Unna - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In der Spielstube, die von Volker Risse (l.) jeden Samstag angeboten wird, wurde Superintendentin Annette Muhr-Nelson direkt als Spielpartnerin eingespannt, rechts Bettina Jendrusz.

Einsatz für Flüchtlinge: Helfer willkommen

Seit Juni sind viele leer stehenden Wohnblocks in der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen wieder bewohnt. Für bis zu 500 Flüchtlinge nutzt das Land Nordrhein-Westfalen das Gelände als Aufnahmestelle für Flüchtlinge. Es ist eine einfache Unterbringung: vier Personen in einem Raum, Betten, ein Tisch, Stühle. Doch für die Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, ist es zunächst einmal ihr Zuhause. Manchmal nur wenige Tage, aber auch bis zu vier Wochen verbringen sie hier. Das Deutsche Rote Kreuz...

  • Unna
  • 15.09.13
Der Bundesminister der Verteidigung im Gespräch mit einem Instandsetzungssoldaten . | Foto: Roche/BW
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Hoher Besuch für Unnas Soldaten

Am Dienstag, 10. September, besuchte Bundesverteidigungsminister Lothar de Maizière die Glückaufkaserne an der Kamener Straße. Die Kaserne leidet seit Jahren unter Schließungerüchten und so hatte man sich vom obersten Soldaten eine klare Aussage für oder gegen Unna erhofft. Lothar de Maizière: "Am Standort Unna werden rund 670 Soldaten einen Dienstposten finden. In Unna haben wir eine ordentliche Infrastruktur. In der Zukunft haben wir Investitionen von rund acht Millionen Euro geplant. Am...

  • Unna
  • 12.09.13
Landrat Michael Makiolla
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9. Empfang des Landrates für die Selbsthilfe im Kreis Unna

11. Sept. 2013 „Das besondere Dankeschön“ Die Selbsthilfe hat im Kreis Unna einen hohen Stellenwert. Dies belegt sowohl die ständig steigende Zahl der Selbsthilfegruppen als auch die Unterstützung durch Kreisverwaltung und Politik, so Landrat Michael Makiolla bei seiner Begrüßung im bis auf den letzten Platz besetzten Saal des Bürgerhauses. Ich möchte das keineswegs selbstverständliche große ehrenamtliche Engagement der Menschen, die Selbsthilfegruppen anregen, gründen und mit Leben erfüllen,...

  • Unna
  • 12.09.13

Diskussionen um die Rettung des Kulturzentrums Lindenbrauerei

Am Montag tagte der Kulturausschuss und der Rat der Stadt Unna in einer Sondersitzung. Es ging um das Lichtkunstzentrum und die drohende Insolvenz des Kulturzentrums Lindenbrauerei. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung für das Lichtkunstzentrum wurde knapp abgelehnt. Der Antrag der GAL, 95.000 Euro aus der Stadtkasse zu nehmen und den Rest durch bürgerliches Engagement aufzubringen wurde dagegen einstimmig angenommen. Es ist ein Kompromiss und natürlich mit einem gewissen Risiko behaftet. Ich...

  • Unna
  • 11.09.13
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So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
So sieht der Stimmzettel aus. Foto: privat

Infos zur Bundestagswahl im Internet

Bei der Bundestagswahl am 22. September sind im Wahlkreis 144 Unna I über 200.000 Menschen wahlberechtigt. Informationen im Vorfeld der Wahl bis hin zur Präsentation der Wahlergebnisse finden sich im Internet unter www.kreis-unna.de. Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Michael Makiolla hat alle acht Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 22. September im Wahlkreis 144 Unna I (Bergkamen, Bönen, Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna) zugelassen. Um ein...

  • Kamen
  • 11.09.13
Der Kreis hat kein Geld mehr. | Foto: Archiv

Kreiskämmerer verhängt Haushaltssperre: Mehrausgaben für Kosten der Unterkunft auffangen

Kreisdirektor und Kreiskämmerer Dr. Thomas Wilk hat mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre für die Kreisverwaltung erlassen. Er zog damit die einzige, dem Kreis selbst zur Verfügung stehende Notbremse, um bis zum Jahresende noch bis zu eine Million Euro einzusparen. Wilk reagierte damit auf ein sich gegenüber dem Haushaltsplan abzeichnendes Defizit in Höhe von insgesamt rund 2,2 Millionen Euro, das durch eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage und der Allgemeinen Rücklage allein nicht...

