Gelsenkirchen: Politik

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Sozialer Arbeitsmarkt kommt: "Das ist ein Durchbruch"

Silke Heidenblut
Silke Heidenblut | Gelsenkirchen | am 10.08.2018

Seit Jahren wirkt die Kommunalpolitik unserer Stadt - unter anderem mit dem "Gelsenkirchener Appell" - auf die Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes hin, der Langzeitarbeitslosen eine Perspektive bietet. Jetzt steht die Einführung endlich kurz bevor. "Es ist ein wichtiges Thema und es gab viele Anläufe, bei denen wir häufig vor Mauern gelaufen sind", fasst Oberbürgermeister Frank Baranowski zusammen, der froh ist, dass...

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Sichere Zuflucht für Geflüchtete schaffen! 7

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 06.08.2018

Bereits am 26.07.2018 haben die Städte Bonn, Köln und Düsseldorf in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bereitschaft angekündigt, weitere Flüchtlinge in ihren Gemeinden aufzunehmen. Die nachlassenden Flüchtlingszahlen erhöhen die Unterbringungskapazitäten in den Städten und können daher genutzt werden. „Wir haben uns entschlossen – obwohl üblicherweise in der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause nur...

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SPD lädt zur Diskussion am Donnerstag. 02. August 2018 bei Zilch ein: Brutale Gewalt bei Straßenschlacht hat viele Horster zutiefst geschockt 8

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 30.07.2018

Gelsenkirchen: SPD lädt zur Diskussion am Donnerstag. 02. August 2018 bei Zilch ein: Brutale Gewalt bei Straßenschlacht hat viele Horster zutiefst geschockt | Massenschlägerei am Sonntag Die Menschen im Horster Süden – und nicht nur dort – sind geschockt über die Massenschlägerei mit Verletzten, die am späten Sonntagnachmittag. 29.Juli.2018 zwischen rumänisch stämmigen Familien auf der Schlossstrasse/ Markenstraße ausgetragen wurde. Die SPD Horst - Süd ist schon seit geraumer Zeit den heftigen Klagen von Nachbarn gegen unhaltbare Zustände durch EU - Ost – Zuwanderern...

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Ein Appell, der keiner mehr ist!

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 30.07.2018

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit stand unter anderem der "Gelsenkirchener Appell" auf der Tagesordnung (die WAZ berichtete). DIE LINKE wurde bereits im Vorfeld nicht einmal als Bestandteil des Unterstützerkreises erwähnt. Davon abgesehen ist der sogenannte "Gelsenkirchener Appell" nur noch ein Schatten seiner selbst. Außerdem ist auffällig, wie SPD und CDU versuchen, die größten...

GELBE KARTE FÜR UMWELTSÜNDER IN GELSENKIRCHEN 3

Dirk Frank Bronischewski
Dirk Frank Bronischewski | Gelsenkirchen | am 28.07.2018

Leserbrief zum Projekt der Stadt GElsenkirchen „Weil es unsere Stadt ist“ Die Stadt verteilt nun also gelbe Karten und fängt später an zu kassieren. Für Hundehaufen, Zigarettenkippen und Sperrmüll, der wild an der Straße steht. Ja, da muss ich doch mal lachen. Irgendwie muss man wohl die 90 Millionen auffüllen die aus Düsseldorf nicht kommen ??? Bei mir in Hessler stehen nun neue Abfallkübel und dort sind auch...

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Verwaltungsgericht droht der Stadt Bochum ein Zwangsgeld wegen unterbliebener Rückholung des abgeschobenen Tunesiers an 2

Volker Dau
Volker Dau | Gelsenkirchen | am 25.07.2018

Gelsenkirchen: Verwaltungsgericht Gelsenkirchen | Verwaltungsgericht droht Zwangsgeld wegen unterbliebener Rückholung des abgeschobenen Tunesiers an Die Pressestelle des VG Gelsenklirchen berichtet am 24.07.2018 Weil die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Bochum die am 13. Juli 2018 erfolgte Abschiebung eines von den deutschen Behörden als Gefährder eingestuften Tunesiers entgegen einer gerichtlichen Anordnung vom gleichen Tage bislang nicht rückgängig gemacht hat,...

