Armin Laschet

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Für knapp 2 Stunden durfte man in NRW wieder ohne Auflagen einkaufen. Das Gericht in Münster hatte die Verordnung der Landesregierung gekippt, da diese gegen die Gleichbehandlung verstieß. In einer Sondersitzung des Landtages NRW wurde die Verordnung nun wieder in Kraft gesetzt. Nun müssen Termine für alle Einzelhändler wieder gemacht werden, bevor man zum Einkaufen geht. Somit gilt die Verordnung für alle und ist konform mit dem Urteil des Gerichts in Münster.

Heute Ruft auch Olaf Scholz dazu auf, auf Reisen zu Ostern zu verzichten. Besuche in der Verwandtschaft sollten mit einem negativen Test aber möglich sein. Gleichzeitig steigt die TUI heute mit Flügen nach Mallorca ein und vermeldet eine Verdopplung der Buchungen zum gleichen Zeitraum des Jahres 2020. "Ganz" Deutschland trifft sich auf Mallorca. Wer kann es den Leuten den verübeln, wenn sie in ein sicheres Reisegebiet fliehen, in dem es nur eine Inzidenz von 21 gibt? Es war so gesehen ein...

Bund und Länder hatten beschlossen, dass der Lockdown wieder in Kraft tritt, wenn die Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. „Dieser Beschluss ist umzusetzen“, sagt Regierungssprecher Seibert. NRW-Landeschef Armin Laschet weicht diesen Beschluss aber nun schon wieder auf. „Das ist kein Automatismus“, sagt Armin Laschet. Köln, Duisburg und Hagen haben den Wert 100 längst überschritten. Entscheidend für die Rückkehr zum Lockdown sei...

Die gerade erst eingeführten Lockerungen dürften in einigen Bundesländern vor Ostern schon wieder enden. Am Sonntag lag die Inzidenz bei 79 wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Viele Lockerungsschritte dürften deswegen noch vor Ostern wieder zurückgenommen werden. Ab einer Inzidenz von 100 ist eine „Notbremse“ in dem Beschluss vom 7.3 vorgesehen. Überall dort, wo die 100 an drei Tagen überschritten wird, sollen automatisch wieder die Maßnahmen vom 7. März gelten. Die Blumenläden,...

Bund und Länder spielen Ping Pong mit der Zuständigkeit bei Corona Schnelltests. Das Problem mit den kostenlosen wöchentlichen Corona Schnelltest für jeden. Geplant waren pro Bürger zwei kostenlose Schnelltests pro Woche. Geblieben ist nur noch ein kostenloser Test und der ist zum derzeitigen Punkt auch noch fraglich. In der Praxis sollen spezielle Arbeitgeber ihre Mitarbeiter, alle jeden zweiten Tag testen. Im Anfang wurde das noch gemacht, dann meist auch auf einmal pro Woche reduziert. Aldi...

Da bekleckern wir uns gerade nicht mit Ruhm. Das Ziel für alle, Impfen, Testen, Öffnen Das gibt die Ministerkonferenz heute aus, aber alles klappt nicht so richtig. Impfen, immer noch zu wenig Impfstoff, man erwartet aber ab April mehr Lieferungen. Dann befürchtet man aber einen Impfstau, die Hausärzte sollen unterstützen. Testen, zunächst sollte jeder Bürger zwei kostenlose Tests pro Woche erhalten. Nun ist nur noch ein Test pro Woche im Gespräch. Dann der Hammer, obwohl doch zunächst schon ab...

Eine vierer Gruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun, hat einen Vorschlag für mögliche Lockerungen erarbeitet, die morgen der Ministerrunde vorgestellt werden sollen. Der bisherige Lockdown soll vorerst bis zum 28. März verlängert werden. Es sind aber einige kleinere Lockerungen vorgesehen: • Weniger strenge Kontaktbeschränkungen, bis zu fünf Mitglieder aus zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und...

