Düsseldorf: Politik

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Drittes Geschlecht – Was konkret unternimmt die Landeshauptstadt Düsseldorf?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 1 Tag

Das Bundeskabinett hat am 15.08.2018 beschlossen, dass neben „männlich“ und „weiblich“ auch der Eintrag „divers“ im Geburtenregister möglich ist. Damit setzen CDU, CSU und SPD die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 um, dass der derzeit bestehende Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht beseitigt und das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes auch hier zur Geltung kommen muss. Hier folgt die...

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Sami A. muss zurück ! Da hilft auch kein "gesundes Rechtsempfinden" ! 4

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 2 Tagen

Sami A. war 1997 aus Tunesien nach Deutschland gekommen, um hier zu studieren. Nebenbei trat er als salafistischer Prediger auf und geriet in die Optik der Behörden. Es wurde bekannt, dass er in einem IS-Lager ausgebildet wurde und auch zum Leibwächter Osma Bin Ladens avancierte. Der Tunesier hat das stets bestritten . 14 mal mussten sich die Gerichte mit ihm beschäftigen. Er war dann als Gefährder eingestuft worden. Es...

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Brückeneinsturz in Genua ! Nun soll auch die EU Schuld haben ! 4

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | vor 3 Tagen

Mitten in der Stadt stürzte in Genua eine Autobahnbrücke partiell ein. Trotz des Respektes vor dem Tod der Betroffenen und auch der Trauer ihrer Angehörigen, sollte man sich kritisch mit den ersten Aussagen der italienischen Spitzenpolitiker auseinandersetzen. Jeder Schuldige soll namhaft gemacht werden, vor allem in der Betreibergesellschaft. Und dann hat auch noch die EU Aktien in der Katastrophe. Man staunt und fragt...

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Düsseldorf-Gerresheim: Bürgersprechstunde im Rathaus

Kirstin von Schlabrendorf-Engelbracht
Kirstin von Schlabrendorf-Engelbracht | Düsseldorf | vor 4 Tagen

Düsseldorf: Gerresheimer Rathaus | Dr. Maria Icking, zweite stellvertretende Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks 7 (Gerresheim, Grafenberg, Hubbelrath, Knittkuhl und Ludenberg), lädt am Samstag, 18. August, von 11 bis 13 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Bürger können sie dann in Angelegenheiten, die den Stadtbezirk betreffen, im Gerresheimer Rathaus, Neusser Tor 12, entweder persönlich aufsuchen oder zu dieser Zeit unter der Telefonnummer...

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Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt: Steigen die Kindergeldauszahlungen auch von Düsseldorf aus ins Ausland an? 1

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 4 Tagen

In der letzten Woche wurde berichtet, dass die Zahl der Kinder, die ihre Kindergeldzahlung ins Ausland überwiesen bekommen, sich deutlich erhöht hat. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte deshalb die Verwaltung, ob sich dieser Trend auch für Düsseldorf bestätigt, wie viele Kindergeldzahlungen gehen von Düsseldorf aus ins Ausland und um welche exakten EUR Beträge es sich handelt. Fraktionsgeschäftsführer und...

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Gauland zum abgewöhnen ! Dürftige Antworten im ZDF Sommerinterview ! 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 12.08.2018

So nach 19.00 Uhr sendet das ZDF im Sommer schon seit Jahren das "Sommerinterview".  In Potsdam, nahe am Ufer eines Sees befragte heute abend der Journalist Walde den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD , Alexander Gauland.  Wer sich mit dem Journalisten Walde einläßt, sollte sich darauf einstellen, dass auch nach Schwachstellen gesucht und dann darin tiefer hineingebohrt wird. Man sollte als Politiker deshalb gut...

