Düsseldorf: Politik

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Schon wieder Marx - Rezension

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | vor 1 Stunde, 19 Minuten

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sieben Minuten von der Mittagspause. Eine Suche nach sozialer Gerechtigkeit und solidarischer Würde. GROKO ja oder nein!? Durch den Fall der Mauer ist das Suchen nach Lösungen oder das Heilmittel gegen das Übel nicht untergegangen. Das Buch gibt eine Einführung und Einordnung der Gedanken von Marx. Es veranlasst an konkreten Beispielen aus dem betrieblichen Alltag zum Nachdenken. Welchem Betriebsrat sind nicht die...

Tsipras will von Novartis 3,2 Mrd. € Schadenersatz

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | vor 1 Tag

Düsseldorf: Landtag NRW | Korruption und überteuerte Medikamente - Aufruhr im griechischen Parlament. Novartis, der Schweizer Pharmakonzern steckt im größten Skandal der jüngeren griechischen Geschichte. Das Jahr 2017 beginnt in Griechenland auf höchst eigentümliche Weise: mit dem Suizidversuch des Ingenieurs auf dem Dach des Hilton-Hotels in Athen. Als ihn die Polizei vernimmt, bricht er zitternd zusammen. «Man will mir die Schuld in die Schuhe...

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Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim? 126

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Essen-Süd | vor 2 Tagen

Essen: Essener Tafel | Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer...

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Ein Mann, zwei Ehefrauen, sechs Kinder - syrische Flüchtlingsfamilie lebt zufrieden in Pinneberg ! 3

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Das TV Magazin "Spiegel-TV" gewährt durch eine Reportage ungewohnte Einblicke in das Familienleben einer syrischen Flüchtlingsfamilie in Pinneberg bei Hamburg.  Hier hat die Großfamilie ein Einfamilienhaus bezogen, in der das Familienoberhaupt mit einer Hauptfrau und einer Nebenfrau und sechs Kindern lebt. Das Einfamilienhaus wurde von der Gemeinde organisiert und auch die Miete bezahlt. Obwohl die sogenannte "Vielehe" in...

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Steuerschätzung nach Betriebsprüfung

Andreas Idelmann
Andreas Idelmann | Düsseldorf | vor 3 Tagen

Köln: GRP Rainer Rechtsanwälte | Kommt es nach einer Betriebsprüfung zu Steuerschätzungen, kann das für den Steuerpflichtigen kostspielig werden. Dementsprechend sollten hohe Ansprüche an eine korrekte Buchführung gestellt werden. Eine mangelhafte Buchführung kann dazu führen, dass es nach einer Betriebsprüfung zu Steuerschätzungen kommt. Dabei stehen unterschiedliche Schätzungsmethoden zur Verfügung. Steuerschätzungen können für den Steuerpflichtigen...

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Köln-Messe, Konferenzsaal - SPD-Politiker streiten über die Groko !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 5 Tagen

Der Konferenzsaal in der Köln -Messe war einigermaßen besetzt, als einige Spitzenpolitiker der SPD mit den Parteigenossen über die Zustimmung zur Groko stritten. Nach den einleitenden Worten des parteieigenen Moderators aus Köln sollte es denn auch kameradschaftlich zugehen, die Inhalte hatten im Vordergrund zu stehen. Das ging aber nur eine Weile gut, bis man aus dem Publikum den Vorwurf vernahm, dass es in Berlin "an die...

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Nach Schulz nun Scholz - man muss nur das "u" auswechseln ! SPD liegt nun hinter der AfD in den Umfragewerten !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 20.02.2018

Der Ex-Bürgermeister von Wüselen, der dem Volk so nahe stand und es versteht, hat in Berlin bei der SPD die Koffer gepackt ! Alte SPD Haudegen hielten ihn  für eine historische Fehlbesetzung und hofften, dass die Umfragewerte nicht noch tiefer sinken würden. Nun liegt die SPD erstmals hinter der AfD ! Das werden die Vertreter der rechten Spektrumspartei eher geträumt haben, nun ist es Realität.  Derweil schlägt sich die...

