Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Ratgeber
Mit der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung vom 8. Mai 2021 hat das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises das Beobachtungsgebiet in Arnsberg und Sundern aufgehoben.

Weiterhin gilt die Stallpflicht für Geflügel
Vogelgrippe: Beobachtungsgebiet in Arnsberg und Sundern aufgehoben

Mit der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung vom 8. Mai 2021 hat das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises das Beobachtungsgebiet in Arnsberg und Sundern aufgehoben. Die Allgemeinverfügung ist am gestrigen Sonntag, 9. Mai, in Kraft getreten. Das Veterinäramt weist daraufhin, dass die Aufhebung des Beobachtungsgebietes keinerlei Auswirkungen auf die Anordnung der Aufstallung von Geflügel hat. Weiterhin gilt die Stallpflicht für Geflügel sowie das Verbot der Durchführung von Geflügelmärkten,...

  • Arnsberg
  • 10.05.21
Politik

Corona-Notbremse in Marl, Kitas in Notbetreuung, Schulen im Distanzunterricht

Aufgrund des bekannten Inzidenzverlaufs werden die Maßnahmen zur bundesweiten Corona-Notbremse auch für Marl zeitnah durch eine Anweisung der Landesregierung NRW in Kraft treten. Um den Eltern und Kitas Planungssicherheit zu geben, hat die Stadt Marl  beschlossen, die Maßnahmen für die Kindertageseinrichtungen ab Montag (26.4.) umzusetzen. Somit wechseln die Kitas ab Montag in die bedarfsorientierte Notbetreuung.  Das Skulpturenmuseum Glaskasten bleibt ab morgen, 24.4., aufgrund der anstehenden...

  • Marl
  • 23.04.21
Politik
2 Bilder

Bundes-Notbremse gilt in Marl ab Mitternacht

Die Allgemeinverfügung des Landes ist  beim Krisenstab des Kreises eingegangen. Sie legt fest, dass für den Kreis Recklinghausen ab Samstag, 24.04.2021, 0 Uhr die Bundes-Notbremse in allen Bereichen gilt, da der Kreis schon seit mehreren Tagen bei einer 7-Tages-Inzidenz über 165 liegt. Neue Regelungen gelten ab Samstag, 0 Uhr Die Bundesnotbremse ist beschlossen. Vorbehaltlich der offiziellen Feststellung durch das Land, mit der im Laufe des Tages noch zu rechnen ist, gelten ab Samstag, 24....

  • Marl
  • 23.04.21
Ratgeber

Maskenpflicht gilt in einigen Fällen in Marl in Fahrzeugen

Die Allgemeinverfügung des Kreises Recklinghausen sieht bereits seit Oktober eine Maskenpflicht in Einkaufszonen und bestimmten ausgewählten Bereichen vor. Diese Allgemeinverfügung wurde nun erneut verlängert und gilt bis zum 26. April 2021, da auch die Coronaschutzverordnung bis zu diesem Datum gilt. Tragen einer medizinischen Maske im Auto Mit dieser Fassung ebenfalls verlängert wurde die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (FFP2, KN95/N95, OP-Maske) bei der gemeinsamen Nutzung...

  • Marl
  • 21.04.21
Ratgeber
Mit der neue Fassung der Allgemeinverfügung  wurde auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (FFP2, KN95/N95, OP-Maske) bei der gemeinsamen Nutzung von Kraftfahrzeugen durch Personen aus verschiedenen Hausständen verlängert.

Verlängerung der Allgemeinverfügung
Maskenpflicht gilt in einigen Fällen auch in Fahrzeugen

Die Allgemeinverfügung des Kreises Recklinghausen sieht bereits seit Oktober eine Maskenpflicht in Einkaufszonen und bestimmten ausgewählten Bereichen vor. Diese Allgemeinverfügung wurde nun erneut verlängert und gilt bis zum 26. April 2021, da auch die Coronaschutzverordnung bis zu diesem Datum gilt. Mit dieser Fassung ebenfalls verlängert wurde die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (FFP2, KN95/N95, OP-Maske) bei der gemeinsamen Nutzung von Kraftfahrzeugen durch Personen aus...

