ÖDP

Beiträge zum Thema ÖDP

Politik
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ÖDP Parteitag in Hagen
100% erneuerbare Energien gefordert

Die ÖDP NRW ändert auf Antrag am 31.03.2019 in Hagen ihr landespolitisches Programm. Hier die beiden wichtigsten Änderungen: Energie Die Energiewende muss ohne Wenn und Aber vorangetrieben und umgesetzt werden. Ziel sind 100% erneuerbare Energien. Die CO2-Emissionen aus dem Energiebereich sind bis 2050 auf Null zu senken. Die Behinderung der regenerativen Energien durch die Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene ist sofort zu beenden. 100 % Erneuerbare Energie Ziel der ÖDP NRW ist...

  • Hagen
  • 21.04.19
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Politik
Juso-Chef Nils Beyer (r.) machte deutlich: "Bottrop ist bunt und vielfältig."
3 Bilder

Weit über 100 Bottroper sagen „NEIN!“ zur AfD-Hetze von Petry & Co.

Deutlich mehr als 100 Menschen setzten am Freitag, 4. Dezember, ein unübersehbares und lautstarkes Zeichen gegen die Hetze der AfD in Bottrop. Die hatte für eine Veranstaltung mit ihrer Parteiführerin Frauke Petry einen Nebenraum des Saalbaus angemietet. Dem Protest dagegen hatten sich nach einer Initiative der Ratsherren Michael Gerber (DKP) und Niels Holger Schmidt (DIE LINKE) sowie einem Aufruf der Jusos zahlreiche Menschen aus der Stadtgesellschaft angeschlossen. Und so reichte das bunte...

  • Bottrop
  • 06.12.15
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Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand, Max Brüggemann, Kreissprecher Günter Blocks und Bezirksvertreter Dieter Polz (v.l.n.r.) bei der Haushaltsberatung der Bottroper LINKEN: „Wir brauchen endlich die Wende in der Haushaltspolitik. Bottrop darf nicht weiter kaputt gekürzt werden.“

DIE LINKE: „Haushalt muss soziale Balance wiederfinden“

„Wohin man auch blickt im Haushaltsplan für 2016, eine unsoziale Kürzung reiht sich an die nächste: Bei der Jugend wird genauso gekürzt wie bei den Senioren oder selbst bei den Ärmsten, die auf die Suppenküche angewiesen sind – und trotzdem ist kein Ende des Schuldenanstiegs in Sicht“, stellt LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand fest und fordert: „Der Bottroper Haushalt muss seine soziale Balance wiederfinden.“ Statt all solcher Kürzungen fordert DIE LINKE Mehreinnahmen bei Gewerbe-...

  • Bottrop
  • 10.11.15
Politik

LINKE ruft auf zur Demo-Teilnahme gegen „Freiheits-gefährdende Handelsabkommen“

Am 10. Oktober fahren aus allen Städten der Emscher-Lippe-Region Busse der DGB-Gewerkschaften und vieler weiterer Organisationen nach Berlin zur Demonstration gegen die – wie LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks dies nennt – „Freiheits-gefährdenden Handelsabkommen“ TTIP und CETA. „Diese Abkommen bedrohen die Demokratie ebenso wie Arbeits-, Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz. Deshalb ruft die Bottroper LINKE ebenfalls zur Demo-Teilnahme auf.“ Chlor-Hühnchen und Gen-Mais DIE LINKE...

  • Bottrop
  • 25.09.15
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Politik

LINKE kritisiert SPD-Geheimpolitik zur Schulentwicklung

DIE LINKE kritisiert den von SPD und ÖDP mit nur 10 von 19 Stimmen im Schulausschuss durchgedrückten Beschluss, über die Schulentwicklung künftig in einer geheim tagenden Lenkungsgruppe zu beraten. „Ich bin befremdet vom Mangel an demokratischer Kultur bei den Sozialdemokraten“, so LINKE-Ratsherr und Schulausschussmitglied Niels Holger Schmidt nach der Sitzung am Mittwoch. In der Lenkungsgruppe will die SPD – so deren Antrag wörtlich – „die schulische Entwicklung der nächsten Jahre...

  • Bottrop
  • 15.04.15
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Politik
„Interesse zu wecken für politische Themen, kann ein mühsames Geschäft sein. Heute war das ganz anders: Die Passanten waren außergewöhnlich aufgeschlossen und interessiert – sicher auch, weil die Sonnenstrahlen freundlich gestimmt haben.“

„Wir eiern nicht rum“ – Oster-Aktion der LINKEN

Großen Anklang fand die Oster-Aktion der LINKEN am Ostersamstag in der Bottroper City: Zum Osterei gab es einen Flyer mit der Botschaft „Wir eiern nicht rum. Wir kommen zur Sache: Reichtum umverteilen!“ Mit der Abbildung von Ostereiern in höchst unterschiedlicher Größe wird deutlich gemacht: „10 Prozent besitzen 66 Prozent des Vermögens – 90 Prozent teilen sich den Rest.“ LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zur Resonanz der Aktion: „Interesse zu wecken für politische Themen, kann ein mühsames...