Man wir nicht Müde, ständig die Wichtigkeit der Schulen zu betonen. Besonders in Zeiten von Wahlen, immer wieder ein Thema. Aber was passiert dann, nach der Wahl? Nichts besonders Erkennbares, zu mindestens in der Fläche. Gerade jetzt spricht man täglich von Digitalisierung, wurde etwas in der Zeit der Schulschließungen gemacht? Die Schulen brauchen Geld für Glasfaser und haben noch nicht mal das Geld für Raufaser. Wieso wird hier nichts seit Jahrzehnten gemacht? Der Finanzminister holt die...

Schulöffnungen ab dem 22.2 in NRW ohne Berücksichtigung der Inzidenz. Die Politik entscheidet und die Schulen sind in der Pflicht alles umzusetzen. Am 22. Februar werden die Grundschulen und Förderschulen den Unterricht wieder aufnehmen. Zunächst in einem neuen Wechselmodell. Wie das umgesetzt wird, bleibt den Schulen überlassen, keine klare Regeln. Die Kinder sollten dann nur noch maximal fünf Tage zuhause unterrichtet werden, so Frau Yvonne Gebauer. Dann müsse es einen Wechsel der Schüler...

Start der Terminvergabe für Corona Schutzimpfungen, aber keine Termine in Essen.  Gestern startete die leider erfolglose Terminvergabe für über 80 jährige. Im laufe des ganzen Tages konnte man die 116117 nicht erreichen. Entweder wurde angezeigt, „Verbindung wird aufgebaut“ oder man bekam eine Ansage die dann abbrach. Um 22 Uhr konnte man dann eine Internetverbindung aufbauen. Man muss allerdings dann erst mal wieder ein Konto einrichten und eine Mail bestätigen. Auch das klappte erst beim...

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

Option Ausgangsbeschränkung Es geht mit den Infektionszahlen einfach nicht nach unten. Die jetzt seit 10 Wochen laufenden Maßnahmen zeigen keine Wirkung. Jetzt Plant man schon weiter. Man erwägt den Lockdown abermals zu verlängern und zu verschärfen. Optional soll jetzt eine Ausgangssperre die in manchen Städten schon greift Bundesweit eingeführt werden. Auch in Urlaubsplanungen sollen wir uns noch in Geduld üben. Der Osterurlaub wird wie im letzten Jahr noch nicht möglich sein, so die...

In NRW gilt jetzt doch der 15 Km Bewegungsradius Wieder mit Einschränkungen, aber auch 25000 Bußgeld Androhung bei Verstößen. Seit gestern wurde doch der 15 Km Radius eingeführt. Dieser gilt für Hotspots über 200 Inzidenz, aber nur in Recklinghausen, Höxter, Minden-Lübbecke und im Oberbergischen Kreis. In den anderen Hotspots, Gelsenkirchen, Bottrop und Bielefeld, gilt diese Bewegungsbeschränkung nicht. Wer soll das noch verstehen?

Details zum Lockdown bis 31.1.2021 Hört sich schlimm an, aber wieder weichgespült.  Klar, dass der Lockdown verlängert wurde, aber Schlimm ist es nur für den Handel, Gastronomie und Kultur. Lockdown wieder Weichgespült. Erst ab einen Inzidenzwert von 200 sollen die Kontaktreduzierungen greifen. Dann darf man sich nur noch 15 Km im Radius um den Wohnort bewegen. Allerdings gilt als Wohnort dann nicht die Postalische Anschrift wie man meinen könnte, sondern die Stadt. Also ab der Stadtgrenze 15...

Klärende Worte heute Nachmittag von Armin Laschet. In wenigen Wochen hat sich die Zahl der Covid-19 Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, so Armin Laschet. Über 1000 Menschen ringen in diesen Minuten in den Krankenhäusern um ihr Leben. Es sind nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar. Tendenz stark fallend. Die Schulen sollen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. In NRW ist die Präsenzpflicht bereits ab Montag den 14.12...

