Stadtspiegel Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

„Kita-Ausbau in vollem Gange“ reicht nicht!

Zur heutigen Berichterstattung in der WAZ erklärt Monika Kutzborski Damit jedes Kind in Gelsenkirchen die Aussicht auf einen Betreuungsplatz erhält, muss die Stadt deutlich mehr tun. Aus Sicht der CDU reicht es nicht aus, anzukündigen, dass der Kita Ausbau in vollem Gange ist. Perspektivisch gesehen werden auch durch die jetzt seitens der Verwaltung angekündigten Aus- und Neubauten die gesetzlich vorgeschriebenen Versorgungsquoten nicht erreicht werden können. Monika Kutzborski,...

  • Gelsenkirchen
  • 21.05.19
Das Foto zeigt Schüler der Wiehagenschule. Es könnte an allen Schulen so aussehen, wie auf dem Foto. Die Realität sieht leider anders aus. Aber daran arbeitet die Ordnungspartnerschaft weiter.

Feier am Mittwoch fällt aus organisatorischen Gründen aus!
20 Jahre Verkehrssicherheit für Kinder

UPDATE:  Die Feier auf dem Bahnhofsvorplatz fällt aus organisatorischen Gründen aus! Das hat der Stadtspiegel am Montagvormittag von einem der Verantwortlichen erfahren... Anlässlich ihres 20-jährigen Bestehens lädt die Ordnungspartnerschaft Gelsenkirchen am Mittwoch, 22. Mai, ab 10.30 Uhr alle Kindertageseinrichtungen und Grundschulen zu einer Geburtstagsfeier auf den Bahnhofsvorplatz ein. Ein Bühnenprogramm sorgt dabei für Unterhaltung. Besonders große Freude hätten die...

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  • 20.05.19
Da, wo einst die Polizeiinspektion Süd stand, entsteht demnächst das neue Zentralbad.

Bäder-Debatte
Neues Zentralbad am alten Standort

Der Standort für den Ersatzbau des bisherigen Zentralbades soll das Grundstück der ehemaligen Polizeiinspektion direkt neben dem bisherigen Zentralbad sein. Zu diesem Ergebnis kam die Stadtverwaltung nach eingehender Prüfung. Die Entscheidung über die künftige Bäderlandschaft, die der Rat der Stadt Gelsenkirchen am 11. Oktober 2018 getroffen hatte, stand bislang noch unter Vorbehalt. Denn die Verwaltung war beauftragt worden zu prüfen, unter welchen Bedingungen ein solches Hallenbad am...

  • Gelsenkirchen
  • 18.05.19
Das Foto zeigt die Situation während des Rundgangs von Oberbürgermeister Frank Baranowski mit Jugendlichen aus Schalke-Nord, dem zweiten Schwerpunktquartier für Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung in Gelsenkirchen.
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Illegaler Müll in Schalke-Nord beseitigt
Der OB hält Wort

Nach seinem Rundgang durch Schalke-Nord zum Start des zweiten Schwerpunktquartiers für mehr Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung hatte Oberbürgermeister Frank Baranowski den anwesenden Jugendlichen kürzlich versprochen, den Müll rund um die Schrottimmobilien auf den Grundstücken Josefinenstraße 14 bis 20 beseitigen zu lassen. „… weil es unsere Stadt ist!“ wurde das Verspechen nun umgesetzt. Gelsendienste hat die Vermüllung rund um die Schrottimmobilen beseitigt. Zuvor musste die Stadt ihre...

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  • 16.05.19
 Nick Forbes, der Vorsitzender des Stadtrats von Newcastle, vertrat seine Meinung gegen den Brexit.  Foto: Gerd Kaemper
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Ein Städtepartnerschaftstreffen ganz im Zeichen einer erfolgreichen Europäischen Union
Europäisches Fest

Gelsenkirchen blickt auf eine 70-jährige Städtepartnerschaft mit Newcastle upon Tyne in Großbritannien zurück. Damit erinnert man sich an das Jahr 1949, das Jahr vier nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, in dem sich Deutschland und Großbritannien als erbitterte Gegner gegenüberstanden. Trotz dieser Vorgeschichte entwickelte sich im friedlichen und geeinten Europa eine Freundschaft, die auch dem drohenden Brexit trotzen will. Wenn es um Städtepartnerschaften geht, bewies Gelsenkirchen aber...

