Bochum: Politik

Die fleißige Ameise in der bochumer Stadtverwaltung *zwinker* 1

Eugen Witt
Eugen Witt | Bochum | vor 1 Tag

"Die fleißigen Ameisen Jeden Morgen erschienen die fleißigen Ameisen pünktlich und fröhlich zur Arbeit. Obwohl sie die meiste Zeit des Tages schwer arbeitend verrichteten, liebten sie ihren Beruf. Immer ein Liedchen summend, arbeiteten sie emsig vor sich hin und machten, wenn Not am Mann war, auch diverse Überstunden. Der Generaldirektor, eine fette Ratte, stellte eines Tages fest, dass es niemanden gab, der die...

Solidaritätskundgebung gegen Diffamierung der Ruhrtriennale

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 2 Tagen

Das Internationalistische Bündnis Regionalgruppe Bochum-Herne wendet sich gegen die Diffamierung der Ruhrtriennale und die Angriffe auf Frau Stephanie Carp. Unter dem Motto „Die Solidarität mit dem palästinensischen Volk ist kein Verbrechen und kein Antisemitismus – gegen die Diffamierung von Unterstützern der BDS Kampagne (BDS steht für „Boykott, Desinvestition und Sanktionen) ruft das Bündnis zu einer Solidaritätskundgebung...

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UWG Freie Bürger entspannen sich bei "Bochum kulinarisch" 1

Ulli Engelbrecht
Ulli Engelbrecht | Bochum | vor 3 Tagen

"Bochum kulinarisch" auf dem Bongard-Boulevard: Für die KollegInnen der UWG Freie Bürger ist dieses Stadtfest stets eine willkommene Gelegenheit, auch einmal in familiärer und ungezwungener Runde den Politik-Alltag hinter sich zu lassen, um zu entspannen. Mit Karl Heinz Sekowsky (Fraktionsvorsitzender), Andy Friedewald (Geschäftsstelle), Ulli Engelbrecht (Geschäftsstelle), Jens Lücking (Ratsmitglied), HaFri Donschen (Bezirk...

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Werden Sie aktiv für Bochum!

Ulli Engelbrecht
Ulli Engelbrecht | Bochum | vor 3 Tagen

Sie haben ein Herz für Bochum? Sie möchten sich für Ihre Stadt engagieren und aktiv werden? Dann sind Sie bei uns genau richtig: Das Team in der Geschäftsstelle der UWG Freie Bürger - Andy Friedewald, Holger Happe und Ulli Engelbrecht - freut sich auf Sie.

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Das rollende Auge, so betitelte das Presse-Team der Bochumer Polizei das Auto. 2

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | vor 3 Tagen

Herne: Cranger Kirmes | Schnappschuss

Kaum sozialer Wohnungsbau in NRW - Stadt Bochum macht keine Ausnahme

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 4 Tagen

Das Schwerpunktthema der heutigen Montagsdemo war die Wohnungsnot bzw. der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Bochum. Nach dem Singen der Eingangshymne begann die lebhafte und interessante Diskussion über die Wohnungsmisere in Bochum und auch NRW.  Eine Rednerin meldete sich: "In NRW fehlen nach neuester Statistik rd. 440 000 Wohnungen. Allein in Bochum gibt es weniger als 14 000 Sozialwohnungen, zu gleich gibt es 97 000...

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Jahrestag : Berliner Mauer --13. August bleibt Mahnung an die Mauertoten und "eingesperrten 17 Milliionen Bürger"!

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | vor 4 Tagen

Berlin: Brandenburger Tor | Berliner Mauer -- 13. August bleibt Mahnung zur Erinnerung an  die Mauertoten und das Einsperren von 17 Millionen Menschen durch das "DDR-Unrechts-Regime" unter Führung der Staatspartei SED (die spätere Pds/Linke) Inzwischen ist Deutschland länger vereint, als es durch die innerdeutsche Grenze getrennt war. Doch der Mauerbau am 13. August 1961 bleibt Mahnung. Das war ein schwarzer Tag für Deutschland: Familien wurden über...

Auch weltweite Monopole sind nicht allmächtig!

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 11.08.2018

Der internationale Konzern Monsanto jetzt Tochtergesellschaft vom Monopolen Bayer in Deutschland -  muss  Krebs-Opfer 289 Millionen Dollar zahlen. Die Bayer-Tochter Monsanto ist im ersten Prozess wegen angeblich verschleierter Krebsrisiken ihres Unkrautvernichters Roundup mit dem umstrittenen Wirkstoff Glyphosat zu dieser hohen Schadensersatzleistung verurteilt worden. Die Geschworenenjury des zuständigen Gerichts in San...

