Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Ratgeber
Fahrschulen dürfen in NRW ab sofort wieder betrieben werden.

Duisburg: Land erlässt Allgemeinverfügung: Fahrschulen in der Corona-Krise
Fahrschulen dürfen in NRW ab sofort wieder betrieben werden

Fahrschulen dürfen in NRW ab sofort wieder betrieben werden. Hierzu liegt nun eine ergänzende Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronaschutzverordnung vor. Von Peter Hilbrands Das Fahrschulangebot für einen Führerscheinerwerb kann unter den folgenden Maßgaben stattfinden: Der theoretische Unterricht soll unter dem Gesichtspunkt des Infektionsschutzes nach Möglichkeit vollständig oder teilweise im Fernunterricht...

  • Duisburg
  • 24.04.20
  •  1
Politik
Das Tragen der Alltagsmasken dient vor allem dem Schutz der anderen.

NRW-Landesregierung erklärt Mund-Nasen-Schutz ab 27. April zur Pflicht im ÖPNV und beim Einkauf
Update 2: Duisburgs OB Sören Link kritisiert "dünne" Mitteilung des Landes und fordert konkrete Regelungen

Update 2 Mittwoch, 22. April, 14.23 Uhr: Statement von Oberbürgermeister Sören Link zur Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutz durch das Land NRW (Maskenpflicht).  "Grundsätzlich ist die Einführung der Verpflichtung, einen Mund-Nasenschutz zu tragen, die richtige Entscheidung. Wir haben uns die Lockerungen in den letzten Wochen hart und diszipliniert erarbeitet. Viele von uns haben Verzicht geübt, auf Familienbesuche verzichtet, Abstand gehalten. Nun gilt es, die erreichten Lockerungen...

  • Duisburg
  • 21.04.20
  •  19
  •  6
Politik
Auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.04.2020 hebt die Stadt Arnsberg die Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus im Stadtgebiet Arnsberg vom 18.03.2020  mit sofortiger Wirkung auf.

Corona-Virus: Stadt Arnsberg hebt Allgemeinverfügung auf

Auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.04.2020 hebt die Stadt Arnsberg die Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus im Stadtgebiet Arnsberg vom 18.03.2020  mit sofortiger Wirkung auf. Zur Begründung heißt es: "Die Sachverhalte, die in den vorausgegangenen Erlassen des MAGS geregelt sind, werden durch die am 23.03.2020 in Kraft getretene Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2...

  • Arnsberg
  • 03.04.20
Politik
Der SAE der Stadt Sundern hat seit gut drei Wochen in täglichen, mehrstündigen Lagebesprechungen die Situation und die dynamische Entwicklung des Krankheitsgeschehens sehr genau beobachtet, analysiert und ausgewertet.

Stadt Sundern hebt Allgemeinverfügung auf
Außer-Haus-Verkauf und Lieferbetrieb von gastronomischen Betrieben unter strengen Auflagen wieder möglich

Auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hebt die Stadt Sundern die Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus auf. Das teilte Bürgermeister Ralph Brodel jetzt mit.  "Der SAE der Stadt Sundern hat seit 23 Tagen in täglichen, mehrstündigen Lagebesprechungen die Situation und die dynamische Entwicklung des Krankheitsgeschehens sehr genau beobachtet, analysiert und ausgewertet. Bevor die jetzigen Regelungen des Landes in Kraft traten, mussten Kommunen und Städte...

  • Sundern (Sauerland)
  • 01.04.20
Politik
Die Stadt Duisburg verschärft noch einmal die Regeln.

Coronavirus
Update: Stadt Duisburg verbietet Hamsterkäufe - für andere miteinkaufen weiter möglich

Update Montag, 30. März: Was ist, wenn Duisburger für mehr als einen Haushalt einkaufen, Einkaufshilfe für Oma, Opa oder ältere Nachbarn leisten wollen? Auf unsere Nachfrage erklärt dazu die Stadt: "Uns ist natürlich sehr daran gelegen, dass die Duisburgerinnen und Duisburger, die sich für ältere und kranke Nachbarn einsetzen und für diese zum Beispiel einkaufen gehen, beide Einkäufe zugleich erledigen können. Dass die Bürger dies nicht als Vorwand für den persönlichen Hamsterkauf ausnutzen,...