  • Gelsenkirchen
  • 15.05.19
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Die NRW-Delegation - mit Oberbürgermeister Baranowski und Ministerin Scharrenbach - in Brüssel.

OB in Brüssel
Zuwanderung Süd/Ost bleibt Thema

Die Herausforderungen, die mit der Zuwanderung aus Südosteuropa einhergehen, hat Oberbürgermeister Frank Baranowski wiederholt in Brüssel, Berlin und Düsseldorf deutlich gemacht. Tragfähige Lösungen lassen dennoch auf sich warten. Immerhin hat jetzt im Rahmen einer nordrhein-westfälischen Delegationsreise nach Brüssel, die Frank Baranowski gemeinsam mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, sowie weiteren...

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  • 15.05.19

Land gibt mehr Geld für Kultur aus

Hensel: Musiktheater im Revier erhält für das Projekt „Puppentheater“ 663.920 Euro Das Land hat den Kulturetat von 200 Millionen Euro auf 300 Millionen Euro bis 2022 aufgestockt. Teil dieser Stärkungsinitiative ist auch die Neustrukturierung der Förderung für kommunale Theater und Orchester. Das Programm „Neue Wege“ gehört dazu und wächst bis zum Jahr 2022 auf insgesamt zehn Millionen Euro jährlich an. 31 Städte und Gemeinden, darunter auch das Musiktheater im Revier in Gelsenkirchen,...

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  • 14.05.19

Stauden statt Steine

Lucht: In Gelsenkirchen müssen Anreize zur Renaturierung vorhandener Steingärten durch Förder- und Informationsprogramme geschaffen werden Die Bürger unserer Stadt sollen durch diese Kampagnen sensibilisiert werden, dass durch eine naturnahe Gestaltung von Vorgärten Hitzeinseln im Innenstadtbereich reduziert werden und generell Stadtklima verbessert wird. Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, erläutert: „Vorgärten sind häufig zu großen Teilen...

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  • 08.05.19
Superintendent Heiner Montanus.
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74 Jahre Frieden
Christen für Europa

Stadtdechant Markus Pottbäcker und Superintendent Heiner Montanus rufen dazu auf, für Europa zu stimmen, und laden deshalb zu einem europäischen Nachmittag auf dem Heinrich-König-Platz am Mittwoch, 8. Mai, ab 16.30 Uhr ein. Hier kommen Experten ebenso zu Wort wie das Publikum. Es gibt Musik aus Spanien, den Flashmob „Europa, aber richtig“ der DGB-Jugend und um 18 Uhr läuten die Glocken der evangelischen Altstadtkirche und der katholischen Propsteikirche in Erinnerung an das Ende des Zweiten...

  • Gelsenkirchen
  • 06.05.19
Die Demonstranten trafen sich vor dem Musiktheater im Revier zum ökomenischen Gottesdienst unter dem Kreuz der Arbeitslosigkeit und marschierten von dort zur Kundgebung auf dem Neumarkt. Foto: Gerd Kaemper
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Der Tag der Arbeit im Vorfeld der zukunftsweisenden Europawahl
Maitag im Zeichen Europas

Unter dem Motto "Europa. Jetzt aber richtig." gingen die Gewerkschaften in Gelsenkirchen am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, auf die Straße für ein solidarisches und gerechtes Europa. Unter den rund 2000 Demonstranten befand sich auch ein starker Jugendflügel, der mit bunten Farbbeuteln, Schnipseln und Luftballons seine Meinung gegen einen Rechtsruck in Europa kundtat. Eröffnet wurde die Kundgebung durch den Vorsitzenden des DGB Gelsenkirchen, Mark Rosendahl. Als weitere Redner folgten...

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  • 04.05.19
"Schnitzel of Destiny" aus Gelsenkirchen eröffnete den rockigen Musikrahmen von Laut gegen Rechts. Foto: Gerd Kaemper
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Und bunt ist Gelsenkirchen sowieso
Gelsenkirchen war einmal mehr "Laut gegen Rechts"

"Laut gegen Rechts und bunt sind wir sowieso!" hieß es am 30. April wieder einmal in Gelsenkirchen und für die passende Lautstärke sorgten gleich mehrere Bands. Auch wenn die als Top-Act gesetzte Band "Rantanplan" durch Nebel am Abflug von Helgoland gehindert wurde, sorgten die "Deislers", "La Familia" und die heimische Band "Schnitzel of Destiny" für laute und knackige Rockmusik. Damit setzte Gelsenkirchen wieder einmal ein eindeutiges Zeichen gegen Rechts, wie es auch Oberbürgermeister Frank...

