Thema Bürgerhaushalt: Großes Interesse bei Schicht 24

Schicht 24

Thema Bürgerhaushalt: Großes Interesse und gut vorbereitete Schicht 24
Einer Einladung von Schicht 24 bin ich sehr gerne gefolgt, denn auf der Tagesordnung stand eine Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt, das mir wie Herbert Diekmann als Mitgestalter des Zukunftsprogrammes 2020 sehr am Herzen liegt.
Referent zu diesem Thema war der Vorsitzende des Finanzausschusses des Rates, Herr Dr. Jens Brökelschen (CDU), der gewünscht kurz und knapp einen Überblick über das Instrument des Bürgerhaushaltes gab. Im Zentrum steht die Beteiligung der Bürger an der Verteilung von zugegebenermaßen knappen Ressourcen. Ein Bürgerhaushalt muss bestimmte Kriterien erfüllen, damit er als solcher gewertet werden kann.
1. Informationsphase (Information über die zur Abstimmung stehenden Bereiche)
2. Auf Dauer angelegtes Verfahren (kein einmaliges Referendum)
3. Konsultation / Anhörung der Öffentlichkeit
4. Eigenständiger Diskussionsprozess via Internet oder Versammlung (eine reine schriftliche Befragung reicht nicht aus)
5. Rechenschaft darüber, inwieweit im Verfahren geäußerte Vorschläge aufgegriffen und umgesetzt werden.
Der Rat der Stadt bleibt selbstverständlich nach Maßgabe der Gemeindeordnung Ort politischer Entscheidung, aber der Diskurs mit den Bürgerinnen und Bürgern soll geführt und von diesem profitiert werden.
Wunderbar fand ich, dass genau das „Sich-Austauschen“ bereits in der nachfolgenden Diskussionsphase in bester Weise stattfand. Gut vorbereitet zeigte sich nicht alleine die Vorsitzende Sabine Totzauer, sondern auch die fast 20 Anwesenden Schichthelfer und Gäste an diesem Abend. In der gut geführten Diskussion, wurde unter anderem darauf verwiesen, dass ein Bürgerhaushalt nicht repräsentativ sei, sowohl wegen der Abstimmungsart (via Internet) als auch wegen der Diskussionsform (Veranstaltung). Des Weiteren wurde zutreffend angeführt, dass Ältere oder andere, die nicht in entsprechender Weise internetaffin sind, ggf. aus der Diskussions- und Abstimmungsphase ausgeschlossen würden.
An diesem Abend wurde mir, die ich keine gebürtige Schwerterin bin, wieder einmal vor Augen geführt, wie besonders und achtenswert das Schichtwesen ist. Nah am Bürger, nah im Viertel, nah an den Sorgen und Nöten des einzelnen! Aber auch ein guter Ort, um den Bürger zu informieren, um Wissen zu transportieren!
Abgesehen davon habe ich mich bei Schicht 24 als Gast sehr freundlich empfangen und geschätzt gefühlt. Kurzum ein sehr nettes „Trüppchen“ und ich freue mich bereits jetzt auf ein Wiedersehen.

Bianca Dausend

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