Armin Laschet

Politiker in den Bundesländern und der Bundesregierung sagen den Betroffenen schnelle und unkomplizierte Hilfe zu. Das könnte dieses Mal anders als bei der Corona Hilfe auch passieren. Glück in diesem Fall für die Betroffenen die Anstehende Bundestagswahl im September. Ein Versagen der Politik würde ich sofort entscheidend auf die Wahlergebnisse auswirken. Aus diesem Grund hat sicher auch die Bundesregierung auch eine langfristige Hilfe zugesagt. Der Wirtschaftsminister Altmeier, stellt sich...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Die beiden Volksparteien sitzen im selben Boot. Die SPD ist aber schon länger am Sinken. Beiden ehemaligen großen Parteien sterben die Stammwähler weg. Das hat natürlich auch Biologische Ursachen. In dieser Zeit noch mal verstärkt durch die Corona Pandemie. Nun Zofft sich die CDU und CSU in der Kanzlerfrage. Wenn eine Meinungsumfrage der Wähler positiv ist wird sie hoch gehoben, wenn nicht als Momentaufnahme abgetan. Ja, Meinungsumfragen können sich schnell ändern, aber man sollte sie doch...

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt. Nun macht Angela Merkel ernst. Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden. Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble. Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Da bekleckern wir uns gerade nicht mit Ruhm. Das Ziel für alle, Impfen, Testen, Öffnen Das gibt die Ministerkonferenz heute aus, aber alles klappt nicht so richtig. Impfen, immer noch zu wenig Impfstoff, man erwartet aber ab April mehr Lieferungen. Dann befürchtet man aber einen Impfstau, die Hausärzte sollen unterstützen. Testen, zunächst sollte jeder Bürger zwei kostenlose Tests pro Woche erhalten. Nun ist nur noch ein Test pro Woche im Gespräch. Dann der Hammer, obwohl doch zunächst schon ab...

Eine vierer Gruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun, hat einen Vorschlag für mögliche Lockerungen erarbeitet, die morgen der Ministerrunde vorgestellt werden sollen. Der bisherige Lockdown soll vorerst bis zum 28. März verlängert werden. Es sind aber einige kleinere Lockerungen vorgesehen: • Weniger strenge Kontaktbeschränkungen, bis zu fünf Mitglieder aus zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und...

Option Ausgangsbeschränkung Es geht mit den Infektionszahlen einfach nicht nach unten. Die jetzt seit 10 Wochen laufenden Maßnahmen zeigen keine Wirkung. Jetzt Plant man schon weiter. Man erwägt den Lockdown abermals zu verlängern und zu verschärfen. Optional soll jetzt eine Ausgangssperre die in manchen Städten schon greift Bundesweit eingeführt werden. Auch in Urlaubsplanungen sollen wir uns noch in Geduld üben. Der Osterurlaub wird wie im letzten Jahr noch nicht möglich sein, so die...

Sonntag der Endscheidung, ein harter Lockdown wird kommen!   Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt. Kommenden Sonntag will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über einheitliche Regelungen sprechen und bestenfalls beschließen. Ein Startdatum wird schon genannt, der 20.12. könnte es werden. Gestern gab es bereits Abstimmungsgespräche der Bundesländer, ob möglicherweise schon ab der kommenden Woche Einzelhandel und Schulen geschlossen...

Corona Maßnahmen Einigungen, Nach stundenlangen Beratungen! Punkt 1 – Vertagt Punkt 2 – Vertagt Punkt 3 – Vertagt usw. Es bleibt nur ein Appell an alle Bürger, die Kontakte noch weiter zu reduzieren. Am besten gegen 0 außerhalb des eigenen Haushaltes. Knackpunkt bleiben die Schulen, bei denen die Länder sich auf den Schlips getreten fühlen. 106 geschlossene Schulen in Deutschland sind nur 0,017%. Aber in NRW sind das 74000 Schüler in Quarantäne. 0,0X% sind eben Tausend Schüler in echten Zahlen....

Zur Eindämmung Pandemie will Deutschland die geltenden Kontaktbeschränkungen noch einmal verschärfen und einheitliche Vorschriften für den Schulbetrieb einführen. Aufenthalt in der Öffentlichkeit, nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstands gewünscht. Auf private Feiern soll zunächst bis zum Weihnachtsfest gänzlich verzichten werden. Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Private Zusammenkünfte...

