Stadtspiegel Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jürgen Köpsell, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion im Stadtbezirk Gelsenkirchen - Nord

Aus der Bezirksvertretung Gelsenkirchen - Nord
SPD-Bezirksfraktion Nord beantragt aktuellen Sachstandsbericht zu Vorfällen in der buerschen City

Im Rahmen der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 7.10.2021 wird die SPD-Bezirksfraktion Nord einen aktuellen Sachstandsbericht der Stadtverwaltung beantragen, in den auch erste Erkenntnisse der örtlichen Polizeibehörde und des KOD zu den jüngsten Ereignissen in der buerschen City mit einfließen sollen. Für Jürgen Köpsell, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion steht außer Frage, dass es nach glaubhaften Beobachtungen von Anwohnern und Passanten in letzter Zeit leider vermehrt zu...

  • Gelsenkirchen
  • 17.09.21
Julian Pfeifers, Vorsitz der CDU in Gelsenkirchen.
Foto: Archiv Lokalkompass

Pfeifers: Die von Geschäftsleuten und Anwohnern aktuell beklagten Entwicklungen im öffentlichen Raum rund um Buer sind bedenklich
Lage in Buer spitzt sich zu

GE-Buer. Der Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion, Julian Pfeifers, sieht Handlungsbedarf: „Gerade für die Zeit nach Corona müssen wir die Attraktivität der Buersche Innenstadt wieder in den Mittelpunkt rücken und die Aufenthaltsqualität nicht gefährden, um Bürgern wieder Lust zu machen, dort zu bummeln, einzukaufen und sich in Cafes und Restaurants aufzuhalten. Auch die so wichtigen Events brauchen ein gutes Umfeld von Ordnung und Sauberkeit, um den gewünschten anziehenden Effekt zu haben.“...

  • Gelsenkirchen
  • 17.09.21
FDP-Bezirksverordnete Thorsten Garbe

Gelsendienste soll am Schloss Horst häufiger reinigen
FDP-Stadtverordneter Christoph Klug thematisiert Beschwerden der Bürger*innen im Betriebsausschuss Gelsendienste

„Es freut mich sehr, dass zukünftig am Schloss Horst für mehr Sauberkeit gesorgt wird“. Damit, so der FDP-Bezirksverordnete Thorsten Garbe, zeige die Verwaltung, dass sie die Klagen der Bürger*innen ernst nehme und das Schmuddel-Image dieses bedeutenden Gelsenkirchener Wahrzeichens bekämpfen werde. Denn in Zukunft soll Gelsendienste im Auftrag der Stadt den Parkplatz am Schloss nicht nur einmal wöchentlich, sondern häufiger reinigen. Initiiert hat der FDP-Stadtverordnete Christoph Klug die...

  • Gelsenkirchen
  • 17.09.21
Barrieren schließen Behinderte aus. Wie barrierefrei lebt es sich in eurer Stadt?

Frage der Woche
Wie barrierefrei ist eure Stadt?

Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag an vielen Stellen auf Barrieren. So wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer oder in mancher Hinsicht unmöglich gemacht. Wie barrierefrei ist das Leben ist eurer Stadt? Behinderte werden in unserem Land diskriminiert. Das heißt, dass das Leben in Deutschland für sie mit vielen Barrieren verbunden ist, die sie nicht selbstständig oder überhaupt nicht überwinden können. Viele dieser Barrieren sind Bahnhöfe, Wohnungen, Restaurants und...

  • Herne
  • 17.09.21
  • 8
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ARD DAS TRIELL DREIKAMPF UMS KANZLERAMT, am Sonntag (12.09.21) um 20.15 Uhr im Ersten. v.li.n.re: Olaf Scholz, (SPD), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen, Mitte) und Armin Laschet (CDU/CSU, rechts)

ARD Das Erste
Großes Zuschauerinteresse am Triell der Kanzlerkandidat*innen bei ARD und ZDF

München. Über 11 Millionen sahen am Sonntagabend. 12. September. 2021 die 95-minütige Diskussionsrunde Runde der Kanzlerkandidaten von SPD Olaf Scholz, Armin Laschet CDU und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen). Das öffentlich-rechtliche Triell der Kanzlerkandidatin und Kanzlerkandidaten war am gestrigen Sonntag die meistgesehene Sendung im deutschen Fernsehen. 11,125 Millionen Zuschauer*innen schalteten "Das Triell - Dreikampf ums Kanzleramt" ein - davon 7,361 Millionen im Ersten, 3,508...

