Bochum: Politik

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Polizei Berlin twitterte am späten Nachmittag über Zwischenfälle am Bahnhof Friedrichstraße! 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | vor 14 Stunden, 5 Minuten

Berlin: Bahnhof | Polizei Berlin twitterte am späten Nachmittag über Zwischenfälle am Bahnhof Friedrichstraße! Welchen Umfang die Probleme  den Abreisenden nach den Demonstrationen bereiteten ist noch unveröffentlicht. Mal schauen was Polizei und Medien davon noch melden...

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AfD - Demo und rund ein Dutzend Gegen-Demos! -- Polizei Berlin twittert gerade über Brückensperrungen

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | vor 22 Stunden, 14 Minuten

Berlin: Brandenburger Tor | " rel="nofollow">AfD - Demo und rund ein Dutzend Gegen-Demos! -- Polizei Berlin twittert gerade über Brückensperrungen um die politischen Gegner zu trennen. Rund 2000 Polizisten aus verschiedenen Bundesländern im Einsatz! Auch Hunterschaft aus Duisburg/NRW zur Verstärkung angereist! Aktuelles unter: https://twitter.com/polizeiberlin?lang=de

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Wie sozial ist die Stadt wirklich?

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 2 Tagen

Bochum: Bochum und Wattenscheid | Über 600 Mio. Euro, das ist über 40% des Stadthaushaltes, wendet die Stadt für Sozialleistungen und sonstige Zuschüsse (Transferleistungen) auf. Eine riesige Summe wird von den 70%, die in der Stadt Steuern zahlen sowie Steuern zahlenden Unternehmen umverteilt zu den 30%, die auf Transferleistungen angewiesen sind, weil sie arbeitslos (9,8%) oder unterbeschäftigt (13,3%) sind bzw. ihr Einkommen sonst nicht ausreichend ist....

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Fahrradkurier soll Bringdienst für Bürgerbüro übernehmen.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 3 Tagen

Haltt: "Kleine Maßnahme mit großer Wirkung für mehr Bürgerfreundlichkeit!" „Arbeit, Familie - und irgendwann will man auch seine Freizeit haben. Das Letzte, was man in seiner knappen Zeit braucht, sind Termine auf dem Amt. Mit unserer Idee wollen wir den zusätzlichen Abholtermin für Dokumente im Bürgerbüro nach der Beantragung überflüssig machen", erklärt Felix Haltt. Nach Vorschlag der Fraktion "FDP & DIE...

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DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen? 75

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | vor 3 Tagen

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer...

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DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen? 14

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | vor 3 Tagen

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich...

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ENGAGEMENT IN DER FLÜCHTLINGSHILFE: Ergebnisse eines Lehrforschungsprojekt zu bürgerschaftlichem Engagement in der Flüchtlingshilfe als Buch erschienen

Thea Struchtemeier
Thea Struchtemeier | Bochum | vor 3 Tagen

In Deutschland besitzt bürgerschaftliches Engagement eine starke Tradition. Die Ankunft 890-Tausend geflüchteter Menschen im Sommer 2015 in Deutschland wurde bis heute durch solidarische Hilfe begleitet. Diese zeigte sich bei der Arbeits- und Wohnungssuche, dem Erlernen der deutschen Sprache, Umgang mit Behörden und Bürokratie und auch psychischem Beistand. In Deutschland besitzt bürgerschaftliches Engagement eine starke...

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Digitale Transformation der Arbeitswelt 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 22.05.2018

JuLis Bochum laden zum Themenabend am 24.05. im Lennox Wie sieht die Arbeit der Zukunft aus? Worauf müssen sich Arbeitnehmer, aber auch Arbeitgeber einstellen? Welchen Wandel wird die Gesellschaft auf sich nehmen? Mit diesen sowie weiteren Fragen werden sich die Jungen Liberalen Bochum am Donnerstag, den 24.05.2018, um 19 Uhr im Lennox auseinandersetzen. Zu diesem Thema wurde mit Dr. Rainer Thiehoff, Gruppenleiter...

"Polizeiaufgabengesetz NRW" ist Gefahr für die deutsche Verfassung 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 21.05.2018

Der Rechtsruck der Bundes- aber auch Landesregierungen wird immer größer. Ein eindeutiger Beweis ist das bereits verabschiedete Polizeiaufgabengesetz in Bayern. Auch in NRW steht ein ähnliches Gesetz kurz vor der Verabschiedung. Soweit darf es auf keinen Fall kommen! Die Vorschriften im Polizeiaufgabengesetz beschneiden eindeutig die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte auf Freiheit der Person in rechtswidriger...

