Stadt Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Europawahl 2019 am 26. Mai
Frage der Woche: Was bedeutet Europa für euch?

Am 26. Mai geben wir Deutschen unsere Stimmen für das mittlerweile neunte Europaparlament ab. Insgesamt sind rund 400 Millionen Menschen in der Europäischen Union wahlberechtigt. Europa. Das ist aus geografischer Sicht ein gut 10 Mio. Quadratkilometer großer Subkontinent, der zusammen mit Asien den eurasischen Kontinent bildet und einer der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt darstellt. 28 europäische Staaten bilden im Moment den politischen und wirtschaftlichen Verbund, der sich...

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  • 17.05.19
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Jörg Kranz (Heitkamp, r.) und Thomas Nückel, MdL, bei der Besichtigung der Großbaustelle an der A 1 bei Leverkusen.
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A1-Ausbau bei Leverkusen
Wanne-Eickeler Firma Heitkamp stemmt große Aufgabe

Der Ausbau der A 1 zwischen Köln-Niehl und Leverkusen gilt als eine der größten und anspruchsvollsten Straßenbaumaßnahmen in NRW. Gestemmt wird die Aufgabe von der Bauunternehmensgruppe Heitkamp aus Wanne-Eickel. Die Arbeiten am ersten Abschnitt haben 2018 begonnen. Errichtet werden dabei auch die Zuführungen zum anstehenden Neubau der Leverkusener Rheinbrücke. Über den Stand der Arbeiten und die Herausforderungen, vor denen die Straßenbauer stehen, informierte sich jetzt der Herner...

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  • 13.05.19

Aufwertung des Abschnittes
Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Dorneburger Straße

Im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes „Soziale Stadt Wanne-Süd“ soll die Dorneburger Straße umgestaltet und aufgewertet werden. Da dieser Straßenverlauf aufgrund seiner Charakteristik und Bauart bisher nur als funktionaler Verkehrsweg im Stadtbild wahrnehmbar ist, hat die geplante Maßnahme im Hinblick auf die städtebauliche Aufwertung eine besondere Bedeutung. Die Stadt Herne und das Stadtteilmanagement Wanne-Süd laden alle Interessierten für Dienstag, 21. Mai 2019, 17 Uhr in die Aula des...

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  • 13.05.19
Michelle Müntefering machte sich einen Eindruck vom Zustand des Daches der Flottmann-Hallen. Foto: Frank Dieper/Stadt Herne

Geld für die Hallen

Flottmann: 2,25 Millionen Euro für Sanierung Der Haushaltsausschuss unterstützt die Sanierung der Flottmann-Hallen mit 2,25 Millionen Euro. Michelle Müntefering, Staatsministerin im Auswärtigen Amt übergab den Bewilligungsbescheid Oberbürgermeister Frank Dudda. Müntefering hatte die Stadt auf die Möglichkeiten der Förderung durch das Zukunftsinvestitionsprogramm aufmerksam gemacht. „Dann habe ich mich dafür im Zuge der Beratungen eingesetzt und stark gemacht, dass der Antrag auch...

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  • 10.05.19

Alexander Vogt lädt nach Düsseldorf ein
Jugendliche lernen Landtag kennen

Junge Menschen können im Rahmen des Jugend-Landtags Politik hautnah erleben. Vom 4. bis 6. Juli besteht die Möglichkeit, Alexander Vogt (SPD) über die Schulter zu schauen. Wer 16 bis 20 Jahren alt ist, kann sich bis kommenden Dienstag beim Landtagsabgeordneten bewerben. Seit 2008 findet der dreitägige Jugend-Landtag statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe nachgestellt. Rund 2000 Jugendliche konnten bisher in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers...

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  • 09.05.19

Ausstellung zum Thema Kinderarbeit wird am 10. Mai in der VHS Herne eröffnet.
„Der Skandal hat viele Gesichter“

Die Ausstellung „Der Skandal hat viele Gesichter…“, die in der Zeit vom 08. Mai bis zum 07. Juni 2019 im VHS-Foyer gezeigt wird, beleuchtet die Situation von arbeitenden und ausgebeuteten Kindern weltweit. Sie ist ein überzeugender, leidenschaftlicher und eindringlicher Appell gegen ausbeuterische Kinderarbeit vorzugehen. Sie lässt die Betrachtenden damit aber nicht allein. Sie gibt auch Antworten und stellt Beispiele vor, was man (selbst) gegen diese Formen der Kinderarbeit tun kann. Die...

