AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Flüchtlingsunterkunft im Zoo-Viertel
Welche Konsequenzen werden aus der Anti-AfD-Demo vom 16. März gezogen?

Am 16. März fand im Zoopark Düsseldorf eine Demonstration gegen die AfD statt. „Die Presseberichterstattung führte zu Fragen, die wir nun aus aktuellem Anlass stellen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 1.) Unter Berücksichtigung von Zeitungsartikeln und dem Hinweis auf die Anti-AfD-Demo in Düsseldorf im Januar 2024, bei der rund 100.000 Menschen auf die Straße gingen, es jetzt jedoch nur rund 1.000 waren, fragen wir: Welche konkreten...

  • Düsseldorf
  • 21.03.24
  • 1
Politik

Rechts- und linksextremistische Straftaten
Wie ist die Situation in Düsseldorf?

„In den vergangenen Wochen und Monaten wird immer wieder über rechts- und linksextremistische Straftaten gesprochen, sei es im Zusammenhang mit der AfD, aber auch mit der RAF,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun die Verwaltung 1.) Wieviele rechts- und linksextremistischen Straftaten gab es in Düsseldorf seit dem 01.01.2020 (bitte detailliert auflisten nach Kalenderjahr, rechts, links, Beschreibung der Tat, Sach-...

  • Düsseldorf
  • 17.03.24
  • 1
Politik
Auch in Köln demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus. Die Partei Freie Wähler möchte diesen Protest auch auf andere Formen des Extremismus ausweiten. | Foto: Freie von Rechten Dritter Freie Wähler

Freie Wähler Köln
Wollen alle Extremisten bekämpfen

(Köln / NRW) „Die aktuelle Kritik an Hubert Aiwanger ist ungerechtfertigt. Natürlich sind die Demos gegen Rechts vielfach von Linksextremisten unterwandert. Das kritisieren wir Freie Wähler scharf. Gleichzeitig protestieren wir aber auch gegen Extremismus von Rechts und Links. Egal ob in Köln, oder zuletzt auch in München, wo Freie-Wähler Landtagsfraktionschef Florian Streibl erklärt hat, dass „auch wir bundesweit ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft gegen Rassismus und...

  • Düsseldorf
  • 20.01.24
  • 2
Politik
Die nebulösen Treffen von CDU-Mitgliedern, Mitgliedern der Werteunion, der AfD und rechtsradikalen Personen, wird von der Partei FREIE WÄHLER in Köln scharf kritisiert.  | Foto: Frei von Rechten Dritter FREIE WÄHLER Pressefoto

Kölner FREIE WÄHLER für Politik der Mitte
Scharfe Kritik am Treffen von CDU-Mitgliedern, Werteunion und AfD.

(Köln / NRW) „In Köln haben wir FREIE WÄHLER 2020 zwar nur ein Ratsmandat gewonnen, das ist aber durchaus ausbaufähig. Denn derzeit bröckelt es gewaltig im Parteienspektrum. - Die unlängst bekannt gewordenen strategischen Treffen von CDU-Mitgliedern der sogenannten Werteunion, mit Vertretern der AfD und rechtsradikalen Personen, sehen wir FREIE WÄHLER mit großer Sorge. Medienberichten zufolge sollen auch CDU Mitglieder der Region Köln, eine städtische Mitarbeiterin und Ex-CDU-Mitglied, sowie...

  • Düsseldorf
  • 14.01.24
  • 3
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Politik

Stimmen Aufwand und Ertrag?
2022: Über 400.000,- Euro Sitzungsgelder an Stadtratsfraktionen

„Neben den Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen tagten 2022 die Fraktionen und Gruppen, z.B. in Vorbereitung von Ausschuss- oder Stadtratssitzungen. Wir fragten die Verwaltung, wieviele Sitzungen, die ihnen zu Abrechnungszwecken bekannt geworden sind, haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, FDP, LINKE, AfD, Klima-Partei, Tierschutz/FREIE WÄHLER durchgeführt? Und welche Beträge wurden überwiesen?,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der...

  • Düsseldorf
  • 07.02.23
Politik

Wieviele Euro Sitzungsgelder wurden 2022 an die Fraktionen und Gruppen überwiesen?