Der WDR berichtet in einer Eilmeldung über Kehrtwende in NRW.   Kalt erwischt, Armin Laschet will nun schnellst möglichen harten Lockdown.  Soeben gab es eine Pressekonferenz von Armin Laschet. 598 Tote innerhalb von 24 Stunden verlangen ein schnelles Handeln. Ab Montag wird es ab der Klasse 8 Distanzunterricht möglich sein. Kinder anderer Jahrgangsstufen können auf Antrag der Eltern an einem Distanzunterricht teilnehmen. Auch zu den Kitas wird es Änderungen geben, genaueres wird zurzeit noch...

Fast 30.000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden, fast 600 Tote: "Wir brauchen eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest", so Ministerpräsident Armin Laschet. So müssen Schüler in NRW ab kommenden Montag, 14. Dezember, nicht mehr in die Schule. Laschet setzt sich für einen "schnellstmöglichen Lockdown" ein. Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten und Silvester werden verschärft.  Die heute verkündeten Änderungen im Überblick: SchuleSchüler der ersten bis siebten Klassen dürfen in der...

Sonntag der Endscheidung, ein harter Lockdown wird kommen!   Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt. Kommenden Sonntag will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über einheitliche Regelungen sprechen und bestenfalls beschließen. Ein Startdatum wird schon genannt, der 20.12. könnte es werden. Gestern gab es bereits Abstimmungsgespräche der Bundesländer, ob möglicherweise schon ab der kommenden Woche Einzelhandel und Schulen geschlossen...

Harter Lockdown in NRW Jetzt also doch! Nun Fordert Armin Laschet für NRW einen harten Jahresend - Lockdown. Im Gegensatz zu den Aussagen des Koalitionspartner FDP. Ein genaues Konzept fehlt noch, zu erwarten ist aber eine Änderungen zu den Maßnahmen im Frühjahr. Trotz dem Lockdown light infizieren sich täglich wieder mehr Bürger mit dem Corona Virus. Die täglichen Todeszahlen liegen für Deutschland, zwischen 400 – 500. Intensivstationen sind am Limit. Die Pflegekräfte sind erschöpft. Darauf...

Zieht doch endlich an einem gemeinsamen Strang! NRW Mut los wieder Sonderregeln für Ski Urlaub in Österreich Deutschland macht die Ski Pisten dicht, nur mit der Anordnung die Lifte zu schließen. Auch in Frankreich und Italien werden die Pisten geschlossen. Nur die Pisten in Österreich und der Schweiz bleiben geöffnet. Eine sehr große Einnahmequelle für die Länder. Bayern reagiert und beschließt eine Quarantäne auch für Tagesurlauber, die nach Österreich einreisen, sollten die Appelle bei den...

Diese Punkte wurden von den Bundesländern ausgearbeitet. Lockdown: Die Bundesländer sind sich einig, dass der gegenwärtige Lockdown light bis zum 20. Dezember verlängert werden soll. Zunächst war eine schrittweise Öffnung ab dem 13. Dezember angedacht, aber die Infektionszahlen geben das zurzeit aber nicht her. Kontaktbeschränkungen: Eine Ausweitung zum Tragen der Alltagsmasken und eine erneute Verschärfung der Kontaktbeschränkungen ist geplant. Die Bundesländer mit SPD Regierung lehnen die ein...

Der Lockdown light wird verlängert werden. Jetzt also doch, alle Anzeichen stehen auf eine Verlängerung des Lockdowns Bei dem Gespräch der Bundesländer am 25.11 soll auch über eine Verlängerung des Lockdowns light diskutiert werden. Zunächst sollte dieser nur bis Ende des Monats gelten. Nun wohlmöglich noch bis kurz vor Weihnachten. Diesen Vorschlag wollen die Länderchefs zusammen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 25.11 beraten. Am Montag werden die Ländervertreter über einen gemeinsamen...