Stadtspiegel Dorsten / Haltern - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Umfrage an den weiterführenden Schulen in Wesel und Hamminkeln
Wie bereitet der Unterricht die Schüler/innen auf den Umgang mit dem Wahlrecht vor?

Die Rechten reiben sich schon die Hände. "Am 26. Mai wird abgerechnet - und zwar mit allen Liberalen und Linken - und mit der Demokratie!" So liest man an vielen Stellen im Netz. All diese Gaulands, Weidels, Meutens, Höckes und von Storchs rechnen fest damit, dass sie 25 Prozent und mehr gewinnen und zukünftig in Europa kräftig mitbestimmen können. Erfreulicherweise gibt's auch (und besonders) im Kreis Wesel genügend Kräfte, die das drohende Dumpfbackendesaster verhindern wollen. Denen dies...

  • Wesel
  • 19.05.19
Die LEG plant der Verkauf von 1.200 Wohnungen in Barkenberg.

Bürgermeister vor Ort
Stadt bittet LEG, die Mieter in einer Infoveranstaltung über geplanten Verkauf zu informieren

Bürgermeister Tobias Stockhoff hat am Donnerstag (16. Mai) den LEG-Vorstandsvorsitzenden Thomas Hegel und den LEG-Aufsichtsratsvorsitzenden Michael Zimmer angeschrieben und das Unternehmen gebeten, möglichst zeitnah eine Informationsveranstaltung für Mieter zum geplanten Verkauf der rund 1200 Wohnungen in Barkenberg zu organisieren. Der Stadt sei es „bewusst, dass dies für die betroffenen Mieter ein hoch emotionales Thema ist und auch aus sozialen und städtebaulichen Gründen große Bedeutung...

  • Dorsten
  • 17.05.19
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Kiesabbau:
Landesregierung muss die Bedarfsvorgaben im Landesentwicklungsplan dringend überarbeiten!

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Landrat Dr. Ansgar Müller und die Bürgermeister von Alpen, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn sowie Rheinberg in ihrem Engagement gegen die Bedarfsvorgaben bei endlichen Ressourcen wie Sand und Kies im Landesentwicklungsplan (LEP). Das von einem überparteilichen Bündnis aus kommunalen Spitzenvertretern von SPD und CDU in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zeige, welche Bedeutung das Thema Auskiesungen für die Menschen am Niederrhein habe. "Es kann nicht sein,...

  • Wesel
  • 16.05.19
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Tierschutzpartei: Fuchsjagd verbieten - Paradigmenwechsel in der Jagdpolitik!
Die geheimnisvolle Welt der Füchse - Infoveranstaltung in Dorsten

Im Januar und Februar ist Paarungszeit für Füchse. Perfiderweise rufen  JägerInnen in Deutschland genau dann die „Fuchswochen“ aus und intensivieren die Bejagung. Ca. eine halbe Million Füchse werden jedes Jahr in Deutschland getötet, wobei auch andernorts längst verbotene Praktiken zum Einsatz kommen wie Totschlagfallen, Baujagd und Abrichtung von Jagdhunden an lebenden Füchsen. Die Kadaver landen dann meist in der Müllcontainer, da es selbst für die Felle keine Verwendung...

  • Dorsten
  • 16.05.19

Charlotte Quik: "Der Bau der Südumgehung nimmt Formen an"
NRW-Verkehrsminister Wüst kommt am 8. Juli zum Spatenstich nach Wesel

Gute Nachrichten bei der Mitgliederversammlung der MIT Kreis Wesel am Montagabend im Autohaus Lackermann: Gastredner war Verkehrsminister Hendrik Wüst, der im Rahmen seiner Ausführungen zur Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen auf wichtige Projekte im Kreis Wesel einging und dabei auch darauf verwies, dass der Spatenstich für die B58 - Südumgehung Wesel nunmehr terminiert sei. „Die Südumgehung Wesel ist eines der besonders wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekte in unserer Region. Deshalb...