„In der letzten Ratsversammlung beantwortete die Verwaltung unsere Anfrage zu den Ausgaben für Fraktionen und Gruppen zur Durchführung von Sitzungen im Jahr 2021. Da diese Antworten zum Teil sehr bemerkenswert waren, fragen wir nun für 2022 nach, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „1.) Wie oft tagten die Fraktionen und Gruppen des Rates bzw. die Fraktionen der Bezirksvertretungen im Zeitraum 1.1.2022 bis 31.12.2022 (selbstverständlich...

  • Düsseldorf
  • 31.01.23
Politik

2021: Über 400.000 Euro Sitzungsgelder an die Düsseldorfer Ratsfraktionen

„Letzte Woche haben OB Keller, CDU und Bündnis 90 / Grüne den Stadthaushalt 2023 beschlossen,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Ausgaben von rund 3,7 Milliarden Euro beinhalten auch Ausgaben für die kommunale Politik. Neben Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen sowie den monatlichen Aufwandsentschädigungen an gewählte Stadtrats- bzw. Bezirksvertretungsmitglieder tagen die Fraktionen und...

  • Düsseldorf
  • 21.12.22
Politik

Keine Straße mit marokkanischem Bezug

„In der  Stadtratssitzung hatte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER beantragt, einen Teil der Ellerstraße, mindestens im Abschnitt östlich der Bahntrasse/Vulkanstraße bis zur Kreuzung Kruppstraße in Boulevard du maroc oder mit marokkanischem Bezug umzubenennen,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser Antrag wurde von allen anderen Parteien (von AfD bis LINKE) abgelehnt! Das ist traurig. Gemäß dem Amt für Statistik und Wahlen...

  • Düsseldorf
  • 19.12.22
Politik

Freikarten und kein Ende
OB Keller antwortet unkonkret

„Das Thema Freikarten an Ratsfraktionen, Ratsgruppen oder/und Mitglieder des Rates seit dem 01.11.2020 ist ein brisantes,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Eine diesbezügliche, erneute Anfrage im Stadtrat beantwortete Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: Für Heimspiele von Fortuna Düsseldorf stehen 40 Freikarten zur Verfügung; für die DEG 20. Diese werden nach klaren Verteilregeln – dem Hare-Niemeyer-Prinzip – an die Fraktionen des...

  • Düsseldorf
  • 30.11.22
Politik

Auf Bürgerkosten
Oberbürgermeister und Große Fraktionen leisten Wahlkampfhilfe für die AfD

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

  • Düsseldorf
  • 10.04.22
Politik

Landtagswahlergebnis Saarland
Herzlichen Glückwunsch: 4 % für Tierschutz und Freie Wähler

Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland haben 4,0% für Tierschutz und Freie Wähler gestimmt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch! Bei insgesamt 18 angetretenen Parteien hatten die Wähler eine breite Auswahl. Dass die von Tierschutz und Freien Wählern in den Vordergrund gestellten Themen deutlich überzeugt haben, haben die Wähler durch ihre stark erhöhte Zustimmung bei der Landtagswahl gezeigt. Nach den...

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  • 28.03.22
Politik

Nachspiel im Rat
Bezirksregierung beanstandet „Keller`s Ratsbeschluss“

Die Presse berichtet heute darüber, dass die Bezirksregierung Düsseldorf Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller angewiesen hat, den im Stadtrat im Februar 2021 mit großer Mehrheit getroffenen Beschluss, dass die AfD keine beratenden, nicht stimmberechtigten Mitglieder in Ausschüsse entsenden dürfte, zu beanstanden. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Bei der Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf geht es nicht darum, ob man...

  • Düsseldorf
  • 27.01.22
  • 1
Politik

Zu Düsseldorfer Jonges und der Nicheinladung der AfD
Warum läßt man zu, dass sich die AfD und ihre Vertreter in ihrer Opfer- und Märtyerrolle wohlfühlen dürfen?

