Stadtspiegel Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Linksfraktion Gelsenkirchen
„Talentschulen“ sind pure Kosmetik

In einer Woche läuft die Bewerbungsfrist für Schulträger und Schulen für die Teilnahme am Modellversuch „Talentschulen“ des Ministeriums für Schule und Bildung NRW ab. Im Anschluss sollen ausgewählte 45 Schulen der Sekundarstufe I sowie 15 Berufskollegs in den Schulversuch aufgenommen werden. Bewerben konnten sich Schulen der Standorttypen 4 und 5. „Die Landesregierung hat die Schulen in sozial benachteiligen Bezirken entdeckt – doch fördern will sie nur 60 Schulen. Bis zum Ende dieses...

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  • 04.12.18

Zuständigkeiten und Ressourcen bündeln
CDU-Fraktion will Aufgaben der WiN-Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH in der Business Metropole Ruhr GmbH zusammenführen

Die WiN-Emscher-Lippe GmbH ist eine public-private-partnership. Neben den 12 Städten (u.a. Stadt Gelsenkirchen) sind zur Zeit 22 private Unternehmen, Banken und Verbände an der WiN-Emscher-Lippe GmbH beteiligt. Wenn es nach dem Willen der Gesellschafter der WiN-Emscher-Lippe GmbH geht , soll die Gesellschaft entgegen dem bisherigen Gesellschaftsvertrag über den August 2020 hinaus unbefristet weiter geführt werden. Die Politik aus Gelsenkirchen wurde erstmalig vor einigen Tagen im Rahmen der...

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  • 29.11.18

Karl: Moderne digitale Ausstattung noch nicht in allen Klassenräumen!

Mit Verwunderung hat die CDU-Ratsfraktion den heutigen Bericht in der WAZ zur Kenntnis genommen, dass schon seit einem Jahr kein Klassenzimmer in Gelsenkirchen ohne Whiteboard ist. Markus Karl, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Entweder ist über Nacht ein Wunder geschehen, oder die Verwaltung streut Sand in die Augen der Bürgerinnen und Bürger. Noch gibt es in Gelsenkirchen viele Klassenzimmer ohne eine moderne digitale Ausstattung. Nach unserer Kenntnis sind nahezu alle...

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  • 27.11.18

Oldie-Night
SPD Berger Feld feiert mit 350 Leuten

Bereits eine Woche ist es her, dass die SPD Berger Feld ihre traditionelle Oldie-Night feierte. Insgesamt 350 Tickets konnten für die Veranstaltung verkauft werden, bei der die beiden Bands Cop Connection und Magic Touch für die nötige Unterhaltung sorgten. Wie zufrieden sind die Veranstalter mit dem Ablauf des Events?  Susanne Valentin, selbst erst seit etwas mehr als einem Jahr Mitglied in der SPD, erklärt: "Diese Veranstaltung ist für mich sehr wichtig, weil wir damit den Leuten auch mal...

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  • 25.11.18

Auch in Ückendorf werden ganz dringend Kindergartenplätze gebraucht
Hensel: Die Kindertagesstätte in der Bochumer Straße muss jetzt endlich kommen

„Der absolute Stillstand bei dem geplanten Neubau der Kindertagesstätte an der Bochumer Straße muss endlich beendet werden“, fordert die die CDU Stadtverordnete Annelie Hensel zum wiederholten Male. „Seit dem Abriss der Häuser Bochumer Straße 119-123 sind wir in Sachen mehr Kindergartenplätze und Startschuss zur Sanierung und Aufwertung der Bochumer Straße nicht weiter gekommen. Eigentlich sollte nach den unzähligen Verzögerungen und Komplikationen rund um das private Investment mit dem Bau der...

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  • 22.11.18

Das Wahltaxi der spD – Wofür gibt es Gesetze?

Die letzte Bundestagwahl liegt schon ein wenig zurück, aber folgender Fall hat weiterhin Bestand. Die spD-Gelsenkirchen bot am Wahltag Folgendes an: „Bürgerinnen und Bürger, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und ins Wahllokal gefahren werden möchten, werden zu Hause abgeholt und im Anschluss auch wieder zurückgefahren.“Dem gegenüber stand das Bundeswahlgesetz §32 „Wahlpropaganda ist auch in unmittelbarer Umgebung des Wahlgebäudes unzulässig, wenn sie nach Form und Inhalt geeignet...

