Kommentar
Einfach nur dumm - Thüringen

Skurrile Ereignisse im thüringischen Landtag. Ein Fünf-Prozent-Ministerpräsident. Es hat Aufsehen erregt. Jeder weiß davon. Aussichtslosigkeit, Verunsicherung, Irritationen, Empörung, Politgeschachere - ob Dammbruch oder Tabubruch, jeder hat seine eigene Sicht. Bewertungen überschlagen sich. Hier der Versuch einer Analyse:

Nach den Wahlen, den Abgrenzungen einzelner Parteien und den Gesprächen zwischen einzelnen Parteien blieb neben Neuwahlen nur die Option einer Minderheitsregierung aus den Parteien DIE LINKE, der SPD und den Grünen, die sich auf ein Koalitionspapier verständigt hatten.

Dass diese Koalition in den ersten beiden Wahlgängen, in denen der einzige Gegenkandidat von Bodo Ramelow (DIE LINKE) der völlig aussichtslose Christoph Kindervater (AfD) war, die absolute Mehrheit bekommen würde, war unwahrscheinlich, allerdings nicht ausgeschlossen. Wären diese Kandidaturen Gegenstand des dritten Wahlgangs gewesen, wäre der in den Landtagswahlen von einer breiten Bevölkerung getragenen Ramelow Ministerpräsident geworden.

Nun begab es sich allerdings, dass die FDP, mit ihrem fünfprozentigen Landtagswahlergebnis die kleinste Landtagsfraktion, die Kandidatur von Thomas Kemmerich in den Ring warf.
Und da ist die Frage: Warum?
Die Hoffnung der FDP konnte doch nur mit der hinreichenden Bedingung einer relativen Mehrheit verbunden sein. Dass die FDP nur einen der ihren im Protokoll erwähnt haben wollte, wäre bei aller zugestandenen Eitelkeit unglaubwürdig, denn dann wäre er wohl schon in den ersten beiden Wahlgängen angetreten. Folgerichtig musste sich die FDP Chancen ausgerechnet haben, die aber nur Realität werden konnten mit den Stimmen der CDU, der FDP und der AfD, mit der weder die FDP noch die CDU zusammenarbeiten will.
Hatten Gespräche mit der AfD stattgefunden? Es sieht so aus.
Und tatsächlich wurde Kemmerich von den drei Fraktionen gewählt.

Aber dann stellten die FDP und auch die eingebundene CDU fest, dass die Strategie nicht zu Ende gedacht war.

Ramelow und Rot-Rot-Grün waren verhindert, sicherlich ein Ziel. Aber das allein konnte keine Perspektive sein, denn wie sollte Regierungsarbeit, allein gestützt von FDP und CDU, möglich sein? Schon kurz nach Kemmerichs Wahl dürften FDP und CDU erkannt haben, allerdings erst nachdem Kemmerich die Glückwünsche von Höcke entgegengenommen und seine Wahl angenommen hatte, was er nie hätte tun dürfen, dass sie Thüringen in eine Handlungsunfähigkeit gestürzt hatten. Für die AfD ein willkommenes Phänomen, mit dem sie die etablierten Parteien, womöglich sogar das System, vorführen konnte nach der Devise: Wir brauchen jetzt einen starken Mann.

FDP und CDU haben strategisch nicht zu Ende gedacht und sich einfach nur dumm verhalten und sich so dem Gespött ausgesetzt. DIE LINKE, die SPD und die Grünen, sie sind fassungslos und grollen. Und die AfD? Sie lacht sich ins Fäustchen. Und dass die CDU Thüringen jetzt keine Neuwahlen will, kann ich gut verstehen. Und die FDP? Ihr Schicksal ist völlig ungewiss. Aber wer würde sich wundern, wenn sie in der Versenkung verschwinden würde? Selbst verschuldet.

Autor:

Helmut Feldhaus aus Rheinberg

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

22 folgen diesem Profil

32 Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.