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"Kein Platz für Antisemitismus!" Überlebende des Holocaust zu Gast im Landtag

Kirstin Engelbracht
Kirstin Engelbracht | Düsseldorf | am 20.02.2018

Düsseldorf: Landtag NRW | Auf Einladung des Vereins „Brücke Düsseldorf - Haifa“ fand im Rahmen des Zeitzeugenprojekts „Überleben und Zukunft“ im Zusammenhang mit dem Gebetstag „NRW für Israel 2018“ ein Gesprächsforum im Landtag NRW statt. Auch auf Vermittlung des Landtagsabgeordneten Olaf Lehne konnte der Landtagspräsident André Kuper Überlebende des Holocaust und ihre Enkelkinder im Landtag begrüßen. Danach trafen Schüler, Jugendvertreter und...

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Regierung ohne Volk - Warum unser politisches System nicht mehr funktioniert 1

Landesbüro NRW der FES
Landesbüro NRW der FES | Düsseldorf | am 19.02.2018

Düsseldorf: Malkasten | Wenn sich das Parlament in einem demokratischen System von seiner Gestaltungsfunktion entfernt, bleibt dies den Bürger_innen nicht verborgen. Wachsender Populismus, eine steigende Anzahl von Protestwähler_innen und geschwächte Volksparteien sind die Folge solcher Entwicklungen. Ist die Demokratie in Deutschland ins Stocken geraten? Verlieren die Abgeordneten das Vertrauen der Wähler_innen? An welchen Stellschrauben der...

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Schadet Gerhard Schröder der SPD ? Der Wirtschaftsboss von Putin's Gnaden !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 17.02.2018

Düsseldorf: Deutschland | Man erinnere sich an den letzten Bundestagswahlkampf. Die Parteispitze um Martin Schulz hatte den Wahlkampf auch vorrangig auf mehr Soziale Gerechtigkeit ausgerichtet. Der Begriff der Sozialen Gerechtigkeit bezieht sich auf gesellschaftliche Zustände, die hinsichtlich ihrer relativen Verteilung von Rechten, Möglichkeiten und Ressourcen als fair oder gerecht bezeichnet werden können. In der Öffentlichkeit war nicht so sehr...

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SPD Langenfeld und "Heikes Fischessen" ! 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 16.02.2018

Im heutigen Lokalteil der Rheinischen Post wurde das Fischessen der SPD Langenfeld skizziert, zu der  mal wieder traditionsgemäß die Vorsitzende Heike L. eingeladen hatte. Ob der Veranstaltungsort  aus Gründen des Informationsbedarfes aus allen Nähten platzte, erschließt sich dem Leser nicht. Dennoch wird deutlich, wie unterschiedlich die Partei in der Frage, Groko ja oder nein, zerstritten ist. Mittlerweile ist die Partei...

Was passiert, wenn die SPD-Basis die GroKo ablehnt? 8

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 15.02.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sollte die SPD-Basis eine große Koalition ablehnen, wären nicht nur alle Planspiele für eine neue Parteiführung obsolet. Es gibt dann zwei Möglichkeiten, wie es in Deutschland weitergeht. Entweder Merkel erklärt sich bereit, doch für eine Minderheitsregierung zur Verfügung zu stehen oder es müssen Neuwahlen stattfinden. Die A b l e h n u n g der GROKO ist ein m u s s  für die Genossen; in der GROKO wird die Fallhöhe bei...

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Es dürfte neue "Wutbürger" geben !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 15.02.2018

Vor der drohenden Klage aus Brüssel  kommt aus Berlin der Vorschlag, den ÖPNV für die Bürger kostenlos zu machen. Städte, die als Pilot dienen sollen sind schon ausgemacht. Mit dieser "Nacht und Nebelaktion"  versprechen sich die Politiker einen Umstieg der Bürger vom Auto auf die Bahn. Dieser Aktionismus erinnert an den Atomausstieg nach Fukushima , der fast im Alleingang von Merkel initiiert wurde. Nun plant man den...

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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr? 24

Annette Schröder
Annette Schröder | Essen-Süd | am 14.02.2018

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm"...

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Martin Schulz und das Millionengrab ! Nun haben die Würseler "einen Klotz am Bein" ! 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 14.02.2018

Martin Schulz hatte immer so nett im Wahlkampf von seinem Würselen gesprochen und  den Bürgern in seiner Straße , wo er mal ca. 10 Jahre Bürgermeister war. Nach seinem Aufstieg in Brüssel benutzte er sein früheres Betätigungsfeld gerne als Metapher, um dem Wähler das Gefühl zu geben, ich bin einer von euch.  Aus dem wohlbehüteten Brüssel mit Dienstkarosse  hatte es ihn nun nach Berlin verschlagen, hier kam er in einer...

