FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
13 Bilder

Blutkohle,Menschenrechte,Klima,Umweltverschmutzung
Datteln 4

Klima und Umwelt. Datteln 4 ist ein Steinkohlekraftwerk in Datteln. Mit einer elektrischen Nettoleistung von über 1.000 MW, der Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung und einem Gesamtwirkungsgrad von bis zu 60 Prozent erfüllt das Kraftwerk Datteln 4 höchste Anforderungen an Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Für den Kunden Deutsche Bahn betreibt der Standort in Datteln die größte Bahnstromumrichteranlage der Welt. Daneben erzeugt Datteln 4 Fernwärme für mehr als 100.000 Haushalte. Im jahrelangen...

  • Herne
  • 04.02.24
  • 1
Politik
Foto: FDP Herne

Herner FDP zu Besuch bei der HCR
Spannende Eindrücke in ein modernes Verkehrsunternehmen

Vertreter der Herner FDP hatten am Montag dieser Woche die Gelegenheit den Betriebshof der HCR in Herne Sodingen zu besuchen. Nach einem Rundgang über den Betriebshof und Besichtigung der Unterstände und Lademöglichkeiten für die Elektrobusse zeigten sich die Freien Demokraten beeindruckt. In der Leitstelle wurde insbesondere die Komplexität der Koordinierung der Linienführung der verschiedenen Buslinien im Stadtgebiet vorgestellt. Dass die HCR ein modernes und serviceorientiertes...

  • Herne
  • 27.09.23
  • 1
Politik
Symbolbild | Foto: FDP Herne 2023

Seilbahn in Herne - Wenn es finanzierbar ist und funktioniert - warum nicht?

Die Freien Demokraten in Herne beobachten seit drei Jahren die Pläne für die Entwicklung der Zechenbrache General Blumenthal in Wanne-Eickel. Besonderen Augenmerk legen sie dabei auf die Realisierbarkeit der geplanten Seilbahn. Den Grundgedanken der Technologiewelt mit einem Mix aus Unternehmen, Forschung, Wohnen und Grün teilen und unterstützen die Freien Demokraten. Für die Anbindung an die geplante Technologiewelt mit dem ÖPNV gibt es hingegen noch einige Fragen: "Die Idee, die...

  • Herne
  • 09.08.23
Politik
Blick auf den Rand des Funkenbergquartier | Foto: FDP Herne 2023

Hochschule der Polizei – Vorgestellte Pläne vielversprechend

„Nach langen Hin und Her, ob die Hochschule der Polizei überhaupt nach Herne kommen kann, sind wir jetzt nach der Vorstellung der Pläne von Hochtief mehr als zufrieden“, so Thomas Bloch von der FDP-Ratsgruppe. Die Abrissarbeiten auf dem Gelände werden die Freien Demokraten mit Freude beobachten und der neuen Hochschule, die 2027 an den Start gehen wird, entgegenfiebern. Denn, die Hochschule wird nach Auffassung der Freien Demokraten die Stadt Herne deutlich aufwerten. Die vielen Studentinnen...

  • Herne
  • 09.08.23
Politik
Beispiel für eine Straße mit hohem Parkdruck | Foto: FDP Herne 2023

Konzept für Quartiersparkhäuser

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne stellt die FDP einen Antrag, um ein Konzept für Quartiersparkhäuser zu entwickeln. Wie auch mehrfach in der Presse berichtet worden ist, nimmt der Parkdruck in den Herner Straßen immer weiter zu. Ein großer Teil der städtischen Straßen wird mit PKWs, an den Wochenenden auch teilweise mit LKWs oder einzeln abgestellten Anhängern, zugeparkt. "Auch wenn in den letzten Jahren viele Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf andere...

  • Herne
  • 21.04.23
Politik
Moritz Ritterswürden

Stadt prüft Möglichkeit für Mini-Alarmanlagen für Obdachlose

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am 05.12.2022 stellte die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Prüfung von Mini-Alarmanlagen für Obdachlose. Der Ausschuss folgte dem Vorschlag der Freien Demokraten und beauftragte die Verwaltung zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht Obdachlose zum Selbstschutz mit Mini-Alarmanlagen auszustatten. „Solche Sicherungsanlagen sind eine gute Möglichkeit das Hab und Gut Obdachloser zu schützen. Schon die Information über solche...

  • Herne
  • 13.12.22
Politik
Moritz Ritterswürden | Foto: FDP Herne 2022

Corona: Daten bestätigen FDP-Nachfrage und Haltung zum Abwasser Screening

Bereits am 16.03. stellte die FDP im Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren eine Anfrage zum Nachweis von Sars-Cov-2 Viren im Abwasser. Die Stadtverwaltung antwortete auf diese Frage, dass die Verwaltung noch keine Bemühungen zu Abwasserproben unternommen hat. „Neue Erkenntnisse geben uns nun Recht, dass das Abwasserscreening ein sinnvolles Instrument zur Prävention und Prognose von Corona-Fallzahlen ist gilt nun als gesichert. 20 Kommunen haben schon damals in einem...

  • Herne
  • 03.08.22
Politik
Rhein-Herne-Kanal | Foto: FDP Herne (2022)

Keine Bedrohung für Kleingärtner
Masterplan Wasserlagen ist ein Konzept keine Beschlusslage

Die Kleingärtner in Herne in der Anlage „Im Stichkanal“ können beruhigt die Gärten weiter bestellen und pflegen. Der „Masterplan Wasserlagen“ ist eine Idee, wie man die Region verändern kann. Sicherlich ist es wichtig, attraktive Wohnbauflächen zu erschließen. Ob dieses aber auf dem Grund und Boden von Kleingartenvereinen sein muss, ist mehr als fraglich. „Die Potentiale für die Stadtentwicklung rund um den Kanal sind groß und bieten eine gute Chance für eine attraktive Aufwertung mit mehr Grün...