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  • 17.11.18
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Werner Rybarski, Anna Conrad, Anette Berg und Oberbürgermeister Frank Barnowski zeigen das Plakat zur Zukunftsstadt 2030+.Foto: Gerd Kaemper

Gelsenkirchen setzt sich im bundeweiten Wettbewerb durch
Millionenschwere Zukunftsstadt

Die Stadt Gelsenkirchen ist einer der Gewinner des Wettbewerbs Zukunftsstadt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Eine Expertenjury hat die besten sieben Konzepte aus insgesamt 168 Bewerbungen ausgewählt. Gelsenkirchen konnte mit seinem Beitrag „Lernende Stadt! Bildung und Partizipation als Strategien sozialräumlicher Entwicklung“ überzeugen. Zur Umsetzung des Konzepts werden Gelsenkirchen ab dem kommenden Jahr 1,6 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Oberbürgermeister...

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  • 17.11.18
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Fördermittel beantragen

Die CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen begrüßt den Vorstoß der Landesregierung NRW, die finanzielle Förderung von Schwimmbädern in den Investitionspakt aufzunehmen. Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) erklärt: „Über den Investitionspakt ,Soziale Integration im Quartier´, der wahrscheinlich für Nordrhein-Westfalen wieder mit 55 Millionen Euro in 2019 ausgestattet werden wird, haben wir erstmals „Schwimmbäder“ als förderfähige Einrichtungen aufgenommen. Wir wissen um die Notwendigkeit von...

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  • 16.11.18

Linksfraktion Gelsenkirchen
Antrag auf sukzessive Anhebung der Zuschüsse für das Frauenhaus Gelsenkirchen im Ausschuss für Soziales und Arbeit abgelehnt

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) wurden – wie in der vorherigen Sitzung vereinbart – die Änderungsanträge der Fraktionen für den Haushalt 2019 behandelt und beschlossen. So wurde unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt auch unser Antrag auf eine Erhöhung des finanziellen Zuschusses für das Frauenhaus Gelsenkirchen diskutiert. Das Ergebnis? Er wurde mehrheitlich abgelehnt. Unter anderem kamen Argumente, wie z.B. „es hat ja bereits eine Erhöhung des...

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  • 15.11.18
 Mehrere hundert Bürger folgten dem Banner gegen das Vergessen durch die Gelsenkirchener City bis zum Mahnmal im Stadtgarten. Foto: Gerd Kaemper
6 Bilder

Kundgebung zum Gedenken an den 9. November 1938 an einem in mehrfacher Hinsicht erinnerungswürdigen Ort
Von Edelweißpiraten und Holocaust-Leugnern

Das diesjährige Gedenken an die Pogromnacht vor 80 Jahren stand auch unter dem Zeichen des Aufrufens der ersten deutschen Republik und des Frauenwahlrechtes vor 100 Jahren. Der 9. November ist und bleibt ein erinnerungswürdiger Tag in vielerlei Hinsicht. Und so versammelten sich wieder einige Hundert Gelsenkirchener mit unterschiedlicher Herkunft und Religion auf dem Platz vor der Synagoge und lauschten dem Kaddisch, dem Gebet des Rabbi Kornblum für die Verstorbenen, um anschließend über den...

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  • 14.11.18
7 Bilder

Erinnerung an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren
Gelsenkirchen stellt sich Quer

Rund 650 Bürger, unterschiedlicher Nationalität und Konfession, machten sich am Abend des 09.11.2018 zu einem Schweigemarsch im Gedenken an die Reichskristallnacht vor 80 Jahren auf. Der Weg führte, nach einem Gebet durch den Rabbi der jüdischen Gemeinde, bei bestem Wetter, von der neuen Synagoge in der Innenstadt, durch die Ahstrasse und über die Zeppelinallee, in den Stadtgarten, zum dortigen Mahnmal. Oberbürgermeister Frank Baranowski erhielt sehr viel Applaus für seine Rede, in der er...

