Wittke

Das Fahren mit Automobilen wird in der Zukunft mehr elektrisch und autonom sein. Darin waren sich die beiden Gesprächspartner, Hendrik Wüst MdL, Landesverkehrsminister, und Dr. Christoph Pieper, Geschäftsführer der AHAG GmbH &Co KG, mit den 150 Gästen bei dem 2. StadtGEspräch von Oliver Wittke einig. Doch neben dem Blick in die Zukunft beschäftigte sich dieses StadtGEspräch mit der Gegenwart und dem Dieselskandal. Für den Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke MdB sind zwei Dinge...

Rund 60.000 Kinder und Jugendliche sind 2015 ohne ihre Familien nach Deutschland gekommen. Allein in Gelsenkirchen befinden sich aktuell 145 junge Flüchtlinge in staatlicher Inobhutnahme und Betreuung. Sie kommen aus Afghanistan, Syrien, dem Irak, aber auch aus afrikanischen Staaten wie Somalia. Viele sind traumatisiert und brauchen einen besonderen Schutz. Und auf ihren Schultern lasten oftmals die Hoffnungen ihrer zurückgelassenen Familien auf eine zügige Familienzusammenführung in...

„Wir erleben gerade eine Hochzeit für die Politik. Die Bewältigung der Flüchtlingsströme ist die größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung“, betonte der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB zu Beginn der Informationsveranstaltung „Terror, Flucht, Asyl“. Für die Dortmunder Rechtsdezernentin Diane Jägers „ist es noch nie so leicht wie heute gewesen, das christliche Menschenbild zu leben.“ Dieses sei eine gute Richtschnur für den Umgang mit dieser Herausforderung. 200 Zuhörer im...

Enttäuscht zeigt sich der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete und CDU-Chef Oliver Wittke von der städtischen Projektliste zur Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms. In den kommenden drei Jahren überweist der Bund 42,2 Millionen Euro für Barriereabbau, energetische Sanierung, Klimaschutz, frühkindliche Infrastruktur, Lärmbekämpfung und Städtebau nach Gelsenkirchen – wenn entsprechende Anträge vorliegen. „Bereits seit dem Frühjahr mahne ich eine Vorhabenliste der Stadt an. Was OB...

Unter dem Titel „Terror – Flucht -Asyl“ lädt die CDU Gelsenkirchen zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 22. Oktober, um 18 Uhr in das Pfarrzentrum Herz-Jesu, Ahornstr. 50, in Resse ein. Dort wird der 18-jährige syrische Flüchtling Maycel, der seit eineinhalb Jahren in Deutschland lebt, über seine Flucht berichten. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt MdB wird die Situation im Nahen Osten beleuchten und die Dortmunder Rechtsdezernentin Diane...

Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke freut sich über einen zusätzlichen Millionenbetrag für die Stadtkasse. Durch die weitere Erhöhung des Umsatzsteueranteils im Jahr 2017 zugunsten der Gemeinden unterstützt der Bund die Stadt mit einem Betrag von 4,56 Millionen Euro. Bundesweit stellt der Bund den Kommunen 1,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Bereits für dieses und für das Jahr 2016 hat der Bund die Gemeinden hälftig über eine erhöhte Bundesquote an den Kosten der...

„Eine schnelle Registrierung der in der Notunterkunft Mehringstraße untergebrachten Flüchtlinge durch das Land hat der Bundestagsabgeordnete und Gelsenkirchener CDU-Chef Oliver Wittke in einem Schreiben an Regierungspräsidenten Reinhard Klenke eingefordert. „Es kann, auch bei den immensen Zahlen, nicht sein, dass acht Wochen nach ihrer Aufnahme die dort untergebrachten Menschen immer noch nicht wissen, wie es weiter geht. Damit wird auch die gute Arbeit von Rotem Kreuz, der Stadt Gelsenkirchen...

Oliver Wittke MdB führt die CDU in Gelsenkirchen für weitere zwei Jahre. Auf ihrem Kreisparteitag votierten 94,2 % der Mitglieder für den alten und neuen Kreisvorsitzenden. Ebenso bestätigt wurden die drei Stellvertreter: Christina Totzeck mit 93,9%, Sascha Kurth mit 93 % und Andreas Est mit 77,6 %. Zum neuen Schatzmeister wurde Malte Stuckmann mit 92 % gewählt. Er folgt auf Werner Wöll, der nach 22 Jahren nicht erneut kandidierte. Zu Beisitzern wurden gewählt: Julia Rasch, Stephanie Klein,...

Insgesamt 108 Millionen Euro stellt die unionsgeführte Bundesregierung allein den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen für die Unterbringung von Flüchtlingen zusätzlich zur Verfügung. „Die Verdopplung der Soforthilfe für 2015 und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem kommenden Jahr sind ein wichtiges Signal an die vom anhaltend hohen Flüchtlingszustrom betroffenen Gemeinden“, erklärt der...

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Frank Baranowski hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke die Verwaltung aufgefordert, Förderprojekte für den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ zusammenzustellen. 1,126 Mrd. Euro erhält allein das Land NRW vom Bund, um in finanzschwachen Kommunen Pro-jekte in den Bereichen energetische Sanierung, Klimaschutz, frühkindliche Infrastruktur, Lärmbekämpfung, Barriereabbau und Städtebau zu fördern. „Jetzt...

