Stadtspiegel Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU für Sachstandsbericht zu den Corona-Folgen für die Finanzlage der Stadt

Kurth: „Kommunalwahl im September ist auf jeden Fall auch Richtungswahl für die Haushaltspolitik“ Die CDU-Fraktion hat für die kommende Sitzung des Hauptausschusses im Juni einen Sachstandsbericht zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt beantragt. Dazu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Mit den weiteren Lockerungen tritt das akute Krisenmanagement immer weiter in den Hintergrund – wir...

  • Gelsenkirchen
  • 27.05.20

Um jeden Ausbildungsplatz kämpfen!

CDU will, dass junge Menschen nicht zu Verlierern der Pandemie-Krise am Arbeitsmarkt werden CDU-OB-Kandidat Malte Stuckmann und der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, haben in den vergangenen Tagen zahlreiche Gespräche mit Schülerinnen und Schülern aus der Jahrgangsstufe 10 geführt. Das Ergebnis: Die jungen Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener haben Sorge, dass es zukünftig weniger ausbildungsbereite Betriebe am Standort Gelsenkirchen geben könnte und das gegebene...

  • Gelsenkirchen
  • 27.05.20

CDU fordert für die Gastronomie im Schloss Horst eine dauerhafte Sofortlösung

Wöll: Wiedereröffnung nicht auf die lange Bank schieben, sondern proaktiv begleiten und unterstützen Nach erneuter intensiver Beratung in der Fraktion über das Aus der Fabbrica im Schloss Horst, unterstreicht die CDU ihre Forderung nach einer schnellen und dauerhaften Sofortlösung in der Gastronomiefrage. Werner Wöll, Sprecher der CDU-Fraktion im Wirtschaftsförderungsausschuss: „Schloss Horst ist und bleibt die Hochzeitslocation in Gelsenkirchen. Viele Brautpaare in und außerhalb der...

  • Gelsenkirchen
  • 26.05.20
2 Bilder

Auf Basis des externen Gutachtens zur Schulentwicklung beantragt die CDU-Ratsfraktion weitere Maßnahmen

Malte Stuckmann: Die Investitionen müssen ausgewogen sein und alle Schulformen gleichermaßen berücksichtigen Zur Schul- und Bildungsentwicklung in Gelsenkirchen hat die CDU-Ratsfraktion vier Anträge für den kommenden Bildungsausschuss am Donnerstag eingebracht. Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Die Vorschläge der CDU-Ratsfraktion basieren auf den eindeutigen und klaren Empfehlungen, die das externe Gutachten zur Schulentwicklung macht. Die CDU-Ratsfraktion...

  • Gelsenkirchen
  • 26.05.20

CDU Bismarck/Haverkamp lädt erneut zum Stadtteilgespräch
2. Digitales Stadtteilgespräch in Gelsenkirchen-Bismarck

Der direkte Kontakt und Austausch vor Ort ist die grundlegende Basis für ein gutes und konstruktives Miteinander der kommunalen Gemeinschaft. Auch wenn aktuell durch die Covid-19-Maßnahmen der „direkte“ Kontakt nicht möglich ist, sollten die aktuellen Umstände als Chance gesehen werden. Mit dem ersten „digitalen Stadtteilgespräch“ der CDU Bismarck/ Haverkamp startete ein alternatives Gesprächsangebot, das nun am 02.06.2020 um 18.30 Uhr wiederholt werden soll. „Probleme, Anliegen und...

  • Gelsenkirchen
  • 25.05.20

Thüringer Corona-Politik spielt mit dem Feuer

Heinberg: Diese Politik darf kein Maßstab für die Kommunen in NRW werden Für den Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, sind die jetzt bekannt gewordenen Vorhaben der Thüringer Landesregierung ein fatales Signal an diejenigen, die in Sachen Covid-19-Pandemie leugnen, nicht wahrhaben wollen oder völlig nachlässig mit den gebotenen Hygiene- und Abstandsregelungen umgehen. Wolfgang Heinberg: „Was da in Thüringen passiert, kann die Gegner von sachgerechten und vernünftigen...

  • Gelsenkirchen
  • 25.05.20
  •  1
3 Bilder

CDU steht an der Seite der Markthändler

„Einvernehmen geht irgendwie anders als das, was man am Dienstagvormittag auf dem Robinienhof erleben konnte. Einige aufgebrachte Händler diskutierten mit der Marktleitung derart intensiv über 120 Minuten in der Öffentlichkeit, dass sehr deutlich wurde, dass die notwendige Klärung zu den beabsichtigten Veränderungen im Vorfeld nicht erfolgt ist“, stellten die drei anwesenden Mandatsträger der CDU Fraktion Monika Kutzborski, Dieter Kutzborski und Alfred Brosch relativ schnell fest. Mehr als...