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Abkommen mit Spanien betrifft kaum Flüchtlinge ! Für Merkel aber ein wichtiger Schritt ! 4

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 12.08.2018

Vor der Presse bei ihrem Spanienbesuch ließ die Bundeskanzlerin wissen, dass das Rückführungsabkommen mit Spanien für sie sehr wichtig ist. Was für sie wichtig ist, hat aber zur Beeinflussung der unerlaubten Einreise von Migranten, die in Spanien als  Einreiseland zu erst registriert wurden und nach dahin zurückgeführt werden müssen, kaum Bedeutung ! Im Abkommen ist festgelegt, dass es nur zurückgeht, wenn sie über Österreich...

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Nicht jeder der will, kann kommen ! Merkel und Marxloh - was ist aus ihren Versprechungen geworden ? 2

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 10.08.2018

Die Zustände in Duisburg - Marxloh hatten bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, heruntergekommene Immobilien, Überbelegung, Randale und Müll auf den Straßen. Das hatte die Kanzlerin veranlasst, 2015 diesen Problem - Stadtteil zu besuchen, um u. a. in einem Hotel mit Vertretern der Stadt und ausgesuchten Bürgern in einen Dialog zu treten. Die Kanzlerin versprach, Mitarbeiter aus Ministerien nach Duisburg zu schicken, damit...

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20 Jahre Mehr Demokratie e. V. NRW, mit Mitgliederversammlung und Vorstandswahlen 1

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Düsseldorf | am 10.08.2018

Düsseldorf: Gerhart-Hauptmann-Haus | Wir laden Sie recht herzlich zur kommenden Mitgliederversammlung des Landesverbandes Mehr Demokratie e. V. NRW, mit anschließender Vorstandswahl, ein. Außerdem feiert MD NRW sein 20 jähriges Bestehen. Gäbe es nicht Menschen, die die Arbeit unerlässlich weiter führen, könnte MD NRW nicht seit 20 Jahren bestehen.  In Kooperation mit dem Landesbüro und der Geschäftsführung analysiert der Landesvorstand die politische...

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Schafft der "ganz normale Wahnsinn" einen neuen Rekord ? DB AG startet Rekordversuch !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 10.08.2018

Manchmal ist Fernsehen ganz interessant und man könnte sich fast totlachen. Da werden Beispiele gezeigt, als ob man so aus Spass Geldscheine anzünden und verbrennen würde. Wer so was macht, ist entweder wahnsinnig oder ein Snob, der es sich leisten kann. Eigentlich macht man so was nicht, denn es ist ein schlechtes Beispiel für die, die das Geld hart erarbeiten müssen und den Cent dreimal umzudrehen haben, bevor sie ihn...

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Kleinkrämerei oder Gerechtigkeit ? Muss das Kindergeld für im Ausland lebende Kinder der in Deutschland beschäftigten Ausländer angepasst werden ? Staatssekretär Stephan Mayer will Änderungen !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 09.08.2018

Wir erinnern uns noch an den Skandal im Bamf in Bremen ? Oder schon vergessen ? Bremen stand für die Unzulänglichkeiten in dieser Behörde nicht alleine, sie war symptomatisch ! Der Innenauschuss des Deutschen Bundestages sollte den Skandal aufklären, viele Schwachstellen wurden ermittelt, zu wenig Personal seit 2015 und der Personalkörper wurde auch nicht angepaßt. Die Mitarbeiter waren nicht qualifiziert genug ,...

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D-Mörsenbroich / -Rath: Park wird wieder grün

Peter Salm
Peter Salm | Düsseldorf | am 09.08.2018

Die kleine Parkanlage zwischen Mörsenbroicher Weg, Lenaustraße und Wilhelm-Raabe-Straße ist kein Schmuckstück mehr. Das soll sich ändern. Die Bezirksverwaltungsstelle 6 hat den Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung angenommen. Die überflüssig gewordenen Wegplatten werden entfernt, die Anlage neu gestaltet, das Wohnumfeld aufgewertet. Schön ist anders. Müll, Wildwuchs und überwachsene Wege dokumentieren, wie...

