Stadtspiegel Ostvest / Olfen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
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Aufnahmestopp für Nichtdeutsche: Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres keine neuen Kunden ohne deutschen Pass auf (Beispielbild).

Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim?

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

  • Essen-Süd
  • 23.02.18
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Zum Zustand des Recklinghäuser Hauptbahnhofes nahmen Stellung (v.l.): Michael Jansen (Leiter Bahnhofsmanagement), Bürgermeister Christoph Tesche (Recklinghausen) und Werner Lübberink (Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn in NRW).

HBF Recklinghausen: Stadt und Bahn verabreden Verbesserungen

Die Fahrstühle sind seit Monaten kaputt, es gibt im Gebäude selbst keine öffentlichen Toiletten: Nur zwei von einigen Kritikpunkten am aktuellen Zustand des Hauptbahnhofs Recklinghausen. Hier die gemeinsame Mitteilung der Pressestelle der Stadt Recklinghausen und der Bahn. Auf Einladung des Bürgermeisters der Stadt Recklinghausen, Christoph Tesche, hat ein Gespräch mit der Deutschen Bahn und allen im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen stattgefunden. Dabei hat die Bahn Verbesserungen für...

  • Recklinghausen
  • 21.02.18

Datteln: Mehrere Bäume müssen gefällt werden - Ersatzpflanzungen bis Ende des Jahres

Nach einem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr werden bis Ende dieser Woche, Anfang nächster Woche sieben Straßenbäume an der Cannockstraße und am Schlingewisch sowie vier Bäume an der Telemannstraße gefällt. Außerdem werden im Frühjahr einige Baumbeete auf der Cannockstraße und im Schlingewisch vergrößert. Die Maßnahmen sind erforderlich, weil die Bäume schwere Schäden an der Straße verursachen. Die Vitalität der Bäume ist darüber hinaus durch den...

  • Datteln
  • 20.02.18
Umsonst Bus und Bahn fahren? Super Idee! Oder doch nicht? Sagen Sie uns, was Sie davon halten.
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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr?

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm" überhaupt möglich so schnell umzusetzen? Schon jetzt sind Busse und...

  • Essen-Süd
  • 14.02.18
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Landrat Cay Süberkrüb mit der Journalistin Dunja Hayali beim Vestischen Jahresempfang im Ruhrfestspielhaus Recklinghausen.

Dunja Hayali beim 14. Vestischen Jahresempfang: Einsatz gegen Hass und Gewalt

Wie können Politik und Journalismus mit Unzufriedenheit, Hass oder Gewalt in den Medien und der Gesellschaft umgehen? Dieser Frage gingen Landrat Cay Süberkrüb und Gastrednerin Dunja Hayali beim Vestischen Jahresempfang im Ruhrfestspielhaus nach. Der Jahresempfang stieß in diesem Jahr auf besonders großes Interesse: Weit über 300 Gäste aus Vereinen, Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften und der Politik folgten der Einladung des Landrates. Für die bekannte Journalistin und Fernsehmoderatorin...

  • Recklinghausen
  • 14.02.18
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Regierungspräsidentin Dorothee Feller überreichte die Genehmigung an die Bürgermeister André Dora (l.) aus Datteln und Wilhelm Sendermann (r.) aus Olfen.

Datteln/Olfen: Gesamtschule Olfen bekommt Teilstandort in Datteln

Die Wolfhelm-Gesamtschule in Olfen bekommt zum Schuljahr 2018/2019 einen Teilstandort in Datteln. Regierungspräsidentin Dorothee Feller überreichte die Genehmigung an Olfens Bürgermeister Wilhelm Sendermann und Dattelns Bürgermeister André Dora. Die Räte der Städte Datteln und Olfen haben beschlossen, einen Teilstandort der Wolfhelm-Gesamtschule Olfen in Datteln zu bilden, damit ein ortsnahes Schulangebot weiterhin gesichert werden kann. Für die Wolfhelm-Gesamtschule werden insgesamt sechs...

  • Datteln
  • 11.02.18

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Michael Groß, 1956 in Marl geboren, ist seit Oktober 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Michael Groß (SPD) im Haushaltsausschuss des Bundestages

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß ist durch die SPD-Bundestagsfraktion zum ordentlichen Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gewählt worden. Mit dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) übernimmt Michael Groß zugleich die parlamentarische Aufsicht über den mit Abstand größten Einzelplan im Bundeshaushalt. Rund 138 Milliarden Euro standen dem Bundesministerium im zurückliegenden Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung. Groß freut sich auf...

  • Marl
  • 06.02.18
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Je mehr Ähnlichkeiten zwischen Tier und Mensch, desto aufschlussreicher ist mancher Tierversuch. Aber wie menschenähnlich darf ein Versuchsobjekt sein?

Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar?

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben...

  • Herne
  • 02.02.18
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Datteln: Bürgermeisterforum im Jugendcafé - André Dora führt beliebte Reihe fort

Mit seinem Bürgermeisterforum geht Bürgermeister André Dora auf die Menschen in Datteln zu – und das mit guter Resonanz. Am Donnerstag, 25. Januar, trifft er Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Jugendcafé Tigg-Tagg, Hohe Straße 1. „Ich möchte auf alle Menschen in unserer Stadt zugehen und mit ihnen über all das sprechen, was sie bewegt“, sagt Bürgermeister André Dora. „Ganz gleich, ob es um die Müllabfuhr, eine Ratssitzung oder neue Projekte der Stadtverwaltung geht.“ Wer Fragen an den...

