erreicht. Auf dem Weg zur Arbeit verließen im vergangenen Jahr rund 121.000 Menschen regelmäßig die Grenzen des Kreises – das sind 23 Prozent mehr als noch im Jahr 2000. In einer aktuellen Pressemitteilung steht zu lesen: Damals zählte der Kreis nochrund 99.000 sogenannte Auspendler, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt mitteilt. Die IG BAU beruft sich dabei auf eine aktuelle Auswertung des...

  • Wesel
  • 15.10.19
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Info-Veranstaltung des Kreissportbundes Wesel am 13. November in Ginderich
„Schweigen schützt die Falschen“: Prävention und Intervention sexualisierter Gewalt im Sport

Das Thema „Kindeswohlgefährdung - Sexualisierte Gewalt an Mädchen und Jungen“ ist ein gesellschaftliches Querschnitts-Problem, dem sich auch der organisierte Sport als wichtiger Teil der Gesellschaft stellen muss. Gerade für den Sport hat das Thema eine hohe Bedeutung, denn alle Sportvereine stehen in einer besonderen Verantwortung. In einer Pressemitteilung des Kreissportbundes Wesel heißt es: Aus Angst, etwas Falsches zu tun, geschieht vielmals gar nichts. Aber: Schweigen schützt die...

  • Wesel
  • 06.10.19

Abgrabungskonferenz
CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik begrüßt das parteiübergreifende "Ja"

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik begrüßt das eindeutige „Ja“ zur Abgrabungskonferenz am 8. Oktober, das die CDU und die SPD im Kreistag sowie die Bürgermeisterin von Wesel, die Bürgermeister von Alpen, Hamminkeln, Neukirchen-Vluyn und Sonsbeck sowie Ratsvertreter dieser Kommunen am vergangenen Mittwoch noch einmal in einer außerordentlichen Pressekonferenz unterstrichen haben. „Die Abgrabungskonferenz ist eben nicht, wie bereits behauptet wurde, geplatzt. Die NRW- Koalition hat im...

  • Wesel
  • 05.10.19

Wie feige Zwerge unter der virtuellen Tarnkappe den aufrechten Meinungshelden zusetzen
Eure Erfahrungen mit Hate Speech im Netz

Die Älteren unter Euch kennen wahrscheinlich die Nibelungen-Sage. In deren Verlauf kämpft Siegfried von Xanten gegen den Zwerg Alberich, der über einen gewaltigen Schatz wacht. Letzterer ist ein echt übler Kerl, der sich feige unter einer Tarnkappe verbirgt. Solange diese den Zwerg unsichtbar macht, muss der wackere Held mächtig einstecken. Warum ich Euch das erzähle? Na weil ich eine Einleitung formulieren will, mit der ich auch Silberrücken-Publikum für ein junges Thema interessiere. Es...

  • Wesel
  • 04.10.19
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Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Heiner Monheim
Wie schaffen wir die Verkehrswende am Niederrhein? Bürgernah, bezahlbar, klimafreundlich! 20.11.2019 18 Uhr

Im Rahmen eines Vortrags mit Diskussion befasst sich Prof. Monheim am 20. November ab 18 Uhr in der Stadthalle Rheinberg mit Problemen im Bereich Verkehr am Niederrhein, die dringend gelöst werden müssen. Diese sind u.a.: Individualverkehr ist klimaschädlich Die CO2-Emissionen aus dem Verkehrssektor haben im Kreis Wesel mit ca. 34% den größten Anteil an den Gesamtemissionen. Jährlich werden 1,3 Mill. Tonnen CO2 aus dem Auspuff in die Luft geblasen. Verantwortlich zeichnet mit 61% der...