  • Herne
  • 29.07.22
Politik
Foto: FDP Herne 2022

Wir füllen das Sommerloch
1. Herner Schlagloch-Lotterie

In Herne gibt es in den verschiedenen Stadtteilen aktuell 803 Straßen mit einer Gesamtlänge von mehr als 364 Kilometern. Der Zustand der Straßen und Radwege ist dabei sehr unterschiedlich: Teilweise sind die Straßen in einem guten, teilweise jedoch in einem besorgniserregenden Zustand. Von Schlaglöchern kann dabei eine Gefahr für jegliche Fahrzeuge ausgehen, welche die Straßen nutzen. Angefangen von PKWs, über Motor- und Fahrräder bis bin zu E-Scootern können durch Schlaglöcher erhebliche...

  • Herne
  • 25.07.22
Politik
Der Künstler Jacques Tilly unterstützte die Demonstration mit satirischen Wagen. | Foto: Andreas Endermann, Stadt Herne

Bündnis demonstriert in Düsseldorf
Altschuldenlösung muss dieses Jahr kommen

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte besuchte die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Er zeigt einen Esel, der zwei große Säcke auf dem Rücken trägt und dadurch in die Knie gezwungen wird. Auf den Säcken steht Altschulden...

  • Herne
  • 23.05.22
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
2 Bilder

Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
2 Bilder

Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 8
  • 1
Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
Politik
Besuch im Shamrockpark: Der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel und Hernes FDP-Chef Thomas Bloch begrüßten den NRW-Wirtschaftsminister Professor Andreas Pinkwart.
 | Foto: FDP Herne
3 Bilder

Auf Einladung der Herner FDP: Wirtschaftsminister Pinkwart besucht Shamrock-Park

NRW-Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart stattete den Herner Liberalen auf Einladung von Thomas Nückel (MdL) am Wochenende in der Mulvany-Villa im Shamrock-Park einen Besuch zur bevorstehenden Landtagswahl ab. Unter dem Motto „Von hier aus weiter“ bilanzierte er die erfolgreiche Wirtschaftsförderungs-, Innovations- und Digitalisierungs-Politik der letzten vier Jahre an Rhein und Ruhr. NRW habe durch mehrere Entfesselungspakete unternehmerische Initiative zum Wohle und Wohlstand aller...

  • Herne
  • 11.04.22
Politik
2 Bilder

Kreisparteitag FDP Herne - neuer Vorstand gewählt

Nachdem im letzten Jahr der Kreisparteitag nur digital durchgeführt werden konnte, fand in diesem Jahr der ordentliche Kreisparteitag der Herner FDP am 18.03.2022 in der TagungsVilla Mulvany im Shamrockpark statt. Im Mittelpunkt des Kreisparteitags standen die Vorstandswahlen 2022-2024. Sowohl der Kreisvorsitzende Thomas Bloch, wie auch die 1. Stellvertreterin Marita Cramer wurden im Amt bestätigt. Neuer 2. stellvertretender Kreisvorsitzender wurde Moritz Ritterswürden, der auch Vorsitzender...

  • Herne
  • 19.03.22
Politik
Foto: FDP Herne

Freie Demokraten positionieren sich zum Hallenbad Eickel

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Herne haben sich in dieser Woche am 22.02.2022 mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Hallenbads Eickel zu einer virtuellem Konferenz getroffen. „Wir begrüßen ausdrücklich jegliches demokratisches und bürgerschaftliches Engagement wie in diesem Fall. Dies haben wir auch in dieser Woche am Dienstag Abend in einem Zoom-Meeting mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Ausdruck gebracht.“ , so Thomas Bloch, Stadtverordneter der FDP. Im...

  • Herne
  • 25.02.22
Politik
Thomas Nückel | Foto: FDP Herne

Wahl des Bundespräsidenten
Herner Thomas Nückel (FDP) darf mitentscheiden

Herne. Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel wurde vom Landtag vor dem Weihnachtsfest als Mitglied der 17. Bundesversammlung bestimmt. Deren Mitglieder werden am 13. Februar 2022 den Bundespräsidenten wählen. Thomas Nückel: „Ich freue mich sehr, dabei zu sein. Und auch darüber, dass der Kabarettist Dieter Nuhr neben mir auf der Liste zu finden“, so Nückel schmunzelnd

  • Gelsenkirchen
  • 22.12.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
In die Jahre gekommen ist der nicht zugängliche alte Bahnsteig des ehemaligen Haltepunktes Herne-Rottbruch.  Doch das alte Schild ist noch sichtbar. Der Bahnsteig liegt jedoch am falschen Gleis und ist so nicht für die neue Linie nutzbar.  Fotos (2): Team Nückel
2 Bilder

VRR plant neue Linien mitten durch Herner Stadtgebiet
Nückel (FDP): Einsatz für Herner Haltepunkt

Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel freut sich, dass mittlerweile auch die Herner SPD „auf seinen Zug“ für einen neuen Bahnhaltepunkt aufgesprungen ist. „Enttäuscht bin ich jedoch darüber, dass der Herner SPD-Vertreter in der Verbandsversammlung des VRR vor Wochen allerdings einer Vorlage zugestimmt hat, in der ein Herner Haltepunkt nicht vorkommt“, sagt Thomas Nückel, und weiter: „Schön ist, dass der SPD-Vertreter Scharmacher zwar für die nächste Sitzungsperiode Besserung gelobt...

  • Herne
  • 29.09.21
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