  • Gelsenkirchen
  • 25.05.20
2 Bilder

CDU-Nord-Politiker greifen Bürgerproteste in Hassel auf

Monika und Dieter Kutzborski: „Jetzt miteinander reden und gemeinsam handeln!“ Die CDU-Stadtverordnete Monika Kutzborski und der stellv. Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Nord, Dieter Kutzborski (CDU) appellieren an Propst Markus Pottbäcker, den potenziellen Investor für das Gebäude der profanierten St. Theresia-Kirche und die Anwohner vor Ort jetzt zeitnah zu einem Strategiegespräch Hassel-Süd zusammenzukommen um einerseits das geplante Projekt vorzustellen und andererseits ein stückweit...

  • Gelsenkirchen
  • 25.05.20
SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel

Nachfolgelösung für Horster Schlossgastronomie
Dr. Klaus Haertel zur Gastronomie im Schloss Horst: „Die SPD-Fraktion legt Wert auf ein transparentes und geordnetes Verfahren“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel zeigt sich irritiert über die Forderung der CDU nach einer schnellen Nachfolgelösung für die Horster Schlossgastronomie. „Bevor ich einen neuen Pachtvertrag schließen kann, muss doch erst einmal geklärt werden, wie der Status des bestehenden Vertrags ist“, so Dr. Klaus Haertel. „Ich weiß zum Beispiel nicht, ob und unter welchen Bedingungen der Vertrag gekündigt werden kann“, so Dr. Hertel weiter. „Auch nicht klar ist, ob und wie die...

  • Gelsenkirchen
  • 22.05.20
Gerade wurden die Hinweisschilder für die neuen Rad-Routen aufgehängt, da hat Karl Henke sie auch schon getestet.

Henke und Hüneborn testen die Nord-Süd-Verbindung
Zweimal Rathaus und zurück

Gerade wurde die neue Nord-Süd-Verbindung für Fahrradfahrer vorgestellt, da machte sich der Grünen-Bezirksverordnete Karl Henke zusammen mit seinem Freund Siggi Hüneborn auf den Weg: "Wir waren erfreut über Wegführung und Hinweise." Unter der Überschrift "Die Erkundung der West- und Oststrecke vom Rathaus Nord zum Rathaus Mitte und zurück!" machten sich die beiden auf den Weg. Über den Osten von Nord nach SüdDie beiden starteten vom Hinweisschild „Ost“ vor dem Rathaus Buer, Eingang...

  • Gelsenkirchen
  • 22.05.20
  •  1
Volle Unterstützung erhält Bundesfinanzminister Olaf Scholz für seinen kommunalen Solidarpakt von den Gelsenkirchener SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Ratsfraktionschef Dr. Klaus Haertel sowie OB-Kandidatin Karin Welge.

Die Kosten sollen sich Bund und Länder teilen.
SPD Gelsenkirchen unterstützt kommunalen Solidarpakt von Olaf Scholz

Volle Unterstützung erhält Bundesfinanzminister Olaf Scholz für seinen kommunalen Solidarpakt von den Gelsenkirchener SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Ratsfraktionschef Dr. Klaus Haertel sowie OB-Kandidatin Karin Welge. Olaf Scholz hatte am Wochenende Vorschläge für einen rund 57 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45 Mrd. Euro und einer Nothilfe zum Ausgleich der...

  • Gelsenkirchen
  • 20.05.20
Neue Hinweisaufkleber auf den Bussen sollen auf das Thema Abstand zu Fahrradfahrern hinweisen. Vorgestellt wurde die Werbekampagne von  Maja Tölke vom ADFC und Stefan Behrens von der Stadt.

Aktion für Sicherheitsabstand zu Radfahrern
Halte Abstand!

Die Devise „Abstand halten“ gilt nicht nur in Coronazeiten! Auch im Straßenverkehr ist ein angemessener Sicherheitsabstand vor allem für Radfahrer wichtig. „Mindestens 1,50 Meter Abstand müssen andere Verkehrsteilnehmer einhalten, wenn sie an Radlern vorbeifahren“, weiß der städtische Radverkehrsbeauftragte Stefan Behrens. Bei Radfahrern, die Kinder begleiten oder die außerhalb geschlossener Ortschaften fahren, gilt laut Straßenverkehrsordnung sogar ein Mindestabstand von 2 Metern. „Diese...

