Sonsbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Volkszählung heist heute Zensus

ZENSUS-2011 - Eins, zwei, drei, vielleicht bist DU dabei !

Achtung - [Ironie.inside] Ach, wußten Sie eigentlich...das uns gerade eine große Volkszählung ins Haus steht? Nicht? Doch, doch. Es nennt sich ganz modern ZENSUS 2011, und ist nicht weniger als die massive Erfassung und Vernetzung von unglaublich vielen Bürgerdaten. Aber etwas, das 1987 die Deutschen auf die Palme brachte, zu Massenprotesten und großflächigem 'zivilen Ungehorsam' führte...scheint heute keinen mehr zu jucken. Befragt werden sollen jedoch nur ca. 10 Prozent der...

  • Wesel
  • 15.04.11
  • 20

Einsatz für eine Zukunft ohne Kernenergie geht weiter

Seit vier Wochen werden sie nun schon abgehalten: die Mahnwachen für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kernenergie. Die am 14. März gestartete Aktion will zum einen das Mitgefühl mit den Menschen in Japan ausdrücken und zum anderen auf die unbeherrschbaren Risiken der Kernenergie hinweisen. Die letzten vier Mahnwachen haben gezeigt, dass es auch in Xanten ein reges Interesse an dem Thema gibt und dass die Menschen nicht mehr bereit sind, die Gefahren und Folgen dieser Technik zu...

  • Xanten
  • 06.04.11
  • 1

Ausländische Autofahrer zur Kasse bitten

Die Radaranlage auf der A 42 bei Kamp-Lintfort ist für den Kreis Wesel ein Goldesel. 71 % aller Anzeigen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Kreis kommen von den Messergebnissen dieser Anlage. Allerdings gibt es nach Feststellung der FDP-Kreistagsfraktion ein erhebliches Ärgernis: Nur 37 % der Radarmessungen auf der Autobahn wurden im vergangenen Jahr verwertet, weil Geschwindigkeitsüberschreitungen ausländischer Autos nicht verfolgt werden. „Es ist ein absolutes Unding, dass nur deutsche...

  • Wesel
  • 04.04.11
  • 2

Die Sonntagsfrage: Soll Westerwelle den FDP-Parteivorsitz abgeben?

Unser Außenminister ist auf Dienstreise in Fernorst, wird erst heute in Berlin zurück erwartet. Nach den schlechten Wahlergebnissen in Rheinland Pfalz und Baden-Württemberg wird er von seinen (Partei-) "Freunden" zum Rücktritt gedrängt. Er soll bereits in der nächsten Präsidiumssitzung am Montag sein Amt zur Disposition stellen. "Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen, inhaltlich wie personell“, lautet so manche prominente Begründung. Und wer soll den Job machen? Ist...

  • Kleve
  • 03.04.11
  • 4

Nutzung der Wasserkraft mittels Strom-Boje

Aufgerüttelt durch die aktuellen Ereignisse hat sich die CDU Büderich Gedanken über eine nachhaltige regionale Energienutzung gemacht, die zugleich umweltverträglich, wirtschaftlich, dauerlastfähig und frei von negativen Auswirkungen für den Menschen sein sollte. In regelmäßigen Abständen wächst die Angst der Menschen am Rhein vor der Kraft der Wassermassen des großen Stromes. Was liegt also näher als diese Kräfte zu nutzen? Erstaunlicherweise gilt das Potenzial der Wasserkraft gemeinhin...

  • Wesel
  • 24.03.11
  • 14
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16.20 Uhr - Hat der Beitreiber bei der AKW-Wartung gepfuscht?

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung...

  • Wesel
  • 20.03.11
  • 18

Teilhabe von Migrantenkindern am Schulsystem

Mit einem Vortrag des Integrationsexperten Muhammet Mertek, Lehrkraft für Türkisch und Islamkunde an der Sophie-Scholl-Gesamtschule Hamm informierte der Integrationsrat über die gleichberechtigte Teilhabe von Migrantenkindern an unserem Schulsystem. Dabei nannte Muhammet die Ursachen für Schwierigkeiten der Integration gerade türkischer Kinder und Jugendlicher. An erster Stelle wies er auf die oft wahrzunehmende „Mischsprache“ aus türkischen und deutschen Wörtern hin. Zudem ermangele es - wie...

  • Wesel
  • 09.03.11
  • 1

U N G L A U B L I C H - kein Karnevalsscherz !!!

Wegen der Milliardengewinne im Jahr 2010 wurde das Gehalt vom Chef des Daimler-Konzerns mal eben verdoppelt. Der schnauzbärtige Dieter Zetsche steigerte sein Einkom- men von „mageren“ 4,3 Mio. € auf „schlappe“ 8,8 Mio. €; einfach unglaublich. Für den gesamten sechsköpfigen Vorstand schüttete der Daimler-Konzern 25,8 Millionen Euro aus, nach 11,8 Millionen Euro im Vorjahr. Das kann doch so nicht wahr sein. In Deutschland ist erst kürzlich, nach langen neun Wochen, ein Kompromiss...