Stadt Bochum verschärft als größer Anteileigner der VBW die Wohnungsnot

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 09.08.2018

Die Bochumer Montagsdemo verurteilt die Wohnungspolitik der Stadt Bochum auf das Schärfste und ruft zum Protest dagegen auf. Obwohl die Stadt Bochum mit 80% der größte Anteileigner der Wohnungsbaugesellschaft VBW (Vereinigte Bochumer Wohnungsgesellschaft) ist, lehnt sie die Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus ab. Wie für die anderen Aktionäre zählt auch für die Stadt Bochum nur der Profit. Der Rat der Stadt hat mehrheitlich...

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G-Data-Pressemeldung meldet Probleme bei der Sicherheit biometrischer Daten... 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 08.08.2018

Bochum: G-Data Bochum | G-Data-Pressemeldung: 08.08.2018, Autor: Tim Berghoff, Hauke Gierow Fingerabdrücke: Behörden und deren Umgang mit biometrischen Daten Die Hersteller von Smartphones gehen mit Fingerabdrücken offenbar verantwortungsvoller um, als staatliche Stellen. Denn seit Jahren nutzen Behörden unsichere Lesegeräte, um Fingerabdrücke zu nehmen. Das Problem: Ein Fehler heute hat Konsequenzen für ein ganzes Menschenleben. ...

Allgemeine Dienstpflicht Ersatz für die Ein-Euro-Jobs???

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 07.08.2018

Obwohl der unsägliche Vorschlag der CDU-Politiker Annegret Kramp-Karrenbauer ür die Wiedereinführung der Wehrpflicht selbst in der CDU als nicht durchführbar angesehen wird, mehren sich die Befürworter für eine allgemeine Dienstpflicht, u.a. auch im Pflegebereich. Diese Politiker wollen Zwangsarbeit, die nach der jetzigen Verfassung unzulässig ist, durch die Hintertür einführen. Davon wären in erster Linie erwerbslose junge...

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Kranke Pflege – Wie kann es weitergehen?

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 06.08.2018

Junge Liberale Bochum diskutieren mit Nicole Westig, MdB Wie kann die Pflege für alle Beteiligten, ob Patient*in oder Pfleger*in, fair und würdevoll gestaltet werden? Kaum eine Frage brennt im Moment mehr auf den Lippen als die nach besseren Bedingungen in der Alten- und Krankenpflege. Doch wie kann man das erreichen und was ist der Konzept der Freien Demokraten? Dieser Frage gehen die Jungen Liberalen Bochum am...

Tempo 30 auf der Herner Straße - neue Erkenntnisse

Eugen Witt
Eugen Witt | Bochum | am 06.08.2018

Ist schon Jemandem aufgefallen, dass es auf der Herner Straße die kleinen gelben Schildchen mit der "51" nicht mehr gibt?? Es liegt daran, dass die Herner Straße in Bochum seit 2010 keine Bundesstraße mehr ist. Zitat aus "Mitteilung der Verwaltung Vorlage Nr. 20100815": "Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat Bundesstraßen. die im engen Abstand parallel zu Bundesautobahnen (BAB)...

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August-Bebel – Platz oder Park? 1

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Wattenscheid | am 04.08.2018

Bochum: August-Bebel-Platz | Nach der politischen Sommerpause will die Stadtverwaltung die drei vorliegenden Planungen zur Neugestaltung des August-Bebel-Platzes vorstellen. Die STADTGESTALTER stellen nach intensiven Gesprächen mit Wattenscheidern und Inhabern von Geschäften am Platz eine weiterentwickelte Planung für den August-Bebel-Park vor (Update Planungsentwurf). Heute besteht die Platzfläche zu 56 % aus Verkehrsfläche (15 % Bus und Bahn, 41 %...

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Sami A.: Oberverwaltungsgericht weist Beschwerde der Stadt Bochum gegen Zwangsgeldandrohung zurück 31. Juli 2018 10

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 01.08.2018

Münster: OVG münster | Sami A.: Oberverwaltungsgericht weist Beschwerde der Stadt Bochum gegen Zwangsgeldandrohung zurück 31. Juli 2018 Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, mit dem der Stadt Bochum ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro für den Fall angedroht worden ist, dass sie der ihr auferlegten Verpflichtung zur Rückholung des abgeschobenen tunesischen Staatsangehörigen Sami A. nicht bis zum 31. Juli 2018 nachkommt, ist...

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Interessante Feier der Bochumer Montagsdemo zum 14jährigen Bestehen

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 01.08.2018

Wegen der Urlaubszeit kamen zwar wenig Teilnehmer zu der 14-Jahresfeier der Bochumer Montagsdemo. Trotzdem war dieses Fest bei brütender Hitze sehr interessant und abwechselungsreich. Nachdem sich die Montagsdemonstranten wegen der Hitze zunächst mit Speis und Trank gestärkt hatten, begann das Programm mit der Eingangshymne. Danach gab es Grußworte von verschiedenen Organisationen: Offensiv (Betriebsratgruppe der...