  • Duisburg
  • 28.03.20
  •  2
Politik

Rechtsverordnung des Landes ab sofort in Kraft
Allgemeinverfügung in Hilden aufgehoben

Am gestrigen Sonntag, 22. März, hat das Land NRW eine neue Rechtsverordnung erlassen, die seit heute in Kraft ist. Demnach gilt landesweit unter anderem die Regelung, dass Versammlungen von mehr als zwei Personen grundsätzlich verboten sind. Ausgenommen davon bleiben Familien und Personen, die in einem gemeinsamen Haushalt leben. Des Weiteren gelten Ausnahmen für zwingende berufliche Gründe oder zufällige Begegnungen im Nahverkehr oder bei der Versorgung für den täglichen Bedarf. Die...

  • Hilden
  • 24.03.20
LK-Gemeinschaft
Polizei schreibt Strafanzeige

Polizei Gelsenkirchen
Verstöße gegen Allgemeinverfügung der Stadt - Polizei schreibt etliche Strafanzeigen

In der Zeit von Sonntagmorgen, 22. März 2020, bis Montagmorgen, 23. März 2020, hat die Polizei wieder etliche Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Gelsenkirchen festgestellt. Zwölf Mal mussten Beamten Personengruppen von mehr als zwei Personen auflösen. Zu allen festgestellten Verstößen fertigten die Polizeibeamten Strafanzeigen. Für einen 36-jährigen Gelsenkirchener und dessen 34-jährige Ehefrau endete eine Geburtstagsfeier mit sieben Personen in Bulmke-Hüllen im...

  • Gelsenkirchen
  • 23.03.20
Politik

Kolter appelliert an Unnaer Bürgerinnen und Bürger

In einer gemeinsamen Vereinbarung haben die Bürgermeister*innen der Städte und Gemeinden im Kreis Unna mit Landrat Michael Makiolla die weitere Vorgehensweise zum Umgang mit dem Coronavirus abgestimmt. Vereinbarungsgemäß hat der Kreis Unna hierüber die Öffentlichkeit informiert. Darüber hinaus hat der Unnaer Bürgermeister Werner Kolter auf Anweisung des Landes eine neue Allgemeinverfügung für die Kreisstadt Unna zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus...

  • Unna
  • 21.03.20
Ratgeber

Restaurants und Friseure in Hilden müssen schließen
Neue Verfügungen

In dem Erlass des Landes NRW vom 17. März sind Friseure sowie andere Dienstleister von dem Öffnungsverbot für den Einzelhandel ausgenommen. Deshalb fehlte der Stadt Hilden bisher eine rechtliche Grundlage, um diese Einrichtungen zu schließen. Am gestrigen Freitag, 20. März, hat das Kreisgesundheitsamt nun weitere Maßnahmen als „infektionshygienisch geboten“ eingestuft. Darauf hat die Stadt Hilden noch am selben Tag mit einer Allgemeinverfügung reagiert (www.hilden.de/amtsblatt). Die...

  • Hilden
  • 21.03.20
Politik
Die Missachtung der immer wieder geforderten Einschränkung der sozialen Kontakte und die nach wie vor bestehende Infektionsgefahr, insbesondere die steigende Anzahl der Infektionsfälle im Stadtgebiet Sundern, sind Anlass für weitere Einschränkungen. das teilt der Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) mit.

