abschaffung

Beiträge zum Thema abschaffung

Ratgeber
Der Bundestagsabgeordnete René Röspel

Solidaritätszuschlag
Soli-Abschaffung ab 2021 beschlossen: Geringe und mittlere Einkommen werden entlastet

Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. „Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahler ab 2021 abgeschafft“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Weitere 6,5 Prozent profitierten von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli...

  • Hagen
  • 15.11.19
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LK-Gemeinschaft

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1
"Ist die Zeit abgelaufen?"

Hat wirklich ihre sprichwörtliche "letzte Stunde" geschlagen? Gemeint ist die Zeitumstellung, für deren Abschaffung sich bei einer europaweiten Umfrage im vergangenen Jahr mehr als 80 Prozent der Teilnehmer ausgesprochen hatten. Diesem Bürgervotum hat sich gestern auch das Europäische Parlament angeschlossen: 410 Abgeordnete stimmten für die Abschaffung. 199 dagegen, 51 enthielten sich, teilt der heimische EU-Abgeordnete Dr. Peter Liese mit. Die letzte Zeitumstellung soll im Jahr 2021...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.03.19
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Überregionales
Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft beziehungsweise verändert? Foto: Möhlmeier

Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft?

Wird die städtische Baumschutzsatzung abgeschafft beziehungsweise verändert? Dies war Thema eines ersten Gespräches, zu dem die CDU Vertreter der Ratsfraktionen am Montag (14. Mai) eingeladen hatte. Dabei waren SPD, Grüne, Linke und FWI. "Es war ein gutes Gespräch und ein erster Aufschlag. Jetzt gehen wir in die Feinarbeit und gucken, was machbar ist. Wir hoffen, dass wir eine bürgerfreundliche Lösung präsentieren können", erklärt CDU-Chef Michael Breilmann auf Stadtanzeiger-Nachfrage. ...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.05.18
Politik

Die "Hygiene-Ampel"

Im NRW-Wahlkampf hatte die CDU die baldige Abschaffung der Hygiene-Ampel angekündigt. Die Partei kam den Gegnern entgegen. Man hielt die Sache für zu bürokratisch und für einen Klotz am Bein der Wirte. Mit einem Negativ, sprich "Rot" würden die ertappten Betriebe geradezu diskriminiert. Die meisten Kunden fanden leicht zu erklärenden Hinweis richtig. Nach Recherchen kam nun heraus, dass es in vielen Großbäckereien mit der Hygiene nicht zum Besten bestellt ist. Zwar sind die meisten der...

  • Hattingen
  • 30.06.17
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Politik
Moritz Körner ist der FDP-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Mettmann I.
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Solidaritätsumlage wird abgeschafft

„Die Städte des Kreises Mettmann werden erheblich entlastet“ erklären die FDP-Landtagsabgeordneten Dirk Wedel und Moritz Körner. Die Verhandlungsführer von CDU und FDP haben nach ihrer siebten Verhandlungsrunde am Dienstagnachmittag bekannt gegeben, dass sie sich auf eine Abschaffung der Solidaritätsumlage mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 verständigt haben. Gerade der Kreis Mettmann ist in besonderem Maße von der rot-grünen Zwangsabgabe betroffen. 2017 mussten sechs Städte im Kreis...

  • Monheim am Rhein
  • 13.06.17
Politik

Soll die Sommerzeit abgeschafft werden?

Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese hat sich erneut für die Abschaffung der Zeitumstellung von Sommer- auf Winterzeit ausgesprochen. In der Nacht von Samstag, 25. Oktober auf Sonntag, 26. Oktober, werden die Uhren um eine Stunde zurückgestellt, so dass es ab Sonntagabend wesentlich früher dunkel wird. Viele Menschen und Tiere können sich an die Zeitumstellung nicht anpassen und leiden z.B. unter Schlafstörungen. Im Frühjahr hatte der Bundesparteitag der CDU sich für die...

  • Iserlohn
  • 24.10.14
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Politik

Die LINKE will Gemeindebezirk Kesbern abschaffen

Den nachstehenden Antrag samt Begründung stellt die Partie Die LINKE zur konstituierenden Ratssitzung am Dienstag, 1. Juli, 17 Uhr im Ratssaal. Zum Tagesordnungspunkt 5.1 „Gemeindebezirke“ in der konstituierenden Ratssitzung stellen wir folgenden Antrag: • Der Gemeindebezirk Kesbern wird abgeschafft. § 2 der Hauptsatzung der Stadt Iserlohn, „Gemeindebezirk Kesbern“, ist ersatzlos zu streichen. • Der Tagesordnungspunkt 26 „Wahl des Ortsvorstehers des Gemeindebezirks Kesbern“ entfällt...

  • Iserlohn
  • 30.06.14
Politik

Verabschiedet euch schon mal von der Demokratie ...

... Ziel ist es, die Staaten aufzulösen und die damit verbundenen demokratischen Strukturen. Kapitalisten übernehmen die Weltherrschaft und nur der, welcher die Kohle hat, hat das sagen. Alle anderen dürfen verhungern. *Ja sagt mir doch bitte jemand, das das nicht wahr ist!!!*

  • Hemer
  • 14.04.14
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Überregionales

Überflüssige Einbahnstraßen?

Rund 320 Straßenabschnitte von über 1000 Straßen in Mülheim sind Einbahnstraßen. In den letzten Jahren wurden viele Einbahnstraßen aufgehoben, beispielsweise mit der Einführung von Tempo 30-Zonen. In anderen Fällen wurde lediglich das Radfahren in Gegenrichtung freigegeben. Einbahnstraßen bergen häufig den Nachteil, dass die Übersichtlichkeit der Verkehrsführung leidet, unter Umständen sind zum Erreichen eines Zieles auch Umwegfahrten erforderlich. Allerdings gibt es durchaus auch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.04.13
Politik

Piraten: "Ermäßigten Mehrwertsteuersatz nicht abschaffen"

Nach Medienberichten plant das Bundesfinanzministerium unter Minister Schäuble (CDU) die Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7%. Die Piraten im Kreis Recklinghausen und Gladbeck seien über diese Pläne ebenso verwundert wie der Landesverband der Piratenpartei NRW und stellen sich hinter die am 23. Dezember veröffentlichte Stellungnahme. „So nicht, eine Steuererhöhung auf das beinahe Dreifache hat nichts mit einem Sparplan zu tun“, sagt Thomas Küppers, sozialpolitischer...

  • Gladbeck
  • 27.12.12
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Überregionales
„Ich bin dafür, dass die Praxisgebühr abgesetzt wird. Keiner geht dadurch weniger zum Arzt. Es könnte sogar das Gegenteil bewirken, wenn man einmal die Gebühr zahlt, kann man sooft man will zum Arzt gehen."
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Umfrage der Woche

Abschaffung der Praxisgebühr - Ja oder nein? Jedes Quartal fallen die lästigen zehn Euro Praxisgebühr an. Sie wurde eingeführt, um unnötige Arztbesuche zu verringern und zu vermeiden. Schon längst sollten sie eigentlich abgeschafft werden. Wie stehen sie zu den Praxisgebühren? Ist es sinnvoll, dass sie noch vorhanden sind? Ich habe Passanten in Kamen befragt, bei denen sich alle einig waren: Die Praxisgebühr sollte abgeschaft werden. Wie ist ihre Meinung dazu?

  • Kamen
  • 31.10.12
Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das...

  • Herten
  • 08.03.12
  •  73
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