Abwahlverfahren

Beiträge zum Thema Abwahlverfahren

Politik

Sie haben die Wahl!

Könnte die Angabe von Zwischenständen über die Beteiligung an der Briefwahl, wie sonst beispielsweise bei Kommunalwahlen durchaus üblich, das OB-Abwahlverfahren beeinflussen? Darüber scheiden sich derzeit die Geister. Schließlich muss beim Bürgerentscheid eine Mehrheit für den Abwahlantrag mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Das wären in Duisburg rund 92 000 Stimmen. Die Wahlbeteiligung spielt daher eine überaus entscheidende Rolle. Zwischenstandsmeldungen könnten Aufschluss...

  • Duisburg
  • 17.01.12
  • 3
Politik
OB Adold Sauerland eröffnete unter Pfiffen den Duisburger Weihnachtsmarkt, kurz danach kam es in der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses zum Eklat. Fotos: Preuß

Streit um OB-Abwahltermin: 29. Januar, 12. Februar oder doch 11. März?

Auf Antrag der CDU-Ratsfraktion trifft sich der Rat der Stadt am Donnerstag, 24. November, zu einer Sondersitzung. Einziger Punkt soll dabei die Feststellung der formellen Gültigkeit des Bürgerentscheids (exakt 67.329 gültige Unterschriften wurden gezählt) über eine Abwahl des Oberbürgermeisters sein. Die CDU hat als Wahltermin den Sonntag, 29. Januar 2012, vorgeschlagen. Zunächst war der 11. März im Gespräch gewesen. „Wir wollen jetzt zügig Klarheit haben, um der Stadt eine Hängepartie, die...

  • Duisburg
  • 18.11.11
Politik
Zur Ratssitzung am 17. Oktober überreichte die Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" die Unterschriftenlisten, die von der Verwaltung überprüft wurden. Knapp 80000 Duisburger unterzeichneten das Bürgerbegehren, 68000 Unterschriften sollen gültig sein. Foto: Preuß

Duisburg: Aus den Puschen kommen für die Abwahl von Sauerland!

Haben wir es nicht gesagt: Es reicht! 68.000 gültige Unterschriften zur Einleitung des Abwahlverfahrens von OB Sauerland sind weit mehr als nötig. Stellt der Rat am 12. Dezember auch offiziell den Erfolg des Bürgerbegehrens fest, steht einem Urnengang im März kommenden Jahres nichts mehr im Weg. Duisburger müssen wählen Allerdings müssen sich dann rund 92.000 wahlberechtigte Duisburger auch tatsächlich auf den Weg ins Wahllokal machen, um den OB aus dem Amt zu entfernen. Sauerland-Befürworter...

  • Duisburg
  • 15.11.11
  • 1
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