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  • 08.05.19

Förderbescheid für Grünwegeverbindung Schloss Strünkede liegt vor
Bessere Wege gehen

Im Rahmen des Projektes "Emscherland 2020" hat die Stadt für die Grünwegeverbindung am Schloss Strünkede einen Antrag auf finanzielle Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gestellt. Ziel des Projektes "Emscherland 2020" ist es, die vier Kommunen Castrop-Rauxel, Herten, Herne und Recklinghausen miteinander zu verbinden und neue Wegeverbindungen für die zahlreichen Radler und Fußgänger im Bereich der Emscher und des Rhein-Herne-Kanals zu schaffen. Mit dem...

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  • 08.05.19
Fast sieben Millionen Übernachtungen zählte das Gastgewerbe im vergangenen Jahr im Ruhrgebiet. Leider hätte dabei auch die Belastung der Arbeitnehmer zugenommen, kritisiert die Gewerkschaft. Foto: NGG

Mehr Übernachtungen im Revier fordern längere Arbeitszeiten für die Beschäftigten
Vom Hotel zum Hospital

Das Gastgewerbe entwickelt sich im Ruhrgebiet positiv. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten warnt jedoch davor, dass diese Entwicklung zum Teil auf den Rücken der Beschäftigten vollzogen werde. Touristen zieht es in heimische Betten: Das Ruhrgebiet verzeichnete im vergangenen Jahr fast sieben Millionen Übernachtungen von Gästen aus dem In- und Ausland. Das sind 3 Prozent mehr als im Vorjahr und 37 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren. Das teilt die Gewerkschaft...

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  • 07.05.19
Auf neun Ebenen sollen in dem Hochbunker unter anderem Wohnungen, Gemeinschaftsräume ein Restaurant und ein Gewächshaus entstehen.Foto: Stephan Kuhn

Konzept für Hochbunker setzt auf ökologisch nachhaltige Form des Wohnens
Unter einem Dach

Der Projektentwickler Archy Nova aus Baden-Württemberg möchte den Hochbunker in Sodingen umbauen. Hier soll ein Komplex mit Wohnungen, Gemeinschaftseinrichtungen, Restaurant und einem Gewächshaus auf dem Dach entstehen. Ziel ist eine zukunftsweisende Form des Bauens und Wohnens. Frank Dudda stellte dem Projektentwickler eine Baugenehmigung für den Herbst in Aussicht. Das Konzept überzeugte den Oberbürgermeister: "Mit diesem Projekt bekommen wir mehr als ein Bauvorhaben, wir bekommen eine...

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  • 07.05.19
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Ausbildungsmarkt: Auf fünf Plätze kommen zehn Bewerber
Flexibilität bleibt wichtig

Ohne Ausbildung geht es nicht. Wer nach der Schule eine erfolgreiche berufliche Zukunft anstrebt, sollte sich früh Gedanken machen. „Die Erfahrung zeigt, dass jedes Jahr, was nach der Schule ungenutzt bleibt, die Chance auf einen Ausbildungsplatz verschlechtert. Genau das wollen wir vermeiden“, sagt Regine Schmalhorst, Geschäftsführerin der Agentur für Arbeit. Ihr Anliegen ist es, jungen Menschen auf dem Weg in das berufliche Leben so gut wie möglich zu unterstützen. Bedenkt man, dass 60...

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  • 06.05.19
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Sozialistische Thesen aus der SPD-Jugendorganisation: JuSo-Chef Kevin Kühnert spricht vom "demokratischen Sozialismus".

Kühnert und der Sozialismus
Frage der Woche: Was haltet ihr von den linken Ideen von Kevin Kühnert?

Kevin Kühnert hat mit einem Interview in der Zeit bundesweit für Aufsehen gesorgt. Seine scharfe Kritik an den gegenwärtigen sozialen Umständen verband er mit sozialistischen Überlegungen zu Kollektivierung und Genossenschaften. Mit diesen linken Ideen stieß der Vorsitzende der JuSos (JungsozialistInnen) bei vielen Größen aus der Politik, aber auch in vielen Redaktionen auf harsche Kritik. Sein Parteigenosse, der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, twitterte...

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  • 03.05.19
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Ruhr-Überquerung
Erneuerung der Kampmannbrücke

Verkehrsteilnehmer warten auf Freigabe Bereits am 06. Mai 2019 wird Richtfest gefeiert und dann geht es in die Endphase der Fertigstellung. Die seit Juli 2017 unterbrochene Straßen-Brückenführung zwischen den Ortsteilen Essen-Kupferdreh und Essen-Heisingen geht langsam aber klar erkennbar ihrem Ende entgegen. Die alte Kampmannbrücke wurde (Beginn: Juli 2017) abgebaut und eine neue Schrägseilbrücke von insgesamt 173 Metern (Vorland- und Hauptbrücke) über die Ruhr lässt in wenigen Wochen...