Für den 10. August hatten die Düsseldorfer Jonges die Herren Andreas Rimkus (SPD), Thomas Jarzombek (CDU), Frederik Hartmann (Bündnis 90/Grüne), Dr. Christoph Schork (FDP) und Helmut Born (LINKE) zu einer Diskussion eingeladen, die wetterbedingt abgesagt wurde. Im Vorfeld wurde bekannt, dass die Bundestagskandidaten der AfD nicht eingeladen wurden. Dies begründet Wolfgang Rolshoven, Vorsitzender der Jonges damit, dass man diese Partei für faschistoid und demokratiefeindlich halte. Dazu erklärt...

  • Düsseldorf
  • 10.08.21
Politik

IHK Diskussion zur Bundestagswahl
Falsches Signal gegen rechte Gesinnung

Die IHK Düsseldorf hat die zum Deutschen Bundestag kandidierenden Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE und AfD eingeladen. Als bekannt wurde, dass auch die AfD-Kandidaten eingeladen wurden, haben Thomas Jarzombek (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erklärt, an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen zu wollen. Daraufhin hat die IHK die AfD-Kandidaten wieder ausgeladen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER:...

  • Düsseldorf
  • 30.07.21
  • 1
Politik
9 Bilder

Führen umfangreiche Tagesordnungen zu Fehlabstimmungen, wie z.B. bei der FDP im Deutschen Bundestag für den AfD-Antrag „Deutsche Staatsangehörigkeit nur gezielt vergeben ...

... – Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48 Tagesordnungspunkte (TOP). In diesen 48 Punkten sind diverse Untertagesordnungspunkte...

  • Düsseldorf
  • 01.07.21
Politik
2 Bilder

Bezirksvertretung 5
Kommunalwahl 2020 -- Ergebnisse und Vergleiche

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen mehr. Zweiter...

  • Düsseldorf
  • 23.09.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Auch Einzelratsmitglieder sollten an Sitzungen des Ältestenrats teilnehmen

Düsseldorf, 22. März 2020 Die Medien berichteten in ihren Ausgaben von letzter Woche darüber, dass wegen der Coronakrise und dem Beschluss, dass in den nächsten Wochen keine Rats- oder Ausschusssitzungen stattfinden, sich der Ältestenrat einmal je Woche trifft, um die wichtigsten Punkte zu diskutieren, die dann vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied in Form eines „60iger-Beschlusses“ vorangebracht werden. „Bei der Aufzählung der Anwesenden im Ältestenrat fällt auf, dass alle...

  • Düsseldorf
  • 22.03.20
Politik
pixabay

Tierschutz wird im Gleichtakt von AfD, CDU mit FDP gemeinsam mit Füßen getreten

Düsseldorf, 22. Februar 2019 CDU, FDP und AfD haben im Landtag in Nordrhein-Westfalen am 12. Dezember 2018 die Verlängerung des Verbandsklagerechts für Tierschutzvereine abgelehnt. CDU, FDP und AfD haben im Landtag in Nordrhein-Westfalen am 21. Februar 2019 Änderungen des Landesjagdgesetzes beschlossen. Nun ist die Liste der jagdbaren Arten wieder deutlich verlängert worden. Auch ein Fuchs darf wieder direkt in seinem Bau, in seinem Zuhause gejagt werden. In der Ausbildung von Jagdhunden ist es...

  • Düsseldorf
  • 22.02.19
  • 2
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Politik

Rathaus gelähmt – schlechter Start für die „Ampel“

Wiederholt wurden strittige Punke von der Tagesordnung diverser Ausschüsse genommen. Im Schulausschuss am Dienstag war es u. a. die Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Beirat des LVR Zentrum für Medien und Bildung und auch die Neuwahl von Mitgliedern der Fachgruppe Gewaltprävention an Schulen. Der gestrige Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die wichtige Vorlage zum Bau der U81 verschoben. Dazu erklärt der Vorstand der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: „Jeder weis,...