  • Gelsenkirchen
  • 13.09.21
Der Tag der Deutschen Einheit wird 2021 in Halle (Sachsen - Anhalt.) gefeiert.
Bildrechte: Jens Schlüter/ Staatskanzlei Sachsen-Anhalt Fotograf: Jens Schlüter

Tag der Deutschen Einheit
03. Oktober: Mehr als nur ein Feiertag

In Sachsen-Anhalt feiert Deutschland in diesem Jahr 31 Jahre Deutsche Einheit. Menschen aus dem Land berichten, warum sie die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit auch heute noch wichtig finden. "Wir sind das Volk": vier Worte, ein Sprechchor, unvergleichliche Durchschlagskraft. Bei den friedlichen Montagsdemonstrationen, mit denen sich die Bürgerinnen und Bürger 1989/1990 gegen die DDR-Regierung wandten, wurden sie beinahe so wichtig wie die Revolution selbst. Unter dieser Parole...

  • Gelsenkirchen
  • 13.09.21
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Karl Josef Laumenn

Neue Leitindikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens
Land weist ab Montag neue Leitindikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens aus

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:Als Folge der Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes (IfSG) hat das Gesundheitsminis-terium heute die Coronaschutzverordnung aktualisiert. Zur Bewertung des Infektionsgeschehens wird ab sofort auf eine umfassende Berücksichtigung der nun im Bundesgesetz vorgesehenen drei Leitindikatoren abgestellt: der 7-Tage-Inzidenz, der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Fälle der Coronapatienten im Krankenhaus pro 100.000 Einwohner in...

  • Gelsenkirchen
  • 11.09.21
3 Bilder

Am Montag 13. September in Gelsenkirchen:
Carola meets Alassa - solidarisch für Flüchtlingsrettung - gegen reaktionäre EU-Flüchtlingspolitik!

People to People, der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität und Solidarität International laden zu einer brandaktuellen und bedeutsamen Veranstaltung ein: „Carola meets Alassa - solidarisch für Flüchtlingsrettung - gegen reaktionäre EU-Flüchtlingspolitik!“ Alassa Mfouapon wird als bundesweit bekannter Repräsentant der selbstorganisierten Flüchtlingsbewegung in der BRD mit politisch motivierter Asylablehnung und Abschiebung bedroht. Bundesweit protestieren Menschen und Organisationen gegen dieses...

  • Gelsenkirchen
  • 09.09.21
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Aktion

Umfrage der Woche
Nutzt ihr den Wahl-O-Mat als Orientierungshilfe?

Am 26. September ist Bundestagswahl – und viele Wähler*innen sind sich in diesem Jahr noch unsicher, auf wen ihre Wahl fallen soll. Das digitale Hilfstool kann für mehr Klarheit sorgen und ist bereits fest als Orientierungshilfe etabliert. Seit 2002 stand der Wahl-O-Mat schon bei über 50 Wahlen zur Verfügung. So soll gerade der jüngeren Bevölkerung der Einblick in die Interessen der verschiedenen Parteien bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Wahlen des Europäischen Parlaments erleichtert...

  • Essen
  • 08.09.21
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Simon Nowack wird als neuer Dezernent für Wirtschaftsförderung vorgeschlagen

Neuer Dezernent für Wirtschaftsförderung
Simon Nowack wird als neuer Dezernent für Wirtschaftsförderung vorgeschlagen Empfehlung der Findungskommission

Gelsenkirchen. Die vom Rat der Stadt eingesetzte Findungskommission unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Karin Welge hat sich im Bewerbungsverfahren um die Position des Vorstands für Wirtschaftsförderung, GELSENDIENSTE, Recht und Ordnung, Bürgerservice nach der Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber mehrheitlich auf einen Personalvorschlag verständigt. Dem Rat der Stadt soll demnach in seiner Sitzung am 30. September 2021 Simon Nowack zur Wahl des neuen Beigeordneten vorgeschlagen werden....

  • Gelsenkirchen
  • 07.09.21

Aktionsbündnis gegen die Ölpellet-Verbrennung
Übergabe der Unterschriften an den Petitionsausschuss des Landtags NRW

In einer aktuellen Pressenmitteilung informiert das Aktionsbündnis gegen Öllpellet-Verbrennung - für saubere Luft: Das Aktionsbündnis gegen Ölpellets-Verbrennung der BP in Gelsenkirchen setzt seinen Kampf gegen die Verbrennung der giftigen, krebserregenden Ölpellets von BP fort, mit Infoständen, einem neuen Flyer und nun auch dem Gang zum Petitionsausschuss des Landtags. Rund 90 Tonnen dieses Produktionsabfalls, versetzt mit Vanadium und Nickel, fallen täglich in der Produktion bei BP an....

