Iserlohn: Politik

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Unterlassene Hilfeleistung für Sozialleistungsberechtigte in Hagen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Hagen | vor 1 Tag

Hagen: Stadt Hagen | Am 14.09.2018 kontaktierte ich den Bürgermeister der Stadt Hagen durch Nutzung des offiziellen Kontaktformulars. Geantwortet hat er bis heute nicht. Mein Schreiben im Volltext lautet: Sehr geehrter Oberbürgermeister Erik O. Schulz, helfen können Sie nur, wenn Sie Kenntnis erhalten, wo Hilfebedarfe vorliegen. Meine Internetsuche nach den Begriffen „Hagen + Sozialleistungsbetrug“ lieferte mir ungefähr 3.490...

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Dokumentation zu Nötigungsdelikten (§ 240 StGB) in der Zeitarbeit

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 2 Tagen

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Für eine Dokumentation zur Sanktionspraxis der Jobcenter in Verbindung mit unseriösen Zeitarbeitsfirmen suche ich Betroffene aus dem Märkischen Kreis, die mir Ihre Erfahrungen mitteilen möchten. Aus diversen Schilderungen weiß ich, dass aufgrund von Rückmeldungen von Zeitarbeitsfirmen eine Vielzahl von Sanktionen ausgesprochen wurde. Teilweise wird wahrheitswidrig behauptet, die Betroffenen hätten sich gar nicht erst...

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ADFC: Verkehrsrecht für alle statt Stückwerk-Reform der StVO

Karsten Obrikat
Karsten Obrikat | Iserlohn | vor 4 Tagen

Am 18./19. Oktober beschäftigen sich die Verkehrsminister der Bundesländer mit einer fahrradfreundlichen Reform der Straßenverkehrs-Ordnung. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Grundidee, fordert aber einen umfassenderen Ansatz. Notwendig sei, das Verkehrsrecht insgesamt neu auszurichten, so dass alle Verkehrsarten davon profitierten, nicht in erster Linie das Auto. ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork sagt: „Das...

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Jobcenter außer Kontrolle – Menschen-Verachtung mit System

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 14.10.2018

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Erst in der letzten Woche wurde ich mehrere Male Zeuge davon, dass einige Leistungsberechtigte nicht pünktlich ihre Leistungen erhalten hatten und von Jobcenter-Mitarbeitern mit Lebensmittelgutscheinen abgespeist wurden. Das ist nicht nur demütigend und falsch, sondern vorsätzlich rechtswidrig. Das Sozialrecht ist zwar insgesamt hochkomplex, und für Betroffene oft unverständlich. Gar nicht zu verstehen ist aber, dass...

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Neulich war ich bei Gericht . . . .

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 13.10.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Am 02.10.2018 folgte ich einer Ladung zum Sozialgericht Dortmund. Das persönliche Erscheinen war ausdrücklich angeordnet worden und es sollte über zwei Verfahren aus 2014 und 2016 verhandelt werden. (30 AS 5366/14 & S 30 AS 5626/16). Ich staunte nicht schlecht als Richter Reuter darlegte, dass es in dem älteren Verfahren eigentlich gar nicht mehr um mich ging, sondern darum, dass das unterlegene Jobcenter Märkischer Kreis...

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Defizit von 8,4 Millionen im Iserlohner Haushalt 2019

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 13.10.2018

Kämmerer mahnt bei Haushaltseinbringung zur Sparsamkeit "In Anbetracht unserer defizitären Haushaltslage werden Sie verstärkt das Notwendige vom Wünschenswerten unterscheiden müssen." Iserlohns Kämmerer Michael Woitek mahnte angesichts eines drohenden Defizits von 8,4 Millionen Euro im Haushalt 2019 zur Sparsamkeit. Von Christoph Schulte Iserlohn. Gleich zu Beginn seiner Haushaltsrede machte Woitek deutlich, dass...

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Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht? 123

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 12.10.2018

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man...

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Eine letzte Chance für den Neuanfang beim SIH

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 09.10.2018

Räte stimmen für eine Fortführung der interkommunalen Zusammenarbeit Iserlohn/Hemer. Dem zuletzt immer heftiger in die Kritik geratenen interkommunalen Projekt "Märkischer Stadtbetrieb Iserlohn-Hemer" wird eine letzte Chance zum Neuanfang gegeben. Das jedenfalls beschlossen die Stadträte in Iserlohn und Hemer gestern Abend in zeitgleichen Sitzungen. In Hemer sprachen sich die Ratsmitglieder erwartungsgemäß mit deutlicher...