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  • 09.11.18

1,6 Millionen für die Zukunftsstadt
Gelsenkirchen setzt sich im bundeweiten Wettbewerb durch

Die Stadt Gelsenkirchen ist einer der Gewinner des Wettbewerbs Zukunftsstadt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Eine Expertenjury hat die besten sieben Konzepte aus insgesamt 168 Bewerbungen ausgewählt. Gelsenkirchen konnte mit seinem Beitrag „Lernende Stadt! Bildung und Partizipation als Strategien sozialräumlicher Entwicklung“ überzeugen…mehr dazu gibt’s hier auf: https://www.ueckendorf-aktuell.org/2018/11/09/1-6-millionen-f%C3%BCr-die-zukunftsstadt/

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  • 09.11.18
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
2 Bilder

Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
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Im vergangenen Jahr führt der Schweigemarsch über die Cranger Straße. In diesem Jahr geht es von der Neuen Synagoge über den Heinrich-König-Platz in den Stadtgarten. Archiv-Foto: Gerd Kaemper

Schweigezug und Kundgebung zum Gedenken an die Opfer der „Reichskristallnacht“
Gegen das Vergessen

Zum Gedenken an die Pogrome in der sogenannten „Reichskristallnacht“ am 9. November 1938 ruft die „Demokratische Initiative Gelsenkirchen“ (DI) - ein Bündnis aus Parteien, Kirchen, karitativen Einrichtungen, Gewerkschaften und weiteren relevanten Gruppen, das für ein demokratisches Miteinander in Gelsenkirchen eintritt - alljährlich am 9. November zum Schweigezug und einer Kundgebung auf. Der Zug führt von der Neuen Synagoge an der Georgstraße 2 in den Stadtgarten, dort findet am „Mahnmal...

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  • 07.11.18
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CDU: Moratorium für Anwohnerbeiträge

Kurth: „Wenn es endlich einen Konsens für die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger gibt, müssen wir ihn nutzen“ Angesichts der endlich auch in Gelsenkirchen geführten Debatte um die Anwohnerbeträge nach Kommunalabgabengesetz (KAG) setzt sich die CDU-Ratsfraktion für ein sofortiges Moratorium ein, um betroffene Anwohner so gut es geht und auf dem schnellsten Wege entlasten zu können.                               Dazu erklärt Sascha Kurth: „Wir freuen uns, dass sich beim Thema...

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  • 06.11.18

Revierpark 2030
CDU-Fraktion will mit Trendsportangeboten Zukunft gestalten

Im Kontext der Bäderkonzept-Diskussion hat die CDU-Fraktion jetzt erste Ideen für eine „Initiative Trendsport“ entwickelt und darin dem Revierpark Nienhausen eine herausragende Rolle zugewiesen. Christina Totzeck, stellv. Fraktionsvorsitzende: „Was passiert mit den additiven Sportangeboten, die heute im und am Sportparadies beheimatet sind und muss Politik nicht mehr Ideen entwickeln, als nur über eine eins zu eins Verlagerung nachzudenken? Wir sagen: Gelsenkirchen hat jetzt die Chance weit in...

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  • 06.11.18

Zwischenfall bei Uniper und BP: CDU stellt Antrag im Umweltausschuss

Lucht: Die Menschen sind tief verunsichert Wegen des Zwischenfalls bei Uniper und BP hat die CDU-Fraktion heute für die Sitzung des Umweltausschusses am 20. November einen umfassenden Sachstandsbericht mit anschließender Diskussion und Aussprache über die Vorfälle am vergangenen Montagabend beantragt. Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „Die über mehrere Stunden anhaltenden intensiven Fackelaktivitäten und die damit einhergehende...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
Am Ende des Rundgangs über das Stadterneuerungsgebiet Bochumer Straße stand der Besuch in der zukünftigen „Schaustelle“ in dem Gründerzeitgebäude Haus Reichstein.
Foto: Gerd Kaemper

Eindrucksvolle Fortschritte

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat auf Einladung der Stadt Gelsenkirchen die Bochumer Straße besucht, um sich vor Ort ein Bild von den Fortschritten im Stadterneuerungsgebiet zu machen. Das Ministerium fördert die Erneuerung des Quartiers und vor allem den Umbau der Heilig Kreuz-Kirche zu einem multifunktionalen Veranstaltungszentrum und kulturellen Mittelpunkt an der Bochumer Straße. Oberbürgermeister Frank...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
Rund 60 Besucher fanden den Weg in die Apostelkirche, nicht nur um in Erinnerungen zu schwelgen, sondern auch um mehr zu erfahren über das, was vor mehr als 20 Jahren hier  für große Aufmerksamkeit sorgte, aber auch dafür, dass keiner der Bergleute ins Bergfreie gefallen ist. Foto: Gerd Kaemper

