Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Überregionales

Stadt Velbert verschwendet Geld der Steuerzahler

Die Durchführung des Bürgerentscheides war unnötig. Die Heinrich Kölver Schule muss weitergeführt werden, nachdem die Sekundarschule nicht die nötigen 75 Anmeldungen erhalten hat. Dies gilt auch für das Jahr 2015, wenn nicht die Anmeldezahlen für die Sekundarschule zustande kommen. Der Vorschlag der Initiative auf den Bürgerentscheid zu verzichten, wenn der Stadtrat dem Bürgerbegehren nachträglich nachgibt, wurde nicht angenommen. Obwohl letztlich das Ergebnis das selbe ist. Die Heinrich Kölver...

  • Velbert
  • 19.03.14
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Politik

Riesenerfolg beim Bürgerentscheid - 88,1% der Wähler stimmten für die HKS

Der Bürgerentscheid ist gescheitert - Bürger lehnen die HKS ab". Beide Aussagen können mit Hilfe der Statistik als richtig angesehen werden. Wie geht das? Die Aussagen beziehen sich auf unterschiedliche Ausgangsdaten. Von insgeamt 7227 abgegebenen Stimmen haben 6370 für den dauerhaften Erhalt der HKS gestimmt und dies sind 88,1 %. Ein Bürgerentscheid ist aber erst dann gültig, wenn mindestens 10.026 Wähler ihre Stimme abgeben. Die Stadtverwaltung konnte deshalb formulieren, dass der...

  • Velbert-Neviges
  • 19.03.14
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Überregionales

Freude über die Beteiligung

Der Bürgerentscheid zum Erhalt der HKS ist zwar gescheitert, dennoch sind die Befürworter der Schule auch positiv gestimmt. Zu Recht, wie ich finde: Zwar hören sich zehn Prozent Wahlbeteiligung zunächst nicht viel an, bedenkt man aber, dass es sich um ein spezifisches Thema - Schulpolitik - handelt, dann noch um eine bestimmte Schulform und diese dann wiederum in einem bestimmten Stadtteil, sind zehn Prozent auf einmal gar nicht mehr so wenig. Ob sich das Wahlergebnis nun auf die weiteren...

  • Velbert
  • 18.03.14
Politik
Die Initiative Pro Realschule ist gescheitert.

Update: Bürgerentscheid zur HKS gescheitert

Der Bürgerentscheid zur Heinrich-Kölver-Realschule in Tönisheide hat nicht das notwendige Quorum erreicht. 10.026 Ja-Stimmen wären nötig gewesen, um den Erhalt der Realschule für zwei weitere Jahre zu sichern. Aber nur 6.370 Bürger stimmten "Ja" zum Erhalt der Schule An der Drenk (88, 14 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 10,84 Prozent. 857 Bürger gingen zur Wahl und stimmten gegen den Erhalt der HKS. Dennoch ist die Stimmung gut bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative „Pro Realschule“, wie...

  • Velbert
  • 16.03.14
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Politik

Velbert kann und darf entscheiden

Heute (16.03.2014)ist es soweit der Tag des Bürgerentscheides ist da .Also kann man nur nochmals wiederholen: Nutzen Sie IHRE Stimme und beeinflussen die Politik in Velbert. Ob pro Real oder nicht muss jeder für sich entscheiden aber nehmen sie den Weg auf sich ins Wahlbüro, ob mit Wahlbenachrichtigung oder ohne; Ausweis eingepackt, eine trockene Phase des Wetters abgepasst und einen Spaziergang gestartet. GEHEN sie und nutzen sie die Demokratie!!!

  • Velbert
  • 16.03.14
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Politik

Bürgerentscheid: Massive Kritik am Team Wahlen

Wilbert Hager ist sauer. „Die Arbeit der Stadt Velbert in Bezug auf den Bürgerentscheid am 16. März ist nicht akzeptabel.“ Konkret meint das Ratsmitglied der UVB-Fraktion, dass „ganze Straßenzüge keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben“. Auf der Neustraße in Tönisheide ist nicht nur er selbst betroffen, er hat auch mit Nachbarn aus zehn Häusern gesprochen. „Alle hatten keine Wahlbenachrichtigung.“ Riefen die Bürger daraufhin bei der Stadt Velbert an, habe man ihnen keine neue Benachrichtigung...