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  • 02.05.19
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Debatte über Masern-Impfung
Nückel: Impfpflicht kann Menschenleben retten

Aufgrund steigender Masernfälle wird über die Einführung einer Impfpflicht diskutiert. Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel unterstützt Pläne für eine Impfpflicht. "Zahlreiche schwere Erkrankungen konnten durch die systematische Einführung von Schutzimpfungen bereits ausgerottet werden. Wie die aktuell wieder steigenden Fallzahlen bei Masern-Erkrankungen jedoch aufzeigen, wird die notwendige Durchimpfungsquote von über 95 Prozent zur wirksamen Bekämpfung von Masern oftmals nicht...

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  • 25.04.19
Über Chancen und Risiken der Gasverstromung informierten sich der Herner Liberale Thomas Nückel, MdL, und Prof. Dr. Martin Neumann (r.), energiepolitischer Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion, im Rahmen einer kleinen Tour, die auch zur Steag in Herne- Baukau führte. Ulrich Stürz (M.) berichtete über den Stand der Dinge in Sachen neues Gas- und Dampfkraftwerk. Foto: JV

Wie geht es nach dem Kohleausstieg weiter?
Auf Kraftwerkstour im Ruhrgebiet

Der Herner Landtagsabgeordnete Thomas Nückel und der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Prof. Dr. Ing. Martin Neumann (r.) informierten sich im Rahmen einer kleinen Energie- und Kraftwerkstour durchs Ruhrgebiet über die Chancen und Risiken der Gasverstromung als wegweisende Form der Energiegewinnung. Station machten sie dabei auch bei der Steag in Herne-Baukau, wo der stellvertretende Kraftwerksleiter Dr. Ulrich Stürz (M.) unter anderem über die Pläne für den Bau eines...

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  • 25.04.19

Gefahrstoff-Transporte: Terry Reintke stellt Anfrage an die EU-Kommission
Dicke Luft im Parlament

Die Europaabgeordnete Terry Reintke (Bündnis 90/Die Grünen) hat eine Anfrage zu Abfalltransporten in Europa eingereicht. Anlass sind die von der Bürgerinitiative "Dicke Luft" aufgedeckten Gefahrstoff-Transporte aus Italien, Irland, Rumänien und aus weiteren Ländern, die nach Herne gebracht werden. Reintke möchte von der EU-Kommission wissen, wie diese Abfalltransporte quer durch Europa vermieden werden sollen. Außerdem fragt sie nach einer besseren Verteilung der Lasten. Reintke, selbst aus...

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  • 24.04.19
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Jeder Fünfte steckt tief in den roten Zahlen
Herne liegt bei den Schulden weit vorne

Die Überschuldungsquote betrug im vergangenen Jahr 18,06 Prozent. Herne steht damit an Platz eins der zehn Kreise und kreisfreien Städte mit dem höchsten Anstieg der Überschuldungsquote im Zeitraum 2004 bis 2018, wie die Schuldnerberatung mitteilt. In der Beratungsstelle an der Overwegstraße 31 wurden 676 Personen umfassend betreut, davon waren 308 Frauen und 368 Männer. Sie enthielten 81 Beratungen zum Pfändungsschutzkonto. Die Gesamt- und Durchschnittsverschuldung ergibt sich aus 595...

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  • 23.04.19
Mehr Geld für weniger Arbeitslose: Damit Hartz-IV-Empfänger schneller eine vollwertige Stelle finden, zahlen die Jobcenter jetzt höhere Lohnzuschüsse an Unternehmen. Dafür gibt es rund vier Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt. Foto: IG BAU

IG Bauen-Agrar-Umwelt begrüßt Zuschüsse für 3260 Langzeitarbeitslose in Herne
Geld für die Jobcenter

Im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit bekommt die Stadt zusätzliche 21,2 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Damit werden nach Angaben der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt bis zum Jahr 2022 insbesondere Lohnzuschüsse für Unternehmen bezahlt, die Langzeitarbeitslose regulär anstellen. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf aktuelle Zahlen aus dem Bundesarbeitsministerium. Demnach erhalten die Jobcenter in ganz Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Teilhabechancengesetzes 1,365 Milliarden Euro...