Gerade diesen Spruch zum Islam gefunden. Kennt Jemand die Quelle? Ist das ein Fake?Ist das Rassismus? 5

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 30.07.2018

“Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen, und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.” Ist das nicht eine "echte Provokation für jeden aufrechten Demokraten und Friedensfreund"? Aus welcher Richtung mag das wohl kommen?

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Bochumer Verwaltung verschleppt dringend erforderliche Neuorganisation 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 28.07.2018

Bochum: Stadtverwaltung |  Viele Aufgaben erfüllt die Bochumer Verwaltung nur unzureichend. So lässt die Pflege und Unterhaltung der Grünflächen und Straßen zu wünschen übrig, die Instandhaltung und Entwicklungsplanung bei den Schulen oder die Verfolgung von Parkverstößen und anderen Ordnungswidrigkeiten. Das schaffen andere Städte besser. Aber warum funktioniert es in Bochum nicht? Personal hat die Stadt mehr als genug Landläufig wird als Grund...

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BO 2 Wasser marsch! Amtshilfe der Polizei für die Stadt! WaWe 2 beim Platanengiessen! Artikel folgt! 3

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 27.07.2018

Bochum: Polizeikaserne | Schnappschuss

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Bochumer Montagsdemo besteht seit 14 Jahren - Ein Grund zum Feiern!

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 27.07.2018

Die Bochumer Montagsdemo ist ein Teil der bundesweiten Montagsdemobewegung und besteht am 15.08.18 bereits 14 Jahre. Angelehnt an die damaligen Freiheitskämpfe gegen das Regime der ehemaligen DDR (regelmäßige Montagsdemonstrationen 1989) entwickelte sich 15 Jahre später im vereinigten Deuschland eine ähnliche Bewegung gegen die Hartz-Gesetze. Anfangs waren mehrere Tausend Menschen auf der Straße. Heute ist diese Bewegung...

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Tempo 30 auf der Herner Straße in Riemke - Ein Bärendienst??? 3

Eugen Witt
Eugen Witt | Bochum | am 27.07.2018

Die "Gutachter " und "Fachleute" haben empfohlen die Herner Straße in Bochum (vierspurig!!) zu einer 30 km/h Zone zu erklären. Hintergedanke: In den Navigationssystemen wird die Abkürzung zwischen A 43 und A 40 dadurch nicht mehr die zeitlich kürzeste Strecke. Sie bleibt jedoch weiterhin entfernungsmäßig die kürzeste Strecke. Erster Gedanke: Jede(r) kennt die Diagramme der Benzin/Dieselverbräuche in Abhängigkeit von...

Pyrrhus-Sieg der Frechheit 4

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 26.07.2018

Berlin: Bundestag | Alice Weidel: Pyrrhus-Sieg der Frechheit Seit 2013 weigert sich die seinerzeit abgewählte FDP-Bundestagsfraktion, Beitragsschulden in Höhe von etwa 5,8 Millionen Euro bei der Rheinischen Zusatzversorgungskasse (RZVK) zu begleichen. Diese hat jetzt angekündigt, auf die Durchsetzung ihrer Forderungen vorerst zu verzichten. Wurde jetzt aufgedeckt und von der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice...

BGH: Kein Anspruch der Luftfahrtunternehmen auf Erstattung von Kosten für die Beförderung von Bundespolizeibeamten als Flugsicherheitsbegleiter ("Sky-Marshals") 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 26.07.2018

Karlsruhe: BGH | Bundesgerichtshof -- Mitteilung der Pressestelle Nr. 125/2018 vom 26.07.2018 Kein Anspruch der Luftfahrtunternehmen auf Erstattung von Kosten für die Beförderung von Bundespolizeibeamten als Flugsicherheitsbegleiter ("Sky-Marshals") : Urteil vom 26. Juli 2018 – III ZR 391/17 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Luftfahrtunternehmen keinen Anspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland...

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Verwaltungsgericht droht der Stadt Bochum ein Zwangsgeld wegen unterbliebener Rückholung des abgeschobenen Tunesiers an 2

Volker Dau
Volker Dau | Gelsenkirchen | am 25.07.2018

Gelsenkirchen: Verwaltungsgericht Gelsenkirchen | Verwaltungsgericht droht Zwangsgeld wegen unterbliebener Rückholung des abgeschobenen Tunesiers an Die Pressestelle des VG Gelsenklirchen berichtet am 24.07.2018 Weil die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Bochum die am 13. Juli 2018 erfolgte Abschiebung eines von den deutschen Behörden als Gefährder eingestuften Tunesiers entgegen einer gerichtlichen Anordnung vom gleichen Tage bislang nicht rückgängig gemacht hat,...