Stadtanzeiger Hagen / Herdecke - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Europawahl in Herdecke
Ergebnisse gibt es im Ratssaal, auf der Homepage und in der App

Am Sonntag, 26. Mai, wird gewählt. In insgesamt 19 Wahllokalen haben die rund 18.800 Wahlberechtigten in Herdecke die Möglichkeit, ihre Stimmzettel auszufüllen. Die Wahllokale sind am Sonntag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer sich noch für die Briefwahl entscheiden möchte, kann den Antrag bis Freitag, den 24. Mai 18 Uhr im Herdecker Rathaus stellen. Die Abgabe der Briefwahlunterlagen muss bis 18 Uhr am Sonntag im Bürgerbüro des Herdecker Rathauses, Kirchplatz 3 geschehen sein. Der...

  • Herdecke
  • 22.05.19
Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kamp-Karrenbauer gratulierte Christian Brand. Foto: privat

Herdecker Berufsschullehrer kandidierte erstmals:
Christian Brandt im CDA-Bundesvorstand

Der Herdecker Christian Brandt, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) im Ennepe-Ruhr-Kreis und Ratsmitglied seiner Heimatstadt, wurde am vergangenen Wochenende in Essen auf Zeche Zollverein erstmalig in den Bundesvorstand dieser Vereinigung der CDU als Beisitzer gewählt. Dieses Führungsgremium der CDA wird alle zwei Jahre auf einer Bundesversammlung der CDA gewählt. Geleitet hat die Versammlung der Hattinger Dr. Ralf Brauksiepe, der aus beruflichen Gründen...

  • Herdecke
  • 22.05.19
Auch die Privatwohnung  von Iserlohns Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens wurde von der Staatsanwaltschaft Hagen durchsucht. Foto: Archiv

"Arrestbeschluss" zugestellt: 250.000 Euro bis zur juristischen Klärung auf Eis gelegt
Iserlohner Abfindungsaffäre: Staatsanwaltschaft Hagen durchsucht Büros und Privatwohnungen

Heute Mittag (21. Mai) durchsuchten die Staatsanwaltschaft Hagen und Beamte des Polizeipräsidiums Hagen Räumlichkeiten der Stadtverwaltung Iserlohn und fünf Privatwohnungen in Iserlohn und Dortmund. Hintergrund ist die Zahlung einer Abfindung in Höhe von 250.000 Euro an einen früheren Mitarbeiter der Stadt Iserlohn. Verdacht der besonders schweren Untreue Die Staatsanwaltschaft ermittele insoweit wegen des Verdachts der Untreue im besonders schweren Fall gegen den Bürgermeister der Stadt...

  • Iserlohn
  • 21.05.19
  •  1
  •  2

Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia).
Agenda News: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

Hagen, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 - (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von...

  • Hagen
  • 17.05.19
  •  1

Wenig Jung- und Erstwähler
Hohes Interesse an Briefwahl zur Europawahl

Das Interesse an der Europawahl ist in Hagen weiterhin sehr hoch: Bislang sind rund 15.400 Briefwahlunterlagen von Mitarbeitern des Wahlbüros und der Bürgerämter der Stadt Hagen ausgestellt worden. Auffällig ist, dass bisher weit über die Hälfte der Antragsteller 60 Jahre und älter sind. Jung- und Erstwähler machen dagegen lediglich einen Anteil von 4 Prozent aus. Bei der Europawahl 2009 wurden am Ende 9.528 Anträge gestellt. Die Europawahl 2014 mit 17.822 Anträgen stellt eine Ausnahme dar,...

  • Hagen
  • 16.05.19
Am Donnerstag wurde die Einrichtung feierlich eröffnet.

Nach monatelangem Um- und Neubau
Kinder- und Jugendpark Haspe feiert Wiedereröffnung

Nach monatelangem Um- und Neubau feierte der Kinder- und Jugendpark Haspe heute (16. Mai) seine Wiederöffnung. Zu Gast waren Oberbürgermeister Erik O. Schulz sowie zahlreiche Interessierte, Unterstützer, Familien, Kinder und Jugendliche. Der Um- und Ausbau kostete 1,1 Millionen Euro und wurde durch die Sonderförderung des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" mit dem Teilprojekt "Menschen verbinden Quartiere - Quartiere verbinden Menschen"...