  • Wesel
  • 15.05.19
Die Politchefs im Kreis betonen die Bedeutung einer guten Wahlbeteiligung.

Aufruf des Landrats und der Bürgermeister aller Kommunen
Appell: Nutzen Sie Ihre Chance als Mitbestimmer bei der Europawahl am 26. Mai

Landrat und Bürgermeister rufen zur Teilnahme auf Wesel. Zur Europawahl am Sonntag, 26. Mai, sind alle Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. "Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, das den Präsidenten der Europäischen Kommission wählt und über den Haushalt und wichtige Gesetze auf der europäischen Ebene mitentscheidet. Die Abgeordneten üben zudem die parlamentarische Kontrolle über die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen...

  • Wesel
  • 15.05.19
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Einladung an Halterner Bürger
Vorstellung des Konzepts für die Innenstadt

Haltern. Die Stadt Haltern am See lädt gemeinsam mit den Planungsbüros stadtraum Architektengruppe und Junker+ Kruse zur öffentlichen ISEK-Abschlussveranstaltung am Donnerstag, 23. Mai, um 19 Uhr ins Alte Rathaus ein. An gleicher Stelle war am 26. Juni des Vorjahres der ISEK-Prozess mit einer erfolgreichen Auftaktveranstaltung gestartet. Etwa 80 interessierte Bürger, Einzelhändler und Vertreter der Politik hatten dort engagiert diskutiert und verschiedene Maßnahmen für die Innenstadt...

  • Haltern
  • 15.05.19
Wenn Arbeitnehmer nach Tarif bezahlt werden, ist das auch gut für's Unternehmen.

NGG warnt vor Tarifflucht / Appell an 10.500 Betriebe im Kreis
Unternehmen im Kreis Wesel sollen sich an Tarifverträge halten

Schlechtere Bezahlung, längere Arbeitszeiten, weniger Urlaub: Beschäftigte, die im Kreis Wesel in einem Unternehmen arbeiten, in dem kein Tarifvertrag gilt, sind im Job klar benachteiligt. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hingewiesen. Nach Einschätzung der NGG hält sich mittlerweile ein Großteil der rund 10.500 Betriebe im Kreis nicht mehr an Tarifverträge. Das hat auch Folgen für die Unternehmen selbst, warnt Gewerkschafter Hans-Jürgen Hufer: „Tariflose Firmen haben...

  • Wesel
  • 15.05.19
Boris Benkhoff (Die PARTEI) mit Zeichnung

Meinung zu: „AfD-Chef zeigt Die PARTEI-Politiker an“

Meinung von Jan-Philipp Weil, DIE LINKE. Dorsten zum Artikel „Ist diese Karikatur eine Beleidigung? Dorstener AfD-Chef zeigt „Die Partei“-Politiker an “ der Dorstener Zeitung: Nichts ahnend schlägt man morgens die Dorstener Zeitung auf und liest groß auf der ersten Seite des Lokalteils, dass der AfD-Chef den Vorsitzenden des Ortsverbands der Satirepartei „Die PARTEI“ angezeigt hat. Auf dem dazugehörigen Bild sieht man einen jungen Herrn, der eine Zeichnung hochhält, auf dem eine fiktive...

  • Dorsten
  • 14.05.19
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Europäische Woche für Abfallvermeidung
SPD stellt Antrag zur Reduzierung von Müll

Die Reduzierung von Müll und die Vermeidung von Abfall sind wichtige Beiträge für den Klimaschutz und die Schonung von Ressourcen. Zur Teilnahme an der europäischen Woche für Abfallvermeidung stellte die SPD-Fraktionsvorsitzende Beate Pliete und der stv. Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kaiser nun einen Antrag an Bürgermeister Bodo Klimpel mit der Bitte um Berücksichtigung in der nächsten Ratssitzung: "Der Rat der Stadt Haltern am See beschließt die Teilnahme an der Europäischen Woche der...