  • Datteln
  • 22.01.18
Neben Niere und Leber ist das Herz das am meisten benötigte Spenderorgan.
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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung?

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten derzeit auf ein Spenderorgan. Die meisten davon benötigen Herz, Leber...

  • 19.01.18
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Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
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Harmloses Spektakel oder Tierquälerei: Der Circus Probst zeigt stolz seinen fahrenden Zoo.

Frage der Woche: Tiere im Zirkus – kein Problem oder Tierquälerei?

Der Circus Probst macht Schlagzeilen. Bei seiner jüngsten Station in Gelsenkirchen drängen sich zwar jeden Tag Hunderte Menschen vor dem großen Zelt im Revierpark, allerdings tragen einige davon Transparente. Sie demonstrieren gegen vermeintliche Tierquälerei und fordern: Tiere raus aus dem Zirkus. "Zirkustiere sind lebenslange Gefangene, die zur Vollführung oft schmerzvoller Kunststücke gezwungen werden", schreiben die Tierschützer in ihrem Aufruf im Lokalkompass. Und auch auf Facebook...

  • 05.01.18
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Die Flugzeuge von Ryanair könnten morgen deutschlandweit am Boden bleiben. Foto: Archiv/ Flughafen Dortmund GmbH

Frage der Woche: Wie viel Streik ist zu viel?

Zwei Tage vor Heiligabend hat die Vereinigung Cockpit die Piloten von Ryanair zum Streik aufgerufen. Morgen zwischen 5 und 9 Uhr sollen die Flieger am Boden bleiben, betroffen können alle Flüge von deutschen Flughäfen aus sein. Es ist das erste Mal, dass Cockpit Arbeitskampfmaßnahmen bei Ryanair durchführt. Grund sind die in dieser Woche gescheiterten Verhandlungen mit dem irischen Unternehmen. „Ryanairs öffentlichkeitswirksame Offerte, Verhandlungen mit der VC führen zu wollen, kann nur als...

  • Velbert
  • 21.12.17
  •  28
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Früher war zwar mehr Lametta, heute gibt es mehr Geschenke. Nimmt das Überhand?

Frage der Woche: Wie viele Geschenke sind zu viel?

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen Liebsten einmal im Jahr eine Freude zu bereiten? Das Jahr 2017 wird in...

  • 15.12.17
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Sandsäcke werden beim Elbhochwasser 2013 auf die Schiene gebracht.

Frage der Woche: Was tun im Notfall?

Großflächige Klimakatastrophen, Hackerangriffe, ein Nuklear-GAU – solche Notlagen blieben der Bundesrepublik in den letzten Jahren zum Glück erspart. Doch natürlich muss auch Deutschland vorsorgen und mit dem Schlimmsten rechnen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilte allerdings kürzlich mit: Es fehlt an Mitteln."Die Nato empfiehlt Betreeungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären bei uns 1,6 Millionen. So weit sind wir noch nicht." Mit diesen...

  • 07.12.17
  •  31
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Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  •  77
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Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
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Dorothee Feller überreichte einen Förderbescheid an André Dora.

Datteln: Geld für den Sportpark

Regierungspräsidentin Dorothee Feller überreichte in der vergangenen Woche einen Förderbescheid über 2.880.000 Euro an Dattelns Bürgermeister André Dora. Das Geld stammt aus dem Sonderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017". Der Sportpark Mitte/Hagem soll modernisiert und aufgewertet und an das Gymnasium angebunden werden. So soll ein multifunktionales Gelände des Breitensports und der Bewegung entstehen. Der Sportpark ist Teil eines gesamtstädtischen...

  • Datteln
  • 25.11.17
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Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay

Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen?

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...

  • Essen-Süd
  • 20.11.17
  •  73
  •  13
So hat die Lokalkompass-Community bei der Umfrage zur Zeitumstellung abgestimmt. Grafik: dab

Zeitumstellung: So habt ihr entschieden!

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die Abschaffung, 88,71 Prozent für die Abschaffung. Eindeutig! Wir danken euch...

  • Velbert
  • 30.10.17
  •  18
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Wer hat an der Uhr gedreht? Diese Frage stellen sich viele in den ersten Tagen nach der Zeitumstellung. Foto: Redaktion Recklinghausen

Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen?

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

  • Velbert
  • 26.10.17
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16 Bilder

Schlachthoferweiterung für die Tötung von 100.000 Schweine pro Woche geplant?

Westfleisch will seinen Schlachthof erweitern und die Menge der Schweine, die dort geschlachtet werden, verdoppeln, von aktuell 55.000 Schweine auf 100.000 Schweine pro Woche. Das bedeutet nicht nur eine Verdoppelung des Tierleids von jetzt 55.000 auf  100.000 Schweine pro Woche, sondern auch eine stark erhöhte Belastung für die Anwohner,  durch das verdoppelte Transportaufkommen und  durch die verdoppelte Abwasserbelastung.  Tierfreunde haben in Oer Erkenschwick  vor dem Westfleisch...

  • Marl
  • 19.10.17
  •  1
  •  1

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