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Jetzt bei der „Stiftung Lesen“ bewerben und bei Kindern und Jugendlichen Interesse an Büchern und Medien wecken

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 09.10.2018

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft lokale Kinder-und Jugendeinrichtungen dazu auf, sich bei der Stiftung Lesen um die Einrichtung eines „Leseclubs“ oder „media.labs“ zu bewerben. Nach einer Studie aus dem Jahre 2016 verlassen 18,9 Prozent der Viertklässler die Grundschule ohne ausreichende Lesekompetenzen. „Mit dem Aufbau und der Unterstützung von attraktiven Lernumgebungen soll dies geändert werden....

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Ehrenamtler und Politikinteressierte aus dem Märkischen Kreis besuchen Berlin

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 08.10.2018

Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag reisten 50 sozial oder sportlich engagierte Ehrenamtler sowie politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom 3. bis 6. Oktober nach Berlin. Gleich bei ihrer Anreise erlebte die Gruppe ein kleines Abenteuer: Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan in der vergangenen Woche versperrten noch die Ausgänge des...

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Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern? 37

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 05.10.2018

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen...

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Schikaniert und abkassiert: Wallraff deckt widerliche Vermieter-Psycho-Ticks auf

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Bochum | am 02.10.2018

Bochum: Vonovia SE | Betroffene der Wohnungsnot in Deutschland werden sich bestätigt sehen. Und verraten! - Von einer Kommunalpolitik, die über Jahre günstigen Sozialwohnraum an Miethaie und Börsianer verzockt hat.  Mit maffiaähnlichen Methoden versklaven Vonovia, LEG und Deutsche Wohnen Millionen von Bürgern.  Und auch die Jobcenter treiben die Ärmsten aus den Wohnungen und Häusern. Wallraff deckt auf. Vonovia...

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Deutscher Weiterbildungstag 2018: Schwerpunktveranstaltung in Pader-born

Thorben Grünewälder
Thorben Grünewälder | Iserlohn | am 01.10.2018

Paderborn: Stiftung Bildung & Handwerk | Paderborn. Welche Chancen bietet die Digitalisierung? Wie kann Bildung zu mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft führen und wie reagieren wir auf mögliche Risiken durch künstliche Intelli-genz? Antworten auf diese und viele weitere Fragen suchten namhafte Institutionen, Verbände und Unternehmen auf dem 7. Deutschen Weiterbildungstag 2018, der in diesem Jahr unter dem Motto „Weiter bilden, Gesellschaft stärken!“ stattfand....

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Straßen.NRW startet transparenten Planungsdialog zum A46-Lückenschluss

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 29.09.2018

Neuer Schwung durch Projekt "46sieben"? "46sieben", das steht ab sofort für ein Straßenbauprojekt, das nach vielen Jahren den Lückenschluss zwischen Hemer und Arnsberg/Neheim bringen soll. Hagen/Hemer. Der Projektname nimmt dabei Bezug auf die Entscheidung des Bundes, die Trasse als Kombination aus vierspuriger Autobahn A46 und dreispuriger Bundesstraße B7 zu bauen. Mit einem transparenten Planungsdialog wollen...

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Informationsfreiheit in Iserlohn - Bußgelder wegen abgelaufener Personalausweise zur Sanierung der Stadtkasse Iserlohn 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.09.2018

Iserlohn: Stadt Iserlohn | Es gibt gute Gesetze. Es gibt schlechte Gesetze. Es gibt Gesetze, die helfen sollen, das Miteinander von Gesellschaften zu begünstigen. Aber es gibt auch Gesetze zum Machtmissbrauch und zur Gefügigmachung von Unterdrückten. Allen Gesetzen gemein ist, sie müssen immer wieder in Frage gestellt werden. Das Recht auf Informationsfreiheit kann Transparenz schaffen. Manchen wird es peinlich, wenn sie gefragt werden. Bei...

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Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf? 60

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 28.09.2018

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich...

Sommermärchen 2.0

Thorsten Schick
Thorsten Schick | Iserlohn | am 28.09.2018

Antrag der CDU-Fraktion: EM 2024 in Iserlohn Deutschland hat den Zuschlag für die Ausrichtung der Fußball-Europameisterschaft 2024 bekommen. Die CDU-Fraktion des Rates der Stadt Iserlohn hat deshalb umgehend beantragt, den Punkt „EM 2024 in Iserlohn“ auf die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Personalausschusses zu setzen. „Friedliche feiernde Fußball-Fans auf dem Schillerplatz - das war das Bild, was vielen...

