Mittel in andere Projekte umleiten
Abgabepflichtige Straßenbaumaßnahmen weiter aussetzen

SPD-Sundern: Belastungen für Bürgerinnen und Bürger durch Bauprojekte an Kommunalstraßen verhindern
  • SPD-Sundern: Belastungen für Bürgerinnen und Bürger durch Bauprojekte an Kommunalstraßen verhindern
  • Foto: Klaus Plümper
  • hochgeladen von Klaus Plümper

Sundern. Mit der Problematik der abgabepflichtigen Straßenbaumaßnahmen innerhalb der Stadt hat sich jetzt erneut die SPD-Fraktion auseinandergesetzt. Bezugnehmend auf eine Resolution, die der Rat der Stadt bereits 2018 an die Landesregierung in Düsseldorf gestellt hat, beantragen die Sozialdemokraten, dass bis auf weiteres keine Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem KAG abgerechnet werden müssen, in der Stadt umgesetzt werden. Ziel der Resolution im Jahr 2018 war es, Bürgerinnen und Bürger bei der Finanzierung von Kommunalstraßen zu entlasten.

Unnötige Härten vermeiden

Um unnötige Härten zu vermeiden hatte die SPD-Fraktion damals beantragt, dass die für die kommenden Jahre geplanten Straßenbauprojekte gestoppt werden, bis das Land über die Resolution entschieden hat. Beschlossen wurde die Aussetzung für das Jahr 2019 und später für das Jahr 2020. Da das Land weiterhin bei seiner bürgerinnenunfreundlichen Position bleibt, so die SPD-Fraktion, ist die Verlängerung dieser Beschlusslage auch für die kommenden Jahre erforderlich.

Darüber hinaus beantragt die Fraktion, dass die für diese Straßenausbaumaßnahmen vorgesehenen Mittel, in andere dringend erforderliche Projekte wie z.B. Brücken, Radwege und Schulen umgeleitet werden, damit der an vielen Stellen vorhandene Sanierungsstau reduziert werden kann.

Autor:

Klaus Plümper aus Sundern (Sauerland)

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Folgen Sie diesem Profil als Erste/r

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen