Gebühren

Jeder hat mal einen Durchhänger. Gerade am Jahresanfang, wenn uns nach den Feiertagen die Realität wieder eingeholt hat und man feststellt, dass wieder alles teurer geworden ist. Abfallgebühren, um nur ein Muster-Beispiel zu nennen, da hat die Stadt Bochum gleich 10 Euro mehr draufgehauen. Auf alles andere natürlich auch. Die wilden Kippen - die Allgemeinheit muss die Sauerei bezahlen, so ist das nun mal. Anders ausgedrückt „Die Abfallgebühren richten sich danach, welche Leistungen die...

Die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland prüft eine Klage gegen die Gebührensatzung für das Anwohnerparken. Der Rat der Stadt Bochum möchte in der morgigen Sitzung die Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum beschließen. Die Satzung sieht eine Erhöhung von über 500 % vor. Die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland hat sich bereits in allen beteiligten Ausschüssen gegen eine so drastische Erhöhung ausgesprochen, jetzt gibt es aber eine neue Entwicklung. In der Beschlussvorlage...

Im Knappschaftskrankenhaus, in Langendreer, soll seit Ende Februar Schluss mit kostenlosem WLAN sein und mindestens 3 Euro pro Tag für den Internetzugang fällig werden. Schon lange sind die Zeiten vorbei, wo man sich ein Buch mit ins Krankenhaus genommen hat. Heute kommt das E-Book mit. Viele nehmen auch ihren Laptop mit und das Handy sowieso .. statt Zeitung mit auf´s Klo,-) Öffentliches Netzwerk Überall kann man mittlerweile eine Verbindung herstellen. Wenn man unterwegs ist, im Café, im...

Autofahrer müssen beim Parken in der Bochumer Innenstadt ab dem 1. Oktober tiefer in die Tasche greifen: Die Bochum Wirtschaftsentwicklung (BoWE) erhöht die Preise - und schafft gleichzeitig eine einheitliche Preisstruktur in den Innenstadt-Parkhäusern. Aber auch in Wattenscheid wird das Parken teurer. Alle Parkhäuser zum gleichen Preis Eine Stunde kostet ab dem 1. Oktober 1,60 Euro - als Höchstbetrag (Tagessatz für 24 Stunden) wird 14,40 Euro fällig. Bislang werden Autofahrer unterschiedlich...

Mit dem Jahreswechsel treten viele neue Regelungen und Gesetze in Kraft. Unter anderem steigt erneut der Mindestlohn, die Pendlerpauschale steigt, der "Soli" fällt für viele weg, dafür wird der Personalausweis deutlich teurer. Mindestlohn 2015 wurde in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn mit einem Betrag von 8,50 Euro brutto pro Stunde eingeführt. Seitdem wurde er schrittweise erhöht und liegt aktuell bei 9,35 Euro. Nun soll eine weitere stufenweise Erhöhung erfolgen. „Bis zum 1. Juli 2022...

Nach Berechnungen der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ muss eine Bochumer Durchschnittsfamilie 76,84 EUR mehr an kommunalen Gebühren und Nahverkehrstickets zahlen. „Die Gebührenschraube wird auch 2019 weiter angezogen“, kritisiert Felix Haltt. Der Oberbürgermeister müsse durch ein Effizienzpaket eine Trendwende bei den Kosten einleiten, fordert der Vorsitzende der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Auf die vierköpfigen Familie Mustermann mit zwei Kindern und einem Hund, die in einer...

Pünktlich zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW die Elternbeiträge in 57 Kommunen verglichen und dafür die kreisfreien Städte sowie die Kommunen mit über 60.000 Einwohnern in Nordrhein-Westfalen herangezogen. In welchen Städten man am meisten bezahlt und wo die Kinderbetreuung günstig ist, haben wir im Ranking zusammengefasst. Die Art der Erhebung und die Höhe der Beiträge fallen in den untersuchten Kommunen sehr unterschiedlich aus. In seinem Vergleich...