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Widerstand gegen geplante Wohnbebauung im Norden

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | am 12.02.2018

Thema Nummer 1 sind im Düsseldorfer Norden derzeit die geplanten neuen Wohngebiete. Am 30. Januar wurden die Bezirkspolitiker über die Pläne der Stadt informiert. Die Pläne sind umstritten. Erwartungsgemäß war das Bürgerinteresse an der Sitzung nach Berichten in den Medien hoch, rund 60 Besucher kamen zur Sitzung. Ob überhaupt, und wenn ja, wie eine Bebauung stattfindet, bleibt Wettbewerbs- und den förmlichen Planverfahren...

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Hat der Karneval Grenzen oder ist alles erlaubt ? Karneval in Köln mit Maulkorb ? 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 10.02.2018

Wenn der Herr Gauland von der AfD in "Mainz wie es singt und lacht" lächerlich gemacht wird, dann ist das im Karneval eine normale Sache.  Da stand jemand in der Bütt und machte sich über seine Krawatte und das braune Sacko lustig, mit dem er so gar ins Bett gehen würde. Das war aber noch einer der harmlosen Späße Richtung AfD. Der Karneval war bisher jedenfalls so zu verstehen, dass jegliche Satire erlaubt ist, wenn sie bei...

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Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten. Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden.

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 09.02.2018

Düsseldorf: Landtag NRW | http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den...

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Da war doch mal was ! Wie Martin Schulz im EU-Parlament unberechtigt Sitzungsgelder kassierte !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 09.02.2018

Der Stern von Martin Schulz ist verblasst, für Siegmar Gabriel steht er dafür, dass ein Versprechen nichts mehr gilt. Nun will er sogar noch Außenminister werden. Wenn Putin ein lupenreiner Demokrat ist, dann ist es Schulz eigentlich auch, also mit Weißer Weste ! Im vergangenen Bundestagswahlkampf empörte sich der Kandidat , wenn  er ans Mikrofon trat in seiner Gerechtigkeitskampagne gerne über  Steuerpflichtige, die ihren...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 128

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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Nase voll ? SPD - Schulz wird in der Groko Aussenminister - ein Mann ohne Rückrat ! SPD - Quo vadis ? 15

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 07.02.2018

Gabriel hatte es vor der letzten Bundestagswahl geahnt und auch ausgesprochen, dass der Wahlerfolg mit Schulz schief geht. Jeder ahnte es, denn der Mann aus Brüssel war ein Bauernopfer ! Und Gabriel war mit anderen in der SPD froh, dass sie es nicht machen mussten. Aber das es so schlimm werden würde,dass hatte man doch nicht erwartet.  Sein Gerede vor der Wahl zur Sozialen Gerechtigkeit und Europa war ein...

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Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit 9

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 07.02.2018

Düsseldorf: die Linke | Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vom 07.02.2018 Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: „In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen...

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Vier Fragen an .... heute: Monika Düker, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90 / Grüne im Landtag von Nordrhein-Westfalen 2

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Düsseldorf | am 05.02.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Monika Düker ist seit fast dreißig Jahren engagiertes Mitglied bei den Grünen. Zu ihren wichtigen Themen zählen auch die Flüchtlingspolitik und die Bürgerrechte. Gemeinsam mit Arndt Klocke führt sie verantwortungsvoll die Fraktion von Bündnis 90 / Grüne im Düsseldorfer Landtag. Sie ist außerdem Mitglied im Ausschuss Haushalt und Finanzen (Sprecherin) sowie im Wahlprüfungsausschuss und im Untersuchungsausschuss "Fall Amri"....

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Ex - Bundespräsident Gauck spricht an der HHU über Nationalismus !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 03.02.2018

Vor Studenten der Heinrich-Heine-Universität sprach Ex-Bundespräses Gauck über das  Eigene und das Fremde ! Es sollte darüber nachgedacht werden. Sein Vortrag erschien auch vor Tagen in der Rheinischen Post. "Nachdenken"  ist immer gut, zwischen verschiedenen Problemfeldern kommt man manchmal zu einer plausiblen Lösung. Im Hintergrund stand eigentlich die Absicht, über den Nationalstaat zu befinden. Befindet er sich in...

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Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar? 89

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 02.02.2018

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In...