  • Gelsenkirchen
  • 03.05.19
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Gehen gemeinsam am 1. Mai auf die Straße (v.l.): Christin Riedel, DGB-Jugendbildungs-Referentin, Michael Krauß von der IG Bau, Bärbel Sumagang von Ver.di Gladbeck, Kira Wischnewski, stellvertretende Leiterin des DGB-Haus der Jugend, Andrea Bornemann von Ver.di Emscher-Lippe, Ralf Goller von der IG-Metall und Mark Rosendahl, Vorsitzender DGB Gelsenkirchen.

Am 1. Mai gehen die Gewerkschaften für ein soziales Europa auf die Straße
"Europa, aber richtig"

Unter dem Motto "Europa. Jetzt aber richtig." gehen die Gewerkschaften in Gelsenkirchen auf die Straße für ein solidarisches und gerechtes Europa. Der Tag, 1. Mai, scheint dafür mehr als geeignet zu sein. Aus gutem Grund sei dieses Thema gewählt und zum Motto der Maikundgebung gemacht worden, hieß es seitens Mark Rosendahls, vom DGB Gelsenkirchen. "Europa ist ein so wichtiges Thema in allen Belangen, dass wir das auch zum Thema machen." Bisher stehe Europa nur für verknüpfte Ökonomien, aber...

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  • 28.04.19
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Stadtverordneter Oehlert hakt nach
Immer noch Stillstand am Haus Leithe

Versprechen gehalten? – Leider kann der CDU-Stadtverordnete und Vorsitzender der CDU-Altstadt, Frank-Norbert Oehlert, immer noch keine Hinweise auf die durch den Eigentümer angekündigten Baubeginn im Januar (vgl. WAZ vom 18. Oktober 2018) feststellen. Auch bei der Vermarktung des von einem privaten Investor gekauften historischen Haus Leithe geht wohl eher schleichend vor sich. Im Internet muss man schon etwas länger suchen, bis man auf Vermarktungsbemühen trifft. So stellt sich die Frage, ob...

  • Gelsenkirchen
  • 25.04.19
Christin Riedel, DGB Jugendbildungs-Referentin, Matthias Kafeia von den Jusos, Kira Wischnewski, stellvertretende Leiterin des DGB-Haus der Jugend, und Hendrik Jochheim vom Schalker Fanprojekt.

Freunde des bunten Gelsenkirchens rufen zur Demo auf - drei Bands spielen
Laut mit "Rantanplan"

Am Vorabend des Maifeiertags, am 30. April, treffen sich wieder zahlreiche Gruppierungen und Organisationen, Parteienvertreter und Gewerkschafter zur großen Kundgebung "Laut gegen rechts" auf dem Gelsenkirchener Neumarkt. Zur mittlerweile fünften Auflage werden ab 18 Uhr die Bands "Schnitzel of Destiny", "Die Deislers" und als Hauptact "Rantanplan" auftreten (hauptsächlich Punkmusik). Die Moderation von Lennart Hemme und das DJ-Zwischenspiel von "Bang Bang Gelsen" sollen zum Erfolg ebenso...

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  • 25.04.19
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Elektrische Lastenräder könnten für Botendienste in der Innenstadt ausreichend sein. Dieses wurde auf der Mobilitäts-Messe in Horst präsentiert.
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Green City Gelsenkirchen, Teil 4: Urbane Logistik elektrisch denken
Emissionsfreier ins Zentrum

Schon seit längerem besteht der Green City Plan Gelsenkirchens, später soll daraus ein großer Masterplan für die Zukunft entstehen. Aktuelles Thema: Urbane Logistik.Einer der Kernpunkte eines innerstädtischen Logistik-Konzepts ist der möglichst emissionsfreie Waren-Lieferverkehr. Der Green City Plan konzentriert sich hierbei auf Überlegungen zu Gelsenkirchen-Mitte und zur Bueraner City. Die Frage ist: Wie kommen die Waren zu den Händlern und das möglichst umweltbewusst? Eine Überlegung: Die...