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In Langenfeld stehen viele Läden leer ! Während der Internethandel boomt, schrumpft der Einzelhandel !

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 09.08.2018

In der Lokalausgabe der Rheinischen Post prangte heute die genannte Überschrift und wenn das eine Schlagzeile wert ist, scheint das Problem nicht unerheblich zu sein. Gestern noch ein Böschungsbrand an der IC - Strecke von Köln Richtung Frankfurt und heute ist man konfrontiert mit Leerständen in der City . Trotz der Themenverschiedenheit sind beide bundesweit  interessant. Aber die Ursachen sind zum einen unklar, im...

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Haben wir in Deutschland eine "Versagerjustiz" ? 6

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 07.08.2018

Eine große deutsche Tageszeitung berichtete vor Tagen von einem Migranten, der schon viele Jahre die Justiz und ihre Vollzugsorgane beschäftigt. Als der Mann vor ungefähr zwei Jahrzehnten hier ankam und den Asylantrag stellte, hatte er keine Ausweisdokumente dabei. Das Asylverfahren ergab, dass er abgeschoben werden sollte. Trotz Duldung geriet er auf die schiefe Bahn und wurde immer wieder straffällig, saß oft im Knast,...

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Geisel, CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE stimmen im Stadtrat gegen den Antrag, beim Land den Antrag auf finanzielle Mindestausstattung der Landeshauptstadt Düsseldorf zu stellen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 03.08.2018

Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER beantragte in der letzten Ratsversammlung, dass der Oberbürgermister und die Kämmerin beauftragt wird, beim Land NRW unverzüglich alle rechtlichen Mittel und Schritte einzuleiten, um die finanzielle Mindestausstattung zu erhalten. Hintergrund dieses Antrags war, dass gemäß einem rechtswissenschaftlichem Gutachten von Prof. Dr. Klaus Lange die Landeshauptstadt Düsseldorf aufgrund...

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„Zwei Eichen und zwei Linden“

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 02.08.2018

Düsseldorf: Landtag NRW | „Wir schaffen das“, war das Credo der 14.000.000 Vertriebenen nach 1945. Die West-Allierten verteilten sie zur besseren Integration und gegen Gettobildung in den Flächenländern. Die Einwohnerzahl von Schleswig-Holstein wuchs um 78 %, Niedersachsen um 51,9 % und Bayern um 32,7 %. Die Franzosen nahmen in ihrem Gebiet offiziell keine Vertriebenen auf. Heutige Flüchtlingszahlen (2015-2017) zum Vergleich, es baten 1.444.922...

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Sagen Sie "JA" zum Neubau des Unterrather Schwimmbades an seinem bisherigen Standort.

Bernhard Alef
Bernhard Alef | Düsseldorf | am 01.08.2018

Sagen Sie „Ja“ zum Neubau des Unterrather Schwimmbades an seinem bisherigen Standort an der Mettlacher Straße und unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift den Erhalt des einzigen Schwimmbades im Stadtbezirk 6. Zur openPetition Begründung: Seit 1967 gibt es das Schwimmbad an seinem bisherigen Standort und wird seither von vielen Unterrathern - und anderen Bürgern aus dem Stadtbezirk 6 gerne genutzt. Viele Unterrather...

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Düsseldorfer Stadtrat mehrheitlich gegen Öffentlichkeit im Rechnungsprüfungsausschuss

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 31.07.2018

In der letzten Ratsversammlung beantragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass auch die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses zum Teil öffentlich tagen. Dieser Ausschuss berät über die Prüfergebnisse des Rechnungsprüfungsamts und wird über die wesentlichen Entwicklungen, die dieses Amt betreffen, informiert. Die Gemeindeordnung NRW regelt nicht, dass der Rechnungsprüfungsausschuss ausschließlich nichtöffentlich...

