Stadtspiegel Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Geplante Erhöhung der Deponiekapazitäten auf der Zentraldeponie Emscherbruch:
CDU-Fraktion zum Informationsaustausch bei der AGR Herten

Zu einem Informationsaustausch war die CDU-Ratsfraktion am Montag bei der AGR in Herten zu Gast. Anlass war die geplante Erhöhung der Deponiekapazitäten auf der Zentraldeponie Emscherbruch. Gesprächspartner der CDU-Ratsfraktion waren der Geschäftsführer der AGR, Joachim Ronge, der AGR-Aufsichtsratsvorsitzende und Vorsitzende der CDU-Fraktion im RVR, Roland Mitschke, sowie der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver...

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  • 17.04.19

Umweltspur: Ganzheitliche Verkehrsbetrachtung nötig

Kurth: „Umweltspur auch in Gelsenkirchen denkbar“ Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen beobachtet die Entwicklungen rund um die Umweltspur in Düsseldorf aufmerksam. Dazu erklärt Sascha Kurth (CDU): „Wir haben schon vor Jahren die Überlegung ins Spiel gebracht, auch in Gelsenkirchen eine Umweltspur als Modellprojekt auszuweisen. Das würde beispielsweise auch die Attraktivität von E-Mobilität steigern und gerade Pendlern einen zusätzlichen Reiz zum Umstieg auch auf ein E-Auto...

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  • 17.04.19
Landschaftsgärtnerin Katja Lucks und Mats Willemer, Werker im Gartenbau, sind für die Gelsendienste mit dem emissionsfreien StreetScooter unterwegs. Es sei ungewohnt, teilen sie mit, da man ihn nicht hört. Die Ausstattung des Pritschenwagens ist eher einfach gehalten. Nachteil ist auch, dass im Winter die Reichweite leidet, da Licht und Heizung auch über Strom laufen. Geladen wird er regelmäßig per Kabel, wie Lucks demonstriert.
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Green City Gelsenkirchen, Teil 3: Mit E-Mobilität fast sauber auftrumpfen
Elektrisch durch die Stadt

Schon seit längerem besteht der Green City Plan Gelsenkirchens, später soll daraus ein großer Masterplan für die Zukunft entstehen. Wie ist der Sachstand? Aktuelles Thema: E-MobilitätWer E-Mobilität hört, denkt sicher als erstes ans Auto. Doch wo lädt man sein E-Car auf, wenn man denn eines hat? Immer mehr Elektro-Ladestationen gibt es, das kann auch Peter Efing bestätigen. Efing ist Pressesprecher der ELE - und an der ELE kommt hier niemand vorbei, der elektrische Pläne hat. "Wir merken,...

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  • 16.04.19
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Die Schwachpunkte im Süden wurden bei der Fahrradtour mit dem Oberbürgermeister akribisch notiert.

Entwicklungen im Süden
Gelsenkirchen per Fahrrad

Im Gelsenkirchener Süden war der Verwaltungsvorstand der Stadt Gelsenkirchen unter der Leitung von Oberbürgermeister Frank Baranowski unterwegs. Und weil man am besten vor Ort erfahren kann, wie es wirklich aussieht, ist der Verwaltungsvorstand direkt dorthin gegangen, wo man die Dinge unmittelbar in Augenschein nehmen kann. Die Wahl des Transportmittels fiel dabei auf das Fahrrad. Das ist nicht nur umweltfreundlich, sondern erlaubt auch den direkten Blick auf das...

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  • 13.04.19
Bei der Pressekonferenz (v.l.): Prof. Dr. Martin Junkernheinrich (TU Kaiserslautern), Karola Geiß-Netthöfel, RVR-Regionaldirektorin, Anja Weber, DGB-Vorsitzende NRW, OB Frank Baranowski und Dr. Katja Rietzler, IMK der Hans-Böckler-Stiftung.