  • Gelsenkirchen
  • 07.09.21
SPD- Landtagsfraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty zu Besuch in Gelsenkirchen
2 Bilder

SPD- Landtagsfraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty zu Besuch in Gelsenkirchen
SPD-Politiker besuchen Klimahafen und Gelsenkirchener Innenstadt

Am heutigen Freitag, 03.September.2021, besuchten Markus Töns, MdB, Heike Gebhard, MdL, und SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty, MdL, die Initiative Klimahafen sowie Betriebe am Heinrich-König-Platz. Zu Beginn des vierstündigen Termins trafen sich die Abgeordneten mit der Initiative Klimahafen vor Ort zu einem gegenseitigen Austausch und Gespräch über die Zukunft der Dekarbonisierung der mittelständischen Industrie auf Basis von Wasserstoff. „Das Projekt zeigt, dass das Thema...

  • Gelsenkirchen
  • 04.09.21
Kundgebung Antikriegstag
2 Bilder

Jan Specht, Stadtrat von AUF Gelsenkirchen:
Antikriegstag 2021: Totengedenkfeier an die Opfer von Krieg und Faschismus

Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen informiert in einer Pressemitteilung:  Der Antikriegstag am 1. September wurde dieses Jahr als Totengedenkfeier an die Opfer von Krieg und Faschismus vor dem Friedhof-Horst-Süd begangen. Aufgerufen hatte das Gelsenkirchener Bündnis gegen Krieg und Faschismus, an dem sich AUF Gelsenkirchen, Die Linke, MLPD, DKP, VVN-BdA, Courage, Freidenker, REBELL und die Umweltgewerkschaft beteiligten. Aus aktuellem Anlass sprach eine Vertreterin der...

  • Gelsenkirchen
  • 04.09.21
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Jan Specht, Stadtrat von AUF Gelsenkirchen informiert:
Ortsbegehung mit der Bürgerinitiative am Görtzhof

Rund 30 Anwohner des Görtzhofs in Gelsenkirchen Erle hatten am 2. September die Stadtverordneten aller Parteien eingeladen. Gekommen waren Jan Specht (AUF) und Martin Gatzemeier (Die Linke), die auch beide dem Bebauungsplan im Rat nicht zugestimmt hatten, sowie ein Mitarbeiter der FDP. Die Anwohner kritisieren zurecht die viel zu dichte Bebauung, die Zerstörung von Grünflächen und Bäumen, sowie die Vertreibung langjähriger Mieter durch Vivawest. Ungeklärt sind auch die Parkplätze, die...

  • Gelsenkirchen
  • 04.09.21
Dr. Dagwin Lauer Gesundheitspolitische Sprecher der FDP - Gelsenkirchen.

FDP spricht sich gegen Einführung von 2G aus
Dr. Dagwin Lauer: „Gesellschaftlich ist das nicht tragbar. Wir würden zahlreiche Menschen benachteiligen“.

Gelsenkirchen. „Mit der Einführung eines 2G-Modells in Gelsenkirchen würden Kinder, Jugendliche und Menschen, die aufgrund einer Krankheit nicht geimpft werden können, benachteiligt“, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Dagwin Lauer. Lauer hält die Diskussion um 2G für gefährlich, weil sie unsere Gesellschaft spalte. Daher spreche sich die FDP-Fraktion in Gelsenkirchen zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einführung des 2G-Modells aus. Seit Inkrafttreten der neuen...

  • Gelsenkirchen
  • 31.08.21

Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen positioniert sich:
Afghanistan - Aufnahme von Geflüchteten ist das Gebot der Stunde!

Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen im Rat der Stadt: Noch zur Ratssitzung am 4.3.2021 erklärte die Stadtverwaltung auf Anfrage von AUF, dass die Wahrung der Grundrechte der Geflüchteten in der Corona-Pandemie grundsätzlich sichergestellt sei – auch bezogen auf Abschiebungen in Länder wie Italien und Afghanistan! „Eine große Fehleinschätzung, wie sich auch jetzt zeigt,“ so Jan Specht, AUF Stadtverordneter. „Die aktuellen Stellungnahmen der Oberbürgermeisterin, der SPD und CDU...

  • Gelsenkirchen
  • 26.08.21
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Lukas Günther, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Film ab!“ für 90 Kinobesucher/innen.
Großes Kino in Gelsenkirchen!

Zur Stärkung von Handel, Gastronomie und Wirtschaft hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU erfolgreich einen Antrag in den Haushalt eingebracht. Das Ergebnis lässt sich seit letztem Samstag in der Gelsenkirchener Innenstadt sehen. Insgesamt 90.000 Euro wurden auf Initiative der SPD-Ratsfraktion in den Haushalt eingestellt, um die Gastronomie mit den PopUp-Biergärten zu fördern, dadurch die Innenstadt zu beleben und die Kaufkraft in Gelsenkirchen zu stärken. Schon bei den Haushaltsberatungen...

