Ratssitzung

„Seit der letzten Ratssitzung am 25. Juni 2020 ist der Rat der Stadt weitgehend von der Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgeschlossen. Dabei gäbe es großen Bedarf, darüber zu diskutieren und sicherlich auch kontroverse Ansichten. Es kann und muss auf kommunaler Ebene mehr getan werden. Es kann nicht sein, dass wir in Gelsenkirchen trotz der hohen Zahl an Neuinfektionen nur den Vorgaben von Bund und Land hinterherlaufen“, meint Jan Specht,...

Auch die Sitzung des Rates der Stadt in der vergangenen Woche wurde angesichts der Corona-Epidemie mit besonderen Vorsichtsmaßnahmen durchgeführt. So hatte der Ältestenrat vor der Sitzung Regelungen vereinbart, um die Sitzungsdauer auf das erforderliche Maß zu beschränken und das Infektionsrisiko für alle Teilnehmer und Besucher möglichst gering zu halten. Die Zahl der Teilnehmer wurde auf rund die Hälfte reduziert. Die Fraktionen und Gruppen schicken heute ausgewählte Ratsmitglieder in die...

Auch die heutige Sitzung des Rates der Stadt wird angesichts der Corona-Epidemie mit besonderen Vorsichtsmaßnahmen durchgeführt. So hat der Ältestenrat vor der Sitzung Regelungen vereinbart, um die Sitzungsdauer auf das erforderliche Maß zu beschränken und das Infektionsrisiko für alle Teilnehmer und Besucher möglichst gering zu halten. Die Zahl der Teilnehmer wurde auf rund die Hälfte reduziert. Die Fraktionen und Gruppen schicken heute ausgewählte Ratsmitglieder in die Sitzung....

Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nimmt Stellung zur Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom Donnerstag, den 7.November.2019. Haertel: „Es liegt in der Natur der Sache, dass die CDU-Ratsfraktion die schwarz - gelbe Landesregierung unterstützt. Deswegen ist es nicht überraschend, dass der Kabinettsbeschluss zu den Projekten der Ruhrkonferenz nur lobende Worte bei den Christdemokraten findet. Unredlich wird es jedoch, wenn die Beteiligung des Rates mit seinen 45...

Alle Jahre wieder kommt das Christus Kind, so beginnt ein beliebtes Lied welches zur Vorweihnachtszeit gehört wie der Weihnachtsmann zum heiligen Abend. Genauso kommt alle Jahre wieder die Verabschiedung des städtischen Haushaltsentwurfes für das Folgejahr, also diesmal für 2018. Nun werden wir morgen im Rat diesen Haushalt debattieren und verabschieden. Dieser diesjährige Haushaltsentwurf hat jedoch eine Besonderheit, er kommt seit vielen Jahren ohne neue Schulden aus. Das gab es seit mehr als...

Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat am Donnerstag 21. Mai 2015 einen Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe gegründet. Gegenstand der Arbeit des Ausschusses zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe (AFJH) ist. • Die Analyse und Sicherung von sachverhaltsrelevanten Vorgängen, Sachverhalten und Zusammenhängen in Verbindung mit dem Komplex von Handlungen, welcher Anlass und Grundlage der Berichterstattung des ARD...

Cool- da flattert mir doch tatsächlich ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU für die Ratssitzung am 19.2.2015 in mein Postfach. Erste Reaktion : Klasse, geht doch, man kann doch gemeinsam etwas machen, etwas für unsere Stadt bewegen. Sogar die beiden „ Großen Parteien „ SPD und CDU. Dann beginne ich den Text zu lesen ....Resolution verabschieden im Rat... „ Gelsenkirchener Rat fordert den Landesgesetzgeber auf zu den nächsten Kommunalwahlen eine Sperrklausel wieder einzuführen...

In einer Mammutsitzung bis spät in die Nacht hinein diskutierte und verabschiedete der Rat der Stadt Gelsenkirchen seinen Haushalt für 2015. Die WAZ berichte bereits darüber. Nun möchte ich es nicht versäumen auch ein paar subjektive Eindrücke von mir wieder zugeben. Die Diskussion über den Haushalt hat es wieder einmal gezeigt, Parteibuch geht über Gelsenkirchen. Eigene Befindlichkeiten verhindern Gemeinsamkeiten für unsere Stadt. Dabei wäre es für die „ Großen“ Fraktionen doch so einfach...