Ruhranzeiger Schwerte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wie hier in der Kindertagesstätte in Villigst heißt es auch in anderen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung "Willkommen zurück".

Aus dem Schwerter Rathaus:
Eingeschränkter Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung ab 8. Juni

In der Kindertagesbetreuung führt das Land Nordrhein-Westfalen vom 8. Juni 2020 an eine neue Phase ein: den eingeschränkten Regelbetrieb. Die Kindertagesstätten halten von diesem Tag an ein zeitlich eingeschränktes Angebot vor. So sind die städtischen Einrichtungen an den Werktagen sieben Stunden geöffnet. Im eingeschränkten Regelbetrieb haben, anders als in der Notbetreuung und in der erweiterten Notbetreuung, wieder alle Kinder grundsätzlich einen Anspruch auf Bildung, Betreuung und...

  • Schwerte
  • 03.06.20

Kindertagesbetreuung/Offenen Ganztagsschule
Halbe Beitragszahlungen für Juni und Juli 2020

Eltern von Kindern in der Kindertagesbetreuung und in der Offenen Ganztagsschule müssen in den Monaten Juni und Juli 2020 nach einer Einigung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände nur die Hälfte der Beiträge entrichten. Den Einnahmeausfall teilen sich das Land und die Kommunen zu gleichen Teilen. In Schwerte muss der Rat der Stadt die dafür notwendige Rechtsgrundlage in seiner Sitzung am 10. Juni schaffen. Denn die derzeit noch geltende Satzung der Stadt Schwerte über die...

  • Schwerte
  • 03.06.20

Eltern werden entlastet:
Neue Beitragssätze für die Kinderbetreuung

Lag die Bemessungsgrenze für Kindergartenbeiträge bisher bei einem Jahreseinkommen von 15.000 Euro, soll sie vom 1. August 2020 an auf 30.000 Euro angehoben werden. Eine neue einkommensabhängige Staffelung von Elternbeiträgen soll einfließen in die Satzung der Stadt über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen. Darüber entscheidet der Rat in seiner Sitzung am 10. Juni (17 Uhr Alfred-Berg-Sporthalle). „Ich freue mich sehr, dass wir mit...

  • Schwerte
  • 29.05.20
Wird zum barrierefreien Haltepunkt umgebaut:  Die Bushaltestelle „Ergste Bahnhof“ in Fahrtrichtung Villigst.

Bushaltestelle am Ergster Bahnhof wird barrierefrei

Vier Wochen wird der Umbau der Bushaltestelle „Ergste Bahnhof“ in Fahrtrichtung Villigst in einen barrienfreien Haltepunkt dauern. In der Zeit wird der Verkehr auf dem Bürenbrucher Weg mit einer verkehrsabhängig geschalteten Ampel gsteuert. Die Maßnahme beginnt am 2. Juni (Dienstag) und dauert bis zum 26. Juni (Freitag). Der Umbau der Haltestellen wird mit Mitteln der ÖPNV-Infrastrukturförderung des Bundes und des Landes finanziert und geht zurück auf das Personenbeförderungsgesetz (PBefG)....

  • Schwerte
  • 29.05.20
Die politischen Gremien der Stadt Schwerte tagen weiterhin in der Alfred-Berg-Sporthalle.

Aus dem Schwerter Rathaus
Ausschüsse und Rat tagen mit Sicherheit

Es kommt wieder Bewegung in den Rat der Stadt Schwerte. Das betrifft auch seine Fachausschüsse. So kommt am 2. Juni der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt (AISU) wieder zusammen. Einen Tag später folgt der Ausschuss für Schule und Sport (ASS), ehe der 10. Juni wieder für den Rat reserviert ist. Alle Sitzungen werden wieder in der Alfred-Berg-Sporthalle „Im Bohlgarten“ stattfinden und an allen Tagen um 17 Uhr beginnen. Sie gehen bedingt durch die Coronakrise mit strengen...

  • Schwerte
  • 27.05.20

Das Schwerter Rathaus teilt mit:
1,47 Mio. € für Schwerte vom Bund

Die Stadt Schwerte kommt einem Verkehrsleitsystem immer näher. Christian Vöcks, Technischer Dezernent in der Stadtverwaltung, überbrachte zuletzt dem Rat der Stadt Schwerte die frohe Kunde, dass ein positiver Förderbescheid aus Berlin eingegangen ist. Seine Höhe: 1,47 Millionen Euro. Absender ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das Geld stammt aus dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“. So soll eine Potenzialstudie zur Schadstoffreduktion die Wirkung, die...