Keine voreilige Lockerung, wir müssen evtl. noch nachlegen  sagt Angel Merkel. In Fünf Tage sollen die neuen Beratungen von Bund und Ländern mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder starten. Schon jetzt hat sie die Erwartungen auf ein schnelles Ende der Corona-Pandemie in Deutschland gedämpft. "Wir müssen davon ausgehen, dass die zweite Welle härter ist, und sie fällt vor allem in eine schlechte Jahreszeit",sagt Angela Merkel. Auch die positiven euphorischen Nachrichten über die...

Genial keine Infektion durch Corona Klare Worte sind wir von unseren Politikern ja nicht gewohnt. Man muss zwischen den Zeilen lesen und die Meldung für sich analysieren. Dann kann man den Politikern nicht vorwerfen, sie hätten etwas falsches gesagt. Was ist gestern bei der PK passiert? Alle Freizeitaktivitäten wurden auf Grund einer möglichen Ansteckungsgefahr für einen Monat verboten. Die tägliche Arbeitsaufnahme für das Prodozierende Gewerbe ist weiter möglich. Das heißt doch im Politiker...

Ein Strategiepapier für NRW wird vorgelegt, Privatsport nicht möglich NRW stellte heute ein Strategiepapier vor, dass morgen mit den Ministerpräsidenten diskutiert werden soll. In NRW hat man erkannt, dass die derzeitigen Maßnahmen nicht ausreichen. Daher sollen die Maßnahmen in einen Lockdown light erweitert werden. Fitnessstudios, Sportclubs und Kletterhallen könnten dichtgemacht werden, die Weihnachtsmärkte sollen dieses Jahr ausfallen. In Bochum wurden bereits gestern der Beschluss gefasst...

Historische Gipfel mit Angela Merkel angekündigt, es wird ein Schlag für die Gastronomie  Pressekonferenz der Länder über einheitliche Maßnahmen Eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in  der Gastronomie ist im Gespräch. Neue Maßnahmen sollen schon dann doch erst greifen, wenn die Zahl der Neuinfektionen 50 pro 100.000 Einwohner in einer Region innerhalb einer Woche überschreitet. In NRW ist jeder dritte mit Corona infiziert Die erweiterte Maskenpflicht soll dort eingeführt werden,...

Aus der Bundespressekonferenz Verschärfung der Corona Regeln Kanzlerin Merkel berät mit den Ministerpräsidenten über ein Mindestbußgeld für Maskenverweigerer.  Allerdings können sich die Ministerpräsidenten nicht auf eine einheitliche Linie einigen. Man soll Rücksicht, Umsicht und Vorsicht walten lassen. Großveranstaltungen sollen bis Jahresende weiter verboten bleiben. Seit 11 Uhr beraten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder und traten um 16:40 Uhr vor die...

Jetzt also doch, Urlaub und steigende Fallzahlen 40 % der neuen Corona Infektionen werden durch Urlauber verursacht Die neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts stand 19.8.  1510 Neuinfektionen in 24 Stunden. Mittlerweile haben sich fast 40 Prozent der zuletzt in Deutschland positiv auf das Corona Virus getesteten Menschen wohl im Ausland angesteckt. Am häufigsten kamen die Reisenden aus dem Kosovo, Kroatien, Bulgarien, Bosnien-Herzegowina und auch wieder die Türkei. Für die Türkei wurden die...

Bundespressekonferenz - Beschlussvorlage Corona Lockerungen die Länder entscheiden, aber Es gibt Vorgaben für den Fall wieder ansteigender Infektionen Der Bund wird weitere Maßnahmen aus dem Lockdown den Bundesländern selbst überlassen. Die Regierung besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen, so die Deutsche Presse-Agentur dpa unter Berufung auf die Beschlussvorlage. Die Länder sollten demnach sicherstellen, dass in Landkreisen...

Corona die neue Normalität Disziplin in Essen am ersten Tag der Teilwiedereröffnung Die Politiker aller Regierungsmitglieder haben ein neue Wort gefunden, die neue Normalität. Aber was meinen die den damit? Den derzeitigen Zustand? Abstand, Ja. Hygiene, Ja. Maskentragen, wahrscheinlich. Begrenzte Anzahl von Kunden in den Geschäften? Man will uns zwischen den Zeilen sicher was sagen. Warum sonst wurde der Bedarf an Schutzmasken in Deutschland auf 12 Milliarden festgelegt. Die von 5 neuen...

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...