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  • 16.04.19

Ostern
Osterpreise

Osterpreise?  Es ist wieder so weit, die Preise sind im Höhenflug, hat aber mit „Ostern“ nichts zu tun!  1.45,9 € - 1.47.9 € für 1 Liter Super E5

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  • 13.04.19
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Vor wenigen Wochen hatten die Menschen erste Ideen für den Stadtteil im Rahmen eines Spaziergangs ausgetauscht. 
Foto: Thomas Schmidt/Stadt Herne

Wanne: Projekte für den Stadtteil werden gestartet
Im Süden mehr Hoffnung

Die Aktion “Wanne-Süd leuchtet auf” nimmt Fahrt auf. Das Inklusionsbüro und das Deutsche Rote Kreuz hatten Bürger zu einem Spaziergang durch den Sportpark eingeladen. Aus diesem Treffen entwickeln sich erste Projekte. Über den Stand der Dinge hatten sich interessierte Bürger am Dienstag vergangener Woche im Stadtteilbüro an der Hauptstraße informieren können. “Viele Menschen wünschen sich Vernetzung. Wie werden für sie Treffpunkte schaffen und Gruppen ins Leben rufen, zum Beispiel für Nordic...

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  • 12.04.19

WAZ-Bericht
Nahverkehr im Revier

„Nahverkehr im Revier auf Hartz-IV-Niveau“ Endlich greift auch mal die größte Zeitung im Revier „WAZ“ das wirkliche Problem auf, der katastrophale Zustand des ÖPNV. Ständig wird über unzureichende Fahrradwege berichtet aber das grundsätzliche Problem wird häufig nur am Rand thematisiert: Wie kommen Bürger sicher und zuverlässig zur Arbeit, zum Arzt, zum Einkaufen oder zu Ihren Freizeitangeboten? Der ÖPNV muss an erster Stelle jeder Planung stehen und darauf aufbauend kann man sich mit...

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  • 12.04.19
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Erneut nicht zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt: Mariana Harder-Kühnel von der AfD.

AfD-Abgeordnete erneut nicht zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt
Frage der Woche: Was haltet ihr von der Nichtwahl von Harder-Kühnel?

So deutlich ist das Ergebnis bei den ersten beiden gescheiterten Versuchen nicht ausgefallen. Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel stand am 4. April zur Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin. Gewählt wurde sie nicht. Nur 199 Ja-Stimmen erhielt Harder-Kühnel. Mehr als doppelt so viele, nämlich 423 Bundestagsabgeordnete, stimmten mit Nein, 43 enthielten sich. Damit scheitert die hessische Abgeordnete Harder-Kühnel persönlich zum dritten Mal (zuvor am 29.11.18 und am 13.12.18) an dem...

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  • 05.04.19
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Neue Bürgerinitiative
Die Bürgerinitiativen „Dicke Luft“ und „Uns-Stinkts“ begrüßen die Gründung der neuen Bürgerinitiative „Stadtwald Herne-Wanne“

Die Bürgerinitiativen Dicke Luft und Uns-Stinkts begrüßen die im letzten Monat neu entstandene Bürgerinitiative Stadtwald Herne-Wanne. Während sich die BI Dicke Luft gegen die von der Firma Suez Remediation GmbH beantragte Erhöhung ihrer Kapazitäten und die damit verbundene Zunahme gefährlicher Luftschadstoffe engagiert, setzt sich die BI Uns-Stinkts gegen die geplante Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch und die damit verbundene Fortsetzung der 50-jährigen Umweltverschmutzung und...

  • Wanne-Eickel
  • 02.04.19
Rami Wahbeh mit seiner Ausbildungslehrerin Anna Lau.

Erfolgreicher Abschluss am Gymnasium Wanne
Rami Wahbeh erwirbt Zertifikat des Programms „Lehrkräfte Plus“

Unserer syrischer Kollege Herr Rami Wahbeh erhielt in der vergangenen Woche in Anwesenheit der Ministerin für Schule und Bildung in NRW Frau Gebauer das Zertifikat für den erfolgreichen Abschluss des Programms Lehrkräfte Plus. Herr Wahbeh setzte sich im Vorfeld als einer von 25 Teilnehmer*innen gegen 270 Bewerber*innen für Lehrkräfte Plus durch und absolvierte seine halbjährige Praxisphase im Fach Physik am Gymnasium Wanne. Das einjährige Programm Lehrkräfte Plus entstand 2017 auf...

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  • 01.04.19
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Keine Fördergelder für Taktbruch
VRR lehnt Bau einer 306-Wendeanlage an der Stadtgrenze Bochum-Herne ab

Nach monatelanger Debatte hat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am Donnerstag sich gegen eine Förderung des Baus einer Gleiswechselanlage an der Stadtgrenze von Bochum zu Herne ausgesprochen. Hier soll nach Vorstellungen der Stadt Herne zukünftig ein Taktsprung erfolgen. Während in Bochum die Linien 306 und 316 das Bochumer Teilstück alle 7 ½ Minuten bedienen, soll dies in Herne nur alle 15 Minuten erfolgen. Für diese Einsparung müsste die Bahnen an der Stadtgrenze wenden. Hierzu Frank...

  • Wanne-Eickel
  • 29.03.19

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