  • Velbert
  • 07.03.14
Politik

Hochmut kommt vor dem Fall!

Liebe Mitbürger! An die Ratsmitglieder gerichtet, die es für nicht opportun hielten, dem Antrag der UVB-Fraktion, dem Bürgergehren zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Schule stattzugeben und damit einen kostenträchtigen Bürgerentscheid für unumgänglich hielten! Sie haben in Ihren Überlegungen, (hat es sie überhaupt gegeben?), außer acht gelassen, dass es sich lediglich um ein weiteres Jahr Schulfrieden handelt! Wir von der UVB wären durchaus bereit gewesen, uns aufgrund der Zurückweisungen an der...

  • Velbert
  • 21.02.14
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Politik

Benachrichtigung zum Bürgerentscheid

in den letzten Tagen haben alle wahlberechtigten Velberter Bürgerinnen und Bürger die Wahlunterlagen zum Bürgerentscheid erhalten. Im Bürgerentscheid am 16.3.2014 soll über die Erhaltung der Heinrich-Kölver Realschule entschieden werden. Diese Benachrichtigungen sind ein weiterer Beweis dafür, wie die Verwaltung diesem Bürgerentscheid gegenübersteht und wie mit - zugegeben einfachen Mitteln - versucht wird diesen Entscheid zu beeinflussen. Die Briefe haben keinen Absender, werden per Info-Post...

  • Velbert-Neviges
  • 21.02.14
Politik

Unwissenheit

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP wussten nicht, dass der Bürgerentscheid bis zum 18. 2. 2014 noch zu stoppen ist. Aus dieser Unwissenheit heraus haben diese Ratsmitglieder den Antrag der UVB abgelehnt. Mehr noch, der Antrag der UVB, dem Bürgerbegehren stattzugeben, wurde als „dummes Zeug“ abgetan. Als Ergebnis dieser Unwissenheit muss die Stadt jetzt zur Strafe 53.000 € verwirtschaften, die sie im Grunde gar nicht hat. Wäre dem Antrag der UVB zugestimmt...

  • Velbert
  • 20.02.14
Politik

Abstimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid

ACHTUNG die Benachrichtigungen für den Bürgerentscheid zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Schule sind von der Stadt Velbert verschickt worden. Leider ohne Absender und ohne Hinweis, dass es sich um Abstimmungsunterlagen handelt. Die Briefumschläge erwecken den Eindruck einer Werbesendung!

  • Velbert
  • 20.02.14
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Politik

Instrument der Demokratie

"Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind die mächtigsten Instrumente, die Bürgern zur Verfügung stehen, um die Politik in ihrer Gemeinde ... zu beeinflussen." (Roman Huber, Bundesgeschäftsführer „Mehr Demokratie e.V.“) Am 18.Februar hat der Rat der Stadt Velbert sich mit den Stimmen der CDU, SPD, Grünen, Linken und FDP mehrheitlich für die Durchführung des Bürgerentscheids zur Frage „Soll die Heinrich-Kölver-Realschule in Velbert-Neviges / Tönisheide bestehen bleiben?“ ausgesprochen. Thorsten...

  • Velbert
  • 20.02.14
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Politik

UVB-Fraktion distanziert sich von dem Ratsbeschluss

Nur 34 Schüler wurden für die Sekundarschule, die im Sommer dieses Jahres starten sollte, angemeldet. Damit wurde das Ziel von mindestens 75 Anmeldungen für die Sekundarschule erheblich verfehlt. Die Errichtung einer Sekundarschule ist somit gescheitert. Jetzt gibt es von der Bezirksregierung keine Genehmigung, eine Sekundarschule einzurichten. Logische Folge war, dem Bürgerbegehren stattzugeben, damit der Bürgerentscheid entfällt. Die UVB hatte zur Sondersitzung des Rates am 18. 2. 2014 einen...