  • Gelsenkirchen
  • 19.05.20
Der Verwaltungsvorstand der Stadt Gelsenkirchen mit Stadträtin Annette Berg, Stadtrat Dr. Christopher Schmitt, Stadtrat Luidger Wolterhoff, Oberbürgermeister Frank Baranowski, Stadtdirektorin Karin Welge und Stadtbaurat Christoph Heidenreich nahm in einem großen Sitzungszimmer Platz, um die Abstandsregeln zu gewährleisten. Foto: Stadt GE/Gerd Kaemper

Der gesamte Gelsenkirchener Stadtverwaltungsvorstand informiert über das Pandemie-Vorgehen
Das Virus lauert weiterhin

„In meinem 16. Jahr als Oberbürgermeister habe ich heute erstmals zu einem Pressegespräch mit dem gesamten Verwaltungsvorstand gebeten“, mit diesen Worten eröffnete Frank Baranowski im Hans-Sachs-Haus das Gespräch „Gelsenkirchen im Zeichen von Corona - Rückblick und Ausblick“. Frank Baranowski zitierte Bundeskanzlerin Angela Merkel, als er erklärte: „Diese Runde ist aus meiner Sicht erforderlich angesichts dessen, was hinter und vor uns liegt. Denn so etwas hat es seit dem Zweiten Weltkrieg...

  • Gelsenkirchen
  • 16.05.20
In die Flure des Hans-Sachs-Hauses kehrt langsam, aber sicher wieder Leben zurück.

Nach den coronabedingten Einschränkungen gelten neue Regeln
„Stadt“ wieder erreichbar

Nach den strikten Einschränkungen in den vergangenen Wochen werden nun wieder zahlreiche Einrichtungen und Anlaufstellen der Stadt Gelsenkirchen ihren Arbeitsbereich für den Publikumsverkehr öffnen. So stehen etwa alle vier Bürgercenter wieder zur Verfügung. Die Bürgercenter Erle und Horst sind zudem bis Ende Juni zusätzlich auch dienstags und donnerstags zu den bekannten Öffnungszeiten zu erreichen. Um der aktuellen Situation gerecht zu werden, kann der Service allerdings nur zu einem vorab...

  • Gelsenkirchen
  • 16.05.20
2 Bilder

CDU: Umweltsensitive Verkehrssteuerung auf der Kurt-Schumacher-Straße muss Namen auch verdienen

Der Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften hat in seiner voraussichtlich letzten Sitzung der laufenden Ratsperiode auch weitere Maßnahmen aus dem „Green City Plan“ zur Umsetzung beschlossen. Für die sog. umweltsensitive Verkehrssteuerung auf der Kurt-Schumacher-Straße sieht die CDU nach dem Beschluss schnellstmöglichen Nachbesserungsbedarf. Dazu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Die jetzt beschlossene erste Stufe der sog....

  • Gelsenkirchen
  • 15.05.20
Die Gelsenkirchener  Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen Irene Mihalic lädt ein zum Webinar. Foto: Stefan Kaminski

Grüne Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic aus Gelsenkirchen lädt zum Webinar
Verschwörungsideologien in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie wirkt aktuell wie ein Brandbeschleuniger für rechte Verschwörungstheorien. Zusammen mit Rechtsextremismus-Experte Miro Dittrich von der Amadeu-Antonio-Stiftung lädt Irene Mihalic, grüne Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen, am Dienstag, 19. Mai, um 18.30 Uhr zu einem Webinar mit dem Thema „Verschwörungsideologien in Zeiten von Corona“ ein. Die Veranstaltung steht im Kontext des „Digitalen Aktionstages gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus“ am 15. Mai. „Wir...

  • Gelsenkirchen
  • 15.05.20

CDU Gelsenkirchen
Schiedsperson für Resse/Resser Mark gesucht

Das Amt der Schiedsperson für den Ortsteil Resse / Resser Mark ist neu zu besetzen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt bewerben. Schiedspersonen führen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (nachbarrechtliche Streitigkeiten, Schadensersatz oder Schmerzensgeld) und Strafsachen (Beleidigung, Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung etc.) Schlichtungsverfahren durch. Nach dem nordrhein-westfälischen Schiedsamtsgesetz müssen sich Schiedspersonen nach ihrer Persönlichkeit und ihren...

  • Gelsenkirchen
  • 15.05.20
Noch wird in der Markthalle emsig gebaut. Ob es mit der geplanten Eröffnung am 13. August klappt, dürfte auch von der Entwicklung der Coronakrise abhängen.
3 Bilder

Markthalle Buer
Kurz vor dem Erwachen - Investor begrüßt erste Mieterin im Konsumtempel

Wo noch Betonmischer laufen, Kabel verlegt werden und es gewaltig staubt, kann man einen roten Teppich nur in Gedanken ausrollen. Dass mit Tanja Weinand die Repräsentantin des ersten Mieters in der Markthalle Buer von Thomas Bernau begrüßt wurde, war für den Mann, der in das Objekt investiert hat, auch ohne roten Teppich sichtlich ein Grund zur Freude. Bernau hatte im Beisein zahlreicher Medienvertreter Tanja Weinand, regionale Expansionsleiterin der denn's Biomarkt GmbH, sowie Stadtrat Dr....