Zu dem heute Nacht von der SPD-Mehrheit im Haupt- und Personalausschuss der Stadt beschlossenen Aufhebungsvertrag mit Jugendamtsleiter Wissmann erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke: Für die CDU ist die notwendige Vorgehensweise im Jugendamtsskandal klar: Aufklären, Bewerten, Konsequenzen ziehen. Mit dem sich jetzt abzeichnenden Auflösungsvertrag beenden SPD und Oberbürgermeister Baranowski die Aufklärung aber noch bevor sie richtig begonnen hat. Jugendamtsleiter Wissmann ist fein...

„Das heute von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte 3,5 Mrd. Euro Programm für Investitionen in finanzschwachen Kommunen ist eine richtig gute Nachricht für Gelsenkirchen. Endlich werden Fördermittel nicht mehr mit der Gießkanne, sondern nach Bedürftigkeit verteilt“, kommentiert der Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke den heutigen Beschluss aus Berlin. Danach werden von 2015 bis 2018 über eine Milliarde Euro aus Bundesmitteln über das Land NRW an strukturschwache Städte...

Fünf Milliarden Euro, die von 2016 bis 2018 für ein Investitionsprogramm des Bundes im Bundeshaushalt verankert werden sollen, werden an die Städte und Gemeinden fließen. „Dass es dabei ein Sondervermögen von 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in finanzschwachen Kommunen geben soll, ist ein Riesenerfolg gerade für Gelsenkirchen. Auch in Berlin ist angekommen, dass nicht länger mit der Gießkanne oder nach Himmelsrichtungen, sondern nach Bedürftigkeit gefördert werden muss“, freut sich der...

„Etwa 100 Millionen Christen können weltweit ihren Glauben nicht frei ausüben und sind in der Ausübung ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt. Besonders bedrückend ist die Situation der Christen im Nordirak und in Syrien, wo Christen heute gezielt angegriffen, verfolgt und getötet werden“, stellt der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB fest. Eine Situation, der die CDU in Gelsenkirchen nicht tatenlos zusehen will. „Hundertausende Christen sind dort unter anderem durch den Terror des...

„Die Jäger leisten nicht nur ihren Beitrag für den Erhalt der Artenvielfalt, sondern sind auch wichtige Ansprechpartner für die Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen“, betonte der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB und der Vorsitzende der Kreisjägerschaft, Stefan Lacher, bei einem Gespräch mit der Kreisjägerschaft Gelsenkirchen. Für Stefan Lacher, Vorsitzender der Kreisjägerschaft, ist es umso bedauerlicher, dass die Stadt die „Waldschule“ im Stadtwald, die von der Kreisjägerschaft...

„Ich danke Joachim Poss, dass er sich in die jüngste Debatte um die Flüchtlingskosten in Gelsenkirchen eingeschaltet und bestätigt hat, dass tatsächlich 108 und nicht nur 54 Millionen Euro Bundesmittel nach NRW geflossen sind. Darüber hinaus freue ich mich über die klare Absage der SPD an parteipolitische Scharmützel“, macht der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke deutlich. „Das ist eine gute Grundlage, jetzt gemeinsam mehr für Gelsenkirchen...

Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneter Oliver Wittke appelliert an die SPD-Landtagsabgeordnete, sich endlich für Gelsenkirchener Interessen einzusetzen. Mit Unverständnis reagiert der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke auf die Äußerungen von Heike Gebhard. „Es ist schlicht unwahr, wenn Frau Gebhard sagt, dass das Land nur 54 Millionen Euro Bundeshilfen für die Kosten bei der Unterbringung von Flüchtlingen erhalten habe. Tatsächlich stellt der Bund dem Land Nordrhein-Westfalen...

Zum heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Entlastung der Länder und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung erklärt der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke: Das Gesetz sieht eine Entlastung der Kommunen um jährlich 1 Milliarde Euro in den Jahren 2015 bis 2017 durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie durch einen höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer vor. Außerdem hat der...

„Ich freue mich und begrüße es ausdrücklich, dass der Europäische Gerichtshof heute entschieden hat, dass Deutschland weiterhin sogenannten „Armutsflüchtlingen“ Hartz IV verweigern darf, wenn diese nur wegen der Sozialleistungen gekommen sind, obwohl sie nicht über ausreichende Existenzmittel verfügen“ erklärt Oliver Wittke, CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete. Wittke: „Neben den in der vergangenen Woche vom Deutschen Bundestag beschlossenen wichtigen Maßnahmen auf Bundesebene, die...

„Für Freiheit und Demokratie muss man etwas tun“, fordert Rainer Eppelmann ein stetes Engagement. „So wie die Bürger bei der friedlichen Revolution jeden Montag auf die Straße gegangen sind, um die SED-Diktatur zu überwinden.“ Der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB sagt bei der CDU-Festveranstaltung „Vor 25 Jahren – die Mauer fällt“: „Die friedliche Revolution ist von den Kirchen ausgegangen, deshalb ist folgerichtig, dass wir uns in einer Kirche - der Bleckkirche-Kirche der Kulturen -...