  • Hagen
  • 16.05.19

Staatsschulden und Finanzierungsprobleme lassen nicht zu, dass die Bundesregierung die sozialen Probleme in den Griff bekommt. Agenda 2011-2012 bietet Lösungen an.
Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft

Hagen, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskussion angeboten, dass für den Abbau der deutschen Staatsschulden und ausgeglichene Haushalte steht. Anhand von 32 Thesen werden in verständlicher, einfacher Form die Sachverhalte dargestellt. Und hier einige Beispiele davon: • Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt keine...

  • Hagen
  • 09.05.19

Vortrag mit Andreas Kemper in der Pelmke
Hagen: „Die Furchtbürger“ vor der Europawahl

Zu einem Vortrag von Andreas Kemper zum Thema „Die Furchtbürger kurz vor der Europawahl – wie tickt die AfD?“ laden die Volkshochschule Hagen (VHS), Arbeit und Leben Berg-Mark, der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Kulturzentrum Pelmke im Rahmen der politischen Veranstaltungsreihe „Gegen den Strom“ am Mittwoch, 15. Mai, um 19 Uhr in das Kulturzentrum Pelmke, Pelmkestraße 14, ein. Die AfD macht sich selber Mut: Mut zu Deutschland und Mut zur „Wahrheit“. Sie ist angetrieben von einer „Furcht...

  • Hagen
  • 08.05.19
Bei einem Rundgang konnten sich die geladenen Gäste gemeinsam mit Bürgermeister Frank Hasenberg (2.v.r.) von dem gelungenen Neubau des naturwissenschaftlichen Areals am Geschwister Scholl-Gymnasium überzeugen.
2 Bilder

Einweihung mit kleinem Festakt
Wetter: Neue naturwissenschaftliche Räume im Geschwister-Scholl-Gymnasium

Rund 1.200 Quadratmeter Bildung: Mit einem kleinen Festakt in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums übergab die Stadt Wetter kürzlich offiziell die 15 neu gestalteten naturwissenschaftlichen Räume an die Schüler und das Kollegium der GSG. „Die Bildung unserer Schüler liegt uns als Stadt sehr am Herzen. Daher sind wir bestrebt, unseren Kindern und Jugendlichen an den Schulen im Stadtgebiet ein Umfeld zu bieten, das modernen Lernstandards entspricht“, so Bürgermeister Frank Hasenberg in...

  • Wetter (Ruhr)
  • 03.05.19
Eine farbenfrohe Mauer mit starker Aussagekraft.
4 Bilder

„Die Zukunft beginnt mit Dir!“
Wetter: Schüler setzen starkes Zeichen für die Gemeinschaft

Menschen aller Hautfarben, Sprüche über Freundschaft, viele Blumen und jede Menge Herzen: Kinder der Kita Gravemannhaus sowie Schüler der St. Rafael Grundschule, der Bergschule, der Sekundarschule und des Gymnasiums hatten mit Pinsel und Farben ihre Meinung zu Vielfalt und Inklusion auf große Pappkartons gemalt und diese am Donnerstag zu einer großen Mauer auf dem Bahnhofsplatz getürmt. Mit von der Partie waren auch die Oberlinschule der ESV und die Wohngruppe Schöntal des Frauenheimes...

  • Wetter (Ruhr)
  • 03.05.19
Oberbürgermeister Erik O. Schulz freute sich über den Besuch von neun türkischen Kindern, die sich in seinem Büro versammelten.

Türkische Kinder besuchen OB
Zu Besuch im Rathaus: Kinder übernehmen symbolisch den Beruf eines Erwachsenen

Einmal auf dem Stuhl des Oberbürgermeisters Platz nehmen konnten im Rahmen des türkischen Kindertages eine Gruppe Kinder, welche den Oberbürgermeister Erik O. Schulz in seinem Büro im Rathaus an der Volme besuchten. Gemäß der Tradition übernehmen die Kinder an diesem Tag symbolisch den Beruf eines Erwachsenen und schlüpfen so in die Rolle eines Polizisten, Schuldirektors oder Bürgermeisters. Nachdem die kleinen Besucher im Büro von Erik O. Schulz Platz genommen hatten, löcherten sie ihn mit...

  • Hagen
  • 03.05.19
(v.li.): Rolf Wenchiarutti (Technische Leitung Stadthalle), Christian Isenbeck (Geschäftsführer Elbershallen), Jörn Raith (Geschäftsführer Stadthalle) und Sabine Krink (Leiterin Europa Büro Hagen).
2 Bilder

Europa – und wenn ja, wie viele?
Kabarett-Duo „ONKeL fISCH“ gastiert in der Stadthalle – freier Eintritt!