  • Wesel
  • 02.03.11
  • 1
Rücktritt: Verteidigungsminister zu Guttenberg zieht die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre. Foto: Alexander-Hauk/Pixelio

Das Video vom Rücktritt! Guttenberg: Schmerzlichster Tag meines Lebens

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 165

VWG-Kreistagsfraktion bezeichnet Runden Tisch Hochwasserschutz als Farce

Aus folgenden Gründen bezeichnet die Kreistagsfraktion der Vereinigten Wählergemeinschaften die letzte Veranstaltung des Runden Tisches Hochwasserschutz als als eine Farce und Showveranstaltung: 1. Die politisch Verantwortlichen für den Hochwasserschutz, die am Runden Tisch Rede und Antwort stehen sollten, ließen die über 100 Teilnehmer knapp eine halbe Stunde warten, nur um sich vor den Medien selbst inszenieren zu können. Schon hier wurde deutlich, dass es ihnen weniger um den Austausch...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 26.02.11
  • 1

Ruhrgebiets Umweltzone und Tempo 100 auf allen Autobahnen

Mittelstandsfeindliches Klima vergiftet die Atmosphäre! Die Ankündigung der rotgrünen Minderheitsregierung, eine Ruhrgebiets weite Umwelt Zone einzurichten ist Gift für den Aufschwung im Mittelstand. Das kann man niemanden plausibel erklären! Viele Mitglieder des Liberalen Mittelstand im Ruhrgebiet leiden immer noch unter der Krise. Die Rücklagen der kleinen und mittleren Unternehmen sind vielfach aufgebraucht. Geld für große Investitionen in den Fuhrpark ist nicht vorhanden. Und auch...

  • Oberhausen
  • 16.02.11
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Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26
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Sven Kolja Hülsberg führt SPD Sonsbeck

Sven Kolja Hülsberg führt SPD Sonsbeck Die SPD Sonsbeck wählte gestern Abend in der Gaststätte „Zur Linde“ in großer Geschlossenheit ihren neuen Vorstand. Sven Kolja Hülsberg ist der neue Vorsitzende der Sonsbecker SPD. Der 34-jährige Leiter Buchhaltung und Controlling wurde am 7. Februar 2011 auf der Jahresversammlung des Ortsvereins mit nur einer Gegenstimme gewählt. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende löst damit den langjährigen Vorsitzenden Gerd Gieskes ab. Neu im Vorstand...

  • Sonsbeck
  • 09.02.11

Urlaub in ÄGYPTEN

Es ist ein Wahnwitz: Da stehen und liegen tausende Urlauber am Flughafen Kairo in der Hoffnung eine Ausreisemaschine zu ergattern. Zur gleichen Zeit checken hunderte von Urlauber im Flughafen Düsseldorf und anderswo ein, um sonnige Urlaubstage zu verleben. Da muss doch schon der Wunsch nach Abenteuerurlaub vorgeherrscht haben. Es gibt Leute, die den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben.

  • Wesel
  • 04.02.11
  • 6
Manfred Flore (Oberhausener BI Betuwe), NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (mitte) und Vertreter der Deutschen Bahn. Reiner Latsch. Foto: Heinz Kunkel.
8 Bilder

Betuwe-Gipfel: Bürger kämpfen für Lärmschutz und Sicherheit

DB: "Das Geld ist da - wir wollen bauen" Über 300 interessierte, betroffene Bürger nutzen die Einladung zum Betuwe-Gipfel mit hochkarätiger Fach-Besetzung. Gemeinsam hatten Politiker von CDU, SPD und Grünen zu dieser Informationsveranstaltung „Bahnverkehr und Lärmschutz“ in die Kathrin-Türks-Stadthalle eingeladen. Marie-Luise Dött (CDU-MdB), Sabine Weiss (CDU-MdB), Michael Groschek (SPD-MdB), Stefan Zimkeit (SPD-MdL), Norbert Meesters (SPD-MdL) und Bärbel Höhn (GRÜNE-MdB) liegen hier...

  • Dinslaken
  • 02.02.11
  • 1
War lange tot.
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Ärger mit der Telekom geht weiter

Unsere Redaktion berichtete im Dezember über diese äußerst ärgerliche Angelegenheit, die für Manfred Prinßen aus Hamminkeln 5 lange Wochen ohne Telefon- und Internetanschluss bedeutete. Dazu kamen hohe Handykosten, Fahrtkosten zur Telekomstelle, Porti sowie der Verlust kostbarer Lebenszeit. Auch Nachbarhäuser waren vom Ausfall der Technik betroffen. Telefon und Internet funktionieren zwar wieder, aber für Prinßen ging der Kampf gegen die Telekom weiter. Nur aufgrund der Nachfrage der...