14,9 Milliarden Euro Schulden im Ruhrgebiet - Auf Ruhrkonferenz wurden Lösungen diskutiert
Jetzt kommunale Altschulden abbauen - Bund und Länder sollen sich beteiligen

Die Kommunen im Ruhrgebiet sind nicht schuld an den strukturellen Problemen und somit auch nicht allein für ihren Schuldenberg von 14,9 Milliarden Euro verantwortlich zu machen. Darüber herrschte Einigkeit bei der Ruhrkonferenz, die am Donnerstag im Hans-Sachs Haus stattfand. Und sollte das drängendste Thema der Verschuldung der Kommunen im Ruhrgebiet nicht gelöst werden, könne sich die Region nicht erfolgreich und wettbewerbsfähig weiterentwickeln. Denn trotz Steuereinnahmen und...

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  • 11.04.19
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Green City Gelsenkirchen, Teil 2: Basteln am "Masterplan Mobilität"
Schöner Parken - Alternativen zum Auto

 Schon seit längerem besteht der Green City Plan Gelsenkirchens, später soll daraus ein großer Masterplan für die Zukunft entstehen. Er enthält viele Ideen und Konzepte, um die Luft sauberer zu bekommen, aber auch, um das Leben mobiler und moderner zu gestalten. Wie ist der Sachstand. Aktuelles Thema: Alternativen zum Auto"Die beste Planung nutzt nichts, sie muss auch gelebt werden", meint Bettina Lenort, Leiterin des Referats Verkehr. Sie hat ein Mammutprojekt vor der Brust. In der Stadt...

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  • 09.04.19
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So demonstriert man heute: Vanessa Fernandes liest ihre Rede direkt vom Handy ab. Ein bisschen wurde nun am Konzept verändert. Regelmäßige werden nun auch nachmittags Demonstrationen stattfinden. Am vergangenen Freitag kamen beispielsweise über 250 Demonstrierende.

"Fridays for Future" stellt Forderungen vor: Mit Link
In Gelsenkirchen ist man zuversichtlich: "Größer werden, bis sich was tut"

Die Gelsenkirchenerin Vanessa Fernandes ist seit geraumer Zeit bei der Fridays für Future-Bewegung (FFF) dabei und eine der beiden Delegierten, die an Landesbesprechungen teilnimmt. Die bundesweite Initiative hat ein klares Ziel vor Augen, das über die Freitagsdemonstrationen hinaus geht. Vorgesehen ist, dass die mit Unterstützung von Wissenschaftlern erstellten Forderungen auch an die Politik übergeben werden. Jetzt hier zum Forderungskatalog Teachers und Science for FutureIn...

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  • 08.04.19
Hat noch viele Ziele: Referatsleiter Hans-Joachim Olbering.

Referat öffentliche Sicherheit und Ordnung
Es gibt noch viele Ziele

Im Rahmen des Aktionsprogramms „ … weil es unsere Stadt ist!“ sind im vergangenen Jahr die Anstrengungen in den Bereichen Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung weiter verstärkt worden. Um städtische Maßnahmen in diesem Bereich weiter zu forcieren und zu bündeln, ist unter anderem mit dem Referat öffentliche Sicherheit und Ordnung eine eigene Dienststelle für diese Aufgabe gegründet worden. Deren Leiter Hans-Joachim Olbering zog am Donnerstag im Rat der Stadt eine erste Bilanz der verstärkten...

  • Gelsenkirchen
  • 06.04.19
Gemeinsam mit Adem Cukur, neben Oliver Wittke und Gerd Rehberg einem der Hauptakteure der vorbildlichen Zusammenarbeit, Freundschaft und Partnerschaft zwischen den beiden Städten, präsentiert Dr. Hasan Akgün seine aktuelle Ernennungsurkunde zum Bürgermeister von Büyükcekmece. Foto: Privat
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Die Freundschaft zwischen Gelsenkirchen und Büyükcekmece kann sich weiter intensivieren
Brückenschlag geht weiter

Mit der Wiederwahl von Bürgermeister Dr. Hasan Akgün in der Gelsenkirchener Parnerstadt Büyükcekmece ist sicher gestellt, dass die in den vergangenen 15 Jahren geschlagene freundschaftliche Brücke zwischen Gelsenkirchener und seiner türkischen Partnerstadt weiter wachsen und gedeihen kann. Denn wie der Vorsitzende des Fördervereins der Städtepartnerschaft Gelsenkirchen-Büyükcekmece Rüdiger von Schoenfeldt sagt: „Eine Städtepartnerschaft ist immer abhängig von den Menschen, die sie...