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Viele Ideen für die Zukunft des Herbert-Nolte-Platzes in Oestrich

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Iserlohn | am 27.09.2018

Gut besuchte Planungswerkstatt in Oestrich Iserlohn. Die Neugestaltung des Herbert-Nolte-Platzes in Oestrich war Thema der generationsübergreifenden Planungswerkstatt, die kürzlich stattfand. Rund fünfzig Interessierte aller Altersgruppen waren auf den Dorfplatz gekommen, um Ideen für dessen zukünftige Gestaltung zu entwickeln. Der neugewählte Leiter des Ressorts Planen, Bauen, Umwelt- und Klimaschutz, Thorsten Grote,...

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Neuer Leiter des Iserlohner Stadtmarketings gefunden

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Iserlohn | am 27.09.2018

Iserlohn: Rathaus | Hauptausschuss votiert einstimmig für Dirk Matthiessen Dirk Matthiessen ist der neue Leiter des Stadtmarketings der Stadt Iserlohn. Der 55-jährige gebürtige Kieler erhielt am vergangenen Dienstag ein einstimmiges Votum durch den Haupt- und Personalausschuss. Für seine neue Aufgabe in Iserlohn kann Dirk Matthiessen auf eine 27-jährige Berufserfahrung in den Bereichen Stadt- und Regionalmarketing, Kulturmanagement,...

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Jobcenter Märkischer Kreis: Strafanzeige wegen Sozialleistungsbetrug beschädigt die Staatsanwaltschaft Hagen 4

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 26.09.2018

Iserlohn: Amtsgericht Iserlohn | Am Montag, 24.09.2018 fand vor dem AG Iserlohn unter Vorsitz von Richter Hans-Jochen Uetermeier ein Strafverfahren (Geschäftsnummer 17 Cs-261 Js 950/18-411/18) gegen eine 48jährige Frau statt. Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte die Aufstockerin wegen Sozialleistungsbetrug bei der Staatsanwaltschaft Hagen angezeigt und der Frau Vorsatz unterstellt. Ohne nähere Prüfung der schwerwiegenden Vorwürfe erhob die...

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Monika Otten bittet um Aufhebung ihres SIH-Vertrages

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 26.09.2018

Folgende kurze Stellungnahme im Zusammenhang mit den Stadtbetrieben Iserlohn-Hemer erreichte die Redaktion heute (Mittwoch, 26. September) von Iserlohns Bürgermeister Peter Paul Ahrens in seiner Funktion als SIH-Verwaltungsratsvorsitzender: "Am heutigen Nachmittag hat Monika Otten um die Auflösung Ihres Anstellungsvertrags als Vorstand des Märkischen Stadtbetriebs Iserlohn/Hemer gebeten. Dies hat sie in einem Schreiben an...

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A46/B7: Transparenter Planungsdialog zum Projekt "46sieben" startet im Herbst

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 26.09.2018

"46sieben", das steht ab sofort für ein Straßenbauprojekt, das nach vielen Jahren den Lückenschluss zwischen Hemer und Arnsberg/Neheim bringen soll. Der Projektname nimmt dabei Bezug auf die Entscheidung des Bundes, die Trasse als Kombination aus vierspuriger Autobahn A46 und dreispuriger Bundesstraße B7 zu bauen. Mit einem transparenten Planungsdialog wollen Straßen.NRW und das Land die Bürger in der Region...

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Hemers Innenstadtentwicklung als Regionale-Projekt?

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | am 22.09.2018

Hemer: Altes Casino | Jahreshauptversammlung der Wirtschaftsinitiative / Hemer im Jahr 2030 "Wenn es ein konkretes Projekt in Hemer für die Regionale 2025 gibt, werden wir uns als Wirtschaftsinitiative Hemer sicher dabei engagieren", blickte WI-Vorsitzender Georg Verfuß auf der Jahreshauptversammlung voraus. Eine Idee für ein solches Projekt nannte im Anschluss dann Hemers Technischer Beigeordneter Christian Schweitzer in seinem Gastvortrag...

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Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen? 52

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 21.09.2018

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei...

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Dagmar Freitag empfing Zehntklässler der Gesamtschule Hemer in Berlin

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | am 21.09.2018

Zwei Abschlussklassen der Gesamtschule Hemer trafen im Rahmen ihrer Berlin-Studienreise Dagmar Freitag im Deutschen Bundestag zu einem Gespräch. Die Schülerinnen und Schüler interessierten sich besonders für den Werdegang der Abgeordneten und ihren Arbeitsalltag. Auch stellten sie zahlreiche Fragen unter anderem zur aktuellen Politik und diskutierten engagiert über die rechtspopulistischen Entwicklungen in unserem...