Heiligenhaus: Politik

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Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen? 49

Jasmin Stüting
Jasmin Stüting | Panorama | am 15.06.2018

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu...

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Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten? 38

Claudius Grabner
Claudius Grabner | Panorama | am 08.06.2018

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es...

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Guten Tag: Post vom Landrat

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 30.05.2018

Velbert: Velberter Medienhaus | So einige Schreiben landen in unseren Briefkästen, manche davon sind erfreulicher als andere. Das geht auch einem Bürgermeister wie Michael Beck nicht anders. Dieser konnte nun einen Brief voller Lob in Empfang nehmen. Der Haushalt für das Jahr 2018 in Heiligenhaus ist genehmigt und Landrat Thomas Hendele ließ es sich nicht nehmen, Beck seine Anerkennung auszusprechen. Die Sparmaßnahmen greifen und die Stadt habe einen guten...

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DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen? 84

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer...

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DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen? 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 25.05.2018

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich...

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Spatenstich am Multifunktionalen Stadtteil- und Förderzentrum Oberilp

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 16.05.2018

Heiligenhaus: Familienzentrum | Multifunktionales Stadtteil- und Förderzentrum Oberilp - das klingt nicht nur sehr vielversprechend, in diesem Zentrum soll es zukünftig vielfältige Beratungs- und Betreuungsangebote unter einem Dach geben. Möglich ist das vor allem wegen einer Fördersumme der Bundesregierung in Höhe von 2,9 Millionen Euro, die die Stadt Heiligenhaus verwenden kann, um an der Hunsrückstraße 27 im Stadtteil Oberilp aus dem Gebäudekomplex, der...

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 78

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

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Top der Woche!

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 11.05.2018

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher genehmigt den Kreishaushalt Mettmann. Somit kommt aus Düsseldorf auch Grünes Licht für die Reduzierung der Kreisumlage; der Kreistag hatte diese im Dezember beschlossen. Die kreisangehörigen Kommunen werden insgesamt 383,8 Millionen Euro Umlage an den Kreis abführen und damit rund 2,3 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Der Kreishaushalt 2018 sieht zudem eine Entnahme von rund 9,7...

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Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen? 93

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 27.04.2018

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und...

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Keine Gesundheitsgefahr: Stadt nimmt Stellung zur Reinigung der Heinrich-Kölver-Schule 2

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert-Neviges | am 19.04.2018

Velbert: Heinrich-Koelver-Schule | "Von der Heinrich-Kölver-Schule (HKS) geht keine Gesundheitsgefahr aus, dass hat das Gesundheitsamt festgestellt“, verkündete am Montag Stadtsprecher Hans-Joachim Blißenbach. Text und Foto von Ulrich Bangert „Das Kreisgesundheitsamt war heute Morgen da und hatte keine Beanstandungen zum Zustand der Reinigung“, sagt Andreas Sauerwein, Fachbereichsleiter Immobilienservice. Probleme mit dem Reinigungsmittel Schulleiter...

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"Ein gutes Bewerberfeld" für die Heiligenhauser Verwaltungsspitze

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 17.04.2018

Heiligenhaus: Rathaus | "Wir brauchen schnell jemanden Qualifizierten, der diese wichtige Position mit verantwortungsvollen Aufgaben besetzt. Die Mehrfachbelastung der Verwaltungsmitarbeiter kann nicht zum Dauerzustand werden." Mit diesen Worten brachte Michael Beck schon Anfang des Jahres zum Ausdruck, dass die Stelle des Beigeordneten/Kämmerers bei der Stadt Heiligenhaus möglichst schnell neu besetzt werden muss. Im Sommer ist es bereits ein...

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Bahn frei! Teilstück der A44 wurde eröffnet

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 13.04.2018

Nach rund 50 Jahren Planung und acht Jahren Bauzeit konnte gestern feierlich der erste Teilabschnitt der A44 zwischen Ratingen und Velbert eröffnet werden. Viele Gäste, vor allem aus Politik und Wirtschaft, ließen sich dieses Ereignis nicht entgehen. Seit April 2010 wurden auf dem von Straßen.NRW geplanten Ostabschnitt sechs Brücken gebaut, darunter die beiden je 208 Meter langen Talbrücken "Laubecker Bach" und...