  • Schwerte
  • 22.05.20
Tim Frommeyer (links) und Bürgermeister Dimitrios Axourgos.

Aus dem Rathaus:
Tim Frommeyer wird Nachfolger von Hans-Georg Winkler

Tim Frommeyer wird am 1. September 2020 die Nachfolge des Ersten Beigeordneten Hans-Georg Winkler antreten. Einstimmig wurde der 39-Jährige am Mittwoch in der Sitzung des Rates der Stadt Schwerte als Erster Beigeordneter gewählt - teilt das Schwerter Rathaus mit. „Ich freue mich für unseren künftigen Ersten Beigeordneten über das einstimmige Votum“, erklärte Bürgermeister Axourgos direkt nach der Wahl. „Ich bin überzeugt, dass Tim Frommeyer die Kompetenz mitbringt, die nötig ist, um die von...

  • Schwerte
  • 14.05.20

Ratssitzung am 13. Mai:
Besucher*innen müssen sich zur Sitzung anmelden

Um die bereits öffentlich angekündigte Ratssitzung am 13. Mai nach den Corona-Schutzbestimmungen ablaufen lassen zu können, veröffentlicht die Stadt Schwerte einige Vorabhinweise. Der Rat tagt am 13. Mai, um 17 Uhr, in der Alfred-Berg-Sporthalle. Besucher*innen mit Krankheitssymptomen oder solche, die kürzlich aus Risikogebieten zurückgekehrt sind, haben der Sitzung fernzubleiben. Die Anzahl der der Zuhörer*innen muss begrenzt werden, um den Sicherheitsabstand einhalten zu können. Daher ist...

  • Schwerte
  • 04.05.20

Aus dem Schwerter Rathaus:
„Schwerter Plan“ = Hilfen für die Ruhrstadt

„Wir müssen uns mutig gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft stellen“, sagt Schwertes Bürgermeister Dimitrios Axourgos. Und um die richtigen Antworten für Schwerte zu finden und gemeinsam Stärken zu bündeln, hatte das Schwerter Stadtoberhaupt wichtige städtische Akteure zu einem Gespräch ins  Rathaus eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern der Sparkasse Schwerte, den Stadtwerken Schwerte, der TechnoPark- und Wirtschaftsförderung Schwerte und dem Schwerter Stadtmarketing ist so der „Schwerter...

  • Schwerte
  • 02.05.20
Die Haltestellen "Zum Prinzenwäldchen" werden barrierefrei ausgebaut.

Barrierefreier Ausbau von Haltestellen:
Rosenweg für zwei Monate eingeengt

Die Bushaltestellen „Zum Prinzenwäldchen“ auf dem Rosenweg in Holzen werden ausgebaut. Deshalb wird die Straße an dieser Stelle in einer zweimonatigen Bauzeit eingeengt. Beginn des Ausbaus ist für den 11. Mai vorgesehen. Am 11. Juli sollen die Haltestellen fertig sein. Der Umbau der Haltestellen wird mit Mitteln der ÖPNV-Infrastrukturförderung des Bundes und des Landes finanziert und geht zurück auf das Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Die zum 1. Januar 2013 in Kraft getretene Novelle des...

  • Schwerte
  • 29.04.20

Stadt Schwerte informiert:
Auch weiter keine Besuche der Bürgermeister

Besuche des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter zu Geburtstagen und Jubiläen sind auch im Mai nicht möglich. So gerne Dimitrios Axourgos, Jürgen Paul und Ursula Meise die Schwerter*innen zu diesen besonderen Anlässen besucht hätten, so notwendig bleibt der Schutz wegen des Coronavirus. Bereits seit der Allgemeinverfügung Mitte März müssen Geburtstagskinder und Ehejubilare auf die offizielle Aufwartung der Stadtspitze verzichten. „Seien Sie versichert, dass wir alle Geburtstage und...

  • Schwerte
  • 29.04.20
Die schrittweise Öffnung des Schwerter Rathauses ist derzeit in Planung.

