Stadtspitze: Mitten im Umbau

Evelyn Müller hat derzeit die Vertretung des Bürgermeisters. Foto: Pielorz
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Bürgermeister Ulli Winkelmann hat nach seinem schweren Schlaganfall vor sieben Monaten sein Amt noch nicht wieder angetreten. Es gibt auch keinen Termin, wann er seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann. Nachdem sein Kämmerer und erster allgemeiner Vertreter Rainer Kaschel Anfang Oktober nach Bielefeld wechselte, wurde Evelyn Müller zur Nachfolgerin bestimmt. Zweiter allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters ist Thomas Mai.

Wenn der neue Beigeordnete Volker Hoven seinen Dienst am 1. Dezember antritt, wird er Vertreter des Bürgermeisters werden. Für Evelyn Müller endet dann die Vertretungszeit. Weiter mit den Vertretungsaufgaben betraut bleibt aber Thomas Mai.
Die Gemeindeordnung unterscheidet bei dieser Frage nach den beiden Funktionen des Bürgermeisters: Vorsitz im Rat einerseits, Leitung der Verwaltung andererseits. Für jede Funktion wurde eine eigenständige Vertretungsregelung geschaffen.
Als Vorsitzender im Rat wird der Bürgermeister bei Abwesenheit von einem Ratsmitglied vertreten (§ 67 GO). Für die Vertretung „bei der Leitung der Ratssitzungen und bei der Repräsentation" schreibt die Gemeindeordnung die Wahl mindestens zweier ehrenamtlicher Stellvertreter vor. Damit soll eine breite politische Beteiligung an der Vertretung gesichert werden. Zurzeit sind dies Werner Sauerwein (SPD) als erster stellvertretender Bürgermeister und Udo Andre Schäfer (CDU) als zweiter stellvertretender Bürgermeister.
In allen anderen Aufgaben, die außerhalb von Rats- und Hauptausschusssitzungen anfallen und nicht nur repräsentativen Zwecken dienen, wird die Vertretung vom allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters wahrgenommen (§ 68 GO). Das sind zurzeit Thomas Mai und Evelyn Müller.
Nur der Bürgermeister selbst oder der Rat als Dienstherr des Bürgermeisters können eine Entscheidung im Krankheitsfall herbeiführen. Zum einen, in dem sich der Bürgermeister selbst erklärt, zum anderen, in dem in einer nicht-öffentlichen Sitzung der Rat beschließt, dass der Bürgermeister durch einen Amtsarzt die Dienstunfähigkeit bescheinigen lassen muss. So steht es im Gesetz über kommunale Wahlbeamte. Erst dann könnte der Rat einen Beschluss erwirken, wonach ein Bürgermeister entlassen würde. Das aber ist in der Praxis kaum vorstellbar. Ein rechtliche Regelung, wie lange ein Bürgermeister krankheitsbedingt sein Amt nicht ausüben kann, gibt es nicht.

Personalsituation bleibt schwierig

Zum Verwaltungsvorstand gehören in Sprockhövel neben dem Bürgermeister und dem Beigeordneten auch der Kämmerer. Seit dem Ausscheiden von Rainer Kaschel gibt es auch hier eine Zwischenlösung. Kaschel war Justiziar, Personalchef und Kämmerer in einer Person. Diese inhaltliche Koppelung der Stelle gibt es nicht mehr. Neue Justiziarin der Stadt Sprockhövel ist Angeli Bülow, die ihren Dienst zum 2. November aufgenommen hat. Die Stelle des Kämmerers ist vakant. Nach Auskunft von Barbara Scharlow, zuständig unter anderem für Presse und Öffentlichkeitsarbeit, sei auch die Position des Personalchefs „noch nicht so richtig geklärt“.
Die Verwaltung der Stadt Sprockhövel ist in vier Fachbereiche aufgeteilt. Die Fachbereiche III und IV fassen die Bereiche Bauen und Wohnen, Umwelt, Tiefbau, Bauhof, Sicherheit und Ordnung zusammen. Ihnen steht der erste Beigeordnete vor. Nach Bernd Woldt übernimmt das nun Volker Hoven. Fachbereich II umfasst Jugend, Familie, Schule, Kita, Soziales, Integration und das Seniorenbüro. Diesen Fachbereich leitet Evelyn Müller. Der Fachbereich I umfasst Verwaltung, Personal, Finanzen. Die einzelnen Sachgebiete haben zwar alle einen verantwortlichen Mitarbeiter, doch die Fachbereichsleitung hatte bislang Rainer Kaschel. Hier ist offen, wie es weitergeht. Stephan Stum ist zurzeit kommissarischer Fachbereichsleiter und Ralf Schmidt ist kommissarischer Kämmerer. Ausgeschrieben wurde die Stelle des Kämmerers bei der Stadt Sprockhövel bislang nicht.

Autor:

Dr. Anja Pielorz aus Hattingen

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