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Pharisäer, Scharlatane, Beutelschneider oder Mesut Özil als willkommenes Bauernopfer 2

Brunhilde Michaelis
Brunhilde Michaelis | Gelsenkirchen | am 25.07.2018

Ein Kommentar von Bettina Angela Peipe Um es gleich vorwegzusagen, ich persönlich interessiere mich überhaupt nicht für Fußball und, ob und wer bei irgendwelchen Meisterschaften gewinnt oder verliert, interessiert mich ungefähr so sehr wie der berühmte Sack Reis, der irgendwo in Absurdistan umfällt. Ich gönne aber jedem sein Hobby. Was mich jedoch stört ist, dass für viele Menschen Fußball zum Lebensersatz wird. Versucht...

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Özil - "Tor gegen den faschistischen Virus"? 25

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Gelsenkirchen | am 23.07.2018

Gelsenkirchen: Deutschland | Wer ist Mesut Özil? Herausragender deutscher Fußballer, in Gelsenkirchen aufgewachsen, ein Ruhrgebietskind. Seinen fußballerischen Zenit hat er mit seinen 29 Jahren wohl überschritten. Das gilt genauso für viele andere seiner Kollegen in der deutschen Nationalmannschaft. Gepaart mit einem Schuss Überheblichkeit ist die Nationalmannschaft als Ganzes (!) nicht von ungefähr frühzeitig bei der WM 2018 in Russland...

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Frischer Wind beim NRW Landtag

Fotini Kouneli
Fotini Kouneli | Gelsenkirchen | am 19.07.2018

Einmal im Jahr machen die Abgeordneten des Landtags NRW Platz für den Nachwuchs. Beim jährlichen “Jugend-Landtag” dürfen Jugendliche zwischen 16 und 20 dann selbst debattieren und abstimmen. Die Ergebnisse der Sitzung werden im Anschluss an die echten Abgeordneten weitergegeben. Gelsenkirchen. Zwei der diesjährigen Teilnehmenden waren Helena Averdung und Lukas Peters, beide sind für die SPD-Fraktion angetreten. “Es war...

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BV-Mitte: Hitzeschutz erfordert konkrete Maßnahmen

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 18.07.2018

Peter Röttgen: Nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Stadt muss handeln Die aktuelle Wetterlage verdeutlicht die Notwendigkeit, den Städtebau viel stärker als bisher an den Klimawandel anzupassen. Das haben auch Untersuchungsergebnisse der Universität Essen (vgl. WAZ vom 17.7.18 „Wertvolle Tipps für Hitzeschutz“) bereits im Jahr 2011 bescheinigt. Bis zum Jahr 2060 werden voraussichtlich rund 48 Prozent...

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Hitzeinseln: Maßnahmen hätten schon lange eingeleitet werden müssen

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 17.07.2018

Lucht: Das waren 7 Jahre Dornröschenschlaf beim Klimawandel „Es ist unglaublich, dass die Verwaltung nun nach 7 Jahren damit beginnen möchte, Maßnahmen zu entwickeln, die die Studie der Uni Duisburg-Essen bereits in 2011 vorgeschlagen hat“, ärgert sich Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Ratsfraktion im Umweltausschuss. Schon seit Jahren weist die CDU-Fraktion auf die Ergebnisse der Studie hin, doch wurden die Erkenntnisse...

Das Ehrenamt im DRK wird mit dem CDU-Bürgerpreis 2018 ausgezeichnet

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 17.07.2018

Mit dem renommierten CDU-Bürgerpreis werden in 2018 die ehrenamtlichen Dienste im Deutschen Roten Kreuz Kreisverband Gelsenkirchen e.V. ausgezeichnet – so lautet das Ergebnis der Beratungen der CDU-Bürgerpreis-Jury, die jetzt abgeschlossen werden konnten. Mit dem alljährlich von der CDU-Kreispartei, der CDU-Ratsfraktion und der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU verliehenen Preis, zeichnet die CDU-Familie in...

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VDK fordert Alterssicherung, die vor Armut schützt. 1

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 13.07.2018

Gelsenkirchen: VdK fordert Alterssicherung, die vor Armut schützt | „Wir wollen keine halben Sachen, Rentnerinnen und Rentner von heute und morgen müssen sich auf die gesetzliche Altersvorsorge verlassen können. Der Gesellschaft muss die Rente etwas wert sein.“ Das erklärt Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich der heutigen Vorstellung des Rentenpakts durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Der VdK sieht durchaus, dass es Schritte in die richtige...

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CDU nimmt Einladung der Grünen an

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 11.07.2018

Heinberg: Es bleibt abzuwarten, welche inhaltliche Schnittmenge mit der SPD zu erzielen ist „Ob es im Herbst einen gemeinsamen Beschluss mit der SPD zum Bäderkonzept geben kann, werden wir sehen. Ich halte das nicht für ausgeschlossen, aber eben auch nicht für einen Selbstläufer. Es ist gut und richtig ein Gespräch zwischen SPD, Grünen und CDU zu führen und dabei auszuloten, welche inhaltliche Schnittmenge in Sachen...

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Frage der Woche: Was braucht man für ein glückliches Leben? 82

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 06.07.2018

Den Deutschen sagt man nach, sie seien notorische Nörgler, unverbesserliche Pessimisten und dazu noch ohne jeglichen Humor. Der seit 2012 jährlich erscheinende World Happiness Report wertet Deutschland aber auf Platz 15 der glücklichsten Länder der Welt.  Kann man Glücklichsein denn messen? Mit diesem Ziel traten Wissenschaftler*innen 2012 im Auftrag der Vereinten Nationen an. So erschien vor sechs Jahren der erste Bericht...

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Gutachter schlägt Zentralisierung vor: Machbarkeitsstudie von Dr. Christian Kuhn vorgestellt 1

Harald Landgraf
Harald Landgraf | Gelsenkirchen | am 05.07.2018

Der Trend in Deutschland gehe in Richtung Zentralisierung. Das weiß Dr. Christian Kuhn von der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft, die den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Bäder in Gelsenkirchen erhalten hatte. Am Mittwoch stellte er die Ergebnisse der Presse und im Sportausschuss vor. Grundsätzlich sei klar: Gelsenkirchen benötige in 30 Jahren genau so viele Schwimmflächen wie...

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VdK fordert: Rentenniveau auf 50 Prozent anheben 8

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 04.07.2018

Gelsenkirchen: VdK fordert: Rentenniveau auf 50 Prozent anheben | Rentenkommission muss das Vertrauen in die Alterssicherung stärken „Ob jung oder alt: Alle Menschen in Deutschland müssen sich auf die gesetzliche Rente verlassen können. Die Rentnerinnen und Rentner von heute und morgen brauchen eine auskömmliche Rente im Alter. Daher fordern wir die Rentenkommission dringend auf, zukunftsfähige Vorschläge zu machen.“ Das erklärt Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK...

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Bezirksbürgermeister im Dialog mit Schülern

Martin Leißing
Martin Leißing | Gelsenkirchen | am 03.07.2018

Auf Einladung des Bezirksjugendforums West des Jugendrates hat Bezirksbürgermeister Joachim Gill mehrere Schulklassen der Gesamtschule Horst besucht. Dabei stellten ihm die Schülerinnen und Schüler viele Fragen über verschiedene politische Themen. Am Donnerstag, 28. Juni, gab es in zwei Kursen der Gesamtschule Horst eine besondere Unterrichtsstunde: Auf Initiative des Bezirksjugendforums, der Bezirksebene des...