Stadtverwaltung Sundern ergänzt Allgemeinverfügung
Aktuell 29 Personen infiziert, 114 in Quarantäne - Ausgangsregeln weiter verschärft

21. März: Die Stadt Sundern hat ihre am Donnerstag (19.03.2020) erlassene Allgemeinverfügungzur Eindämmung des Corona-Virus noch weiter konkretisiert und ergänzt. Die Entwicklung der Infektionszahlen sowie die immer wieder geforderten Einschränkungen der sozialen Kontakte und die nach wie vor bestehende Infektionsgefahr sind Anlass der weiteren getroffenen Einschränkungen. Die Fallzahlen in der Stadt sind in den vergangenen Tagen weiter angestiegen. Aktuell haben sich im Stadtgebiet...

  • Sundern (Sauerland)
  • 20.03.20
Politik
Zur Eindämmung des Corona-Virus hat die Stadt Arnsberg am 18. März 2020 eine Allgemeinverfügung erlassen, die zunächst bis zum 19. April gilt

Allgemeinverfügung der Stadt Arnsberg
Einschränkungen wegen Corona-Virus

Zur Eindämmung des Corona-Virus hat die Stadt Arnsberg am 18. März 2020 eine Allgemeinverfügung erlassen, die zunächst bis zum 19. April gilt. Die vollständige Allgemeinverfügung ist abrufbar unter www.arnsberg.de  Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten nach der jeweils aktuellen RKI-Klassifizierung (Robert Koch Institut, www.rki.de) werden für den Zeitraum von 14 Tagen nach Aufenthalt Betretungsverbote für folgende Bereiche erlassen: Gemeinschaftseinrichtungen (z.B....

  • Arnsberg
  • 20.03.20
Ratgeber

FAQs zu Veranstaltungen, Gastronomie und Ladengeschäften

Was ist derzeit erlaubt? Welche Läden müssen schließen? Die aktuelle Lage ist an vielen Stellen unübersichtlich. Um ein wenig mehr Klarheit zu bekommen, hat das Ordnungsamt der Stadt Witten eine Liste der häufig gestellten Fragen zur Allgemeinverfügung zusammengestellt. Darin geht es unter anderem darum, welche Gastronomiebetriebe unter welchen Regeln offen bleiben dürfen und welche Läden schließen müssen. Wichtig: Diese Übersicht ist eine Hilfestellung, bindend ist die Allgemeinverfügung....

  • Witten
  • 19.03.20
Politik
Der SAE der Stadt Sundern hat am 17.03.2020 eine ergänzende Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus erlassen. Von den neuen Regelungen betroffen sind unter anderem Spielplätze, der Einzelhandel sowie Restaurants und Gaststätten.

Allgemeinverfügung der Stadt Sundern
Weitere Einschränkungen durch Corona-Virus

Das Land NRW hat am 17. März 2020 einen fortschreibenden Erlass zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen veröffentlicht. In Ergänzung zu den am 15. März 2020 angeordneten Maßnahmen gelten ab sofort weitere Maßnahmen, um flächendeckend zu einer weiteren Verzögerung der Infektionsdynamik beizutragen. Der SAE der Stadt Sundern hat am 17.03.2020 hierzu eine ergänzende Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus erlassen. Von den neuen Regelungen betroffen sind unter anderem Spielplätze,...

  • Sundern (Sauerland)
  • 18.03.20
Politik
Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus eine Allgemeinverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz erlassen.

Düsseldorf: Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus ausgeweitet
Allgemeinverfügung: Öffentliche Veranstaltungen ab Mittwoch, 18. April, untersagt

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus eine Allgemeinverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz erlassen. Darin wird das bereits bestehende Veranstaltungsverbot für Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern erweitert. Ab Mittwoch, 18. März, gilt, dass jegliche öffentliche Veranstaltung - einschließlich Volksfesten, Messen, Ausstellungen, Spezial- und Jahrmärkten - im Düsseldorfer Stadtgebiet untersagt ist. Von V. Paulat Das Verbot gilt auch...