  • Unna
  • 10.09.13
Wer die Wahl hat, der hat auch die Breifwahl... | Foto: Gerd Altmann/Pixelio.de

Enorm hohe Briefwahlbeteiligung in Unna

Schon über 7000 Unnaer haben sich zur Bundestagswahl am 22. September für eine Stimmabgabe per Briefwahl entschieden. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2012 wählten insgesamt 7.591 Wählerinnen und Wähler per Brief - und die Briefwahl ist noch bis zum 20. September möglich. Wer seine Stimme jetzt noch per Briefwahl abgeben möchte, sollte die folgenden Hinweise des Wahlamtes beachten: Ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen kann grundsätzlich bis Freitag, 20. September, 18 Uhr, beantragt werden....

  • Unna
  • 10.09.13
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Freiheit statt Angst - wir waren dabei

Auch Piraten aus Unna sind am 07.09 zur Demonstration "Freiheit statt Angst" angereist. Bei strahlendem Sonnenschein und 27° gingen wir mit ungefähr 20.000 anderen Menschen auf die Straße um für unsere Freiheit und gegen den Überwachungswahn zu demonstrieren. Es war ein buntes Bild. Viele Organisationen hatten zur Teilnahme aufgefordert. Berufsverbände, Gewerkschaften, Digitale Courage, Campact, Attac und verschiedene Parteien. Und viele sind gekommen. Vielen Menschen bereiten die Berichte von...

  • Unna
  • 09.09.13

Eine Aktion für den Frieden

Meine Lieben auch wenn ich hier nicht so aktiv bin so hoffe ich doch des der ein oder andere es hier liest und die Petition für eine friedliche Lösung im Syrienkonflikt mitzeichnet. Vielen Dank im voraus Claudia Eine Aktion für den Frieden

  • Unna
  • 08.09.13
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Diakonie: Arbeiten und Lernen gmbH insolvent!!!

Eine Anlaufstelle für Langzeitarbeitslose steht vor dem Aus: Die Arbeit und Lernen gGmbH der Diakonie Ruhr-Hellweg muss Insolvenz beantragen. Die "Instrumentenreform" in Bereich der arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte habe eine witschaftliche Schieflage zur Folge gehabt, berichtet die Diakonie Ruhr-Hellweg in ihrer Pressemitteilung. „Das ist ein Schritt, der uns sehr schwer fällt“, betont Diakonie-Vorstand Steffen Baumann, der auch Geschäftsführer der Arbeit und...

  • Kamen
  • 06.09.13
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DB-Regio verteidigt das Sauerland-Netz - Kompletter Einsatz von Neubaufahrzeugen

DB-Regio verteidigt das Sauerland-Netz - Kompletter Einsatz von Neubaufahrzeugen Die DB Regio AG wird auch nach 2015 im Sauerland die SPNV-Leistungen erbringen. Lt. Zweckverband SPNV Ruhr-Lippe konnte sich die DB-Tochter die ausgeschriebenen Lose für weitere 12 Jahre sichern. Ab Dezember 2015 startet das "Sauerland-Netz" neu mit z.T. erheblichen Verändungen und Verbesserungen. Die Hönnetalbahn wird dabei besonders durch verkürzte Reisezeiten nach Dortmund profitieren. Neu ist auch der komplette...

  • Unna
  • 05.09.13
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Die Tafeln und ihre Mitarbeiter leisten eine wichtige Arbeit, von der viele profitieren. Nun stehen Filialen vor dem Aus - weil die Mitarbeiter fehlen. | Foto: Archiv

Tafeln vor dem Aus? - Unnas Parteien melden sich zu Wort

Diese Nachricht hat viele aufgeschreckt: Tafel-Vorsitzende Ulrike Trümper kündigte die Schließung der Ausgabestellen in Fröndenberg, Bönen, Holzwickede und Massen für die nächsten Wochen an. Grund: der Wegfall der sogenannten Ein-Euro-Jobber. Die Maßnahme der Arbeitsgelegenheiten war von Anfang an befristet angelegt. Schließlich wollte man damit Langzeitarbeitslose wieder in den Job bringen. Ein Projekt, dass allerdings heute als gescheitert erklärt werden muss. Leidtragende sind vor allem...