  • Haltern
  • 12.05.19

Kreis Wesel immer älter und Ältere immer ärmer

Der Anteil der im Kreis Wesel auf Grundsicherung angewiesenen Rentner*innen ist in 2018 gegenüber dem Vorjahr um ganze 4,9% angestiegen. Für NRW liegt dieser Wert bei gerade einmal +2,8%. In der vom Statistischen Landesamt IT.NRW veröffentlichten Studie wird darauf hingewiesen, dass die Zahl der älteren Menschen parallel zur Zahl der armen Rentner steigt. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat dem Kreis Wesel ein im bundesdeutschen Vergleich überdurchschnittlich hohes Alter von...

  • Wesel
  • 10.05.19
Das Gebiet der Stadt Haltern am See wurde für die Europawahl in 19 allgemeine Wahlbezirke aufgeteilt. Alle Wahllokale sind am Wahltag von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet! Foto: Archiv

Europawahl: Genaue Daten über Wahlbeteiligung und Stimmabgabe
Hullern ist repräsentativer Wahlbezirk

Hullern. Der Wahlbezirk 18.0 in der Grundschule Hullern ist bei der Europawahl für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt worden. Damit tragen die Wähler in diesem Bezirk dazu bei, dass für ganz Deutschland genaue Daten über die Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe verschiedener Bevölkerungsgruppen ermittelt werden können. Dabei bleibt natürlich das Wahlgeheimnis gewährleistet. Die repräsentative Wahlstatistik dient dem Informationsbedarf in vielen Bereichen der Gesellschaft. Sie gibt –...

  • Haltern
  • 10.05.19
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Michael Gerdes macht sich am Tag für Städtebauförderung für die Investition in eine bessere soziale Infrastruktur, in bezahlbaren Wohnraum und in lebendige Quartiere stark.

Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Gerdes: „Ein solidarisches Land braucht eine starke Städtebauförderung“

Am Samstag, 11. Mai,  findet zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Mit dem Antrag Städtebauförderung – Eine Erfolgsgeschichte für Bürger vor Ort zeigen die Bundestagsfraktionen von SPD und Union auf, wie sie das Förderinstrument in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln wollen. „Wir wollen vor allem strukturschwache Regionen gezielter unterstützen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes. „Alle Städte und Gemeinden müssen dazu befähigt werden, den aktuellen...

  • Dorsten
  • 09.05.19

Eigentum verpflichtet...
Kevin allein im ... Bundestag?

Kevin Kühnert, der Juso-Chef bekommt gerade „verbale Haue“ für interessante Aussagen. Er denkt über die Kollektivierung von BMW nach, heißt es. Außerdem sollte jeder Mensch nur seinen eigenen Wohnraum besitzen. Wie ich darüber denke? - Es wäre konsequent. Luft, Wasser und Land, als unveräußerliche Güter zu betrachten. Es wäre sogar christlich. Denn Gott hat in der Bibel nicht den Auftrag erteilt, dass w e n i g e Menschen sich alles unter den sprichwörtlichen Nagel reißen, während a...

  • Schermbeck
  • 03.05.19
Bei der Europawahl am 26. Mai sind 59.762 Dorstener wahlberechtigt. Die Wahlbenachrichtigungen werden seit Donnerstag, 25. April, auf dem Postweg zugestellt.

Europawahl 2019
Hinweise an alle Dorstener zu Wahlbenachrichtigungen und Briefwahl

Bei der Europawahl am 26. Mai sind 59.762 Dorstener wahlberechtigt. Die Wahlbenachrichtigungen werden seit Donnerstag, 25. April, auf dem Postweg zugestellt. Wie schon bei den letzten Wahlen wird die Wahlbenachrichtigung nicht mehr als Karte, sondern als Brief im verschlossenen Umschlag mit dem Aufdruck „Wahlbenachrichtigung“ versandt. Briefwahlunterlagen können wie gewohnt schriftlich beantragt werden mit dem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckten Briefwahlantrag beim...