  • Wesel
  • 29.01.11

Gemeindefinanzierungsgesetz - Grunddatenanpassung ist vom Verfassungsgericht vorgegeben

Die Änderungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes stellen den Kommunalen Finanzausgleich auf eine neue Datengrundlage. Dies ist vom Verfassungsgericht so vorgeschrieben. Die neue Landesregierung steht in der Verantwortung gegenüber allen Kommunen, die zu Recht eine aktualisierte Berechnungsgrundlage einfordern. Verabschiedet ist es zurzeit noch nicht, noch nicht einmal in die parlamentarische Beratung eingebracht, da die GFG-Mittel Bestandteil des Haushaltes 2011 sind. Es gibt also noch keine...

  • Wesel
  • 20.01.11
  • 1
2 Bilder

Rot-Grün in Düsseldorf benachteiligt den Kreis Wesel

„Der von der rot-grünen Landesregierung verabschiedete Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 bringt dem Kreis Wesel und seinen kreisangehörigen Kommunen gewaltige finanzielle Mehrbelastungen“, so Heinz Dams, FDP-Fraktionschef im Kreistag. Zum einen sind die Städte und Gemeinden im Kreis durch die geplanten niedrigeren Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf mit insgesamt 22,1 Mio € geringeren Zuschüssen als 2010 betroffen. Das bedeutet für Städte wie Moers 10,2 Mio €, Wesel 6,2 Mio € und...

  • Wesel
  • 20.01.11

Stephanie Kurbjuhn neu im Team "Perspektive Berufsabschluss"

Der Kreis Wesel wird vom 1. September 2010 bis 31. August 2013 über das Pro-gramm „Perspektive Berufsabschluss“ des Bundesministeriums für Bildung und For-schung gefördert. Ich freue mich, neben dem Projektleiter Thomas Goerke und Rebecca Brammen, nun auch Stephanie Kurbjuhn (Diplompädagogin) als neues Mitglied für den wissen-schaftlichen Teil des Projektes im Team von „Perspektive Berufsabschluss“ will-kommen heißen zu dürfen. In Kürze wird das Team noch um eine weitere Verwal-tungsstelle...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 18.01.11
8 Bilder

Haus der Gesundheit öffnet seine Tore

Zum Tag der offenen Tür am 9. Januar 2011 kamen unzählige Besucher in die Räumlichkeiten des neuen Hauses der Gesundheit am großen Markt. Hier hatte man die Möglichkeit, sich die Praxis- und Behandlungsräume sowie Bürozimmer der Ärzte anzuschauen. Außerdem wurden Lungenfunktionsleistungstests kostenfrei für Interessierte durchgeführt sowie Fragen zu Gefäßerkrankungen beantwortet. Der Sektempfang, Musikeinlagen, Kaffe sowie Snacks der mediteranen Küche sorgten allseits für gute Stimmung....

  • Wesel
  • 10.01.11
3 Bilder

Was wird aus dem Kreiswehrersatzamt nach Ende der Wehrpflicht?

Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Verteidigungsminister zu Guttenberg eine durchgreifende Reform des Grundwehrdienstes gebilligt. Dabei geht es um eine der tiefgreifendsten Veränderungen in der Geschichte der Bundeswehr. Erstmals seit Wiedereinführung der Wehrpflicht nach dem Zweiten Weltkrieg (1957) werden junge Männer künftig nicht mehr eingezogen - laut Guttenberg schon seit dem 1. März. Was bedeutet die neue Regelung für die Zukunft des Kreiswehrersatzamtes (KWEA) in...

  • Wesel
  • 07.01.11
  • 10
Alle meine Entchen

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30
3 Bilder

Wie stehen Sie zum Thema "Sicherheitsverwahrung"?

An dieser Thematik scheiden sich die Geister: Im Januar 2010 verfügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass verurteilte Sexualstraftäter nach ihrer Haftstrafe nicht mehr in eine Sicherherheitsverwahrung genommen werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass man als Bürger einer beliebigen Stadt mit so einem Vorgang konfrontiert wird, ist nicht so gering wie viele vielleicht glauben. Jüngstes Beispiel: Wesel. Dort bereitet sich die Kreispolizeibehörde auf die Beobachtung eines...

  • Wesel
  • 04.01.11
  • 48

Auch Parteien tummeln sich im Lokalkompass

Ohne politische Anstöße sind Verwaltungen manchmal eher behäbig. Deshalb - und aus anderen Gründen - legen Politiker großen Wert auf Öffentlichkeit. Die bekommen sie unter anderem und in immer stärkerem Maße im Internet. Auch in unserem Portal sind Parteien und einzelne Politiker aktiv. Die SPD in Wesel, die FDP und die Linke im Kreis sowie namentlich Dieter Nötzel für die Kreis-Rentnerpartei und Simon West als Vertreter der Weseler Freidemokraten stellen hier Beiträge ein. Auch Norbert...

  • Wesel
  • 02.12.10
  • 1

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