  • Rheinberg
  • 01.10.19
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Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss
Kreis-SPD hakt nach: Kreisjugendamt erwartet auch in 2019 Mehrbelastungen in Höhe von 720.000 Euro

Wenn unterhaltspflichtige Eltern nicht zahlen, tritt der Staat mit einem Unterhaltsvorschuss in Vorleistung. Das ist gut so, denn Eltern, die die Erziehungsverantwortung übernehmen, brauchen finanzielle Sicherheit. Für die Kommunen hingegen ist die Neuregelung des sogenannten Unterhaltsvorschussgesetzes, welches die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP im Jahr 2017 beschlossen hat, weniger gut. Denn dadurch haben sich 2018 die Ausgaben des Kreisjugendamts für den Unterhaltsvorschuss im...

  • Wesel
  • 01.10.19

Bündnis Sozialticket NRW lehnt neue Preiserhöhungen beim VRR ab
VRR greift den Ärmsten an Rhein und Ruhr schon wieder in die Tasche

Es war zu befürchten: Die Tickets für Bus und Bahn werden zum 1. Januar erneut teurer. Um 1,8 Prozent. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat am heutigen Donnerstag (26. September) die Erhöhung der Fahrpreise zur Jahreswende beschlossen. Wie wir hören, wurde die Preiserhöhung von CDU, SPD und Grünen einvernehmlich abgesegnet. Teurer werden soll demnach auch das Sozialticket, das seinen Namen eigentlich schon lange nicht mehr verdient. Die siebte Preiserhöhung innerhalb von 8...

  • Wesel
  • 27.09.19

Bis zum 31. Oktober Vorschläge einreichen!
Kreis Wesel verleiht 2019 erstmalig den „Klimaschutzpreis“

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 11. Juli 2019 beschlossen, ab dem Jahr 2019 jährlich einen Klimaschutzpreis in Höhe von 2.000 Euro auszuloben und damit bürgerschaftliches Engagement für den Klima- und Umweltschutz zu belohnen. Gesucht werden vorbildliche ehrenamtliche Initiativen und Maßnahmen, die einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz in unserem Kreis leisten. Angesprochen sind Kinder und Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger des Kreises Wesel, Vereine und Schulklassen. Darüber...

  • Wesel
  • 25.09.19

SPD als Partner der Kiesindustrie
Ist glaubwürdige Politik so möglich?

Der Ausstellerliste des außerordentlichen SPD-Parteitags in Bochum kann man entnehmen: Die NRW-SPD lässt den Verband der Bau- und Rohstoffindustrie e.V. (vero) auf ihrem Parteitag im Bochum für sich werben. Dazu Manfred Schramm, Mitglied der GRÜNEN Kreistagsfraktion: „Es ist mehr als unglücklich, die Kieslobby zum NRW-Parteitag einzuladen, während am Niederrhein um Abgrabungsflächen gerungen wird. Können die SPD-Vertreter in den Räten der betroffenen Kommunen die Interessen der Menschen...

  • Wesel
  • 24.09.19
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Wenn es am Monatsende zu eng wird: Wegen niedriger Einkommen sind viele Menschen auf Zusatzeinkünfte – wie hier aufs Pfand-Sammeln – angewiesen.

NGG: Hohes Risiko für 77.000 Teilzeit- und Minijobber im Kreis Wesel
Im Regierungsbezirk Düsseldorf ist jeder fünfte Haushalt von Armut bedroht

Arm trotz Arbeit: Ein großer Teil der 77.000 Menschen, die im Kreis Wesel nur einen Teilzeit- oder Minijob haben, ist nach Einschätzung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) von Erwerbsarmut bedroht. „Insbesondere Frauen, die halbtags oder nur einzelne Tage in der Woche arbeiten, fehlt am Monatsende das nötige Geld. Für viele Familien im Kreis ist ein Kinobesuch oder ein neuer Schulranzen längst zum Luxus geworden“, sagt Hans-Jürgen Hufer von der NGG Nordrhein mit Blick auf aktuelle...

  • Wesel
  • 23.09.19
Maisernte!