Mehr über Europa erfahren – das kann nie schaden, insbesondere kurz vor der Europawahl. Das dachten sich die Elbershallen in Kooperation mit dem Europa-Büro der Stadt Hagen und luden das Kabarett-Duo ONKeL fISCH, Adrian Engels und Markus Riedinger, ein, um am Montag, 20. Mai, um 19 Uhr in der Stadthalle unter anderem zu fragen: Lohnt sich Europa überhaupt? Das bekannte Duo erzählt, streitet, singt und tanzt sich durch ein satirisches Action-Kabarett. Dabei verbinden sie anspruchsvolle...

  • Hagen
  • 02.05.19
Claudia Kröger (li), Leiterin des Wahlbüros, freut sich gemeinsam mit ihren Mitarbeitern Ilona Kister und Karsten Borutta über möglichst viele Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl. Das Plakat „Wir backen uns unsere Zukunft“ ist Teil eines Jugendwettbewerbs des RVR rund um die Europawahl. Foto: Stadt Wetter

Kampagne des Regionalverbandes Ruhr:
„Meine Stimme für Europa“

„Europa lebt durch das vielfältige Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger, auch hier vor Ort in Wetter. Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich die Menschen vor Ort an der Europawahl am 26. Mai beteiligen,“ wirbt Bürgermeister Frank Hasenberg für eine rege Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Stadt Wetter beteiligt sich an der Mobilisierungskampagne des Regionalverbandes Ruhr „Meine Stimme für Europa.“ So weist ab sofort der Slogan „Meine Stimme für Europa. Wetter (Ruhr)...

  • Wetter (Ruhr)
  • 30.04.19
Claudia Kröger (li), Leiterin des Wahlbüros, freut sich gemeinsam mit ihren Mitarbeitern Ilona Kister und Karsten Borutta über möglichst viele Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl. Das Plakat „Wir backen uns unsere Zukunft“ ist Teil eines Jugendwettbewerbs des RVR rund um die Europawahl.

Europawahl in Wetter
„Meine Stimme für Europa“: Wahlbüro im Rathaus öffnet am 29. April

 „Europa lebt durch das vielfältige Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger, auch hier vor Ort in Wetter. Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich die Menschen vor Ort an der Europawahl am 26. Mai beteiligen,“ wirbt Bürgermeister Frank Hasenberg für eine rege Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Stadt Wetter (Ruhr) beteiligt sich an der Mobilisierungskampagne des Regionalverbandes Ruhr „Meine Stimme für Europa.“ So weist ab sofort der Slogan „Meine Stimme für Europa. Wetter...

  • Hagen
  • 28.04.19
2 Bilder

Bezirksregierung Arnsberg lehnt Sonderregelung ab
Keine dritte Eingangsklasse am Hagener Albrecht Dürer-Gymnasium

Die Bezirksregierung Arnsberg hat die vom Rat der Stadt Hagen beantragte Bildung einer über den genehmigten Kapazitätsrahmen hinausgehenden, zusätzlichen dritten Eingangsklasse am Albrecht-Dürer-Gymnasium mit Blick auf die notwendige, gleichmäßige Auslastung aller Hagener Gymnasien abgelehnt. Das öffentliche Schulsystem ist rechtlich nicht nach dem Wettbewerbsprinzip geordnet und orientiert sich nicht an kurzfristiger Nachfrage. Sinn und Zweck der bestehenden Schulentwicklungsplanung ist es,...

  • Hagen
  • 26.04.19
Symbolbild pixabay.com common CCO Lizenz

ÖDP Parteitag in Hagen
100% erneuerbare Energien gefordert

Die ÖDP NRW ändert auf Antrag am 31.03.2019 in Hagen ihr landespolitisches Programm. Hier die beiden wichtigsten Änderungen: Energie Die Energiewende muss ohne Wenn und Aber vorangetrieben und umgesetzt werden. Ziel sind 100% erneuerbare Energien. Die CO2-Emissionen aus dem Energiebereich sind bis 2050 auf Null zu senken. Die Behinderung der regenerativen Energien durch die Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene ist sofort zu beenden. 100 % Erneuerbare Energie Ziel der ÖDP NRW ist...

  • Hagen
  • 21.04.19

Beitrag zur Fachkräftesicherung
SIHK Hagen sucht Prüfer

Die Aufgaben von ehrenamtlichen Prüfern in der beruflichen Ausbildung sind vielfältig. Sie bewerten die schriftlichen Prüfungsleistungen sowohl in der Zwischen- als auch in der Abschlussprüfung, nehmen praktische Prüfungsleistungen ab, führen Fachgespräche durch und dokumentieren die Bewertung von Prüfungsleistungen. „1.625 Prüfer haben im vergangenen Jahr mit mehr als 50.000 Stunden ehrenamtlicher Tätigkeit einen wesentlichen Beitrag zur Fachkräftesicherung in Südwestfalen geleistet“, weiß...