  • Gelsenkirchen
  • 24.04.19
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Gut besucht und am Ende auch mit guten Ergebnissen präsentierte sich die Premiere einer öffentlichen Veranstaltung zur "Digitalen Stadt" im Wissenschaftspark.Fotos: Gerd Kaemper
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Tagung der SPD gibt Impulse für die digitale Stadtentwicklung
Die vernetzte Stadt geht alle Bürger an

„Diese Stadt hat eine bemerkenswerte, aber sicher keine leichte Vergangenheit, aber worauf es jetzt ankommt, ist, dass wir es sind, die dafür die Verantwortung tragen, dass es in dieser Stadt immer wieder und immer weiter ein Stück vorangeht. Mit „Wir“ meine ich nicht die SPD, sondern uns alle, die wir hier leben, arbeiten und Teil dieser Stadtgesellschaft sind“, forderte Taner Ünalgan, der Sprecher der SPD-Ratsfraktion für digitale Entwicklung und die vernetzte Stadt in seinem Impulsvortrag...

  • Gelsenkirchen
  • 20.04.19

Geplante Erhöhung der Deponiekapazitäten auf der Zentraldeponie Emscherbruch:
CDU-Fraktion zum Informationsaustausch bei der AGR Herten

Zu einem Informationsaustausch war die CDU-Ratsfraktion am Montag bei der AGR in Herten zu Gast. Anlass war die geplante Erhöhung der Deponiekapazitäten auf der Zentraldeponie Emscherbruch. Gesprächspartner der CDU-Ratsfraktion waren der Geschäftsführer der AGR, Joachim Ronge, der AGR-Aufsichtsratsvorsitzende und Vorsitzende der CDU-Fraktion im RVR, Roland Mitschke, sowie der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver...

  • Gelsenkirchen
  • 17.04.19

Umweltspur: Ganzheitliche Verkehrsbetrachtung nötig

Kurth: „Umweltspur auch in Gelsenkirchen denkbar“ Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen beobachtet die Entwicklungen rund um die Umweltspur in Düsseldorf aufmerksam. Dazu erklärt Sascha Kurth (CDU): „Wir haben schon vor Jahren die Überlegung ins Spiel gebracht, auch in Gelsenkirchen eine Umweltspur als Modellprojekt auszuweisen. Das würde beispielsweise auch die Attraktivität von E-Mobilität steigern und gerade Pendlern einen zusätzlichen Reiz zum Umstieg auch auf ein E-Auto...

  • Gelsenkirchen
  • 17.04.19
Landschaftsgärtnerin Katja Lucks und Mats Willemer, Werker im Gartenbau, sind für die Gelsendienste mit dem emissionsfreien StreetScooter unterwegs. Es sei ungewohnt, teilen sie mit, da man ihn nicht hört. Die Ausstattung des Pritschenwagens ist eher einfach gehalten. Nachteil ist auch, dass im Winter die Reichweite leidet, da Licht und Heizung auch über Strom laufen. Geladen wird er regelmäßig per Kabel, wie Lucks demonstriert.
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Green City Gelsenkirchen, Teil 3: Mit E-Mobilität fast sauber auftrumpfen
Elektrisch durch die Stadt

Schon seit längerem besteht der Green City Plan Gelsenkirchens, später soll daraus ein großer Masterplan für die Zukunft entstehen. Wie ist der Sachstand? Aktuelles Thema: E-MobilitätWer E-Mobilität hört, denkt sicher als erstes ans Auto. Doch wo lädt man sein E-Car auf, wenn man denn eines hat? Immer mehr Elektro-Ladestationen gibt es, das kann auch Peter Efing bestätigen. Efing ist Pressesprecher der ELE - und an der ELE kommt hier niemand vorbei, der elektrische Pläne hat. "Wir merken,...

  • Gelsenkirchen
  • 16.04.19
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Die Schwachpunkte im Süden wurden bei der Fahrradtour mit dem Oberbürgermeister akribisch notiert.