  • Velbert
  • 18.02.14
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Politik

Sekundarschule kommt nicht

Gerade einmal 34 Schüler haben sich an der Sekundarschule angemeldet. Damit kommt die neue Schule nicht, denn mindestens 75 Anmeldungen wären nötig gewesen. „Ich finde das Ergebnis überraschend und bin enttäuscht“, sagte Ulrich Stahl, Leiter des Fachbereichs Bildung, Kultur und Sport bei der Stadt Velbert. Ganz anders sieht das Mike Trommler von der Initiative „Pro Realschule“: „Ich freue mich über das Verhalten der Eltern.“ Wie es nun mit der Heinrich-Kölver-Realschule weitergeht, dazu gibt es...

  • Velbert
  • 14.02.14
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Politik

Sekundarschule gescheitert

In Amtsblatt Nr. 4 der Stadt Velbert vom 13.02.2014 gibt der Bürgermeister eine Einladung zu einer Sondersitzung des Rates am 18.02.2014 bekannt. Die Dringlichkeit der Sitzung und die vor diesem Hintergrund verkürzte Ladungsfrist wird damit begründet, dass die Städt. Realschule Heinrich-Kölver-Schule (jetzt doch)am 24.02.2014 am Anmeldverfahren zur Sekundarstufe I in der Zeit vom 24.02.2014 bis zum 26.02.2014 teilnehmen soll und hierfür der Ratsbeschluss über die Auflösung der Städt. Realschule...

  • Velbert
  • 13.02.14
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Politik

Anmeldung an der Heinrich-Kölver-Realschule jetzt möglich

Gestern ist das vorgezogene Anmeldeverfahren an der zu gründenden Sekundarschule in Velbert zu Ende gegangen. Die erforderlichen 75 Anmeldungen wurden mit 34 tatsächlichen weit unterschritten !! Somit wird es in diesem Jahr keine Sekundarschule geben. Am 18.02.14 um 17 Uhr findet im Rathaus Velbert eine Sondersitzung statt, in der beschlossen werden soll,wie es zukünftig schulpolitisch in Velbert aussehen soll. Eine andere Entscheidung, als die HKS weiter bestehen zu lassen, wäre eine Schande...

  • Velbert
  • 13.02.14
Politik

Sekundarschule Ja oder Nein?!

Eigentlich geht es uns erst in 2 Jahren etwas an auf welche weiterführende Schule mein Sohn geht aber diese ganze Diskussion um die Sekundarschule in Velbert (Neviges/ Tönisheide) geht ja auch an uns nicht vorbei. Nachdem gestern Abend (Fr. 7.2.) ein neutraler Infoabend des Bürgervereins Tönisheide statt gefunden hat; hat sich der ein oder andere vielleicht entschieden wann und wo sein Kind angemeldet wird. Einige Missverständnisse um das komplizierte Verfahren wann wer wo angemeldet wird und...

  • Velbert
  • 08.02.14
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Politik

Pro Sekundarschule: „Neue Schule als Chance sehen“

„Die Heinrich-Kölver-Schule ist eine gute Schule. Das würde ich nie in Abrede stellen“, sagt Joachim Kohlhage, stellvertretender Leiter der Hardenberg-Hauptschule. Und trotzdem sieht er eine Sekundarschule als zukunftsweisend an. „Das dreigliedrige Schulsystem bricht auseinander. Im gesamten Kreis Mettmann können ab kommenden Schuljahr nur noch an drei Hauptschulen Kinder angemeldet werden.“ Und ohne die Alternative „Hauptschule“ würden die Realschulen ohnehin zu einer Art Sekundarschule, denn...

  • Velbert
  • 08.02.14
Politik

Pro Realschule: „Funktionierendes Konzept“

„Die Realschule ist für mittelstarke Schüler das funktionierende Konzept“, sagt Mike Trommler von der Initiative „Pro Realschule Velbert-Tönisheide“. Entsprechend kämpfen er und andere Eltern für den Erhalt der Kölver-Schule. „Die Heinrich-Kölver-Realschule hat einen sehr guten Ruf. Deshalb glaube ich, dass die Schule für die Zukunft gerüstet ist und auch in zehn Jahren noch genügend Anmeldungen vorliegen werden. Schließlich hat die Schule ein Einzugsgebiet, das über Neviges und Tönisheide...

