AfD Fraktion

Beiträge zum Thema AfD Fraktion

Politik
Sascha Lensing, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Rheinhausen
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AfD-Fraktion BV Rheinhausen
AfD Anträge durch Altparteien pauschal abgelehnt!

+++Altparteien in der BV-Rheinhausen lehnen AfD-Anträge pauschal ab!+++ In der 8. Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 05.05.2022 lehnten die Altparteien erneut alle Anträge der AfD-Fraktion pauschal ab. Es gab keine Wortbeiträge zu den Anträgen von Seiten der anderen Parteien. Die Ablehnungen wurden mit keinem Wort erklärt. Unser beratendes Mitglied Alexander Schaary prangerte dieses undemokratische Verhalten in einem Wortbeitrag an, worauf sich ein Vertreter der SPD darüber mit einem...

  • Duisburg
  • 10.05.22
Politik
Andreas Laasch, Sprecher des AfD-Kreisverbandes Duisburg
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Pressemitteilung AfD-Duisburg
AfD schließt sich "Duisburger Erklärung" an

+++Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes und der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg++++++++ In einem Anschreiben an Oberbürgermeister Link am 07.03.2022 schlossen sich der AfD-Kreisverband und die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg der „Duisburger Erklärung“ zu Geflüchteten aus der Ukraine an. Der Kreisverband und die Fraktion unterstützen alle in der „Duisburger Erklärung“ geforderten Maßnahmen. Somit folgten der AfD-Kreisverband und die AfD-Fraktion dem Aufruf der Parteien und...

  • Duisburg
  • 14.03.22
  • 1
Politik
Andreas Laasch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg

AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg
AfD-Fraktion votiert gegen Resolution zu "Spaziergängern und Querdenkern"

+++Fast alle Fraktionen im Rat der Stadt Duisburg pauschalisieren und nehmen Sparziergänger in Sippenhaft+++ Dazu ein Beitrag vom Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Andreas Laasch: In der Sitzung des Rates der Stadt Duisburg vom 14.02.2022 wurde mit einer Mehrheit eine Resolution in Bezug auf die Spaziergänger bzw. vom Mainstream sogenannten "Querdenker" in Duisburg verabschiedet. Die AfD-Fraktion konnte dem Antrag unmöglich zustimmen. Er war nicht nur handwerklich schlecht...

  • Duisburg
  • 14.02.22
  • 6
  • 3
Politik
Ratsherr Karsten Ebert legte alle Mandate nieder
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AfD Fraktion Duisburg
Pressemitteilung: Ratsherr Karsten Ebert legt alle Mandate nieder

+++AfD Fraktion Duisburg, Pressemitteilung: Ratsherr Karsten Ebert legte alle Mandate nieder+++ Karsten Ebert legte zum 31.12.2021 sein Rats -sowie sein Bezirksvertretermandat nieder und trat aus der Partei aus. Aus gesundheitlichen Gründen legte Karsten Ebert, Ratsherr der AfD Duisburg, alle seine Mandate nieder. Herr Ebert war immer ein engagierter und überzeugter Parteifreund, der unserer Sache zugetan war. Herr Ebert hatte nicht nur über Jahre gute Arbeit im Kreisverband geleistet, sondern...

  • Duisburg
  • 07.01.22
  • 2
Politik
Sascha Lensing, stellvertretender Vorsitzener der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg

AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg
Schnelles Internet für Winkelhausen

Immer mehr Bürger aus Winkelhausen monieren, dass der flächendeckende Ausbau der Breitband-Versorgung im Stadtteil nach wie vor nicht vorhanden ist, obwohl bereits im Jahr 2017 eine Summe von 18 Millionen Euro an Fördergeldern beantragt und genehmigt wurde. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg hat nunmehr eine Anfrage zum Thema in den Rat der Stadt eingebracht. Wir werden über den aktuellen Sachstand nach Beantwortung der Anfrage nachberichten.

  • Duisburg
  • 27.10.21
  • 1
Politik
Rainer Holfeld ist Bundestagsdirektkandidat der AfD, sowie Listenkandidat der AfD NRW für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

AfD-Fraktion Pressemitteilung
AfD Bundestagskandidat Rainer Holfeld äußert sich besorgt zur STEAG Sanierung

Pressemitteilung AfD Fraktion vom 29.08.2021 Ausstieg der RAG aus der Steag Sanierung – AfD Bundestagskandidat Rainer Holfeld besorgt Die Beteiligung der Stadtwerke Duisburg droht wertlos zu werden Duisburg. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung hat dem Steinkohle-Verstromungskonzern-Steag schwer zu schaffen gemacht. Dem Vernehmen nach stand daher eine Sanierung im Raum, die die RAG-Stiftung treuhänderisch begleiten sollte. Nun zieht sie zurück. Die Stadtwerke haben ihre Beteiligung dem...

  • Duisburg
  • 29.08.21
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Politik

Zur neuen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung NRW
Gezielte Schikane gegen ungeimpfte Kommunalpolitiker

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg Seit dem 20. August 2021 gilt eine neue Coronaschutzverordnung. Gemäß den gemeinsamen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen enthält die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, sondern knüpft lediglich das Einsetzen der sogenannten 3G-Regel (Geimpft, Genesen und Getestet) an eine 7-Tages-Inzidenz von 35 oder mehr. Da in Duisburg der Inzidenzwert von 35 derzeit seit mehr als fünf Tagen...