  • Bottrop
  • 04.04.15
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Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert Pricking und Hirschfelder dazu auf, sich klar von der AfD zu distanzieren: „Wer die AfD oder andere rechtspopulistische Parteien hoffähig macht, der riskiert längerfristig 20 Prozent-Wahlergebnisse wie bei der österreichischen FPÖ oder beim französischen Front National. Erklären Sie solchen Gedankenspielen Ihrer CDU-Parteifreunde eine klare öffentliche Absage! Sonst machen Sie sich nach Ihrem Anti-Extremisten-Aufruf völlig unglaubwürdig.“

Gedankenspiele zu CDU/AfD-Koalitionen: LINKE fordert Bottroper CDU zur Distanzierung auf

Erst letzte Woche hatten auf Initiative des Bottroper CDU-Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Pricking und von CDU-Fraktions-Chef Hermann Hirschfelder CDU, Grüne, ÖDP, FDP und Piraten einen gemeinsamen Wahlaufruf an die Jungwähler veröffentlicht mit dem Tenor: „Extremisten eine Absage erteilen!“ Direkt nach der Wahl spielen jetzt CDU-Spitzenpolitiker sogar mit dem Gedanken an eine Koalition mit der AfD. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert Pricking und Hirschfelder dazu auf, sich klar...

  • Bottrop
  • 26.05.14
  •  7
Politik
2 Bilder

Stellungnahme zum Verkehrslandeplatz Schwarze Heide von Ratsherrn Sahin Aydin

RATSHERR SAHIN AYDIN Fraktionslos Geschäftsstelle Alois-Fulneczek-Haus Germaniastraße 74 46236 Bottrop Postanschrift Sahin Aydin Postfach 100124 D-46236 Bottrop E-Mail: info@sahinaydin.de www.sahinaydin.de Stellungnahme zum Verkehrslandeplatz Schwarze Heide von Ratsherrn Sahin Aydin Millionen von Euro sind bis heute in den Verkehrslandeplatz Schwarze Heide gestopft worden und Büchereien wurden geschlossen und zum Beispiel die Zuschüsse für die Suppenküche Kollüsch wurden...

  • Bottrop
  • 12.05.14
  •  4
  •  4
Politik
Platz 1 und OB-Kandidat Johannes Bombeck
6 Bilder

ÖDP stellt sich für die Kommunalwahl auf

Mit einer Mischung aus erfahrenen Mandatsträgern und neuen Gesichtern geht die ÖDP in den anstehenden Kommunalwahlkampf. Die Mitglieder der ÖDP wählten den 51-jährigen Sozialpädagogen Johannes Bombeck auf den ersten Listenplatz; er wird für die ÖDP auch als Oberbürgermeisterkandidat antreten. Auf dem zweiten Platz kandidiert mit Marianne Dominas (52, Lehrerin) eine weitere aktuelle Ratsfrau der ÖDP. Danach folgen mit Stefan Krix (47, Betriebswirt), Mona Dominas (29, Kommunikationsassistentin),...

  • Bottrop
  • 19.03.14
Politik
Tower des Flugplatzes Schwarze Heide [Foto: Stahlkocher]

Bürgerbegehren „Zukunft Schwarze Heide“ kurz vor dem Start: „Im Januar geht es los mit der Unterschriftensammlung“

Am 18.12.2013 trafen die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, Martin Kleinschnieder und Friedhelm Ochmann, in Begleitung der weiteren Initiatoren die zuständigen städtischen Mitarbeiter der Stadt Bottrop. Zuständig sind für das Bürgerbegehren das Amt für Recht und Ordnung, das Amt für Kommunale Rats- und Verfassungsangelegenheiten und das Amt für Wahlen und Statistik. In guter Arbeitsatmosphäre wurden sowohl der Text des Bürgerbegehrens, der mögliche Wahltermin als auch die...