Rheinische Bauern in Alarmstimmung: Schluss mit immer neuen Auflagen!
Leuchtenberg: „Es muss endlich Schluss sein mit dem maßlosen Aktionismus gegen die Landwirtschaft.“

Anlässlich der kommende Woche stattfindenden Agrarministerkonferenz in Mainz bringen die Bauern im Rheinland ihre Empörung über das von der Bundesregierung beschlossene Agrarpaket zum Ausdruck. „Die Flut der Vorschriften, die durch das Agrarpaket auf die landwirtschaftlichen Familienbetriebe einprasselt, gefährdet unsere Existenz“, betont Johannes Leuchtenberg, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel. Zahlreiche Landwirte werden am Donnerstag nach Mainz fahren, um ihren Unmut gegen diese...

  • Wesel
  • 23.09.19

GRÜNE Kreistagsfraktion zu Schülerspezialverkehr
Busse müssen klimafreundlicher werden

Auf eine GRÜNE Anfrage im Kreisschulausschuss zu den Umweltstandards der im Schülerspezialverkehr eingesetzten Busse hin ist deutlich geworden, dass immer noch viele veraltete und umwelttechnisch überholte Busse eingesetzt werden können. Das Problem: Bei den Ausschreibungen für den Schülerspezialverkehr muss an erster Stelle die Sicherstellung der technisch adäquaten Beförderung der Schüler*innen stehen. Umweltstandards sind kein vorrangiges Kriterium. Lukas Aster, verkehrspolitischer...

  • Wesel
  • 20.09.19

Globaler Klimastreik am Freitag
„Rheinberg summt!“ unterstützt #AlleFürsKlima

Die Initiative „Rheinberg summt!“ setzt sich für eine lebendige Stadt ein, in der auch Insekten ihren  Platz finden. Der Klimawandel beeinflusst schon jetzt und zunehmend in der Zukunft die Lebensbedingungen für Mensch, Tier und Pflanzenwelt in Rheinberg: lang anhaltende Hitzeperioden schon im Frühjahr, ausgeprägte Dürreperioden, veränderte Vegetationszeiten werden normal. Die Veränderungen erfolgen dabei so rasch, dass sich Pflanzen und Tiere nicht anpassen können, viele Arten werden...

  • Rheinberg
  • 20.09.19

Sollen Online-Check zur Arbeit machen: 3.960 Reinigungskräfte im Kreis Wesel
Arbeitgeber wollen Arbeitsverträge ändern / IG BAU: „Drückerei bei Lohn und Urlaub“

Das Votum von Reinigungskräften aus dem Kreis Wesel ist gefragt: Die3.960 Gebäudereinigerinnen und Glasreiniger sollen bei einer bundesweiten Online-Umfrage mitmachen. „Ziel ist es, das Ausmaß von Lohndrückerei und Urlaubskürzung zuermitteln. In der Branche geht es nämlich gerade hoch her: Viele Reinigungskräfte werden regelrecht dazu gedrängt, geänderte Arbeitsverträge zu unterschreiben“, sagt Karina Pfau von der IG BAU Duisburg-Niederrhein. Die Gebäudereiniger-Gewerkschaft hat die...

  • Wesel
  • 18.09.19
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Menschen mit medizinischen Problemen werden nachts und am Wochenende allein gelassen
GRÜNE Kreistagsfraktion fordert zeitnah flächendeckende Notfallpraxen

Seit einiger Zeit bewirbt die Kassenärztliche Vereinigung die Nummer mit den „Elfen“ 116 117 als Auskunftsportal für den ärztlichen Notdienst. Hier erfahren Hilfesuchende telefonisch oder im Internet, welcher Arzt oder welche Notfallpraxis sie im Krankheitsfall an Wochenenden, Feiertagen oder nachts aufsuchen können. Ulrike Trick, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Kreistagsfraktion kritisiert: „Das ist die Theorie. In der Praxis funktioniert das System nicht. Für Hilfesuchende aus...