  • Gelsenkirchen
  • 14.05.20

CDU Gelsenkirchen
Unverständnis über Verzögerungen bei Corona-Tests in Schlachtbetrieben

Nachdem sich in anderen Landesteilen, u. a. im Kreis Coesfeld, in der vergangenen Woche Schlachtbetriebe zu einem möglichen Hotspot einer wieder aufflammenden Infektionswelle mit dem Corona-Virus herausgestellt haben, wurde Anfang dieser Woche auch mit Tests in Schlachtbetrieben in Gelsenkirchen begonnen - aus Sicht der CDU zu spät. Dazu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende, Sascha Kurth: „Während in anderen Städten, auch im Ruhrgebiet, bereits mit Hochdruck und viel Einsatz am vergangenen...

  • Gelsenkirchen
  • 12.05.20

Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gelsenkirchen (MIT)
Keine Erhöhung der Rundfunkgebühren

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gelsenkirchen (MIT) appelliert an die Ministerpräsidenten der Länder, die beschlossene Erhöhung der Rundfunkbeiträge zurückzunehmen: „Die momentan geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge um 86 Cent von 17,50 Euro auf 18,36 Euro ist auf Grund der schwierigen wirtschaftlichen Lage nicht vertretbar. Als die Ministerpräsidenten der Beitragserhöhung zustimmten, konnte Deutschland auf zehn Jahre hoher Beschäftigung und Wirt-schaftswachstum zurückblicken. Doch in...

  • Gelsenkirchen
  • 12.05.20

CDU-Altstadt:
Kleine Straßen nicht vergessen! – Sanierung der Sparkassenstraße endlich in Angriff genommen

Altstadt. Ob Sparkassenstraße oder Neumarkgasse, viele kleine Straßen in allen Stadtteilen sind gekennzeichnet durch Schlaglöchern, losen Gehwegplatten oder defekten Fahrradwege. Investitionen in diese „Nebenstraßen“ sind seit Jahren unterblieben. Dringend notwendige Reparaturen wurden nur unzureichend durchgeführt. Aufgrund der Haushaltssituation der Stadt wird es auch in Zukunft nicht einfach sein, die Verkehrsinfrastruktur aufrechtzuerhalten. Doch es ist gerade eine intakte...

  • Gelsenkirchen
  • 11.05.20
Radweg Westerholter Straße wir gemacht

SPD – Gelsenkirchen
Radweg an der Westerholter Straße wird neu ausgebaut

Der bestehende Radweg an der Westerholter Straße zwischen dem neuen Wohngebiet „Am Waldbogen“ (ehem. Kinderklinik) und dem Ostring wird neu ausgebaut. Nach den zuständigen Bezirksvertretungen befasst sich in dieser Woche auch der Verkehrsausschuss mit diesem Thema. SPD-Vertreter/innen aus Bezirk und Rat nahmen die anstehende Beratung zum Anlass, sich vor Ort sachkundig zu machen. Mit dabei waren als Sprecherin der SPD-Ratsfraktion im Verkehrsausschuss Margret Schneegans. Außerdem der...

  • Gelsenkirchen
  • 11.05.20

CDU: Entwicklung des neuen Wohnquartiers in Bismarck verläuft nur schleppend

Werner Wöll, Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss: „Gerade im Süden der Stadt brauchen wir neuen und qualitätsvollen Wohnungsbau. Das geplante Neubaugebiet östlich der Kanalstraße könnte hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. Hier sollen auf einer Fläche von mehr als 6 Hektar ca. 200 neue Wohneinheiten sowie eine Kindertagesstätte entstehen.“ Wie eine jüngste Anfrage des Stadtverordneten bei der Verwaltung ergab, befindet sich z. Zt. lediglich der Vorentwurf des Bebauungsplans in...

  • Gelsenkirchen
  • 11.05.20
Die Kurt-Schumacher-Straße steht seit langem im Zentrum von Maßnahmen zur Luftverbesserung. Das Lkw-Verbot gehört dazu, demnächst soll es eine smarte Verkehrsführung geben...

Zwei Pilotprojekte im Rahmen des Green-City-Plans
Smarte Verkehrsführung

Um die Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung in Gelsenkirchen langfristig weiter zu reduzieren, plant die Stadt auf Basis ihres Green-City-Plans zwei umfassende Pilotprojekte. Die Luft an der Kurt-Schumacher-Straße soll durch eine umweltsensitive Verkehrssteuerung sauberer werden. In Buer soll ein intelligentes Parkleitsystem dafür sorgen, dass die Schadstoffbelastung langfristig sinkt. Der Startschuss für die Umsetzung beider Pilotprojekte soll Ende 2020/Anfang 2021 erfolgen, wenn die...

  • Gelsenkirchen
  • 11.05.20

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.