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  • 06.04.19
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Fridays for Future-Aktivisten in Gelsenkirchen für Umweltschutz
Motto: Für eine Zukunft, für die es sich zu lernen lohnt

Zwei Veranstaltungen erwarteten die Gelsenkirchener am Freitagnachmittag, die beide für den Klimaschutz initiiert wurden. Um 14 Uhr war eine kleinere Aktion auf dem Heinrich-König-Platz angemeldet. Die wurde von Aktivisten der Jugendverband Rebell Gelsenkirchen organisiert. Eine Wäscheleine war aufgespannt, an der hingen Botschaften für das Klima. Die Bürger waren dazu aufgerufen, ihre persönliche Botschaft oder ihren Wunsch aufs Papier zu bringen. Das taten einige. "Stoppt Klimawandel",...

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  • 05.04.19
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Wie in unserer erdachten Collage könnte es theoretisch funktionieren: Wegen zu schlechter Luftwerte werden die Autofahrer über andere Straßen geleitet. Alternative Routen mittels Parken und Nahverkehr werden ebenso angeboten. Wo genau die Infotafeln stehen werden, und was sie anzeigen, ist noch in Planung.
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Green City Gelsenkirchen, Teil 1: Die Kurt-Schumacher-Straße wird vernetzt
Millionen für Pilotprojekte

Schon seit längerem besteht der Green City Plan Gelsenkirchens, später soll daraus ein großer Masterplan für die Zukunft entstehen. Er enthält viele Ideen und Konzepte, um die Luft sauberer zu bekommen, aber auch, um das Leben mobiler und moderner zu gestalten. Wie ist der Sachstand? Aktuelles Thema: Netzwerk und DatenDas Handlungskonzept sieht vor, dass Verkehrsdaten gesammelt und Autofahrern alternative Routen vorgeschlagen werden, damit sie jeweils schneller ans Ziel kommen, Ampelanlagen...

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  • 02.04.19
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CDU: Erhebung von Straßenbaubeiträgen aussetzen

Brosch: Basisausbau ist kostenfrei und Extras kosten extra Aktuell stehen auf den Tagesordnungen der Bezirksvertretungen die Straßenbauprogramme des jeweiligen Stadtbezirkes zur Beratung an. Fahrbahndecken und Gehwege sollen erneuert und die Beleuchtungsanlagen ersetzt werden. Für die dann ausgeführten Maßnahmen fallen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) Beiträge für die Grundstückseigentümer an, die einige tausend Euro betragen können. Das hält die CDU für nicht sachgerecht und will...

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  • 02.04.19

CDU fordert ein "1000-Garagendächer-Programm"

Lucht: Allein hierdurch können zusätzlich 18.000 Quadratmeter begrünte Fläche geschaffen werden Mit einer Förderrichtlinie plant die Verwaltung nun in einem neuen Anlauf, das Thema Dachbegrünung in Gelsenkirchen bei privaten Haus- und Wohnungseigentümern bekannter und populärer zu machen. Bereits zu Beginn des Jahres wollte die Verwaltung mittels eines sogenannten Strategiepapiers, Dachbegrünung mehr oder weniger durch eine Änderung des gültigen Planungsrechts quasi von oben herab...

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  • 02.04.19

Linksfraktion Gelsenkirchen
Emma-Rahkob-Strasse statt Hohoffstrasse

Frau, Widerstandskämpferin und Rotthauserin ist die beste Wahl Die Ratsfraktion DIE LINKE ist sehr von dem Vorschlag des gemeinnützigen Vereins Gelsenzentrum e.V. überzeugt, die Hohoffstraße in Rotthausen in Emma Rahkob-Straße umzubenennen. Demnächst entscheidet die Bezirksvertretung Süd über den neuen Namen, nachdem sie im März einstimmig die Umbenennung beschlossen hatte. Denn Heinrich Hohoff, von 1906 bis 1924 Bürgermeister von Rotthausen, war ein überzeugter und aktiver...

