SPD

Die Älteren werden sich auf jeden Fall noch an ihn erinnern und den Jüngeren ist sein Name bestimmt bekannt: Fritz Steinhoff (1897-1969), NRW-Ministerpräsident in den 50er Jahren, geboren in Dortmund-Wickede, aufgewachsen in Unna, gestorben in Hagen und in Iserlohn begraben. Lang ist es her, es gibt viel zu erzählen über den recht kleinen, energischen und entschlossenen SPD-Politiker, der 1956 Landesvater von Nordrhein Westfalen wurde und davor im Jahre 1945 als Stadtverordneter in Iserlohn...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Die SPD-Unterbezirke in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis nehmen Abschied von ihrem Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer, der nach schwerer Krankheit in der Nacht von Sonntag auf Montag im Alter von 62 Jahren verstorben ist. Bereits während seines Besuchs der gymnasialen Oberstufe, den er 1978 mit dem Abitur abschloss, war Hubertus Kramer als freier Mitarbeiter bei der Westfälischen Rundschau beschäftigt; nach einem Volontariat wurde er im Januar 1982 fester Redakteur der WR-Stadtredaktion Hagen....

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Kinder und Jugendliche sind die durch die Pandemie am stärksten betroffene Personengruppe. Lange Zeit mussten sie nicht nur auf Betreuung, Unterricht und direkte Kontakte zu ihren Altersgenossen und Freunden in Kita und Schule verzichten. Auch im Freizeitbereich ist vieles zu kurz gekommen. Mit den aktuell zum Glück niedrigen Inzidenzwerten wird in den Sommerferien nun endlich wieder Einiges möglich sein. Aus diesem Grunde haben die Mitglieder der Herdecker SPD-Fraktion ihr Portemonnaie...

Anlässlich des 35. Jahrestages der Reaktorkatastrophe laden der heimische SPD-Bundestagsabgeordneter René Röspel und sein Kollege Oliver Kaczmarek (MdB Kreis Unna) zu einer Online-Diskussionsveranstaltung am Montag, 26. April, um 16.30 Uhr mit dem Titel "Tschernobyl und die europäische Solidarität" ein. Das Reaktorunglück in Tschernobyl vor 35 Jahren war die größte Technikkatastrophe in Europa. Gleichzeitig markiert Tschernobyl aber auch den Beginn einer einzigartigen Solidaritätsbewegung in...

Kontinuität und Vertrauen prägten die konstituierende Sitzung der SPD-Ratsfraktion. Nach der Kommunalwahl gehören der neuen Fraktion nunmehr 13 Mandatsträger an, die gemeinsam die kommunalpolitische Arbeit der SPD in Hagen sowohl in den Ausschüssen als auch im Rat prägen werden. Die Mandatsträger wählten Claus Rudel, der die bisherige SPD-Ratsfraktion seit vier Jahren angeführt hat, einstimmig zum Vorsitzenden der jetzt neu gebildeten Fraktion. Ziel sei es, für die konstituierende Sitzung des...

Zwischen dem amtierenden Bürgermeister Frank Hasenberg und Kandidatin Karen Haltaufderheide fand am heutigen Sonntag eine Stichwahl statt. Hier konnte sich der Sozialdemokrat Hasenberg mit 59,67 Prozent gegen die Grüne Karen Haltaufderheide (40,33 Prozent) durchsetzen. Die Wahlbeteiligung lag bei 40,32 Prozent.

Nach dem beschlossenen Atomausstieg und dem bevorstehenden Ende der Kohleverstromung müsse beim Ausbau der Erneuerbaren Energien Tempo zugelegt werden, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) habe die Energiewende in den letzten zwei Jahrzehnten zwar stark vorangetrieben, aber auch zu hohen Strompreisen geführt und Menschen mit niedrigen Einkommen stark belastet.  Wie der weitere Ausbau Erneuerbarer Energien sozial gerecht finanziert und...

Arbeitsplätze, Wohnen, Wirtschaft, Tourismus: Die SPD Wetter hat am jetzt im Burghotel Volmarstein ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September vorgestellt. Rund 40 Mitglieder, darunter Kandidaten für den Stadtrat sowie Ortsvereins-Vorsitzende, hörten die Reden von Bürgermeister Frank Hasenberg und Kirsten Stich, Stadtverbandsvorsitzende.  Frank Hasenberg wurde ja bereits im März als Bürgermeister-Kandidat erneut nominiert: „Jetzt müssen wir auf Hochbetrieb schalten.“ Er sieht die...

Die Frauen in der SPD Wetter haben im Rahmen des Internationalen Frauentages im März eine Initiative mit dem Titel „SPD - Frauen gegen Rechts“ gestartet.Eine Aktion war der Hinweis durch sogenannte Banner. Vier dieser Banner wurden mit Genehmigung der Stadt Wetter im Stadtgebiet aufgehängt. Nun sind drei gestohlen und ein Banner zerschnitten worden. Die SPD-Frauen werden bei der örtlichen Polizei Anzeige wegen Diebstahl und wegen Sachbeschädigung stellen. Unklar ist noch, ob hier ein...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Zur derzeitigen Corona-Lage teilt der heimischeSPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus seinem „Homeoffice“ mit, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD am nächsten Dienstag und Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen wird, um Infrastrukturen und das Gesundheitssystem zu unterstützen und große wirtschaftliche Schäden möglichst abzumildern. Das stehe „nach unzähligen Telefonkonferenzen und E-Mails als Zwischenstand“ fest. Röspel antwortet damit auf die...

Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. „Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahler ab 2021 abgeschafft“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Weitere 6,5 Prozent profitierten von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig...