AfD Bochum informiert

Beiträge zum Thema AfD Bochum informiert

Politik

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Redebeiträge Bochumer MdL – Plenum Juli 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Juli 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödeke (SPD): ------ Christian Loose (AfD):Reden zu Tagesordnungspunkten Energiepolitische Leitlinien für einen innovativen und umweltfreundlichen...

  • Bochum
  • 20.09.19
Politik

Bochum soll Bootsflüchtlinge aufnehmen
Der "sichere Hafen" Bochum

Der Stadtrat hat Bochum zum sicheren Hafen erklärt. Die Stadt soll Bootsmigranten, die an der libyschen Küste von selbsternannten Seenotrettern abgeholt und mit zum Teil illegalen Methoden auf europäischem Festland abgesetzt werden, aufnehmen. Medien wie PANORAMA verschweigen die oft hinterhältigen Methoden der Schlepper und ihrer Helfer. https://www.youtube.com/watch?v=h6obiy2-QKo&feature=youtu.be&fbclid=IwAR1Pm_km2Vc0Jx_55O8PNuwcz8s7lLyS09MacT87HcwBL6Y2WzUHISglxJ8 Bochum als...

  • Bochum
  • 27.08.19
  •  92
  •  3
Politik

Moscheeprojekt an der Castroper Straße
Oberbürgermeister ignoriert Bedenken des Verfassungsschutzes

An der Castroper Straße soll mit Unterstützung der Bochumer Stadtverwaltung eine neue Großmoschee entstehen. Bauherr ist der Islamische Kulturverein Bochum (IKV), der bisher in der Khaled-Moschee an der Querenburger Straße ansässig ist. Dieser ist in das Visier des Verfassungsschutzes geraten. Nicht nur Salafisten wie der im vergangenen Jahr abgeschobene Sami A., sondern auch Muslimbrüder gehen dort ein und aus. Diese in ihrem Ursprungsland Ägypten verbotene Terrororganisation wird in...

  • Bochum
  • 10.07.19
  •  3
Politik

Öffentliches Bauen in Bochum
Umkleidekabinen mit goldenen Wasserhähnen?

Im Rat und den beteiligten Ausschüssen der Stadt Bochum liegt derzeit eine Beschlussvorlage für den Rat vor, die aufhorchen lässt. Eigentlich kein spannendes Thema, es geht lediglich um den Bau einer Umkleidekabine, die in der Tat notwendig ist. Außer der AfD Fraktion schien sich keine andere Fraktion im Ausschuss für Eigenbetriebe dafür näher zu interessieren. Die Fraktion der Grünen wollte lediglich wissen, ob auch eine Dachbegrünung oder Photovoltaik Anlage auf dem Dach geplant...

  • Bochum
  • 07.07.19
  •  1
  •  3
Politik
Landtag NRW - Plenum

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Debatten Bochumer MdL – Plenum Juni 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Juni 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödeke (SPD): ------ Serdar Yüksel (SPD): ------ Prof. Dr. Karsten Rudolph (SPD):Rede zum Tagesordnungspunkt Wissenschaft braucht Kontinuität und...

  • Bochum
  • 06.07.19
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Politik

Tempo 30 auf der Herner Straße
Autofahrer umfahren Herner Straße – Anwohner verärgert

Seit 25.10.2018 schleichen die Autos auf der Herner Straße im Tempo 30. Ziel der Verwaltung war, die Stickoxidwerte, die 2017 an der Messstelle an der Herner Straße bei knapp über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter lagen, zu senken. Nicht nur das Tempo 30 ärgert seitdem die Anwohner. Es wurde zudem bereits ein fester Blitzer installiert. Ein zweiter Blitzer soll folgen. Autofahrer nutzen Schleichwege – Schulkinder belastet Der Verkehrsfluss stockt seitdem und dies hat schwere Folgen für...

  • Bochum
  • 01.07.19
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  •  3
Politik
Landtag NRW Bericht AfD Abgeordnete und SPD Abgeordnete aus Bochum im Plenum im Mai 2019

Landtag NRW - Bochumer Abgeordnete
Redebeiträge Bochumer MdL – Plenum Mai 2019

Bericht aus dem Landtag (Plenum Mai 2019 / Bochumer Abgeordnete) Vielfach wurde der Wunsch an mich herangetragen, hier im Lokalkompass aus dem Landtag NRW zu berichten und zu erzählen, was die Bochumer Abgeordneten im Plenum machen. Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den...

  • Bochum
  • 22.06.19
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Politik
Wer verdient am Müll?

Stadtrat Bochum
Überteuerte Müllverbrennungsverträge kosten die Bochumer Bürger 50 Mio. Euro

(Top „EKOCity“ Ratssitzung 06.06.2019) Die Verwaltung verlängert mit den Stimmen von SPD. Grüne, CDU, FDP und Linke vorzeitig den extrem teuren Vertrag mit dem „EKOCity“-Verband, der bereits in der Vergangenheit zu hohen Verbrennungsentgelten geführt hat. Während andere Städte wie Bottrop, Essen oder Gelsenkirchen ihren Müll für rund 60 Euro pro Tonne im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap verbrennen, lässt Bochum zum Wucherpreis von etwa 120 Euro pro Tonne verbrennen. Bei ca....

  • Bochum
  • 08.06.19
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  •  2
Politik
AfD Bochum informiert über die völlig überteuerten E-Bike Garagen

Bochums Goldene Fahrradgaragen...

Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grüne und UWG wurden beim Haushalt 2017 für den Bau von 5 E-Bike-Garagen 320.000 Euro bewilligt. Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) hatte sich dagegen ausgesprochen. Die AfD fragte daraufhin nach, welche Folgekosten auftreten und welche Kosten im welchem Umfang entstehen. Die Anfrage wurde für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beantwortet. Die Antworten könnten die Bürger jedoch verunsichern… Knappe Projektbeschreibung Kurz zum...

  • Bochum
  • 30.05.17
  •  6
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Politik
Spekulation Zockerei und Geldverbrennung in Bochum

Bochum zockt weiter – mit Stimmen der CDU

In der letzten Ratssitzung wurde – leider ohne Erwähnung in der örtlichen Presse – über die Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement abgestimmt. Dabei wurde ein entscheidender Antrag zur Risikominderung der AfD von den Parteien CDU, SPD, Grüne und Linke abgelehnt. Zunächst zum Antrag der Verwaltung: Die bisherige Richtlinie enthielt so ziemlich alles aus dem Giftschrank riskanter Finanzgeschäfte, was es auf dem Markt gibt. Fremdwährungsspekulationen, Zinswetten, Wetten mit...

  • Bochum
  • 09.05.17
  •  2
Politik
Passprüfung erst im Inland - und dann?

Bochum vor dem Asylchaos – Rettung durch einen Deal mit der Landesregierung!

Stadt nimmt auch überteuerte Mietangebote an Die Stadt Bochum musste in der letzten Ratssitzung mal wieder einige private Vermietungsangebote annehmen, deren Mietpreise eigentlich jeden Kommunisten die Zornesröte ins Gesicht treiben müsste. Da waren auch Vermieter dabei, die sonst gerne Nächstenliebe predigen. Die Mietpreise wurden aufgrund dieser Nächstenliebe jedoch nicht etwas reduziert, sondern befanden sich im oberen Angebotsfeld. Die Daten hierzu sind leider (oder zum Glück) nicht...

  • Bochum
  • 26.02.16
  •  3
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Politik

Die AfD informiert: Bochumer Politik oder Schilda läßt grüßen

Bevor wir nun zum eigentlichen Streich kommen, möchten wir den in der Bochumer Verwaltung Tätigen (nicht den Verantwortlichen) ein riesiges Kompliment machen. Denn trotz der Überforderung der Verwaltung wird versucht für die Flüchtlinge zu tun, was nur möglich ist. Nun aber zum Streich: "In den letzten zehn Jahren wurden aufgrund des demographischen Wandels 36 Schulstandorte in Bochum geschlossen. Eingerechnet sind dabei vier Standorte, die sich derzeit noch in der Abwicklung befinden....

  • Bochum
  • 19.02.16
  •  11
  •  3
Politik

Die AfD informiert: Das kleine Problem mit der RWE-Dividende

Wenn man es genau betrachtet ist es ja kein Problem "mit der RWE-Dividende" - es ist eher ein Problem mit der nicht mehr vorhandenen RWE-Dividende! Es ist ja nun wie eine Offenbarung über die Kämmerer der Ruhrgebietsstädte gekommen - RWE zahlt keine Dividende. Aus dem Sinkflug der Aktien ist mittlerweile ein ungebremster Fall geworden und niemand, der wie der Bochumer Kämmerer auf seinen 6,6 Millionen Aktien sitzt, die vor Jahren auf Pump gekauft wurden und vor 4 Jahren immerhin noch 30...

  • Bochum
  • 19.02.16
  •  4
  •  5
Politik

Die AfD informiert: Der Bochumer Haushalt - Haushaltsrede der AfD-Ratsfraktion

Gestern wurde im Rat der neue Haushalt der Stadt Bochum von SPD und Grünen beschlossen. Als AfD konnten wir dem Haushalt nicht zustimmen. Hier die vollständige Haushaltsrede von unserem Fraktionsvorsitzenden Wolf-Dieter Liese: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“, sagte einst ein berühmter Parteikollege von Ihnen, nämlich Kurt Schumacher. Beim Betrachten der Bochumer Wirklichkeit wird man...

  • Bochum
  • 28.01.16
  •  1
Politik
Frauenrechte stärken. Keine Toleranz der Intoleranz

AfD fordert mehr Unterstützung für Frauen und Homosexuelle in Asylbewerberheimen

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

  • Bochum
  • 22.12.15
  •  41
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Politik

AfD Politiker droht Mitglied der Jungen Liberalen Bochum mit "Hatefuck"

Öffentliche Drohungen führen zum Rücktritt des stellvertretenden Landesvorsitzenden der Jungen Alternative NRW Bei der Demo gegen den Auftritt von Frauke Petry aus der AfD zeigten die Jungen Liberalen, gemeinsam mit vielen anderen, in der Bochumer Innenstadt Flagge. Mehrere Freie Demokraten setzten dabei ein sichtbares Zeichen für mehr Respekt und Toleranz. Maximilian Kneller, stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Alternative NRW, fühlte sich scheinbar von der Präsenz der JuLis...

  • Bochum
  • 10.09.15
  •  4
  •  1
Politik

Die AfD informiert: Die Vermarktung der Opelflächen II und III in Bochum-Langendreer ist gefährdet

Die Vermarktung der Opelflächen droht weit hinter den Erwartungen der Initiatoren der Perspektive 2022 zurück zu fallen. Vor einigen Wochen gab der Rat grünes Licht für die Ansiedlung des Logistikunternehmens DHL auf der Opelfläche I. Schon dazu musste der zuvor geplante Nutzungsausschluss geändert werden. Ursprünglich wollte man auf dem Gelände keinen Logistiker ansiedeln, da durch solche Unternehmen viel Fläche verbraucht und dabei relativ wenige Arbeitsplätze geschaffen werden. Nun...

  • Bochum
  • 17.06.15
Politik

Die AfD informiert: NRW-Kämmerer können sich nicht aus der Verantwortung der Kreditverluste beim Geschäft mit Schweizer Franken stehlen!

Durch Fremdwährungsanleihen in Schweizer Franken verloren zahlreiche NRW-Kommunen bekanntlich mehrere hundert Millionen an Steuergeldern. Nun sollen nicht die Kämmerer, sondern die Banker die Schuldigen sein: Laut Medienberichten habe die frühere West LB die Verantwortungsträger quasi in die Zinsfalle gelockt. Für Christian Loose, wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD NRW und Mitglied des Bochumer Stadtrats, macht es sich die Politik mit dieser Sündenbockstrategie zu einfach. Die AfD...

  • Bochum
  • 24.04.15
  •  1
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Politik

Die AfD informiert: Bochumer Verwaltung plant fünf neue Containerdörfer für Flüchtlinge

Wie das Dezernat V zwischenzeitlich den Fraktionen mitgeteilt hat, plant die Verwaltung fünf neue Containerdörfer für Flüchtlinge mit einer Kapazität von bis zu 110 Personen zu bauen, die auf das Stadtgebiet verteilt werden sollen. Als Standort soll auch Bochum-Stiepel vorgesehen sein, wo vor einigen Jahren schon ein solches Dorf errichtet wurde. Mit der Verwaltungsvorlage 20150921 legt die Stadt erstmals einen umfangreichen Bericht zur Lage der Flüchtlingssituation in Bochum vor. Die...

  • Bochum
  • 24.04.15
  •  12
  •  2
Politik

Die AfD informiert: Die Liquiditätssicherungskredite der Stadt Bochum

Die Stadt Bochum hat Schulden! Huch was für eine neue Erkenntnis, werden Sie jetzt sagen geneigte Leser, allerdings auch nur im besten Fall, im schlimmsten Fall werden Sie sich etwas ganz anderes über mich denken. Also noch einmal; Die Stadt Bochum hat Schulden! Sagen wir einmal es wären rund 2 Milliarden Euro (es sind zwar ein bißchen mehr aber egal). Diese 2 Milliarden oder aber 2000 Millionen Euro setzen sich aus langfristigen Krediten und kurzfristigen Kassenkrediten zusammen. Bisher lag...

  • Bochum
  • 19.03.15
  •  4
Politik

Die AfD informiert: Der Haupt- und Finanzausschuss oder Der Kämmerer und die Fremdwährungskredite

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bochumer und BochumerInnen! Am Mittwoch schrieb die WAZ Bochum noch von dem Bemühen des Kämmerers, die Verluste, die auf die Stadt Bochum (und somit auf jeden Bürger der Stadt) durch die Fremdwährungskredite zu kommen, möglichst gering zu halten. WAZ - Kämmerei will den Schaden so gering wie möglich halten Leider verließ der WAZ-Redakteur die Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses recht frühzeitig. Wenn er nicht gegangen wäre, dann hätte er noch...

  • Bochum
  • 13.02.15
  •  1
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Politik

Die AfD informiert : Eine etwas andere Weihnachtsansprache

Liebe Bürger , ich fand diese Ansprache eines Leiters eines Krankenhauses im Osten . Sie wundern sich evtl. , aber ich habe mir diese Zeit genommen und es ganz angesehen , besser - ich kam nicht wieder los von dessen Aussagen. So erlaube ich mir Ihnen diesen Beitrag vorzustellen . Ein gesundes und friedliches neues Jahr wünsche ich Ihnen Allen . In diesem Sinne https://www.youtube.com/watch?v=1NWre1--Ng4

  • Bochum
  • 01.01.15
  •  12
Politik
Kraftwerk Duisburg-Walsum

Die AfD informiert: Ruhrgebietsstädte auf Raubzug bei der STEAG

Trotz negativem Ergebnis von minus 17 Mio. € wird Steag gem. „RP Online“ vom 05.12.2014 wohl die geforderte Dividende für das Jahr 2014 an die Städte auszahlen. RP-Online vom 05.12.2014 Doch dabei wird tief in die Trickkiste gegriffen: Entnahmen aus der Gewinnrücklage, einmalige Sonderausschüttungen von Tochtergesellschaften und Buchgewinne durch Bewertungsänderungen. Und so werden aus 17 Mio. € Verlust ganz schnell 90 Mio. € Gewinn. Doch wenn die Reserven aufgebraucht sind, dann werden...

  • Bochum
  • 11.12.14
  •  2
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Politik

Die AfD informiert - Die Arbeit in der Bezirksvertretung Bochum MItte

Ein kurzer Bericht über die Arbeit in der Bezirksvertretung Bochum Mitte Verkaufsoffene Sonntage In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Mitte am 02.10.2014 lehnten die SPD und die Grünen die Liste für die neun verkaufsoffenen Sonntage für 2015 ab. Dies ist sehr verwunderlich, da die IHK in ihrer Stellungnahme deutlich machte, das verkaufsoffene Sonntage der Attraktivitätssteigerung von Innenstädten und Stadtteilzentren dienen, was gerade für den Mittelstand des wirtschaftlich...

  • Bochum
  • 04.10.14
  •  3
  •  6
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