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  • 25.03.19
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Fridays for Future
Erneut zog es über 100 Schüler in die City Gelsenkirchen

Erneut haben an diesem Freitag über 100 Schülerinnen, Schüler und Sympathisanten an den Protesten gegen eine verfehlte Klimapolitik teilgenommen. Nachdem es am Freitag zuvor Irritationen hinsichtlich der politischen Ausrichtung der Demo gegeben hatte, wurden dieses Mal zwei Demonstrationen angemeldet. Auf Fahnen oder Plakate, die deutlich auf die Organisation hinweisen, für die man steht, wurde allseits verzichtet. Beide Gruppen der Demonstranten verwenden für sich aber die Bezeichnung "Fridays...

  • Gelsenkirchen
  • 22.03.19
Auch an der Demo "Fridays for Future" nahm Luis teil, auch die anderen der AG trugen symbolische Pappbäume von "Plant for the Planet".

Fridays for Future - Haben wir noch eine Zukunft?
Gelsenkirchener Luis Bretinger (13) ist Botschafter für Klimagerechtigkeit

"Es gibt keinen Planet B" oder "No nature = no future": Es ist keine Modeerscheinung, dass sich die jungen Menschen solche Parolen auf die Fahnen schreiben. Wegen des Klimawandels fürchten sie ernsthaft um ihre Zukunft. Der Stadtspiegel sprach mit Luis Bretinger. Der 13-jährige Gelsenkirchener besucht das Gauß-Gymnasium und hat schon seit längerer Zeit einen besonderen Bezug zum Umweltschutz. Er zählt zu den tausenden, aktiven Botschaftern für Klimagerechtigkeit von "Plant for the Planet"....

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  • 22.03.19

CDU: Deutlich mehr Transparenz bei Schadstoffwerten nötig

Kurth: „Wir brauchen detaillierte Informationen, um die Zusammenhänge von Verkehrsbelastung und Grenzwertüberschreitung zu analysieren“ Die aktuellen Entwicklungen der Schadstoffwerte an der Kurt-Schumacher-Straße treiben die CDU-Fraktion um – dazu erklärt Sascha Kurth (CDU): „Auch wenn durch die Entwicklungen in Berlin, Fahrverbote in Gelsenkirchen nicht kommen werden, ist dies kein Grund sich auszuruhen. Wenn wir sehen, dass sich trotz Öffnung der Uferstraße und den eigentlich für eine...

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  • 19.03.19
Bei der Demo anlässlich des weltweiten Aktionstag "Fridays for future" zogen über 150 Schülerinnen und Schüler ums Hans-Sachs-Haus.

Kostenlos in der letzten Sommerferienwoche für engagierte Jugendliche
Klimabündnis organisiert Klimacamp

Das Klimabündnis Gelsenkirchen-Herten unterstützt die sich nun auch in Gelsenkirchen und im Kreis Recklinghausen formierende Fridays for Future (FFF)-Protestbewegung. Am Freitag demonstrierten über 150 Schülerinnen und Schüler in GE-Altstadt für verstärkten Klimaschutz. Diese gezeigte Initiative nimmt das Bündnis zum Anlass, engagierten Jugendlichen ein kostenloses Feriencamp für die letzte Sommerferienwoche, vom 19. bis 23. August, anzubieten. Das Camp soll die engagierten Jugendlichen...

  • Gelsenkirchen
  • 18.03.19
Rund 150 Schüler, Schülerinnen und Sympathisanten nahmen an der Demonstration teil, in anderen Städten waren es teilweise tausende.
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Fridays for Future Gelsenkirchen
Rund 150 Teilnehmer bei Schülerdemo am Heinrich-König-Platz

Rund 150 Schülerinnen, Schüler und Sympathisanten nahmen am Freitag an der Demonstration zum weltweiten Fridays for Future-Aktionstag in Gelsenkirchen teil. Trotz des nasskalten Wetters ließen es sich die engagierten, jungen Menschen nicht nehmen, wegen des Klimawandels auf die Straße zu gehen. Bevor der Zug sich in Bewegung setzte, gab es eine kleine Kundgebung auf dem Heinrich-König-Platz. Betont wurde, dass die Veranstaltung offen sei für alle, und dass die Fridays for Future-Bewegung eine...

  • Gelsenkirchen
  • 15.03.19
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Stand im Fokus der Ermittlungen: Mit Spürhunden wurde das Finanzamt nach Sprengstoff abgesucht, weil eine Drohung einging. 250 Menschen wurden evakuiert.