Die Kirche der Solidarität
Eine Exkursion in die Vergangenheit

„Die 33 Mahnwachen und Andachten in der Kirche der Solidarität des Jahres 1997 waren die Highlight-Erfahrungen meiner Zeit als Industrie- und Sozialpfarrer. Die vielen stillen und dann wieder aufregenden Momente haben einen tiefen Eindruck hinterlassen und das nicht nur bei mir, wie diese Veranstaltung bewiesen hat“, erklärt Dieter Heisig, der Industrie- und Sozialpfarrer des evangelischen Kirchenkreises Gelsenkirchen und Wattenscheid. Das evangelische Industrie- und Sozialpfarramt...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
So ein Knöllchen könnte teuer werden und auch häufiger vorkommen, dank zusätzlicher Politessen.

Mehr Politessen

Missachtete Halteverbote, unberechtigtes Parken auf Behindertenparkplätzen, zugeparkte Rad- oder Gehwege. Gegen diese und andere Verstöße im sogenannten ruhenden Verkehr geht die Verkehrsüberwachung der Stadt verstärkt vor. "… weil es unsere Stadt ist. Für Sicherheit & Ordnung in Gelsenkirchen.“ sind nun 40 statt wie bisher 26 Politessen im Stadtgebiet unterwegs, um die Einhaltung der Halt- und Parkvorschriften nicht nur in den Zentren von Gelsenkirchen, Buer, Horst und Erle, sondern im...

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  • 01.11.18
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Von der Kita in die Grundschule.
Sexualpädagogisches Konzept wird ausgeweitet.

Der Präventionsrat Gelsenkirchen hat in den vergangenen Jahren Maßnahmen und Instrumente zur Prävention und Früherkennung von sexuellem Missbrauch entwickelt, unter anderem ein „Sexualpädagogisches Konzept“. Es wurde seit 2017 in den Kindergärten der Stadt eingesetzt – und wird nun ausgeweitet auf den Grundschulbereich…mehr über das Konzept, welches ja unsere Kinder betrifft, steht hier: https://www.ueckendorf-aktuell.org/2018/11/01/von-der-kita-in-die-grundschule/

  • Gelsenkirchen
  • 01.11.18
Hans-Joachim Olbering, Leiter des städtischen Referates Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Ulrich W. Husemann von den Gelsendiensten und Oberbürgermeister Frank Baranowski nahmen vor Ort die Situation in Augenschein.
2 Bilder

SOS um den Hauptbahnhof

Rund um den Hauptbahnhof vom Bahnhofsvorplatz über den Busbahnhof bis zum Neustadtplatz bündelt die Stadt die Kräfte, um verstärkt für Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Gelsendienste, der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt, Arzt Mobil und weitere Kooperationspartner werden vor Ort noch präsenter sein und noch enger zusammenarbeiten. Damit reagiert die Stadt auf häufige Beschwerden der Bürger. „Wir machen das, weil es unsere Stadt ist, und wir machen das an diesem Ort, weil...

  • Gelsenkirchen
  • 01.11.18
Mehr als 150 Personen waren in der Glashalle im Horster Schloss
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Politik
Leben mit EU-Zuwanderern: „Vernünftiges Miteinander ist gegeben“

Die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West hatte für Dienstag. 30. Oktober.2018 zu einer Bürgerinformationsveranstaltung mit dem Thema „Zusammenleben mit Zuwanderern aus EU-Ost-Mitgliedsstaaten“ in die Glashalle von Schloss Horst eingeladen. Fast 100 Gäste kamen. In der Veranstaltung sollte aufgezeigt werden, welche Anstrengungen die unterschiedlichen Referate der Stadt Gelsenkirchen, die Polizei und auch der Präventionsrat Horst unternehmen, um das Zusammenleben zu verbessern. Derzeit leben...

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  • 31.10.18

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
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