Ampel-Koalition

Beiträge zum Thema Ampel-Koalition

Politik
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) strebt nun ganz offen eine Koalition mit Laschets CDU an.

"Wer SPD wählt - der wacht mit Laschet auf"

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat heute in WDR 5 deutlich gemacht: „Mit mir als Ministerpräsidentin, das sage ich klar, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben." Damit ist schon jetzt klar, dass es nach der Landtagswahl zu einer Großen Koalition (SPD/CDU) kommen wird. Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks erklärt hierzu: „Wer SPD wählt, der wacht also mit Laschet auf. Wer soziale Gerechtigkeit will, der kann jetzt nur noch DIE LINKE wählen!“ Große...

  • Bottrop
  • 10.05.17
  • 8
Überregionales
Seit dem 24. April ist das Radfahren in der Fußgängerzone der Altstadt ganztägig erlaubt –  zunächst einmal gibt es eine sechsmonatige Testphase. Geht es nach FDP-Bürgermeisterkandidat Nils Bettinger sollen die Bürger in der Frage um eine dauerhafte Öffnung das letzte Wort haben.

Radfahrer in der Altstadt: Haben die Bürger das letzte Wort?

Kaum ein Thema wurde in den vergangenen Wochen so kontrovers diskutiert, wie die versuchsweise Öffnung der Altstadt-Fußgängerzone für Radfahrer. Geht es nach FDP-Bürgermeisterkandidat Nils Bettinger, sollen die Bürger das letzte Wort haben, wie es nach der halbjährigen Probephase weitergeht. Hierzu möchte Bettinger ein Bürgerbegehren nach Paragraph 26 der Gemeindeordnung auf den Weg bringen „Ich bin der Meinung, dass es die einzig mögliche Form ist, um über diese Frage objektiv und endgültig zu...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.05.15
  • 1
Politik

Düsseldorfer Ampel - Grundsätzlich erfreulich

Vieles was in der 44 Seiten starken Ampel-Kooperationsvereinbarung steht, begrüßen wir als Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER. Die Einladung, insbesondere des Oberbürgermeisters Thomas Geisel, an alle Demokraten im Stadtrat, möglichst einen breiten Konsens zu erzielen werden wir uns nicht verweigern. Wir begleiten diese „Düsseldorfer Ampel“ kritisch aber konstruktiv. Nur die Inhalte interessieren uns, nicht der Absender. Deshalb fällt es uns leicht, je nach Themenbereich, eine positive...

  • Düsseldorf
  • 02.10.14
  • 2
Überregionales
Viele Vertreter aus Politik und Verwaltung, aber nur wenige Bürger kamen am Mittwoch (17. September) zu der von der Ampel-Koalition anberaumten Bürgerversammlung in den Ratssaal.

Marktplatzumgestaltung: Bürger sollen mitentscheiden

Das Thema Marktplatzumgestaltung lockte am Mittwochabend (17. September) nur eine handvoll Bürger in den Ratssaal. Dort stellten Verwaltung und Ampel-Koalition noch einmal die erarbeitete Kompromisslinie (Acht-Punkte-Plan) vor – und sie betonten, dass Bürger bei der „Pflasterfrage“, der Frage nach der Art der Bäume und der Gestaltung der Fläche am Reiterbrunnen mit ins Boot geholt werden sollen. „Politik und Verwaltung haben Fehler in der Kommunikation gemacht. Daraus ist zu lernen“, betonte...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.09.14
  • 1
Politik

Rathaus gelähmt – schlechter Start für die „Ampel“

Wiederholt wurden strittige Punke von der Tagesordnung diverser Ausschüsse genommen. Im Schulausschuss am Dienstag war es u. a. die Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Beirat des LVR Zentrum für Medien und Bildung und auch die Neuwahl von Mitgliedern der Fachgruppe Gewaltprävention an Schulen. Der gestrige Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die wichtige Vorlage zum Bau der U81 verschoben. Dazu erklärt der Vorstand der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: „Jeder weis,...

  • Düsseldorf
  • 28.08.14
  • 1
Politik
Otto Dahme (SPD), ehemaliger stellvertretender Bürgermeister, sieht die angedachte Ampel-Koalition kritisch.

„Fauler Kompromiss“: 85-jähriger Otto Dahme (SPD) verfolgt Stadtpolitik bis heute

„Ich bin immer schon politisch interessiert gewesen“, sagt Otto Dahme. Vor 53 Jahren trat er der SPD bei. Jetzt feierte er seinen 85. Geburtstag. 25 Jahre lang, bis 1994, saß er im Rat der Stadt, zehn Jahre lang war er stellvertretender Bürgermeister. Das politische Geschehen in Castrop-Rauxel verfolgt er bis heute. So sieht er beispielsweise die angestrebte Koalition von Rot/Grün und FDP sehr kritisch. „Ich halte da nicht viel von“, lautet sein Urteil zu einer möglichen Ampel-Koalition. Die...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.06.14
  • 1
Politik
Auf dem Grund und Boden der Hauptschule in Hennen soll eine zweite Gesamtschule entstehen.

Kommentiert: Doch Elternbefragung zur 2. Gesamtschule?

Erleben wir in der Schulausschusssitzung am Donnerstag eine Modifizierung der bislang gefassten Beschlüsse in Sachen zweite Gesamtschule? Nach meinen Informationen dürfte es wohl doch eine Elternbefragung geben. Vermutlich aber nicht, weil Weisheit bei der Schul-Ampel-Koalition vorherrscht, sondern weil einerseits die Bezirksregierung erhebliche Bedenken anmeldet und andererseits die Schulkonferenzen an Iserlohner Schulen alles andere als positiv auf die Gesamtschul-Pläne reagiert haben. Es...

  • Iserlohn
  • 23.11.11
  • 1
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