  • Düsseldorf
  • 18.03.20
Ratgeber

Wegen Coronavirus neue Allgemeinverfügungen in Dinslaken und Voerde
Update: Lebensmittelgeschäfte und Apotheken dürfen sonntags öffnen

Im Dinslakener Rathaus hat unter der Leitung von Bürgermeister Dr. Michael Heidinger wieder der Stab für außergewöhnliche Ereignisse getagt. Dort wurde vor dem Hintergrund der Lage anlässlich des Coronavirus eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Dinslaken beschlossen. +++ Voerder Bürger scrollen zu ihrer Verfügung weiter nach unten ... Inhalte sind nahezu gleich. Grundlage dafür ist ein entsprechender Erlass des Landes NRW vom späten Nachmittag. Die Allgemeinverfügung ist seit dem gestrigen...

  • Dinslaken
  • 18.03.20
Ratgeber

Schankwirtschaften, Clubs, Diskotheken, Shisha-Bars und Internet-Cafes müssen schließen.
Fred Toplak erlässt Allgemeinverfügung

Bürgermeister Fred Toplak hat am Dienstagmittag, 17. März, eine Allgemeinverfügung der Stadt Herten unterschrieben, die das öffentliche Leben weiter einschränkt. Mit der Verfügung ist das Verbot von öffentlichen und öffentlich zugänglichen Veranstaltungen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus geregelt. Demnach sind alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen, sowohl in geschlossenen Räumen als auch unter freiem Himmel, untersagt. Ausgenommen sind notwendige Veranstaltungen,...

  • Herten
  • 17.03.20
  •  1
Politik
2 Bilder

Allgemeinverfügung der Stadt Marl zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2

Mit dieser Allgemeinverfügung setzt die Stadt Marl als die für die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes gem. § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (ZVO-IfSG) örtlich und sachlich zuständige Ordnungsbehörde  Erlasse der Landesregierung NRW um. Die Stadt Marl ist  zuständige Behörde und verfügt: 1. Im gesamten Gebiet der Stadt Marl sind alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen, sowohl in geschlossenen Räumen als auch unter freiem...

  • Marl
  • 17.03.20
LK-Gemeinschaft
Die Stadtverwaltung hat eine neue Verfügung herausgegeben.

Auch Stadtverwaltung soll bald nur noch Notdienste anbieten
Stadt Mülheim schränkt Alltag weiter ein

Die Einschränkungen in der Stadt gehen weiter. Die Stadtverwaltung hat nun per siebenseitiger Allgemeinverfügung die Vorgaben des NRW-Erlasses vom gestrigen Sonntag umgesetzt. Sie beinhaltet ein Verbot jeglicher Veranstaltungen bis zum 19. April. Das gilt auch für Gottesdienste und sonstige Veranstaltungen von Religionsgemeinschaften. Ausgenommen  sind nur solche Veranstaltungen, die aus Gründen des öffentlichen Interesses notwendig sind. Dazu gehören beispielsweise Wochenmärkte. Verboten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.03.20
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Politik
Die von Bürgermeister Ulrich Roland unterzeichnete "Allgemeinverfügung" soll in Gladbeck beim Kampf gegen den Coronavirus helfen.

Alle öffentlichen Veranstaltungen in Gladbeck wurden abgesagt
"Allgemeinverfügung" sorgt für viele Einschränkungen

In einer Sitzung des Gladbecker Krisenstabes im Rathaus wurden unter Vorsitz von Bürgermeister Ulrich Roland zahlreiche weitergehende Entscheidungen im Kampf gegen Corona getroffen. UPDATE: Hier geht es zu den Ergänzungen vom 18. März “Angesichts der weiter steigenden Zahlen von Corona-Infizierten müssen wir die möglichen Infektionswege weiter einschränken und untersagen daher ab sofort alle öffentlichen Veranstaltungen. Wir gehen davon aus, dass durch Erlasse der Bundes- oder...