  • Wesel
  • 17.09.19

SPD Rheinberg startet Online - Petition

Wie aus zahlreichen Pressberichten bereits zu entnehmen war, beabsichtigt die Kassenärztliche Vereinigung die Notarztpraxis am DRK Zentrum in Rheinberg zu schließen und möchte damit bewirken, den Notdienst am Standort des Krankenhauses Bethanien in Moers zu bündeln. Das würde für die Rheinberger Bürger*innen bedeuten, dass sie lange Wartezeiten bei akuten Erkrankungen außerhalb der üblichen Praxiszeiten sowie lange Wege zur Notarztpraxis der Ambulanz und auch lange Wartezeiten bei Hausbesuchen...

  • Rheinberg
  • 13.09.19
Selbstgemalte Hinweisbilder der Schüler
2 Bilder

In Kamp-Lintfort wurde neues Schulwegekonzept vorgestellt
Sicherer Schulweg an der Ebertschule

Ein Turnbeutel voller Sicherheitskonzepte Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt und Schuldezernent Dr. Christoph Müllmann haben nun das neue Schulwegekonzept an der Ebertschule vorgestellt und feierten die Einweihung zusammen mit den Schülern, Eltern, Lehrern und Verantwortlichen des Projektes. Alle Schüler erhielten von ihnen einen Turnbeutel mit Inhalt rund um das Thema Sicherheit im Straßenverkehr. Hol- und Bringzone eingerichtet „Im Schulwegbereich der Ebertschule konnte es...

  • Kamp-Lintfort
  • 13.09.19

7.800 Azubis im Kreis Wesel | NGG: Probleme im Lebensmittelhandwerk
Gassi gehen mit dem Hund vom Chef? – „Dr. Azubi“ gibt Tipps für Berufsstarter

Unbezahlte Überstunden, Lernen ohne Ausbilder, Gassi gehen mit dem Hund vom Chef: Bei längst nicht jedem der rund 7.800 Auszubildenden im Kreis Wesel geht es in der Lehre mit rechten Dingen zu. Wichtige Infos dazu, was erlaubt ist und was nicht, gibt das Portal „Dr. Azubi“: Unter www.dr-azubi.de bekommen Berufsstarter Tipps, was sie bei Scherereien im Job tun können. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nach dem Start des neuen Ausbildungsjahres hingewiesen. Nach...

  • Wesel
  • 09.09.19

Foto von der Internet-Seite „Hans-Jochem Witzke SPD Düsseldorf“

Pressemitteilung

Vorsitzender des NRW-Mieterbundes diskutiert mit der AG 60plus der SPD Rheinberg: „Neue Bremsbeläge sind da, aber man muss die Bremse auch benutzen!“ Rheinberg, den 8. 9. 2019 Was ist los auf dem Wohnungsmarkt? Diese Frage stand im Mittelpunkt des Vortrags von Hans Jochem Witzke, dem Vorsitzenden des NRW-Mieterbundes, bei der Rhein¬berger AG 60plus in der SPD und im anschließenden lebhaften Gedankenaustausch. Damit hatte die AG der Seniorinnen und Senioren nach Horst Vöge einen weiteren...

  • Rheinberg
  • 09.09.19

Insekten- und Klimaschutz
Gut für Insekten, gut fürs Klima, gut für den Kreis – Jusos und SPD für Dachbegrünung im Kreis Wesel

Die Kreistags-SPD will Möglichkeiten einer insekten- und klimafreundlichen Dachbegrünung im Kreis Wesel prüfen lassen. Bisher versiegelte Dächer kreiseigener Gebäude könnten neuen Lebensraum für Insekten bieten, begründet die SPD in einem Antrag für den kommenden Ausschuss für Bauen und Abfallwirtschaft. Damit greift die Kreistags-SPD einen Beschluss der Jusos Kreis Wesel auf. Rückzugsräume für Insekten „Dachbegrünungen bieten Rückzugsräume und Nahrung für Bienen, Schmetterlinge und andere...

  • Wesel
  • 09.09.19

Beiträge zu Politik aus

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