  • Dorsten
  • 03.05.19
Das Bild zeigt eines der elf Stadtteil-Banner zur Europawahl – hier am Willkommenshügel in Lembeck

Infostand Europawahl
Wahlaufruf der im Rat der Stadt Dorsten vertretenen Parteien

Mit großformatigen Bannern in den elf Dorstener Stadtteilen sowie einem gemeinsamen Infostand am Samstag, 4. Mai, rufen die im Rat der Stadt Dorsten vertretenen Parteien die 59.762 wahlberechtigten Bürger auf, bei der Europawahl am 26. Mai von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. „Ein starkes Stück Europa“ – das ist auch die Stadt Dorsten mit ihren elf Stadtteilen. Und so steht es auch auf elf großen Bannern, verbunden mit dem Aufruf, bei der Wahl des Europaparlaments am 26. Mai wählen zu...

  • Dorsten
  • 03.05.19
Das städt. Foto zeigt v.li: Otto K. Rohde, Marlies Stevermür, Bodo Klimpel und Jürgen Chmielek.

Tätigkeitsbericht vorgestellt und überreicht
Bürgermeister Bodo Klimpel im Gespräch mit dem Seniorenbeirat

Haltern. Es hat beinahe schon Tradition, das Zusammentreffen von Bürgermeister Bodo Klimpel mit dem Vorstand des Seniorenbeirats (SBR) im Frühjahr des Jahres. Bei dieser Gelegenheit übergaben jetzt Marlies Stevermür, Jürgen Chmielek und Otto K. Rohde natürlich auch dieses Mal wieder den Tätigkeitsbericht für das vergangene Jahr, der über die breit angelegten und umfänglichen Aktivitäten der Seniorenbeiratsmitglieder und ihre Kooperationspartner Auskunft gibt. Bürgermeister Bodo Klimpel...

  • Haltern
  • 02.05.19
In Erinnerung an die Anfänge des Frauenwahlrechts organisiert die SPD Dorsten einen Infoabend mit Kurzvorträgen prominenter Frauen in der Politik und Theatersequenzen. Noch freie Plätze!

Von den Anfängen des Wahlrechts
„100 Jahre Frauenwahlrecht“ im Gemeinschaftshaus Wulfen

Die Proben für die kurzen Theatersequenzen laufen gut. Die Genossen aus Dorsten üben derzeit ihre Rollen für die Veranstaltung zum 100. Jubiläum des Frauenwahlrechts. Am Sonntag, 5. Mai, sind Bürger herzlich eingeladen, sich die Gastvorträge prominenter Frauen aus Politik und dem Dorstener Stadtleben anzuhören. Der Eintritt ist frei. Highlights sind die zwischen den Vorträgen gespielten kurzen Theatersequenzen. Dabei versuchen Laienschauspieler/innen das Publikum in die Anfänge des 20....

  • Dorsten
  • 02.05.19
Die Stadt Dorsten hat den Arbeitnehmerempfang rund um den 1. Mai wieder ins Leben gerufen. 
Das Bild zeigt (von links nach rechts) Ali Ekber Kosan (IG Bauen-Agrar-Umwelt Bezirksverband Emscher Lippe Aa), Bürgermeister Tobias Stockhoff, Marc Rosendahl (Geschäftsführer DGB-Region Emscher-Lippe), Klaus Schakulath (Vorstand der KAB Seliger Nikolaus Groß).

Arbeiten für Europa
DGB, Gewerkschaften, KAB & Stadt luden zum Dorstener Arbeitnehmerempfang

Seit März 2018 gibt es in Dorsten wieder einen Ortsverband des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Gemeinsam mit der neuen Vorsitzenden Angelika Sczesny war sich Bürgermeister Tobias Stockhoff schnell einig, dass man ab 2019 wieder einen Empfang für Arbeitsnehmer in Dorsten an einem Sonntagmorgen rund um den 1. Mai organisieren wolle. Und so luden verschiedene Einzelgewerkschaften (IG BAU, IGBCE, GdP, KOMBA und Verdi), DGB, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) sowie die Stadt Dorsten am...