  • Unna
  • 05.09.13
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21 neue Polizeibeamte wurden jetzt innerhalb der Kreispolizeibehörde Unna verteilt: Vier zur Polizeiwache Unna, fünf zur Polizeiwache Kamen, drei zur Polizeiwache Schwerte, vier zur Polizeiwache Werne, einer zum Kriminalkommissariat Unna, einer zur Leitstelle, zwei zur Kriminalwache, einer zum Einsatztrupp. | Foto: Kreis Unna
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Das dicke Ende kommt noch - Unnaer Polizisten werden immer älter

Der Durchschnittspolizist im Kreis Unna ist 47 Jahre alt. Vor sechs Jahren lag der Altersdurchschnitt bei der Kreispolizeibehörde Unna noch bei 42 Jahren. Bis 2020 wird jeder dritte Polizist im Kreis Unna älter als 55 Jahre sein. Diese Zahlen sind eine Tatsache - und bereiten Hans Volkmann, leitendem Polizeidirektor der Kreispolizei Unna durchaus Kopfschmerzen. „Das hohe Durchschnittsalter bereitet uns bei der Personalplanung für den Schichtdienst bereits jetzt immer mehr Probleme“, so...

  • Unna
  • 03.09.13
Die Direktkandidaten (v.l.): Walter Wendt-Kleinberg, Heike Schaumann, Oliver Kaczmarek, Malte Spitz, Marcel Clostermann und Hubert Hüppe. | Foto: privat

Politiker des Kreises sind gegen militärisches Einschreiten in Syrien

Bald dürfen wir wieder unsere Kreuzchen machen: in 18 Tagen ist Bundestagswahl. Deshalb haben wir die Direktkandidaten unseres Wahlkreises noch einmal gefragt, wie sie ihre Position im Wahlkampf sehen. Vor allem wollten wir wissen, wie sie zu einem möglich Militäreinsatz in Syrien stehen. In einem sind sich alle einig: Es darf keinen Kampfeinsatz in Syrien geben. „Deutschland sollte sich auf jeden Fall aus dem Syrienkonflikt heraushalten“, bringt es Walter Wendt-Kleinberg (Linke) auf den Punkt....

  • Kamen
  • 03.09.13
Foto: Archiv Stadtspiegel

Einige Gedanken zu Kunst und Kultur in Unna

Seit einigen Wochen rauscht es wieder mächtig im lokalen Blätterwald. Die unendliche Geschichte der Lichtkunst und ihrer Finanzierung wird noch überholt durch die Meldung, dass das Kulturzentrum Lindenbrauerei vor dem finanziellen Aus steht. Die Mitarbeiter mussten bereits ihre Gehälter stunden. Beim Stadtmarketing wurde der Verlustausgleich durch die Stadt auf über 600.000 Euro erhöht, da scheint es also auch finanzielle Probleme zu geben. Und der Bürger sitzt da, schüttelt den Kopf und ganz...

  • Unna
  • 02.09.13
  • 2
Jede Woche veröffentlicht der Stadtspiegel für Kamen, Bergkamen, Bönen, Unna und Holzwickede vier Köpfe, die sich zu aktuellen Theman äußern. Seien Sie dabei!

+++ Umfrage +++ Syrien-Konflikt: Befürworten Sie einen Militärschlag? +++

Die USA verurteilen den Giftgasangriff in Syrien und wollen mit einem Militäreinsatz reagieren. Die ersten Angriffe könnten laut US-Berichten zwei oder drei Tage dauern. Deutschland begrüßt die Maßnahme, will sich jedoch an einem Krieg nicht beteiligen. Wie stehen Sie dazu? Ihre Meinung ist gefragt! +++ Meinung +++ Umfrage +++ im Stadtspiegel +++ Jede Woche veröffentlicht der Stadtspiegel eine Umfrage zu brisanten und aktuellen Themen, die in aller Munde sind. Nächste Woche könnten Sie dabei...

  • Kamen
  • 28.08.13
  • 21
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Hartmut Ganzke ist weiter unter Beschuss - es ist Wahlkampf. | Foto: privat

Ganzke weiter unter Beschuss

Der heimische Landtagsabgehordnete der SPD, Hartmut Ganzke, ist aufgrund der Affäre um eine an einen verurteilten Betrüger verliehenen Kreditkarte weiter unter Beschuss. Ganzke hatte nach eigenen Angaben aus Gutgläubigkeit einem Freund seine Kreditkarte überlassen. Dieser Freund soll die Karte dann für einen betrügerischen Tickethandel missbraucht haben. Der Politiker hatte sich bereits bei den Sozialdemokraten in seinem Wahlkreis für sein Verhalten entschuldigt. Die akzeptierten das. Der CDU...