  • Dorsten
  • 21.04.21
Politik
Mit der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung vom 19. April 2021 hat das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises das Beobachtungsgebiet in der Gemeinde Eslohe und den Städten Schmallenberg, Sundern und Meschede aufgehoben.

Weiterhin Stallpflicht für Geflügel im HSK
Vogelgrippe: Beobachtungsgebiet in Sundern aufgehoben

Mit der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung vom 19. April 2021 hat das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises das Beobachtungsgebiet in der Gemeinde Eslohe und den Städten Schmallenberg, Sundern und Meschede aufgehoben. Die Allgemeinverfügung ist am Dienstag, 20. April, in Kraft getreten, jedoch hat die Aufhebung des Beobachtungsgebietes keinerlei Auswirkungen auf die Stallpflicht. Das teilte die Pressestelle des HSK mit. Denn weiterhin gilt die Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zur...

  • Sundern (Sauerland)
  • 21.04.21
Ratgeber
Die neue Allgemeinverfügung in Hagen gilt ab heute, 19. April.

Neue Allgemeinverfügung
Distanzunterricht an Hagener Schulen

Mit einem Inzidenzwert von 294,1 erreichte die Zahl der Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage in Hagen am Samstag, 17. April, den höchsten Wert seit Beginn der Coronapandemie. Der Krisenstab der Stadt Hagen hat sich daher darauf verständigt, alle derzeit für Hagen geltenden Regeln zu verlängern und die Kitas im eingeschränkten Pandemiebetrieb zu belassen. Kein Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium des Landes konnte bei der Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Gottesdiensten oder...

  • Hagen
  • 19.04.21
Ratgeber
Im Märkischen Kreis ist eine neue Allgemeinverfügung in Kraft getreten.

Neue Allgemeinverfügung im Märkischen Kreis
Anpassungen bei der Ausgangssperre

Das Land NRW hat am Donnerstag die neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die ab Montag und zunächst bis zum 26. April auch im Märkischen Kreis gilt. Darüber hinaus tritt ab dem 19. April eine neue Allgemeinverfügung in Kraft. Sie beinhaltet – angelehnt an den Bundesgesetzentwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz – Anpassungen in Bezug auf die Ausgangssperre. Aufgrund des weiterhin hohen Infektionsgeschehens und dem nach den Osterferien wieder gestiegenen 7-Tage-Inzidenzwert (222,6 – Stand:...

  • Menden (Sauerland)
  • 19.04.21
Ratgeber
Angesichts aktuell steigender Inzidenzwerte hat der Krisenstab beim Kreis Unna mit Überschreiten der 200-er-Marke neue und strengere Corona-Schutzregeln beschlossen.

Neue Allgemeinverfügung im Kreis Unna
Strengere Corona-Schutzregeln

Angesichts aktuell steigender Inzidenzwerte hat der Krisenstab beim Kreis Unna mit Überschreiten der 200-er-Marke neue und strengere Corona-Schutzregeln beschlossen. Das notwendige Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsministerium liegt inzwischen vor. In zwei Punkten gab es Veränderungen zu den Absichten des Kreises. Die neue Allgemeinverfügung ist am heutigen Montag, 19. April, in Kraft getreten. Den vom Kreis Unna angestrebten Verzicht auf eine Ausgangssperre durch Einführung einer...

  • Menden (Sauerland)
  • 19.04.21
LK-Gemeinschaft
Ab Montag gilt auch im Kreis Mettmann die Notbremsenregelung des Landes in vollem Umfang.

Corona-Inzidenz im Kreis Mettmann auf anhaltend hohem Niveau
Lockernde Allgemeinverfügung wird aufgehoben

Da die Corona-Inzidenzwerte im Kreis weiter steigen, hat der Kreis seine lockernde Allgemeinverfügung mit Wirkung ab Montag, 19. April, aufgehoben. Veröffentlicht ist die Rücknahme der Allgemeinverfügung im Amtsblatt des Kreises, das über die Kreis-Homepage abrufbar ist: www.kreis-mettmann.de. Damit gilt auch im Kreis Mettmann ab Montag die Notbremsenregelung des Landes in vollem Umfang und bringt damit unter anderem folgende Einschränkungen mit sich: Alle nicht für den täglichen Bedarf...