  • Dorsten
  • 02.05.19
DIE LINKE. Dorsten

DIE LINKE. Dorsten kommentiert
Kommentar zur Plakatsituation der Dorstener AfD

Berichterstattung der Dorstener Zeitung zur AfD (26. April): „Etwa 150 Plakate der AfD gestohlen oder zerstört“ SKANDAL! Wie man hört, hatte die Dorstener AfD in einer Nacht- und Nebel- Aktion Plakate gehängt. Die waren kurz zu sehen. Dann waren sie wieder weg. Am 26. April eine groß aufgemachte Meldung auf der ersten Lokalseite der DZ: Plakate gestohlen. In dem Artikel äußerten Dorstener AfD Funktionäre auch gleich Vermutungen, wer es gewesen sein könnte. Im Oktober...

  • Dorsten
  • 01.05.19

Arbeitsmarktbericht für die Kreise Kleve und Wesel im April 2019
Frühjahrsbelebung setzt sich fort: Nachfrage nach Arbeitskräften steigt (23.344 Arbeitslose)

Insgesamt 23.344 Arbeitslose verzeichnete die Agentur für Arbeit Wesel im April. In den Kreisen Wesel und Kleve waren dies gegenüber dem Vormonat 368 Personen oder 1,6 Prozent weniger. Im Vergleich zum Vorjahr ist ebenfalls ein Rückgang der Arbeitslosigkeit festzustellen, und zwar um 1.465 Personen oder 5,9 Prozent. Die Arbeitslosenquote hat sich um 0,1 Prozentpunkte gegenüber dem Vormonat auf 5,7 Prozent verringert. Im Vorjahr lag die Quote bei 6,1 Prozent. Im Bereich der...

  • Wesel
  • 01.05.19
Durch Autokorsos an einem Nachmittag sowie in den Nachtstunden des vergangenen Wochenendes – wohl im Zusammenhang mit einer türkischen Hochzeit – haben diese Belästigungen in Dorsten-Hervest nun offenbar einen neuen Höhepunkt erreicht.

Massive Ruhestörungen
Bürgermeister plant „Runden Tisch“ zur Situation Im Harsewinkel

In jüngster Zeit haben die Stadt Dorsten zahlreiche Beschwerden von Anwohnern erreicht über andauernde und massive nächtliche Ruhestörungen in der Straße Im Harsewinkel. Diese werden keineswegs nur von Jugendlichen verursacht, sondern erreichen offenbar ein Ausmaß, das die Anwohner fürchten lässt, das Quartier könne sich dadurch nachhaltig zum Nachteil verändern. Durch Autokorsos an einem Nachmittag sowie in den Nachtstunden des vergangenen Wochenendes – wohl im Zusammenhang mit einer...

  • Dorsten
  • 30.04.19
Vorne sitzend: Matias Busse und Beate Pliete. Hinten von li na re Wolfgang Kaiser, Dirk Schmitz, Roberto Husmann.

Matias Busse ist der Neue im Fraktionsvorstand der Halterner SPD-Fraktion
SPD wählt neuen Fraktionsgeschäftsführer

In der Fraktionssitzung am 29.04.2019 wählte die Fraktion einstimmig auf Vorschlag ihrer Vorsitzenden Beate Pliete den 39-jährigen Matias Busse zum neuen ehrenamtlichen Fraktionsgeschäftsführer. Die Neuwahl war erforderlich, da der bisherige Geschäftsführer, Roberto Husmann, aus beruflichen Gründen das zeitintensive Ehrenamt nicht mehr leisten konnte. Beate Pliete dankte Husmann für die langjährige vertrauensvolle gute Zusammenarbeit. Er bleibt als sachkundiger Bürger im Bau- und...

  • Haltern
  • 30.04.19

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