  • Hagen
  • 21.04.19

Thema Zuwanderung in Hagen
Ausländerrechtliche Kontrolle - 224 Personen in neun Häusern überprüft

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben am Dienstag Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 224 Personen in neun Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. Von vier angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt, und es erfolgt eine Abfrage im...

  • Hagen
  • 17.04.19

Kontrollen zum Jugendschutz in Hagen
Überraschung für Ordnungshüter - Verkauf von Alkohol und Tabak an Minderjährige

Von diesem Ergebnis zeigt sich die Ordnungsbehörde der Stadt Hagen überrascht: 35 der insgesamt 66 geprüften Gewerbebetriebe verkauften Alkohol, Tabakwaren und Unterhaltungsmedien an einen Minderjährigen, ohne einen Altersnachweis zu fordern. Zwar rechneten die städtischen Ordnungshüter damit, dass nicht alle Gewerbebetriebe die Einhaltung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes lückenlos erfüllen würden, doch am Ende wurden bei mehr als der Hälfte der kontrollierten Gewerbe Gesetzesverstöße...

  • Hagen
  • 09.04.19
HWK-Präsident Berthold Schröder, Ehrenmeisterin Gisela Pamp, Obermeister der Innung für Elektrotechnik Dortmund und Lünen, Volker Conradi, Obermeister der Innung für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik Dortmund und Lünen, Ralf Marx, HWK-Hauptgeschäftsführer Carsten Harder (v.l.)

Große Auszeichnung für eine Herdeckerin
Die Handwerkkammer Dortmund +++ Gisela Pamp wird mit Eisernen Meisterbrief geehrt

Nach 50 Jahren oder mehr im Handwerk wurden am Samstag 18 Frauen und Männer mit dem Goldenen oder Diamantenen Meisterbrief geehrt. Erstmals wurde sogar gleich zwei Mal der Eiserne Meisterbrief verliehen. Die Führungsspitzen der Kammer und der Kreishandwerkerschaften gehörten zu den ersten Gratulanten. Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer (HWK) Dortmund: „Über viele Jahrzehnte haben Sie die Region durch Ihr Wirken nachhaltig geprägt und Ihr Wissen an die nächste Generation...

  • Herdecke
  • 08.04.19
Elfriede Sauerwein-Braksiek (Straßen NRW), Gerhard Rühmkorf Bundesverkehrsministerium, NRW Verkehrsminister Hendrik Wüst, Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth, Thomas Gemke (Landrat MK), OB Erik O. Schulz, SIHK Hauptgeschäftsführer Ralf Geruschkat und Nikolaus Graf von Matuschka (Vorstand Hochtief)
15 Bilder

A45: Startschuss für Neubau von zwei Brücken bei Hagen

Hagen/Siegen (straßen.nrw). 38 Großbrücken machen die A45 im Sauerland nicht nur zu der Autobahn mit dem höchsten Großbrückenanteil in Deutschland, sondern auch zu einem Mega-Projekt beim sechsspurigen Ausbau. Bei vier dieser Brücken läuft der gesamte Verkehr heute zudem auf nur einem Bauwerk. Der Verkehr kann bei einem Ersatzneubau also nicht auf eine Hälfte umgelegt werden. Die Talbrücke Brunsbecke gehört mit einer Länge von 540 Metern zu diesen einteiligen Bauwerken. Sie wird gemeinsam mit...

  • Hagen
  • 04.04.19
Weitere Infos unter www.strassen.nrw.de
2 Bilder

Startschuss für Neubau von zwei Brücken auf der A45 bei Hagen
Autobahn A45 +++ Stau, Umleitungen und Einschränkungen

Der erste Spatenstich für zwei Ersatzbrücken auf der A45 wurde heute in Hagen gesetzt. Neu erstellt werden die Talbrücke Brunsbecke mit einer Länge von 540 Metern sowie die direkt im Anschluss liegende Talbrücke Kattenohl. Die beiden Bauwerke aus den 1970er Jahren sind der gestiegenen Verkehrsbelastung nicht mehr gewachsen. Daher werden sie im Zuge des sechsspurigen Autobahnausbau ausgewechselt. Die Talbrücke Kattenohl ist eine zweiteilige Talbrücke. Der Verkehr kann deshalb jeweils über die...

  • Hagen
  • 03.04.19

Beiträge zu Politik aus