  • Duisburg
  • 24.08.21
  • 1
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Politik

AfD-Fraktion Bezirksvertretung Rheinhausen
Keine Zustimmmung für Behelfsbrücke "An der Cölve"

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung-Rheinhausen stimmte die AfD-Fraktion gegen eine Resolution, die von CDU und SPD eingebracht wurde und u.a. eine Behelfsbrücke für die marode Cölve-Brücke forderte. Zuvor war von Herrn Matthias Vollstedt, Stabsstellenleiter für Strategische Infrastrukturentwicklung bei der Stadt Duisburg, dargelegt worden, dass eine Behelfsbrücke nicht sinnvoll sei. Der genaue Zustand der Cölve-Brücke sei unbekannt, zudem werde ein Neubau der Brücke von Bund und...

  • Duisburg
  • 11.06.21
Politik
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AfD-Fraktion Bezirksvertretung Rheinhausen
AfD-Fraktion kritisiert SPD-Wahlkampfmanöver um die Cölve-Brücke

Da wurden schon schwere Geschütze aufgefahren. Die Interessengemeinschaft "Cölve-Brücke" hatte im Dezember 2020 Duisburgs Oberbürgermeister, Sören Link, zur "Persona non grata" in den Stadtteilen Oestrum/Trompet/Bergheim erklärt. Hintergrund war das städtische Versagen rund um die marode "Cölve-Brücke" und die jahrelange Sperrung. Zudem warf man seitens der IG Cölve Brücke OB Link Wortbruch vor. Nun griff die SPD, aus Sicht der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rheinhausen, zu einem...

  • Duisburg
  • 01.06.21
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Politik

AfD-Fraktion beklagt marode Gebäudezustände
Bergheimer Mühle zerfällt

Man muss dem mündigen Duisburger Bürger schon Respekt zollen. Scheinbar klaglos nimmt er den Zerfall seiner Stadt hin. Nun rächt sich, dass die Kommunalpolitik die Instandhaltung von Infrastruktur und Gebäuden jahrelang sträflich vernachlässigt hat. Die kommunale Unfähigkeit zur unkonventionellen und schnellen Lösung von Bürgerproblemen wird in Bergheim einmal mehr deutlich. Der Stadtteil ist nicht nur vom Desaster rund um die Cölve-Brücke stark betroffen, nun zerfällt auch noch "ein Herzstück...

  • Duisburg
  • 10.05.21
  • 2
Politik

Versagen der Stadt auf ganzer Linie
Friemersheim/Erlinghagenplatz

Mit großer Verwunderung musste die AfD-Fraktion aus einem Bericht der WAZ erfahren, dass bereits seit Februar keine Postzustellung mehr am Erlinghagenplatz in Friemersheim erfolgte. Als Grund wird angeführt, dass die Sicherheit der Post-Zusteller aufgrund großer Menschenmassen osteuropäischer Herkunft nicht mehr gegeben war, da diese die Zustellungsfahrzeuge umlagerten, keine Masken getragen und keine Abstände eingehalten hätten. Das städtische Ordnungs Amt sei um Hilfe gebeten worden. Es habe...

  • Duisburg
  • 01.05.21
  • 1
Politik

AfD-Fraktion im Bezirk Rheinhausen
Pressemitteilung zur Absage der Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 29.04.2021

Sehr geehrte Pressevertreter, mit Datum vom 23.04.2021 mussten wir, die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung-Rheinhausen, von der erneuten Absage der geplanten Bezirksvertretungssitzung am 29.04.2021 erfahren. Dies ist nunmehr die vierte Absage seit der konstituierenden Sitzung am 05.11.2020. Nach demokratischen Gesichtspunkten ist dies für uns weiterhin nicht mehr nachvollziehbar. Wo führt der Weg zukünftig hin? Die Bezirksbürgermeisterin, Frau Liß, begründet die neuerliche Absage mit den in...

  • Duisburg
  • 29.04.21
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Politik
Christian Gebel, stellv. Fraktionsvorsitzender

Linke & Piraten: Nein zu jedweder Zusammenarbeit mit der AfD

„Wir arbeiten prinzipiell nicht mit einer Partei oder einer Fraktion zusammen, die dem rechten Lager zuzuordnen ist. Und selbstverständlich unterstützen wir auch deren Arbeit nicht. Aus diesem Grund wird die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN künftig keinem politischen Antrag – egal welchen Inhalts – der AfD-Fraktion mehr zustimmen. Weder im Rat noch in den Bezirksvertretungen“. Das sagen Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, sowie seine beiden Stellvertreter Christian Gebel...

  • Dortmund-City
  • 30.09.15
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Politik

Die AfD und die Presse

Seit Bestehen der AfD ist das Verhältnis zu den Medien gespalten. Sorgt die Partei für positive Vorschläge oder Veränderungen, wird seitens der Presse geflissentlich geschwiegen. Kommt es zu Streitigkeiten oder Querelen, die es auch in anderen Parteien gibt, wird hier ein Popanz aufgeblasen. Wenn es in Bund und den Ländern so ist, wieso sollte es in Gelsenkirchen mit der WAZ als Systempresse der SPD anders sein. Wurden in der Vergangenheit Anträge seitens der AfD in den Rat eingebracht, blieb...

  • Gelsenkirchen
  • 08.07.15
  • 1
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