  • Velbert
  • 08.02.14
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Politik

Gegendarstellung zum Beitrag der Jungen-Union vom 05.02.2014

Kommentar der Jungen-Union (JU) in Velbert zu dem Thema “Sekundarschule” und dem Bürgerentscheid zum Erhalt der Heinrich-Kölver Schule vom 05.02.2014 Dem aus dem Schreiben der JU zitierten Text (fett gedruckt) folgt jeweils meine Gegenäußerung. JU: (…) In der Kooperativen Form ist es vorgesehen die Schüler bis Klasse 6 gemeinsam zu unterrichten und dann, außer in bestimmten Fächern nach den Leistungen zu teilen. So wird ein längeres gemeinsames Lernen ermöglicht. Die Schülerinen und Schüler...

  • Velbert
  • 06.02.14
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Politik

Kommentar der Jungen-Union in Velbert zu dem Thema “Sekundarschule” und dem Bürgerentscheid zum Erhalt der Heinrich-Kölver Schule

Kommentar der Jungen-Union in Velbert zu dem Thema “Sekundarschule” und dem Bürgerentscheid zum Erhalt der Heinrich-Kölver Schule „Und alle Velberter mit Sinn und Verstand müssen für die Realschule stimmen :)‟ -Zitat Facebook Zitate wie das oben genannte findet man dieser Tage häufiger in Leserbriefen, Facebookbeiträgen und öffentlichen Bekundungen. Wir als Junge Union widersprechen diesem absolut, aber warum? Bei diesem Thema ist zu beachten, dass gerade von den Befürwortern des...

  • Velbert
  • 05.02.14
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Politik

Warnung eines Velberter Bürgers vor der Sekundarschule

Mich erreichte folgender Leserbrief, eines besorgten Velberter Bürgers: Leserbrief Wichtige Information zur Sekundarschule Velbert-Neviges Warnung vor strenger Verwaltungsvorschrift zum Übergang von Klasse 6 in den Bildungsgang Erweiterungsebene (Realschule) der Klasse 7 Die Sekundarschule Velbert-Neviges ist als kooperative Organisationsform mit zwei Bildungsgängen geplant. Es gibt in Nordrhein-Westfalen weniger als fünf kooperative Sekundarschulen. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass im...

  • Velbert
  • 01.02.14
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Vereine + Ehrenamt

Informationsabend des Bürgervereins Tönisheide 1907 e.V. am 07. Februar

Ort: Evangelisches Gemeindehaus, 42553 Velbert-Tönisheide, Kuhlendahler Str. 34 Zeit: Einlass ab 18:00 Uhr, Beginn 18:30 Uhr Themen: An welchen weiterführenden Schulen in Velbert kann ich mein Kind ab Februar anmelden und welche Fristen gibt es? Was bedeutet die vorgezogene bzw. die bedingte Anmeldung an Sekundarschule und Heinrich-Kölver-Realschule? Welche Folgen hat der Bürgerentscheid für meine Schulwahl ? Eltern, deren Kinder im Sommer von der Grundschule auf die weiterführenden Schulen in...

  • Velbert-Neviges
  • 01.02.14
Politik

Es kann auch beide geben!

Diese Info war neu: Hatte es bisher immer geheißen, dass es nur eine weiterführende Schule in Neviges geben könne, stellte sich nun heraus, dass zumindest für einen Zeitraum von zwei Jahren auch Sekundarschule und Heinrich-Kölver-Realschule parallel existieren können. Die Sekundarschüler würden dann am Standort Waldschlösschen unterrichtet, die Realschüler weiterhin an der Drenk. Dieser Fall träfe ein, wenn der Bürgerentscheid positiv ausfiele und an beiden Schulen ausreichend Anmeldungen...

  • Velbert
  • 01.02.14
  • 1
Politik

Heinrich-Kölver-Schule: Jetzt entscheiden die Bürger!

Heute Abend hat der Rat der Stadt Velbert das Bürgerbegehren zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule (HKS) abgelehnt. Somit kommt es am 16. März zum Bürgerentscheid. Mit großer Mehrheit - es gab fünf Gegenstimmen von UVB, Velbert anders und SLB - haben sich die Parteien für die Errichtung einer Sekundarschule und damit gegen die Tönisheider Realschule (Bild) und die Hardenbergschule ausgesprochen. Das Ergebnis war nicht überraschend, hatte der Rat bereits im Oktober die sukzessive Auflösung...

  • Velbert
  • 28.01.14
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