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Top der Woche!

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 12.04.2018

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Millionen Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen. „Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro", erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer. Für die Stadt Velbert bedeutet das eine...

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SPD Heiligenhaus fordert Hilfe für Vereine

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 11.04.2018

Heiligenhaus: Rathaus | Noch immer wünschen sich die Heiligenhauser Bürgervereine im Hinblick auf öffentliche Veranstaltungen deutlich einfachere Genehmigungsverfahren der Stadtverwaltung. Das soll zum Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus am Mittwoch, 18. April, werden. „Wenn wir die ehrenamtlich helfenden Hände in unseren Vereinen mit weiteren, teils deutlich aufwändigeren Aufgaben belasten,...

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Mitreden! Mitgestalten!

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 10.04.2018

Velbert: Rathaus | Siebtklässler des GSG beschäftigen sich mit der Stadtentwicklung von Velbert Mehr Sitzmöglichkeiten und eine bessere Beleuchtung in der City, attraktive Treffpunkte für junge Bürger, eine Rutsche für das Parkbad in Velbert und selbstverständlich ein Kino...Die jungen Bürger der Stadt wissen genau, was ihnen fehlt und wo sie sich gerne aufhalten. Genauso kennen sie verschiedenste Orte im Stadtgebiet, an denen es etwas zu...

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Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um? 89

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 06.04.2018

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein....

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Peter Beyer (CDU) zu Besuch in der Redaktion des Stadtanzeigers Niederberg

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 06.04.2018

"Sie sind anders, sie haben einfach andere Ansichten. Das spürt man ganz deutlich in den Sitzungen, aber auch in den Fluren, wenn man sich trifft", sagt Peter Beyer, Bundestagsabgeordneter der CDU. "Das ist schon krass! Diese Partei hat für eine geänderte Kultur des Miteinanders gesorgt." Gemeint sind die Mitglieder der AfD (Alternative für Deutschland), die seit der vergangenen Bundestagswahl im September 2017 gemeinsam mit...

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Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil... 90

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 24.03.2018

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die...

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Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren? 23

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 23.03.2018

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer...

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Feierliche Eröffnung der A 44 am 13. April mit Minister Hendrik Wüst

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 22.03.2018

Velbert: A 44 | Dem Bundestagsabgeordneten Peter Beyer (CDU) steht die Freude ins Gesicht geschrieben: Nach rund 47 Jahren Planungs- und Bauzeit ist es nun endlich soweit: Der Streckenabschnitt der A 44 zwischen Velbert und Heiligenhaus wird am 13. April feierlich eröffnet und für den Verkehr frei gegeben. „Heute hat mir mein Fraktionskollege, der zuständige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), persönlich im Bundestag in Berlin...

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So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland 155

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.03.2018

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland...

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Stadt Velbert möchte Planänderungen - Öffentlichkeit wird beteiligt

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 15.03.2018

Velbert: Rathaus | Die Stadt Velbert lädt alle Bürger ein, sich an verschiedenen Bebauungsplanverfahren zu Planungen in Velbert-Mitte zu beteiligen. Am Dienstag, 20. März, findet dazu um 17 Uhr im Saal Velbert des Rathauses, Thomasstraße 1, eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.Konkret geht es um die Aufstellung der Bebauungspläne Gemeindezentrum Kostenberg (Nr. 625.01, 1. Änderung), Nördlicher Flandersbacher Weg (Nr. 639.02 ),...

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Kerstin Griese wird Parlamentarische Staatssekretärin

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 12.03.2018

Kerstin Griese wird Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium. „Ich freue mich sehr auf die Aufgabe, gemeinsam mit Hubertus Heil für dieses Themenfeld arbeiten zu können“, sagt die niederbergische Abgeordnete. „Soziale Gerechtigkeit, Chancen für alle Menschen, die Zukunft des Arbeitsmarktes und die Inklusion von Menschen mit Behinderung sind mir Herzensanliegen.“ Bisher war Griese Vorsitzende des...

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Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht? 60

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 09.03.2018

Werne: Stadtgebiet | In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen,...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...