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Setzen 6! - 2022 sollen in den 1. Klassen der Grundschulen 29-30 Kinder sitzen

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 19.05.2018

Bochum: Bochum und Wattenscheid | In Bochum und Wattenscheid werden in den ersten Klassen der Grundschulen statt wie vom Land NRW vorgesehen nicht 22-23 Schüler unterrichtet (Klassenfrequenzrichtwert 22,5*), sondern im Durchschnitt 27 Schüler (Anmeldungen Grundschulen). Die Klassen sind viel zu groß. Zudem soll in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 auf 12.025 steigen (Prognose der Stadt). In der Folge würde sich die durchschnittliche...

Bochumer Montagsdemo verurteilt polizeiliche Angriffe auf das Rebellische Musikfestival in Truckenthal/Thüringen

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 17.05.2018

Zu Pfingsten findet zum dritten Mal ein internationales Musikfestival in Truckenthal im Bundesland Thüringen statt, das u.a. im Zeichen des Weltfriedens steht. Die Polizei in Saalfeld/Thüringen bezeichnet dieses Fest jedoch als Unterstützung einer „kriminellen“ Vereinigung. "Jetzt erst recht!" - so die Losung der Bochumer Montagsdemo und anderer. Sie fahren von Bochum mit dem Bus zum Rebellischen Musikfestival Pfingsten...

Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess 2

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 15.05.2018

Karlsruhe: BGH |  Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 88/2018 Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess Urteil vom 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess entschieden. Zum Sachverhalt: Der Kläger nimmt den Beklagten und seine...

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Grenzüberschreitender Fahndungs- und Kontrolltag - Polizeikontrollen laufen auch verschärft in Bochum, Herne und Witten!

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 14.05.2018

Grenzüberschreitender Fahndungs- und Kontrolltag - Polizeikontrollen laufen in Bochum, Herne und Witten! PHK Volker Schütte berichtete um 13,31 Uhr auf Nachfrage der Bürger und Journalisten warum so viele Mannschaftswagen unterwegs sind wie folgt: Das Polizeipräsidium Bochum beteiligt sich am heutigen 14. Mai in seinen drei Städten Bochum, Herne und Witten an einem grenzüberschreitenden Fahndungs- und...

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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten" 77

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 14.05.2018

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem...

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Ich erhebe die Klage: Vermüllung unserer Heimat - unsere Kommunen versagen! 22

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Bochum | am 13.05.2018

Bochum: NRW | Die LK-Gemeinde beschäftigt ja ernsthaft immer weniger, was mit der Verbesserung unserer Gesellschaft zu tun hat. Resignation und Rückzug haben engagiertes Einbringen abgelöst. Eine Biedermeier-Mentalität hat längst ihren Siegeszug angetreten. Ein Problem, ja, ein Problem allerdings scheint vielen doch noch auf den Nägeln zu brennen, so dass sie sich zu Wort melden:  Die Vermüllung unserer Nachbarschaften und unseres...

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Ein neues Wohngebiet für über 1.000 Menschen 4

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 12.05.2018

Bochum: Centrumplatz | Das Viertel um den Centrumplatz, die Wattenscheider Heide entwickelt sich seit Jahren negativ. Eine Kehrtwende ist dringend notwendig. Die STADTGESTALTER schlagen jetzt die Umwandlung des Selgros-Gelände und der Sportanlage Dickebankstraße in ein neues Wohngebiet vor. Darüber hinaus soll der Centrumplatz zu einem zentralen Stadtplatz mit Bürgerhaus umgestaltet werden. Wattenscheider Heide - ein Stadtviertel im...

19 Albaner aus unserer Mitte abgeschoben

Bernd Vössing
Bernd Vössing | Bochum | am 09.05.2018

Zu: Land schiebt 19 Albaner aus Bochum ab Deutschland möchte Grundwerte an Schulen vermitteln - Grotesk Nachts überfallartig in die Wohnungen einzudringen (in Unterkünften ohne anzuklopfen), die Familie im Schlaf zu überraschen, die Handys abzunehmen, die Väter mitunter in Handschellen, die Nachbarn in Unterkünft vor Angst und Erleichterung ( da sie nicht betroffen sind), mitunter Deportation in unmenschliche...

frühkapitalistische Entfristungsbedingungen für Beschäftigte der Deutschen Post AG

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 09.05.2018

Bei der Deutschen Post AG beweist sich, dass Privatisierungen fast immer zu Lasten der Beschäftigten geht. Seitdem die ehemalige Deutsche Bundespost privatisiert und in drei Einzelunternehmen (Deutsche Post AG, Deutsche Telekom und Deutsche Postbank) zerschlagen wurde, sind zahlreiche Arbeitsplätze abgebaut worden. Genau wie in anderen privaten Unternehmen steht auch bei der Deutschen Post AG bzw. deren Tochter DHL die...