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1. August: Führung durch das Düsseldorfer Rathaus

Kirstin von Schlabrendorf-Engelbracht
Kirstin von Schlabrendorf-Engelbracht | Düsseldorf | am 30.07.2018

Düsseldorf: Rathaus | Eine Führung durch das Düsseldorfer Rathaus findet am Mittwoch ab 15 Uhr statt. Treffpunkt ist das Foyer des Rathauses, Marktplatz 2. Zu den Mittwochsterminen ist keine Anmeldung nötig, die Teilnahme ist zudem kostenfrei. Außerdem können Führungen für Gruppen gesondert vereinbart werden beim Amt für Kommunikation der Landeshauptstadt Düsseldorf, Ulrike Lück, Telefon 0211-8995958. Bauarbeiten im Rathaus Aufgrund der...

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Pflege wird immer kostspieliger

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 28.07.2018

Düsseldorf: Landtag NRW | Es gilt: Wer bestellt zahlt. Die alte Bundesregierung unter CDU Gröhe führte auf Druck "Wohltaten" ein. Die Zuzahlung für einen Platz im Pflegeheim ist für viele seit 2018 gestiegen, für wenige gefallen. Am höchsten fiel die Steigerung in Nordrhein-Westfalen aus. Nicht anders verhält sich die neue Koalitions- regierung unter Federführung des CDU Ministers Spahn. Viele vergessen; es bleibt dabei, die Pflegeversicherung...

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KEIN Pferderennen in Grafenberg am 5. August – denkt bei der Hitze an die Pferde

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 27.07.2018

Am Sonntag, dem 5. August werden auf der Rennbahn in Grafenberg ab 12 Uhr wieder Pferderennen stattfinden, u.a auch der 160. Henkel-Preis der Diana. Gemäß Wettervorhersage werden die Temperaturen die nächsten 10 Tage Mittags immer um 30° C oder höher liegen. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fordert, dass wegen der unerträglichen Hitze dieser Renntag nicht stattfindet. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und...

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Öffnet die Düsseldorfer Hydranten – rettet das öffentliche Grün

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 25.07.2018

Die öffentlichen Grünflächen und Bäume im Düsseldorfer Stadtgebiet leiden. Diese Woche sind Temperaturen von bis zu 36° C im Schatten angekündigt. Bäume, Sträucher und Rasenflächen leiden und sterben. Das schadet auch Mensch und Tier. Deshalb fordert die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Stadt – öffne die Hydranten, z.B. von 18 bis 22 Uhr. So könnten die Anwohner Abend für Abend das öffentliche Grün bewässern. Das...

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Ist der Präsident des "Zwergenlandes" ein Mafiosi und Geldwäscher ? 1

Stefan Hoffmann
Stefan Hoffmann | Düsseldorf | am 23.07.2018

Nein, es  läuft nicht mehr rund im Zwergenland ! Auf dem letzten Märchenerzählersymphosium in Berlin sprachen die Märchenerzähler, die von weit her gekommen waren, schlichtweg von einem Skandal und der kölsche Märchenerzähler freute sich sehr auf den nächsten Karneval, wo er das aus der Bütt wieder zum Besten geben könnte. Der ist eigentlich nicht so sehr dafür , das aus dem Skandal  Konsequenzen gezogen werden, denn  dann...

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Die Zukunft der Rente in Deutschland

Sebastian Schwalbe
Sebastian Schwalbe | Düsseldorf | am 23.07.2018

Wie Vergangenheit und Gegenwart der Rentenentwicklung aussehen, wissen wir bereits. Das Thema Altersarmut war schon seit dem Krieg ein Thema, allerdings wurde es kaum thematisiert. Man könnte auch sagen: Altersarmut ist und bleibt ein Tabuthema, das in einem sogenannten Sozialstaat nicht gerne auf den Tisch gelegt wird. Angeblich trifft es nur wenige. Die Zahlen von Armut bedrohter Rentner werden von den Politikern gerne...