  • Unna
  • 26.08.13
Wie sehr brauchen wir die Atomkraft wirklich? | Foto: Thommy Weiss / pixelio.de
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Foto der Woche 35: Obacht Atomkraft

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Diese Woche lautet das Thema Obacht Atomkraft Die Gewinnung von Energie aus Atomkraft steht immer wieder zur Diskussion. Das verdeutlichen auch die diversen Beiträge unserer Community, allein zu den Stichworten Atomkraft, Fukushima und Atomausstieg. Am 6. August war der Gedenktag an den Atombombenabwurf im Jahr 1945 auf Hiroshima, und am 29....

  • Essen-Süd
  • 26.08.13
  • 19
Marcos A. da Costa Melo, Rita Wienand, Manfred Holz, Roswitha Göbel-Wiemers, Bert Schürmann, Ursula Voswinkel, Jenz Rother, Wolfgang Römer und  Heribert Schönauer
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Die „Fairtrade-Gemeinde“ Holzwickede

Samstag, 24. August 2013 Holzwickede offiziell ausgezeichnet Rund um den Globus gibt es über 1.200 Fairtrade-Towns. Darunter zum Beispiel London, Brüssel, Rom, San Francisco und Kopenhagen. Der „Holzwickeder Sommer“ am Samstag war der richtige Rahmen für die Übergabe dieser Auszeichnung. Diese Auszeichnung wurde durch den Ehrenbotschafter von Fairtrade Deutschland, Herrn Manfred Holz, überbracht. Viele Holzwickeder Bürgerinnen und Bürger waren vor Ort. Ein wenig stolz waren sie schon auf ihre...

  • Holzwickede
  • 25.08.13
Statt sich aus dem Weg zu gehen, stehen sich die Kandidaten auch der großen Parteien im Plakatwahlkampf Auge in Auge gegenüber. Nicht immer zur Freue der Bürger.
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Wahlkampf mit Plakaten: "Das ist Demokratie, das muss man aushalten"

Jetzt tauchen sie wieder an allen Ecken und Straßen auf: Wahlplakate, Plakatwände und über Straßen gespannte Banner. Nicht für alle Parteien lief es rund, die Grünen machten mit nicht wetterfesten Plakaten Schlagzeilen, andernorts waren völlig veraltete Plakate aufgetaucht. In Unna läuft der Plakatwahlkampf bisher relaitv störungfrei, auch wenn zahlreiche Plakate bereits Vandalen zum Opfer fielen. „Wir haben acht Parteien insgesamt für 1.300 Plakate die Genehmigung erteilt, dazu kommen 36...

  • Unna
  • 22.08.13
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Das Häkelschwein macht Lichtkunst

Lichtkunst und kein Ende

Seit mehr als einem halben Jahr versucht die Verwaltung, uns Bürgern den Schuldenschnitt für das Lichtkunstzentrum unterzujubeln. Zunächst gab es im Rahmen des Haushaltsentwurf die Idee, dem Lichtkunstzentrum ein Kunstwerk für 150.000 Euro abzukaufen. Dumm nur, dass dieses Kunstwerk dem Lichtkunstzentrum von der NRW-Stiftung geschenkt wurde. Dumm auch, dass etliche Bürger gegen diese Ausgabe protestierten und dumm auch noch, dass dieser Ankauf vom Rat abgelehnt wurde. Dann gab es im Juli den...

  • Unna
  • 21.08.13
Rund 191 Millionen Euro erhal­ten die Kommunen im Kreis Unna im nächsten Jahr. | Foto: Archiv

Land zahlt 191 Millionen Euro an Kreis Unna

Unna/Holzwickede. Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro aus dem Steuerverband. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. Die Kommunen im Kreis Unna erhalten aus der vorläufigen Rechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 insgesamt 190.854.058 Euro. Unna erhält aus den Schlüsselzuweisungen, der allgemeinen Investitionspauschale und den Schul-/Bildungspauschalen rund 31...

  • Unna
  • 21.08.13

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