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Teure Anmietung in der Rensingstraße droht zur Fehlinvestition zu werden.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 09.05.2018

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" nimmt Hinweis aus der Verwaltung ernst. "Was uns zugetragen wurde, das riecht verdächtig", kommentiert Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" aktuelle Informationen rund um einen Gebäudekomplex an der Rensingstraße. Die rund 1.700 Quadratmeter wurden zunächst komplett als Flüchtlingsunterkunft umgebaut und von der Stadt angemietet....

Mietpreisbremse entpuppt sich als Mogelpackung

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 08.05.2018

Auf der gut besuchten Montagskundgebung ging es um drei Schwerpunkte: Fehlender bezahlbarer Wohnraum in Bochum und anderen Großstädten, Information zu einer Demonstration für die Rechte der Palästinenser in der Hustadt und um Karl Marx anlässlich seines Geburtsdatums vor 200 Jahren. Einer der Moderatoren eröffnete die lebhafte Debatte um die Wohnungsnot: "Obwohl in Bochum viel gebaut wird, fehlen rd. 25 000 Wohnungen, die...

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Haltt: "Neugestaltung der Grundsteuer darf nicht zu Mehrbelastungen führen."

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 07.05.2018

FDP Bochum fordert grundlegende Reform der Kommunalfinanzen. "Die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendige Neugestaltung der Grundsteuer darf nicht zu Mehrbelastungen bei den Bürgerinnen und Bürgern führen", warnt Felix Haltt. stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Ein neues Grundsteuermodell muss einfach und nachvollziehbar sein." Die Freien Demokraten fordern außerdem, die Kommunalfinanzen...

Montagsdemo protestiert gegen die Wohnungsnot

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 06.05.2018

Obwohl in 2018 auch in Bochum ein Bauboom für neue – auch behindertengerechte Wohnungen - eingesetzt hat, ist dieser neu geschaffene Wohnraum nur für Menschen mit höherem Einkommen finanzierbar, die Durchschnittsnettokaltmieten liegen ca. bei 500,00 Euro monatlich. In Bochum fehlt es weiterhin an bezahlbarem Wohnraum. Das zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Vor allem für die Menschen, die an der...

Verbotsschilder in öffentlichen Grünanlagen beachten nicht Ausnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 05.05.2018

Seit kurzem werden in allen städtischen Grünanlagen Schilder aufgestellt, was dort verboten ist. Teilweise sind diese Verbote nicht im Einklang mit bestehenden Gesetzen, z.B. dem Bundesnaturschutzgesetz oder der Landeshundeverordnung, z.B. ist das Abpflücken von Kräutern oder Beeren für den Eigenverbrauch nach dem Bundesnaturschutzgesetz erlaubt, außerdem kann nicht für alle Grünanlagen ein Leinenzwang für alle Hunde erlassen...

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Erster Vorschlag zur Umgestaltung des Hans-Ehrenberg-Platzes liegt vor

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 05.05.2018

Bochum: Hans-Ehrenberg-Platz | Geschäftsleute und Bewohner des Ehrenfeldes fragen schon seit einiger Zeit immer wieder bei Politik und Verwaltung nach, ob der Hans-Ehrenfeld-Platz nicht vom Parkplatz zu einem zeitgemäßen Stadtteilplatz umgestalten werden könnte. Die Grünen haben daraufhin bei der Verwaltung angefragt (Anfrage 20181079), ob eine Entsiegelung und ökologische Neugestaltung möglich sei. Die STADTGESTALTER legen jetzt einen ersten konkreten...

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Bernloehr: „Es muss schnell und kraftvoll gehandelt werden“

Christiane Krüger
Christiane Krüger | Bochum | am 04.05.2018

Bochum: Hochschule für Gesundheit | „Die Vorgabe der EU ist seit Jahren bekannt. Deutschland hängt mit der nicht flächendeckend umgesetzten hochschulischen Ausbildung für Hebammen europaweit hinterher und zeigt nun Tendenzen der Torschlusspanik mit der entsprechenden Gefahr für Schnellschüsse und Halbherzigkeiten.“ Mit diesen Worten reagierte Dr. Annette Bernloehr, Professorin für Hebammenwissenschaft an der Hochschule für Gesundheit (hsg Bochum), auf die...