  • Velbert
  • 16.04.21
Politik
Seit Donnerstag (15. April) liegt der kreisweite Inzidenzwert über der Marke von 200 Punkten. Der Krisenstab des Kreises wird mit einer neuen Allgemeinverfügung reagieren und neue Regeln verfügen.

Kreis Unna: Inzidenzwert über 200
Krisenstab beschließt neue Corona-Regeln

Seit Donnerstag (15. April) liegt der kreisweite Inzidenzwert über der Marke von 200 Punkten. Der Krisenstab des Kreises wird mit einer neuen Allgemeinverfügung reagieren und neue Regeln verfügen. Die Allgemeinverfügung wird am 16. April nach Abstimmung mit dem MAGS NRW veröffentlicht und könnte dann am Samstag, 17. April in Kraft treten, teilte der Kreis mit. Vorab gibt der Kreis die Kernregelungen bekannt. Landrat Mario Löhr bittet eindringlich um deren Beachtung: "Wir tragen jetzt gemeinsame...

  • Kamen
  • 16.04.21
Blaulicht
Für den Kreis Wesel gelten aktuell die Regelungen der NRW-weiten Corona-Notbremse. Abhängig von der Entwicklung der 7-Tages-Inzidenz im Kreis will das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW am Wochenende entscheiden, ob die Notbremse für das Weseler Kreisgebiet weiterhin gilt oder ausgesetzt wird.

Corona-Notbremse: weiteres Vorgehen im Kreis Wesel
Wochenende ist entscheidend

Für den Kreis Wesel gelten aktuell die Regelungen der NRW-weiten Corona-Notbremse. Abhängig von der Entwicklung der 7-Tages-Inzidenz im Kreis will das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW am Wochenende entscheiden, ob die Notbremse für das Weseler Kreisgebiet weiterhin gilt oder ausgesetzt wird. Abhängig von der Entscheidung des MAGS ändern sich die Regelungen ab Montag, 12. April, für den Kreis Wesel. Im Falle der Verlängerung der Notbremse wird die Kreisverwaltung am...

  • Dinslaken
  • 09.04.21
Politik
2 Bilder

Hat das Verweilverbot am Rheinufer die Ausbreitung von COVID 19 maßgeblich eingedämmt?

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ in einer Pressemitteilung am 24. Februar erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert wird. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" -...

  • Düsseldorf
  • 06.04.21
LK-Gemeinschaft

Kreis Kleve erlässt Allgemeinverfügung
„Nutzungsmöglichkeiten nach negativem Corona-Test“

Negativer Corona-Schnelltest ermöglicht im Kreis Kleve weiterhin die Nutzung von Angeboten im Handel und im Dienstleistungsbereich - Kreis Kleve erlässt Allgemeinverfügung nach der „Corona-Notbremse“ des Landes NRW Kreis Kleve – Aufgrund der jüngsten Fassung der Corona-Schutzverordnung hat das NRW-Gesundheitsministerium (MAGS) am Freitagabend die so genannte „Corona-Notbremse“ für 31 Kreise und kreisfreie Städte angeordnet, die seit mindestens drei Tagen eine 7-Tage-Inzidenz über 100 haben....

  • Kleve
  • 29.03.21
Politik
Spielplätze im Kreisgebiet dürfen ab kommenden Mittwoch nur noch bis 18 Uhr genutzt werden.

Keine Schließung von Kitas, Schulen und Geschäften
Kreis Kleve erlässt Allgemeinverfügung

Mit einer so genannten „Allgemeinverfügung“ ordnet der Kreis Kleve nun zusätzliche Corona-Maßnahmen für das gesamte Kreisgebiet an. Diese Allgemeinverfügung sieht keine Schließung von Kitas, Schulen und Geschäften vor. Vielmehr gibt es Einschränkungen im privaten und öffentlichen Leben. „Diese Schutzmaßnahmen sind aus unserer Sicht geeignet, das diffuse, kreisweite Infektionsgeschehen einzudämmen“, so Landrätin Silke Gorißen. Die Allgemeinverfügung vom 18. März 2021 ist mit den Bürgermeistern...