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Bürgersprechstunde mit Sebastian Watermeier Mdl.

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 03.07.2018

Gelsenkirchen: Bürgersprechstunde mit Sebastian Watermeier Mdl. | Bürgersprechstunde mit Sebastian Watermeier Mdl. Sebastian Watermeier SPD – Landtagsabgeordneter steht am Mittwoch. 04. Juli 2018 für Anregungen und Fragen zur aktuellen Landespolitik im Zeitraum von 16 – 18 Uhr im August – Bebel - Haus zur Verfügung in seinem Wahlkreisbüro an der Gabelsberger Str. 15 Interessierte Bürgerinnen zu Verfügung. „Kurz vor der Sommerpause möchte er gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern...

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Kampagne "4 + 2" zum Bäderkonzept: CDU wünscht sich maximale Bürgerbeteiligung

Harald Landgraf
Harald Landgraf | Gelsenkirchen | am 03.07.2018

Sommerzeit, Badezeit - genau passend, um sich mit dem Bäderkonzept der Stadt Gelsenkirchen auseinanderzusetzen. Auch ein guter Zeitpunkt, meint die CDU, für den Start ihrer neuen Kampagne "4 + 2". Via Großplakate, neuer Homepage "bäderkonzept.de", twitter (#bäderkonzept) und Facebook wollen die Christdemokraten in die inhaltliche Debatte eintauchen. Mit weißblauen Wasserbällen und Postkarten möchte man an Schwimmbädern...

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Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern? 64

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 22.06.2018

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der...

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Antrag auf Zwangsvollstreckung- Landesregierung droht Kontrollverlust 1

Ingrid Remmers
Ingrid Remmers | Gelsenkirchen | am 22.06.2018

Die Deutsche Umwelthilfe hat am Donnerstag 22.06.2018 einen Antrag auf Zwangsvollstreckung beantragt, mit der die Landesregierung verpflichtet werden soll, die Luftreinhaltepläne umzusetzen. Armin Laschet Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Monaten mehrfach betont ein Dieselfahrverbot in NRW nicht zu verhängen. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hatte bereits 2016 geurteilt, dass die...

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BV-Mitte: CDU fordert Konzept für den Hauptbahnhof

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 22.06.2018

Peter Röttgen: Zugverbindungen sichern und bauliche Infrastruktur weiter aufwerten Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung-Mitte ist mit der aktuellen Entwicklung rund um den Hauptbahnhof Gelsenkirchen zunehmend unzufrieden. „Leerstände von Ladenlokalen, nur sporadisch funktionierende Rolltreppen, unangenehme Gerüche an bestimmten Stellen innerhalb des Bahnhofscenters, sowie lockere und teilweise gebrochene...

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Videobeobachtung bietet Schutz und ist ein wesentlicher Baustein für mehr Sicherheit 1

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 21.06.2018

Kurth: „Zahlen sprechen für den Einsatz von Kameras auch an den neuen ZOBs“ Die CDU-Ratsfraktion sieht sich beim Thema Videobeobachtung und den jetzt durch das Innenministerium veröffentlichten Zahlen (Mantelteil WAZ 21.6.18 “Reul zufrieden mit Videoüberwachung“) ganz klar in ihrer Forderung nach einem neuen gesamtstätischen und zukunftsfähigen Sicherheitskonzeptes bestärkt. Sascha Kurth, Geschäftsführer der...

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CDU: Infrastruktur für alternative Antriebe muss gestärkt werden 1

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | am 20.06.2018

Kurth: „Es darf nicht an der Infrastruktur für E-Mobilität oder alternative Kraftstoffe scheitern“ Die CDU-Ratsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Gelsenkirchener Infrastruktur für E-Mobilität oder alternative Kraftstoffe wie Wasserstoff. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Wir diskutieren noch über drohende Fahrverbote und über Emissionen, während dessen schauen...