Auch um attraktive Wochenmärkte hat sich in Bochum und Wattenscheid über Jahrzehnte niemand ernsthaft bemüht. Verwaltung und Politik haben dem Niedergang zugeschaut, um die Märkte gekümmert, hat man sich nicht. Verblieben sind noch 12 städtische Wochenmärkte, auf denen 8 bis 33 Händler ihre Stände aufbauen. Der Zustand der Wochenmärkte ist besorgniserregend Zum Vergleich, in Münster werden 18 Wochenmärkte veranstaltet, auf dem Markt am Dom bauen rund 150 Händler zwei Mal in der Woche ihre...

Der Bund der Steuerzahler NRW hat wieder einen Gebührenvergleich vorgenommen. Für 57 NRW-Städte mit mehr als 60.000 Einwohnern hat er die Grabnutzungs- und Bestattungsgebühren für eine Sargbestattung im Wahlgrab und für eine Urnenbestattung in einem Reihengrab fürs Jahr 2017 ermittelt. Wie bei den Gebührenvergleichen in den vergangenen Jahren zeigen sich enorme Unterschiede. In unserem Verbreitungsgebiet ist Sterben in Bochum am teuersten, wenn man in einem Wahlgrab mit Sarg bestattet werden...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Erlass des Innenministeriums. "Wenn jemand seinen Rundfunkbeitrag nicht bezahlt, darf die Kommune das Inkassounternehmen spielen", berichtet Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Dieses Vorgehen verdanken wir einem Erlass des Innenministeriums. Die Landesregierung ist damals dem Drängen des WDR nachgekommen, so dass Kommunen schon seit Jahren für die Vollstreckung der rückständigen Rundfunkgebühren zuständig sind. Es...

FDP Bochum diskutiert mit Prof. Dr. Stefan Winter über nachgelagerte Studiengebühren. Das Niveau unserer Hochschulen in NRW hat in den letzten Regierungsjahren unter Rot-Grün gelitten. Durch das Verbot von Studienbeiträgen und den nicht ausreichenden Ausgleich für die Universitäten mussten zahlreiche Angebote für Studierende gestrichen werden. Die FDP arbeitet daran, jedem einzelnen die beste Bildung zu ermöglichen und Deutschland in allen Bildungsrankings wieder in die Spitzengruppe zu führen....

Es bleibt dabei, auch 2015 wird Bochum leider seinen Spitzenplatz bei den Müllgebühren verteidigen. Zwar sollen die Gebühren bei der Biotonne aufgrund des öffentlichen Drucks (lokalkompass vom 28.07.14) deutlich sinken, beim Restmüll aber ändert sich nichts, die Stadt ist weiterhin deutlich teurer als z.B. Herne, Duisburg, Dortmund, oder Essen (Beschlussvorlage der Verwaltung). Trotz erheblicher Gebührensenkung beim Bioabfall bleiben die Gebühren in Bochum und Wattenscheid auch bei der Biotonne...

Was war das nicht für ein Zufall. In einem Radiobeitrag hörte ich am Donnerstag den 22.08.2013 vormittags so nebenbei, dass eine Toilettengebühr für die Nutzung an der Maria-Sibylla-Merian Gesamtschule eingeführt wurde. Nicht mal in den Lokalnachrichten, sondern nirgendwo konnte man etwas darüber erfahren. Als ich beim Radiosender nachfragte, sagte man mir auch nur, dass es von jemand Interviewten stamme und man den Wahrheitsgehalt nicht geprüft habe. Meine weiteren Recherchen bei der...

Heiko Fröhlich nennt es als Ratsherr der FDP beim Namen. Er spricht vom exemplarischen Versagen der öffentlichen Hand. Die Stadt Bochum unterhält 25 Friedhöfe, auf denen Bestattungen gegen Gebührenzahlungen durchgeführt werden. Diese Gebühren sind im Vergleich zu anderen Städten in Bochum erheblich teurer. Doch damit nicht genug, denn die Verwaltung hat während der letzten Ratsitzungen eine Anhebung der teuren Tarife für Beisetzungen in Reihen- und Familiengräbern um durchschnittlich 4,1 %...