  • Düsseldorf
  • 28.08.14
  • 1
Politik
Michael Möller, der Wahlsieger der FREIEN WÄHLER

Erstwähler Testwahl zur Kommunalwahl: FREIE WÄHLER sind in der Erstwählergunst Wahlsieger - FDP abgeschlagen auf dem letzten Platz

Das Amt für Statistik und Wahlen hatte jetzt 250 Schüler zu einer Testwahl, zur Kommunalwahl am 25.Mai, in den großen Saal der Volkshochschule am Hauptbahnhof eingeladen. Die Schüler konnten den im Rathaus vertretenden Parteienvertretern zu verschiedenen kommunalpolitischen Fragen mal richtig auf den Zahn fühlen. In der ersten Fragerunde mussten sich die Lokalpolitiker dem Thema:“ Schulpolitik – Ausstattung der Schulen“ stellen. Dr. Fils von der CDU und Rainer Matheisen (FDP) verteidigten die...

  • Düsseldorf
  • 15.05.14
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Politik
Ratsfrau Chomicha El Fassi, seid 5 Jahren im Stadtrat und Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER

Endspurt im Wahlkampf: Spitzenkandidatin Chomicha El Fassi (FREIE WÄHLER) kommt zu Wort

Dirk Elbers ist Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Seine Konkurenz besteht nicht nur aus seinen direkten Mitbewerbern, sondern insbesondere sind es die Parteien und Wählergemeinschaften die Ihm, sollte er seine OB Wahl gewinnen, bei der Suche nach einer Mehrheit im Stadtrat schwierigkeiten bereiten werden. Denn seine derzeitige Gestaltungsmehrheit aus CDU und FDP brökelt. Hier kurze Antworten der Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER: 1. Wo sehen Sie Düsseldorf in zehn Jahren?...

  • Düsseldorf
  • 14.05.14
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Politik
Michael Möller Ratskandidat

Schüler diskutierten mit Lokalpolitikern: Keine Videoüberwachung auf dem Schulhof

Düsseldorf. Schüler der Fritz-Henkel Gemeinschaftshauptschule hatten bei den im Stadtrat vertretenden Parteien um einen Gesprächstermin zum Thema „Videoüberwachung in Düsseldorf“ gebeten. Das Ergebnis war eine Podiumsdiskussion in der die Parteien ihre Standpunkte zum Thema darlegen konnten. Dabei mischten sich die Politiker unter die Schüler und besprachen in kleinen Arbeitsgruppen das Thema „Videoüberwachung“. Nach etwa 10 Minuten wechselten die Politiker ihren „Standort“ und sprachen mit...

  • Düsseldorf
  • 14.05.14
  • 1
Politik
Bild von links nach rechts: Düsseldorfer Regionalratsmitglied Dr. Jochen Grumbach, Klaus Happel Mitarbeiter der Fraktion FREIE WÄHLER Düsseldorf, Ratsherr Dr. Klaus Kirchner, Ulrike Müller MdL, Reinhard Schneider Mitglied der BV 1, Willi Firnenburg ehem. Mitglied der BV 1, alle FREIE WÄHLER.

Europa - Spitzenkandidatin Ulrike Müller FREIE WÄHLER besuchte Europatag in Düsseldorf

Die Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER für die Europawahl am 25. Mai, MdL Ulrike Müller, reiste eigens aus dem heimischen Allgäu in die Landeshauptstadt, um das besondere Flair des Europatags in Düsseldorf zu erleben. Trotz des schlechten Wetters nutzten zahlreiche Bürger die Gelegenheit zum Gespräch mit der sympathischen bayerischen Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER. Das Engagement der FREIEN WÄHLER für mehr Volksabstimmungen und gegen eine grenzenlose Übernahme der Kosten der Eurozone...

  • Düsseldorf
  • 12.05.14
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Politik
Dr. Jochen Grumbach, Mitglied im Regionalrat und Ratskandidat der FREIEN WÄHLER

FREIE WÄHLER beim Deutschen Beamtenbund

Regionalratsmitglied Dr. Hans-Joachim Grumbach, Kandidat der FREIEN WÄHLER für den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf diskutierte unter der Moderation des Vorsitzenden des DBB Düsseldorf Joachim Klein am vergangenen Donnerstag u. a. mit den Düsseldorfer OberbürgermeisterkandidatenThomas Geisel(SPD),Miriam Koch(Bündnis 90/Die Grünen),Helmut Born(Linke) und der Spitzenkandidatin der FDP Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie Peter Preuss (CDU) zu den anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai....

  • Düsseldorf
  • 12.05.14
  • 1
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