Rathaus Schwerte:
Schrittweise Öffnung per Terminvergaben geplant

Auf Hochtouren laufen derzeit die Planungen der Verwaltung, die Rathäuser schrittweise für den Publikumsverkehr zu öffnen. Zwar bleiben die Verwaltungsgebäude in der Rathausstraße, in der Konrad-Zuse-Straße und am Stadtpark noch bis zum 15. Mai geschlossen, aber die Einwohner*innen Schwertes können ihre Belange ab dem 4. Mai wieder vor Ort regeln. Das wird über Terminvergaben für alle Angelegenheiten funktionieren. Wer telefonisch, per Mail oder auf dem Postweg mit den zuständigen Ämtern...

  • Schwerte
  • 28.04.20

Aus dem Schwerter Rathaus:
Elementmedia schaltet zwei Internet-Hotspots ab

Um in Zeiten der Coronakrise Menschen davon abzuhalten, im öffentlichen Raum gemeinsam im Internet zu surfen, hat das Unternehmen Elementmedia die Hotspots auf dem Postplatz und in der Bahnhofstraße im Bereich des Kundencenters der Stadtwerke abgeschaltet. Damit kam es einem Wunsch der Stadt Schwerte nach, welche die Sicherheit ihrer Einwohner*innen im Blick hat. Der Postplatz ist einer der beliebten Treffpunkte im Stadtgebiet. Der Hotspot wird dort gut und gerne genutzt. Damit verbunden...

  • Schwerte
  • 25.04.20
Tierheim Schwerte

SPD Schwerte gibt den Anstoß
Tierheim bemüht sich um Förderung

Die Schwerter SPD bittet den Bürgermeister, das Schwerter Tierheim über Fördermöglichkeiten zu informieren. Aktuell steht die Bewältigung der Pandemie vor allem für Menschen im Mittelpunkt aller Anstrengungen. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass auch die Tiere und Tierheime in einer schwierigen Situation sind. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tierheime arbeiten unter den erschwerten Bedingungen schon längst an der persönlichen Belastungsgrenze. Spenden für...

  • Schwerte
  • 17.04.20
  •  1

Aus dem Rathaus:
Rat der Stadt Schwerte tagt am 13. Mai 2020

Gemeinsam mit politischen Verantwortungsträgern des Schwerter Stadtrates verständigte sich Bürgermeister Dimitrios Axourgos jetzt im Rahmen einer Telefonkonferenz darauf, am 13. Mai mit verringerter beschlussfähiger Teilnehmerzahl eine Ratssitzung durchzuführen. Entsprechend des Vorbildes aus dem Bundes- und Landtag wird der Stadtrat unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse am 13. Mai 2020 mit 22 statt 38 Ratsmitgliedern in der Alfred-Berg-Sporthalle tagen. "Ich bin froh, dass wir damit der...

  • Schwerte
  • 16.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf....

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
  •  11
Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab...

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
  •  24
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
  •  2
  •  2
Bürgermeister Dimitrios Axourgos

Aus dem Schwerter Rathaus:
Osterbotschaft des Bürgermeisters

Liebe Schwerterinnen, liebe Schwerter, am kommenden Wochenende feiern wir das Osterfest, das auch als Fest der Hoffnung bezeichnet wird. In den letzten Wochen hat der Begriff Hoffnung für uns noch einmal eine ganz besondere Bedeutung erlangt. Wir alle hoffen, dass unsere Familie, Freunde, Nachbarn und Kolleg*innen gesund bleiben und wir uns bald wieder unbeschwert begegnen können. Wir sehnen uns danach uns wieder verabreden und die Hand reichen zu können, ohne die Angst, andere oder...

  • Schwerte
  • 09.04.20
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
  •  14
  •  3

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) informiert:
Gefährdete Kinder dürfen in die Notbetreuung

Bisher durften ausschließlich Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen betreut werden, wenn zumindest ein Elternteil in einem Beruf arbeitet, der in der aktuellen Situation zwingend ausgeübt werden muss. Kinder, bei denen das Kindeswohl gefährdet ist, durften bislang nicht betreut werden, selbst wenn familiengerichtliche Entscheidungen oder Schutzpläne zur Sicherung des Kindeswohls eine solche Betreuung eigentlich vorsahen. Die NRW-Ministerien für Kinder,...

  • Schwerte
  • 07.04.20
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
  •  11
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
  •  6
  •  1
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
2 Bilder

Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  •  15
  •  1

Beiträge zu Politik aus

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