  • Bottrop
  • 25.12.13
  •  1
Politik
3 Bilder

Bürgerinitiative gegründet

Am 21.11.2013 wurde im Brauhaus in Kirchhellen der Bürgerinitiative gegründet. Es nahmen ca. 50 Personen. Ihr Ziel ist es, um die finanziellen Lasten der Stadt Bottrop durch den Flugplatz Schwarze Heide zu verringern, Zurzeit zahlt die Stadt Bottrop bei einem 49-Prozent-Anteil pro Jahr über 137 000 Euro und Bürgerbegehren und Bürgerentscheid vorantreiben. Unter anderen wird der Bürgerinitiative von folgende Parteien unterstützt, DIE LINKE, DKP,ÖDP, Die Piraten, Bündnis 90/Die Grünen. Die...

  • Bottrop
  • 23.11.13
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Politik
Tower der Schwarzen Heide (Foto: Stahlkocher)

Kleine Parteien wollen Subventionen für Flugplatz stoppen - Bürgerversammlung im Brauhaus Kirchhellen am 21.11.

Ausgesprochen bunt ist das Parteienbündnis, das sich in Sachen Reduzierung der Verlustabdeckung der Stadt Bottrop für die Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide zusammen gefunden hat. Neben allen politischen Differenzen eint das Bündnis aus ÖDP, Grünen, DKP und LINKEN die Kritik an den millionenschweren Subventionen der letzten Jahre für den Flugplatz. Mit den Subventionen verfolgten das Land NRW, die Stadt Bottrop (49%) und die anderen beteiligten Kommunen (51%) vor allem folgende Ziele: eine...

  • Bottrop
  • 18.11.13
  •  1
Politik
Tower des Flugplatzes Schwarze Heide (Foto: Stahlkocher)

„NOlympia-Entscheid stärkt uns für den Bürgerentscheid Schwarze Heide den Rücken“

„Vier Mal ein klares ‚Nein!‘ zur Winter-Olympiade 2022: Bei den Bürgerentscheiden in München, im Berchtesgadener Land und im Landkreis Traunstein sowie in Garmisch-Partenkirchen gab es bei hoher Beteiligung klare Absagen an die Münchener Winter-Olympiade. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land werden zunehmend selbstbewusster. Das stärkt uns auch für die demnächst anstehende Auseinandersetzung um die Schwarze Heide den Rücken!“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum gemeinsamen...

  • Bottrop
  • 11.11.13
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Politik

Ergebnisse der ÖDP Haushaltsberatungen

Flugplatz Schwarze Heide und die Mittagsverpflegung in Kitas und Ganztags-Schulen waren die Themen der ÖDP in den diesjährigen Haushaltsberatungen Auch in ihrer diesjährigen Haushaltsklausur stand die langjährige Kernforderung der ÖDP, die massive Subventionierung des Flugplatzes Schwarze Heide durch Steuergelder zu stoppen, im Mittelpunkt. „Wir werden hier beantragen, alle damit im Zusammenhang stehenden Ausgabepositionen wenn möglich auf Null zu reduzieren. Vorstellbar wäre für uns dagegen...

  • Bottrop
  • 16.10.13
Politik
Tower des Flugplatzes Schwarze Heide [Bild: Stahlkocher]

„Deckel aufs Millionen-Grab“: LINKE unterstützt die Vorschläge zur Bürgerbeteiligung

Die Ratsgruppe DIE LINKE unterstützt die Vorschläge von DKP und ÖDP zum Aus für den Flugplatz Schwarze Heide. LINKEN-Ratsgruppenvorsitzender Christoph Ferdinand hierzu: „DIE LINKE fordert seit Jahren, endlich den Deckel auf dieses Millionen-Grab zu legen. Das haben wir – anders als andere Akteure – auch beim Bürgerentscheid Stenkhoffbad wiederholt deutlich gemacht: Es darf nicht sein, dass Stadtteilbibliotheken geschlossen, dass bei Schüler-Mittagessen gekürzt und das einzige Freibad dicht...

  • Bottrop
  • 30.09.13
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Politik
Gammelt vor sich hin: das Brockmann-Gelände

Brockmann-Gelände soll Wohngebiet werden: „Gefälligkeits-Gutachten gibt den Ausschlag“

Auf Antrag von Brockmann-Immobilien hat jetzt der Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen, das ehemalige Brockmann-Firmengelände zum Wohngebiet umwidmen zu wollen. Vor 2 Jahren wurde der Fenster- und Küchen-Spezialist Brockmann geschlossen: Rund 150 Menschen verloren damals ihren Arbeitsplatz. Ex-Firmeninhaber und -CDU-Ratsherr Johannes Brockmann war kürzlich an die Spitze des Musikschul-Fördervereins gewählt worden. Brockmann will...

  • Bottrop
  • 20.09.13
Politik

LINKE fordert: „Bürgerentscheid-Satzung jetzt demokratisieren!“

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle Fraktionsvorsitzenden mit der Aufforderung, gemeinsam die Initiative für eine...

  • Bottrop
  • 07.06.13
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