Entwicklungen im Süden
Gelsenkirchen per Fahrrad

Im Gelsenkirchener Süden war der Verwaltungsvorstand der Stadt Gelsenkirchen unter der Leitung von Oberbürgermeister Frank Baranowski unterwegs. Und weil man am besten vor Ort erfahren kann, wie es wirklich aussieht, ist der Verwaltungsvorstand direkt dorthin gegangen, wo man die Dinge unmittelbar in Augenschein nehmen kann. Die Wahl des Transportmittels fiel dabei auf das Fahrrad. Das ist nicht nur umweltfreundlich, sondern erlaubt auch den direkten Blick auf das...

  • Gelsenkirchen
  • 13.04.19
Bei der Pressekonferenz (v.l.): Prof. Dr. Martin Junkernheinrich (TU Kaiserslautern), Karola Geiß-Netthöfel, RVR-Regionaldirektorin, Anja Weber, DGB-Vorsitzende NRW, OB Frank Baranowski und Dr. Katja Rietzler, IMK der Hans-Böckler-Stiftung.

14,9 Milliarden Euro Schulden im Ruhrgebiet - Auf Ruhrkonferenz wurden Lösungen diskutiert
Jetzt kommunale Altschulden abbauen - Bund und Länder sollen sich beteiligen

Die Kommunen im Ruhrgebiet sind nicht schuld an den strukturellen Problemen und somit auch nicht allein für ihren Schuldenberg von 14,9 Milliarden Euro verantwortlich zu machen. Darüber herrschte Einigkeit bei der Ruhrkonferenz, die am Donnerstag im Hans-Sachs Haus stattfand. Und sollte das drängendste Thema der Verschuldung der Kommunen im Ruhrgebiet nicht gelöst werden, könne sich die Region nicht erfolgreich und wettbewerbsfähig weiterentwickeln. Denn trotz Steuereinnahmen und...

  • Gelsenkirchen
  • 11.04.19
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Green City Gelsenkirchen, Teil 2: Basteln am "Masterplan Mobilität"
Schöner Parken - Alternativen zum Auto

 Schon seit längerem besteht der Green City Plan Gelsenkirchens, später soll daraus ein großer Masterplan für die Zukunft entstehen. Er enthält viele Ideen und Konzepte, um die Luft sauberer zu bekommen, aber auch, um das Leben mobiler und moderner zu gestalten. Wie ist der Sachstand. Aktuelles Thema: Alternativen zum Auto"Die beste Planung nutzt nichts, sie muss auch gelebt werden", meint Bettina Lenort, Leiterin des Referats Verkehr. Sie hat ein Mammutprojekt vor der Brust. In der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 09.04.19
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So demonstriert man heute: Vanessa Fernandes liest ihre Rede direkt vom Handy ab. Ein bisschen wurde nun am Konzept verändert. Regelmäßige werden nun auch nachmittags Demonstrationen stattfinden. Am vergangenen Freitag kamen beispielsweise über 250 Demonstrierende.

"Fridays for Future" stellt Forderungen vor: Mit Link
In Gelsenkirchen ist man zuversichtlich: "Größer werden, bis sich was tut"

Die Gelsenkirchenerin Vanessa Fernandes ist seit geraumer Zeit bei der Fridays für Future-Bewegung (FFF) dabei und eine der beiden Delegierten, die an Landesbesprechungen teilnimmt. Die bundesweite Initiative hat ein klares Ziel vor Augen, das über die Freitagsdemonstrationen hinaus geht. Vorgesehen ist, dass die mit Unterstützung von Wissenschaftlern erstellten Forderungen auch an die Politik übergeben werden. Jetzt hier zum Forderungskatalog Teachers und Science for FutureIn...

  • Gelsenkirchen
  • 08.04.19
Hat noch viele Ziele: Referatsleiter Hans-Joachim Olbering.

Referat öffentliche Sicherheit und Ordnung
Es gibt noch viele Ziele

Im Rahmen des Aktionsprogramms „ … weil es unsere Stadt ist!“ sind im vergangenen Jahr die Anstrengungen in den Bereichen Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung weiter verstärkt worden. Um städtische Maßnahmen in diesem Bereich weiter zu forcieren und zu bündeln, ist unter anderem mit dem Referat öffentliche Sicherheit und Ordnung eine eigene Dienststelle für diese Aufgabe gegründet worden. Deren Leiter Hans-Joachim Olbering zog am Donnerstag im Rat der Stadt eine erste Bilanz der verstärkten...

  • Gelsenkirchen
  • 06.04.19

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