  • Kleve
  • 21.03.21
Ratgeber
Die kostenlosen Corona-Schnelltests können jetzt von Ärzten, Apothekern sowie Rettungs- und Hilfsorganisationen durchgeführt werden.

Corona-Schnelltests im Kreis Unna
Weitere Teststellen sollen beauftragt werden

Seit Sonntag, 7. März ist klar, dass Ärzte, Apotheker sowie Rettungs- und Hilfsorganisationen ab sofort die sogenannten "Bürgertestungen" – also die kostenlose Corona-Schnelltests – durchführen können. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium in einer Allgemeinverfügung veröffentlicht. Die Aufgabe des Gesundheitsamtes des Kreises Unna ist jetzt, weitere Teststellen zu beauftragen und Befristungen zu verlängern. Laut Allgemeinverfügung gelten alle Einrichtungen ab sofort als beauftragt, die...

  • Unna
  • 09.03.21
Politik

Neue Allgemeinverfügung ermöglicht ab sofort kostenlose Corona-Schnelltests

Nachdem das Bundesgesundheitsministerium mit einer am Sonntag (7. März) an die Länder versendeten Neufassung der Coronavirus-Testverordnung des Bundes die Grundlage für kostenlose Bürgertestungen geschaffen hat, hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Sonntag umgehend eine Allgemeinverfügung für die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen erlassen. Diese regelt, dass unter anderem Apotheken, private Testzentren und andere Leistungsanbieter, die schon bisher Corona-Schnelltests...

  • Marl
  • 08.03.21
Ratgeber
3 Bilder

Aktuelle Coronazahlen - Neue Allgemeinverfügung zum Schutz vor Neuinfektionen in Alten- und Pflegeheime
Der Lockdown trägt Früchte - Inzidenzwert am 13.02.2021 = 37.1 (Vortag: 42.1)

Die aktuellen Coronazahlen Mit aktuellem Stand wurde - seit dem 03.03.2020 - bei insgesamt 16427 (+24) Düsseldorferinnen und Düsseldorfern eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert. Laut der Information des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) sind aktuell rund 840* Personen in Düsseldorf infiziert. + Von den Infizierten werden 83 in Krankenhäusern behandelt, davon 16 auf Intensivstationen. 15300* Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind inzwischen genesen. 252 (+4) Menschen, die mit dem...

  • Düsseldorf
  • 14.02.21
Politik
Um die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus zu minimieren, führt die Stadt Kamen im Bereich der Fußgängerzone eine Maskenpflicht ein. Diese gilt ab Freitag, 4. Dezember.

Stadt Kamen erlässt Maskenpflicht in der Fußgängerzone

Um die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus zu minimieren, führt die Stadt Kamen im Bereich der Fußgängerzone eine Maskenpflicht ein. Diese gilt ab Freitag, 4. Dezember, täglich von 7 bis 22 Uhr in den Bereichen Adenauerstraße 2-16 und Kämerstraße 14 (Brumberg), Kampstraße 4-6 (bis Nordstraße 8), 8 (südlicher Bereich) und 21-23, Markt 15-24, Marktstraße 1-7, Weerenstraße 1-2, Weststraße 1-23 und 64-90, Willy-Brandt-Platz 1-16 sowie Sparkassenplatz 1. Bürgermeisterin Elke Kappen hat hierzu...

  • Kamen
  • 03.12.20
Ratgeber
Mit Wirkung von Dienstag, 1. Dezember, ist die neue Quarantäneverordnung NRW in Kraft getreten, die gemäß § 8 Vorrang vor örtlichen Regelungen hat.

Neue Quarantäneverordnung des Landes NRW zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Kreis Wesel hebt eigene Allgemeinverfügung auf

Mit Wirkung von Dienstag, 1. Dezember, ist die neue Quarantäneverordnung NRW in Kraft getreten, die gemäß § 8 Vorrang vor örtlichen Regelungen hat. Hierdurch werden die vom Kreis Wesel mit Allgemeinverfügung vom 2. November (und Neufassung vom 19. November) getroffenen Regelungen zur Anordnung von Quarantäne weitestgehend gegenstandslos. Daher hebt der Kreis Wesel die entsprechende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Mittwoch, 2. Dezember, auf. Für die Bürger des Kreises Wesel ändert sich...