  • Gladbeck
  • 16.03.20
Politik

Corona - eine weitere Allgemeinverfügung in Hamminkeln
Regeln für Reiserückkehrer und Kranken-Besuche, Vorgaben für Restaurants, Kneipen und Hotels

Die Stadt Hamminkeln ergänzt ihre Auflagen für Bürger, Vereine und Einrichtungen. In einer aktuellen Pressemitteilung lässt Bürgermeister Bernd Romanski wissen ... Sehr geehrte Damen und Herren, das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat am 15.03.2020 einen Erlass zu weiteren kontaktreduzierten Maßnahmen ab dem 16.03.2020 verfügt. Aufgrund dieses Erlasses hat die Stadt Hamminkeln eine weitere Allgemeinverfügung in Kraft gesetzt, die regelt, wie sich Reiserückkehrer aus...

  • Hamminkeln
  • 16.03.20
Politik
Schließt Hamminkeln bald ganz ab?
4 Bilder

Strengere Corona-Auflagen - Hamminkelner Verwaltung schließt (Allgemeinverfügung)
"Ab sofort alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen untersagt, unabhängig von der Teilnehmerzahl"

Hamminkeln schreitet einmal mehr voran und intensiviert im Zuge des sich ausbreitenden Coronavirus die Auflagen für seine Einwohnerschaft. Bei Facebook postet die Stadtverwaltung den neuen behördlichen Erlass - dort heißt es verkürzt: +++INFO+++NEUE ALLGEMEINVERFÜGUNG+++ Aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Durchführung von Veranstaltungen ab dem 14. März 2020 erlässt die Stadt Hamminkeln eine neue Allgemeinverfügung, die die bisherige mit...

  • Hamminkeln
  • 15.03.20
  •  2
Politik
Hamminkelns erster Bürger Bernd Romanski erlässt eine Allgemeinverfügung, um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern.

Stadt Hamminkeln erlässt Allgemeinverfügung zur Eindämmung von Corona
Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen sind untersagt

Die Stadt Hamminkeln hat mit sofortiger Wirkung eine Allgemeinverfügung herausgegeben. Sie regelt die Durchführung von Veranstaltungen. Entgegen des Erlasses des Bundes. Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft seit dem 12. März zu einem Verzicht auf alle nicht notwendigen Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern auf, zuvor galt die Aufforderung, Veranstaltungen ab 1.000 Teilnehmern abzusagen. In Hamminkeln sind nun Veranstaltungen ab 100 Besuchern in geschlossenen Räumen verboten. „Wir...

  • Hamminkeln
  • 13.03.20
Ratgeber
Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat am Mittwoch, 11. März, eine sogenannte Allgemeinverfügung erlassen, in der Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmer - die gleichzeitig anwesend sind - generell untersagt werden.

Düsseldorf: Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern werden Coronavirus generell untersagt
Stadt erlässt Allgemeinverfügung erst einmal bis Mittwoch, 22. April

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat am Mittwoch, 11. März, eine sogenannte Allgemeinverfügung erlassen, in der Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmer - die gleichzeitig anwesend sind - generell untersagt werden. Die Allgemeinverfügung ist zunächst bis Mittwoch, 22. April, befristet, kann aber verlängert werden, wenn die Lage dies erfordert. Hinsichtlich der Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern erfolgt derzeit die verwaltungsinterne Abstimmung. Über das Ergebnis wird...

  • Düsseldorf
  • 12.03.20
  •  1
  •  1
Natur + Garten
Nur noch in bestimmten Gebieten gilt Stallpflicht fürs Geflügel.

Gefügelpest: Aufstallungspflicht in Duisburg auf Risikogebiete beschränkt

Das Geflügelpestvirus H5N8 ist in Deutschland bei Wildvögeln und Hausgeflügel weiterhin aktiv. Die Stadt Duisburg hat jedoch gemäß eines Erlass‘ des Umweltministeriums NRW eine Allgemeinverfügung erlassen, die die Stallpflicht für Geflügel wieder auf die Risikogebiete in der Nachbarschaft der Wildvogelrastplätze Rheinaue Baerl-Binsheim beziehungsweise Rheinaue Walsum begrenzt. Die Allgemeinverfügung wird zeitnah im nächsten Amtsblatt der Stadt veröffentlicht. Bis zur Veröffentlichung der...

  • Duisburg
  • 07.02.17
  •  1
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