Rechtsextremistischer Hintergrund kann von Staatsanwaltschaft noch nicht bestätigt werden
Ist Bombendrohung gegen Finanzamt Gelsenkirchen Teil einer Serie von Drohmails in Deutschland?

Die Bombendrohung, die am Dienstagvormittag im Finanzamt Gelsenkirchen einging, kam wohl per E-Mail. Viele Medien berichteten darüber, dass sie zu einer Serie von bundesweit verschickten E-Mails gehören würde, die auf einen rechtsextremistischen Hintergrund schließen lassen. Laut "Süddeutsche Zeitung" und der NDR gehe es um mehr als 100 verschickte E-Mails, die mit "Nationalsozialistische Offensive", "NSU 2.0" oder "Wehrmacht" unterzeichnet worden seien. Doch offiziell bestätigt wurde das...

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  • 14.03.19
Die Mischung macht's und in diesem Jahr fanden sich unter den Besucherinnen des Empfangs zum Internationalen Frauentag nicht nur viele neue Gesichter, sondern auch viele zugewanderte Frauen. Und wie eine Gelsenkirchenerin im Kurzfilm schilderte, spiegelten sie das "kleine Europa" in der Kommune Gelsenkirchen wider. Fotos: Gerd Kaemper
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Empfang zum Frauentag ganz im Zeichen der Europawahl
Erkämpftes erhalten und weiter kämpfen

Angesichts der zunehmenden Zahl an rechtspopulistisch orientierten Regierungen in Europa dürfte die diesjährige Europawahl richtungsweisend werden für die Zukunft der Europäischen Union. Damit verbunden sind aber auch die Rechte der Frauen, die sich unter eher rechts-konservativen Regierungen deutlich unterscheiden von demokratisch orientierten. Angesichts von 100 Jahren Frauenwahlrecht war die anstehende Wahl auch Thema des städtischen Empfangs zum Internationalen Frauentag. Erstmals im...

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  • 13.03.19

BV-Mitte: Schmierereien nehmen immer weiter zu

Peter Röttgen: CDU fordert Testversuch gegen illegale Graffiti Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung- Mitte macht zum wiederholten Male auf das Thema wilde Graffiti und Schmierereien im Stadtgebiet aufmerksam. „Leider nehmen in unserer Stadt die Schmierereien an Hauswänden, Unterführungen, Strom- und Verteilerkästen immer weiter zu. Bei der aktuellen Bewertung der Bahnhöfe in Gelsenkirchen im Stationsbericht des VRR, attestierten die Prüfer auch dem Bahnhof Zoo ein Graffiti-Problem“,...

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  • 06.03.19
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Tierschutzpartei NRW sieht zahlreiche Einwände - Forderung nach Stilllegung
Klares Nein zur Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch

Entgegen langjähriger Planungen soll die Zentraldeponie Emscherbruch trotz des massiven Widerstandes von AnwohnerInnen aus Herne und Gelsenkirchen nun überraschend nicht stillgelegt, sondern sogar erweitert werden. Die Tierschutzpartei Landesverband NRW sieht dies als völlig falsche Entwicklung und verweist auf zahle Einwände gegen den Weiterbetrieb. Tierschutzpartei unterstützt Bürgerinitiative "Wir unterstützen ausdrücklich das Engagement der Bürgerinitiative 'Uns stinkst' gegen die...

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  • 27.02.19
Geduldig beantwortete Halina Birenbaum die Fragen der aufmerksamen und interessierten Schüler. Foto: Gerd Kaemper
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Holocaust-Zeitzeugin Halina Birenbaum am Leibniz Gymnasium
„Leben ist Kraft“

Vor 15 Jahren lernte Georg Troska-Schilling, damals Lehrer am Leibniz-Gymnasium, die Holocaust-Überlebende und Autorin Halina Birenbaum kennen und pflegt seitdem diese Freundschaft. Dieser Freundschaft ist es zu verdanken, dass die 89-jährige Zeitzeugin auch in diesem Jahr zu Gast an dem Buerschen Gymnasium war, um den Schülern ihre Kindheit und Jugend in der Nazi-Diktatur zu schildern. Der Schulleiter des Leibniz-Gymnasiums, Konrad Fulst, begrüßte den Gast aus Israel mit den Worten: „Sie...

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  • 27.02.19

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