  • Dinslaken
  • 02.12.20
Ratgeber
Düsseldorf: Die Allgemeinverfügung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Teilen des Stadtgebietes ist über den 30. November hinaus verlängert worden. Sie gilt nun bis Donnerstag, 24. Dezember, am Hauptbahnhof (Konrad-Adenauer-Platz und Bertha von Suttner-Platz), je von 6 bis 22 Uhr, und auf Schadowstraße und Königsallee sowie in der Altstadt, je von 10 bis 19 Uhr.

Düsseldorf: Allgemeinverfügung zur Alltagsmaskenpflicht verlängert
Maskenpflicht in Altstadt, Stadtmitte und am Hauptbahnhof gilt bis Donnerstag 24. Dezember

Die Allgemeinverfügung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Teilen des Stadtgebietes ist über den 30. November hinaus verlängert worden. Sie gilt nun bis Donnerstag, 24. Dezember, am Hauptbahnhof (Konrad-Adenauer-Platz und Bertha von Suttner-Platz), je von 6 bis 22 Uhr, und auf Schadowstraße und Königsallee sowie in der Altstadt, je von 10 bis 19 Uhr. Von V. Paulat Einzelheiten dazu finden sich online unter:...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 01.12.20
Ratgeber
Hinweisschilder machen deutlich, auf welchen Straßen und in welchen Zonen Maskenpflicht gilt.

Coronavirus in Duisburg
Maskenpflicht in Fußgängerzonen und auf belebten Straßen gilt jetzt bis 20 Uhr

Die Maskenpflicht in Fußgängerzonen gilt ab sofort nur noch von 7 bis 20 Uhr. Zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus hat die Stadt Duisburg mit Allgemeinverfügung vom 21. Oktober für Fußgängerzonen und sonstige Gehwegbereiche, in denen regelmäßig mit der Unterschreitung des Mindestabstandes zu rechnen ist, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Zeit von 7 bis 23.30 Uhr angeordnet. Insbesondere durch das eingeschränkte Angebot der Gastronomie ergibt sich eine geringere...

  • Duisburg
  • 27.11.20
  • 1
  • 1
Ratgeber
Grafik zur Neufassung der Allgemeinverfügung des Kreises Wesel.

Neufassung der Allgemeinverfügung Kreis Wesel
Quarantäne für Positiv-Getestete und deren Haushaltsangehörige

Seit dem 3. November gilt für Bewohner*innen des Kreises Wesel, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden sowie für deren Haushaltsangehörige ab dem Bekanntwerden des Testergebnisses eine häusliche Quarantäne. Nun hat der Kreis Wesel eine Neufassung dieser Allgemeinverfügung veröffentlicht, die ab Freitag, 20. November, in Kraft tritt. In Bezug auf die bis dahin geltende Allgemeinverfügung enthält sie ergänzende Hinweise zu abweichenden Quarantäne-Zeiträumen und einen klärenden Hinweis...

  • Moers
  • 20.11.20
LK-Gemeinschaft
Die aktuellen Fallzahlen aus dem EN-Kreis für Mittwoch, 18. November, sind veröffentlicht sowie eine neue Allgemeinverfügung.

Corona im EN-Kreis - Fallzahlen vom 18. November 2020
657 Erkrankte, Inzidenz 134,83 und eine neue Allgemeinverfügung

Im Ennepe-Ruhr-Kreis gibt es 3.156 bestätigte Corona-Fälle (Stand Mittwoch, 18. November), von diesen sind aktuell 657 infiziert, 2.451 gelten als genesen. Die Zahl der Infektionen ist innerhalb der letzten 24 Stunden um 39 gestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner, liegt im Kreisgebiet bei 134,83 (Vortag 134,83). In den Krankenhäusern im Kreisgebiet sind derzeit 37 Patienten mit einer Corona-Infektion in stationärer...

  • wap
  • 18.11.20
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