  • Gelsenkirchen
  • 23.08.21
7 Bilder

2. Minigolfturnier der Bulmker SPD
Julian und Christian gewinnen die Pokale

43 Schläge für die 18 Bahnen des Minigolf in Bulmke brauchten die Sieger des 2. Minigolfturniers der Bulmker SPD am Samstag, 21 August. Julian und Christian nahmen die Pokale und die Gutscheine für die Zoom-Erlebniswelt in Empfang. Eröffnet hatte das Turier der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns, der nicht nur in knappen Worten auf die Bedeutung der Bundestagswahl hinwies, sondern auch noch ein paar Bahnen mitspielte, bevor andere Termine anstanden. Christian Zielaf, mehrfacher Europameister...

  • Gelsenkirchen
  • 22.08.21
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat keine*n Vize aus der AfD. Demokratisch oder nicht?

Frage der Woche
Bundestagspräsidium: Steht der AfD ein Platz zu?

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

  • Herne
  • 20.08.21
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SPD-RATSFRAKTION BESUCHT DAS NEUE STADTQUARTIER AM BUERSCHEN WALDBOGEN

SPD- Sommertour 2021
SPD-RATSFRAKTION BESUCHT DAS NEUE STADTQUARTIER AM BUERSCHEN WALDBOGEN

Auf der Fläche der ehemaligen Kinderklinik entsteht mit großen Fortschritten ein modernes und attraktives Wohnquartier. In Eigentumshäusern aber auch Mehrfamilienhäusern und Mietwohnungen haben hier künftig rund 800 Gelsenkirchener/innen ihr neues zu Hause. Gemeinsam mit Harald Förster (Geschäftsführer der Gelsenkirchener Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH (ggw)) schauten sich die Mitglieder der Ratsfraktion der SPD das teilweise schon bezogene neue Wohnviertel an und nutzten die...

  • Gelsenkirchen
  • 16.08.21
Auf dem Foto sind v.l.n.r: Thorsten Garbe, Sabine Kukla und Ralf Robert Hundt.

Die Rungenberghalde wird gefegt
FDP unterstützt das Engagement von Sabine Kukla. Mitmachen ist erwünscht

Beckhausen/Schaffrath. Eigentlich ist Sabine Kukla ein fröhlicher Mensch. Doch gerade, wenn sie die schönsten Ecken ihres Stadtteils Schaffrath durchstreift, wird sie traurig. Der Müll auf ihrem Hausberg, der Rungenberghalde, macht Sabine Kukla ärgerlich. Das soll sich ändern. Mit Unterstützung des Bottrop Teams „Waldfegen“ und dem FDP-Bezirksverordneten Thorsten Garbe hat die resolute Gelsenkirchenerin jetzt ihren ersten Waste-Walk organisiert. Frei nach dem Motto der gleichnamigen Essener...

  • Gelsenkirchen
  • 12.08.21
3 Bilder

Lothringer Straße neu gedacht! Temporäre Straßenumgestaltung am 21. und 22. August 2021

Wie gelingt der Umbau von Quartiersstraßen hin zu lebenswerten Orten? Dieser Frage widmet sich seit nun fast einem Jahr ein Forscher*innenteam des Wuppertal Instituts, der Emschergenossenschaft/Lippeverband sowie des Planungsbüro MUST Städtebau GmbH. Hierzu hat das Projektteam Zukunftsbilder für einen möglichen Umbau der Lothringer Straße entwickelt. Am Wochenende des 21. und 22. August 2021 soll nun der nächste Schritt gegangen werden. „Mit der Aktion wollen wir erlebbar machen, wofür unsere...

  • Gelsenkirchen
  • 12.08.21
"Zusammenhalt schafft Zukunft!" - Besuch der Heilig Kreuz Kirche

SPD- Sommertour 2021
"Zusammenhalt schafft Zukunft!" - Besuch der Heilig Kreuz Kirche

SPD-Ratsfraktion besichtigt den neu geschaffenen Veranstaltungsort an der Bochumer Straße Die nächste Station unserer Sommertour "Zusammenhalt schafft Zukunft" führte die Ratsfraktion der SPD zur Heilig-Kreuz-Kirche. Hier entsteht mit dem Umbau der Kirche ein toller weiterer Veranstaltungsort für Gelsenkirchen und das Ruhrgebiet. "Das Ambiente ist beeindruckend!", freut sich Fraktionsvorsitzender Axel Barton, "Die Akustik und das Lichtkonzept sind einmalig!" Die Mitglieder der Fraktion zeigten...

  • Gelsenkirchen
  • 11.08.21

Beiträge zu Politik aus

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